RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 22.07.2024 20:44:57)
Sitzungs-Informationen
Montag, 5. Dezember 2022, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gemeinsame Mensa Dante- und Klenze-Gymnasium, Wackersberger Str. 59, 81371 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürger*innensprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
Sitzbank auf dem Quartiersplatz Theresienhöhe
2.
Fahrradabstellplätze an der Lipowskystraße 23
3.
Müll vor dem Anwesen Plinganserstr 5a
4.
Bezirkssportanlage bzw. Kletterzentrum Thalkirchner Straße 209
5.
Verbotsschild für Taubenfütterung auf dem Resi-Huber-Platz
6.
Umsetzung einer im Mai zugestimmte Anordnung in der Flößergasse
7.
Unberechtigtes Fahrradfahren auf dem Gehsteig
8.
Baustelleneinrichtung an der Ecke Karwendel-/ Albert-Roßhaupter-Straße
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
1.
Baumfällung
Meindlstraße 5
2.
Baumfällung
Spitzwegstraße 1
3.
Baumfällung
Esswurmstraße 12
4.
Hundepoller an der Grünanlage an der Fallstraße
4.3.
Unterrichtungen
1.
Baulisten
2.
Größere Einwurföffnungen der Müllbehälter
Antwort
3.
Hecke an der Zufahrt der Plinganserschule/ Einfahrt Meindlstraße
Antwort
4.
Hundeauslaufflächen und Hundekot
Antwort
5.
GWG Wohnanlage an der Karwendelstraße
Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen
Antwort
6.
Aufstellung von Mülleimern
Antwort
7.
Plakate an der Stemmerwiese
Antwort
8.
Unterrichtung über Eingriffe in Gehölzbestand
9.
Toi Toi-Toilette am Boden
Antwort
10.
(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
Kurzinfo:
Anlass
In Zeiten stetig wachsenden Interesses der Stadtgesellschaft an den Belangen der Stadtentwicklungsplanung mehren sich Anfragen zur Förderfähigkeit von Projekten, die sich konstruktiv und differenziert mit dem Thema Stadtentwicklungsplanung auseinandersetzen.
Inhalt
Zur Förderung von Veranstaltungen, Projekten oder Publikationen, die sich in kreativer und differenzierter Weise mit Themen der Stadtentwicklungsplanung auseinandersetzen, soll ein auf die Jahre 2023 bis 2024 befristeter Testlauf für ein allgemeines Zuschussprogramm ab dem 1. Quartal 2023 begonnen werden. Der maximale Förderbetrag pro Maßnahme soll auf 5.000 Euro festgelegt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Ab 2023 bis Ende 2024: Pro Kalenderjahr 20.000 Euro aus dem laufenden Budget der HA I Stadtentwicklungsplanung für den Testlauf des Zuschussprogramms.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in den einzelnen Haushaltsjahren jeweils aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren.
2. Der Stadtrat beschließt den Testlauf eines für die Jahre 2023 bis 2024 befristeten Zuschussprogramms der Stadtentwicklungsplanung.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Falle des erfolgreichen Abschlusses des Testlaufs des Zuschussprogramms im Eckdatenbeschluss 2024 ein extra Budget ab 2025 anzumelden und das Zuschussprogramm in einer erneuten Beschlussvorlage unbefristet zu verlängern.
4. Der Stadtrat beschließt für das befristete Zuschussprogramm die in der Anlage beigefügten allgemeinen Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung / Stadtentwicklungsplanung. Diese Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Allgemeine Zuwendungsrichtlinien Stadtentwicklungsplanung; Befristeter Testlauf Zuschussprogramm.
Ortsangabe
(-/-)
11.
(U) Münchner Kleingartenwesen
Teilung übergroßer Gartenparzellen und
Sanierung der Grundleitungen
Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 20-26 / A 02467
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Gabriele Neff
vom 04.03.2022
Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen
Antrag Nr. 20-26 / A 02605
der SPD / Volt-Fraktion und
der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 01.04.2022
-
20-26 / A 02467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02605 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 16.12.2015
bereitgestellten Mittel für die Sanierung der Grundleitungen sind aufgebraucht
(SV Nr. 14-20 / V 04368). Es besteht weiterer Sanierungsbedarf.
Inhalt
Um weitere marode Trinkwasserleitungen sowie die Abwasserleitungen sanieren zu können,
ist die Erhöhung der bestehenden Sanierungspauschale ab 2023 für einen Zeitraum von 4 Jahren erforderlich.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- Erhöhung der Sanierungspauschale in 2023 um 1,86 Mio. Euro
und ab 2024 um 1,39 Mio. € auf 1,86 Mio. Euro/Jahr
für einen Zeitraum von 3 Jahren erforderlich.
- Finanzierung von 1 VZÄ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 wird wie in Kapitel 5.2 dargestellt geändert.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel
und Verpflichtungsermächtigungen wie in Kapitel 5.2 dargestellt
für das Haushaltsjahr 2023 zum Nachtragshaushalt 2023 bzw.
für die weiteren Haushaltsjahre termingerecht zu den jeweiligen
Haushaltsaufstellungsverfahren zu beantragen.
3. + 4. Anmeldung erforderlicher Mittel
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie
die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
6. Erhöhung Produktkostenbudget des Produkts 32551100 „Städtische Grün- und Freiflächen“
des Baureferats (Produktauszahlungsbudget).
7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 01.04.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kleingärten
- Grundleitungssanierung in Kleingartenanlagen
Ortsangabe
- / -
12.
(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage der Ergebnisse aus der Expert*innenbefragung 2022.
Diese Befragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Inhalte
Am 26.07.2022 wurden die Ergebnisse der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und zwischen den Expert*innen und der Stadtbaurätin diskutiert.
Weitere Themen der Diskussion:
• Wohnungssituation – aktuelle Herausforderungen erschweren Kauf und Verkauf
• Bestandshaltende Genossenschaften – wichtige Rolle für bezahlbares Wohnen
• Zielgruppengerechtes Wohnen – hohe Nachfrage nach spezifischen Angeboten
• Quartier – hohe Qualitäten von Wohnungen und -umfeld sichern
• Energie & Klima – sozialverträglich und generationengerecht
Gesamtkosten / -erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsmarkt, Expert*innenbefragung, Wohnungsmarktbeobachtung
Ort
-/-
13.
(U) "Wohnen ohne Lärm"
Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen
Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790) wurde das Programm „Wohnen am Ring“ bis einschließlich 2022 fortgesetzt. Das Zuschussprogramm läuft Ende 2022 aus.
Da noch eine ganze Reihe von Lärmschutzmaßnahmen entlang des Mittleren Rings in der Umsetzung wünschenswert sind und vermehrt lärmbelastete Gebiete in der Stadt München für den Wohnungsbau in Anspruch genommen werden, ist es umso wichtiger, gesundheitliche Belange und den Immissionsschutz zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt dem Stadtrat vor, das Schallschutzprogramm um weitere sechs Jahre zu verlängern und zudem auf laute Straßen im gesamten Stadtgebiet zu erweitern.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Wohnen ohne Lärm“ dargestellt.
Gesamtkosten
5,4 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm „Wohnen ohne Lärm” wird zugestimmt (s. Anlage 2). Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2023-2028 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von je 900.000,- € sowie im Rahmen der Mehrjahresinvestitionsplanung anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS
Lärmschutz, Zuschussprogramm
Ortsangabe
---
14.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028
Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
-
20-26 / A 03425 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03436 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03473 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03273 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028
Inhalt
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtkosten
Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro.
Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro.
weiter siehe Sitzungsvorlage
15.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG
2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
-
20-26 / A 02685 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht
Inhalt
- Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München.
- Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ
über die Balanstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro.
Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro.
Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG
mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil
i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel
2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags
eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen.
Ortsangabe
• Balanstraße
• Bodenseestr.
• Chiemgaustr.
• Dachauer Str.
• Lindwurmstr.
• Rosenheimer Str.
• Sportlerweg
• Tumblingerstr.
• Werinherstr.
• Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim,
16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
16.
Baumfällungen an der Daiserstraße
17.
Probeschürfungen Am Isarkanal
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
Bürgeranfrage zum Parklizenzgebiet Mittersendling
Antwort
2.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022
„Achtung Kinder"-Schild für Fahradfahrer*innen vor der Gaißacher Turnhalle
3.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022
Kontrolle der 30er-Zone im Bereich Impler-/ Valleystraße/ Gotzinger Platz
4.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022
Einrichtung von Zebrastreifen am Gotzinger Platz
5.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022
Zebrastreifen und Verbesserung der Sichtachsen in der Aberlestraße und in der Alramstraße
6.
Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 01.07.2022
Blitzer im Bereich Impler-/ Valleystraße/ Gotzinger Platz vor den Schulen
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung Bleyerstraße
Parklizenzgebiet „Brudermühlviertel“
Anpassung der Parklizenz-Beschilderung
8.
Fahrradständer vor einer Pizzeria
Antwort
9.
Situation am Margaretenplatz/S-Bahn-Unterführung durch bauliche Maßnahmen lösen
10.
Fahrradabstellanlagen Fallstraße – Schmied-Kochel-Straße
5.4.
Anträge
1.
Bestellung städtischer Leistungen zur Umwandlung von Parkplätzen zu Baumstandorten in der Oberländerstraße in Sendling [Die Grünen]
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V./ Münchner Kinder- und Jugendforum
“Abschlussveranstaltung und Ausstellung „Ran an die Stadtkoffer!“ in Sendling vom 15.06.2023-31.07.2023"
6.000,00 €/ AZ: 0262.0-6-0403
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 des Kultur & Spielraum e.V./ Münchner Kinder- und Jugendforum für die Maßnahme “Abschlussveranstaltung und Ausstellung „Ran an die Stadtkoffer!“ in Sendling vom 15.06.2023-31.07.2023" in Höhe von 6.000,00 € vom 27.10.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Lastenradl München e.V.
Noch ein Freies Lastenradl für Sendling vom 01.03.2023 -28.02.2024
8.500,00€; Az. 0262.0-0404
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 6 für das Projekt "Noch ein Freies Lastenradl für Sendling vom 01.03.2023 -28.02.2024" vom Lastenradl München e.V. in Höhe von 8.500,00€ am 08.11.2022.
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
6.4.
Anträge
1.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen [BA-Vorstand]
2.
Kinder- und Jugendanträge schneller bearbeiten [Die Grünen]
6.5.
Sonstiges
1.
Freie Lastenräder am Harras
Vertagung aus Mai 2022
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
Offener Brief einer Mittagsbetreuung an den Oberbürgermeister
2.
Obdachloser am Harras
Antwort
3.
Protokoll der Informationsveranstaltung zum Stadtteilprojekt "Ran an die Stadtteil-Koffer!“ & Antragsschluss „Lasst uns mal ran!“
4.
(U) „Ratschbankerl“ für München
Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
-
20-26 / A 02340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022
Inhalt
• Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen
Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch
Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an
öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Einsamkeit
Ortsangabe
-/-
7.4.
Anträge
1.
Antrag auf die Erweiterung der Fußgängerampel an der Grundschule Pfeuferstraße [UA Soziales]
2.
Antrag auf weitere Fahrradstellplätze vor der Grundschule Pfeuferstraße [UA Soziales]
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
Weihnachtsmarkt am Harras vom 22.11. bis 23.12.2022
Bescheid
8.4.
Anträge
1.
Antrag auf städtische Leistungen für runde Tischtennis Platte [Die Grünen]
2.
Bestellung Städtischer Leistungen für Umbaumaßnahmen der Mädchenumkleide des FFC Wackers [Die Grünen]
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
9.4.
Anträge
9.5.
Sonstiges