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Sitzungs-Informationen
Montag, 14. Februar 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Speisesaal Grundschule Am Hedernfeld 42-44
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Handwerksfirma in der Veilchenstraße
2.
Verkehrssituation in der Gräfelfinger Straße
3.
Ruhestörung Volleyball-/Basketballfeld Heiglhofstraße
4.
Fahrzeugbrand in der Krokusstraße
5.
Trampelpfad zur U-Bahnstation Klinikum Großhadern
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
- Sonnblickstraße 2a, gem. Baumbestandsplan
- Am Waldrand 17c, 1 Schwarzkiefer
- Guardinistraße 94, 1 Traubenkirsche
- Immastraße 11, 1 serbische Fichte
- Kruckenburgstraße 3, 1 Tanne
- Waldesruhe 36, 1 Zeder
- Waldhüterstraße 18, 1 Kiefer
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
2.
UA Jugend, Sport, Spielflächen
3.
(N) - Kinder- und Jugendforum
3.3.
Berichte der Beauftragten
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget, Kreisjugendring München-Stadt, pfiffTEEN - Treffpunkt für Jugendliche, Projekt FOS Lerngruppe vom 01.02.2022 - 30.06.2022, 400,- € (Direktorium, 29.12.21)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für das Projekt FOS Lerngruppe vom 01.02.2022 - 30.06.2022 vom Kreisjugendring München-Stadt, pfiffTEEN - Treffpunkt für Jugendliche in Höhe von 400,00 Euro.
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018, hier:
Guardinistraße 4, Umwandlung einer Coronafreischankfläche zu dauerhafter Freischankfläche (Kreisverwaltungsreferat, 11.01.22)
3.
Stadtbezirksbudget, Initiative "München malt - Explosion der Farben", München malt - Explosion der Farben in Hadern von April - Juni 2022, 1.726,24 € (Direktorium, 26.01.22)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "München malt - Explosion der Farben in Hadern von April - Juni 2022" von der Initiative "München malt - Explosion der Farben" in Höhe von 1.726,24 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Kleinhaderner Straße 23, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 06.12.21) (vertagt aus 01/22)
2.
Würmtalstraße 51-51a, Neubau von 2 durch einen Mitteltrakt verbundenen Doppelhäuser mit 4 Kfz-Stellplätzen / Carports / Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 14.12.21) (vertagt aus 01/22)
3.
Erinnerungsverfahren: Niederhedernstraße 1 - 9 (Baureferat, 11.01.22)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Batzerstraße, Brennereistraße; Zeitlich befristetes absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO) für die Müllabfuhr; Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) im Einmündungsbereich (Mobilitätsreferat, 18.01.22)
5.
Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss,
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00228 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 20 - Hadern vom 22.07.2021 (Direktorium, 11.01.22)
6.
Sonnblickstraße 2a, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Doppelgarage und Garage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 03.01.22)
7.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 (Direktorium, 24.01.22)
8.
Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss: Radschnellverbindungen in München und Umland (Mobilitätsreferat, 25.01.22)
9.
(N) - Veranstaltungsangebote durch MoNa, Moderation der Nacht (Sozialreferat, 28.01.22)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Stahleckplatz 1, 1 Blauzeder genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 22.12.21)
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV);
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen (Referat für Klima- und Umweltschutz, 23.12.21)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Myrtenstraße (Sozialreferat, 04.01.22)
- Kleinhaderner Straße (Sozialreferat, 27.01.22)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Kornwegerstraße; Hol- und Bringzone für die Kita in der Guardinistraße 33 (Mobilitätsreferat, 12.01.22)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Lobelienweg; Zeitliche Ausdehnung der bereits vorhandenen Anordnung "PKW-Parken" (Mobilitätsreferat, 12.01.22)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Blumenauer Straße; Absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO) an der Nordostseite, Einmündung zum Lobelienweg (Mobilitätsreferat, 12.01.22)
7.
Planfeststellungsbeschluss, Neubaustrecke der U-Bahn-Linie 6-West von München-Klinikum Großhadern nach Planegg-Martinsried (Planfeststellungsabschnitt 27)
Tekturen f und g - Straßenbahn-Bau- und Betriebstechnik, Brandschutz (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.01.22)
8.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2021, Container für Corona-Schnelltestzentrum auf dem Max-Lebsche-Platz (Verlängerung) (Mobilitätsreferat, 19.01.22)
9.
Waldklausenweg 3 - 3a, 1 Scheinzypresse abgelehnt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 11.01.22)
10.
Verteilung Flyer Gartenstadt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 19.01.22)
11.
Ratsinformationssystem (RIS) - Papierlose Bezirksausschussarbeit (IT-Referat, 21.01.22)
12.
Information zum Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.2021 zur Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten - Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 (Sozialreferat, 24.01.22)
13.
(N) - Information über Schleifarbeiten auf der U6-Süd im Bereich von Klinikum Großhadern bis Partnachplatz (SWM, 02.02.22)
8.
Antworten der Stadt
1.
Haderner U-Bahnstationen oberirdisch beschriften (Mobilitätsreferat, 10.01.22)
2.
Versorgung mit Schulärzt*innen (Gesundheitsreferat, 23.12.21)
3.
Streetwork für ältere Menschen in Hadern etablieren (Sozialreferat, 30.12.21)
4.
Lager in der Unterführung Menari- / Schröfelhofstraße (Sozialreferat, 03.12.21)
5.
Würmtalstraße 2, Antrag auf Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 24.01.22)
6.
Hybridsitzungen (Direktorium, 24.01.22)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
BA 20 Gewährung aus dem Budget, Mieterinitiative Haderner Stern e.V.
2.
Kurzbericht über die bezuschussten POP UPS - mobile Kunst - Spiel - Aktionen 2021 für den Bezirksausschuss 20 (Spielen in der Stadt e.V., 03.12.21)
3.
Anita Augspurg Preis 2022 (Gleichstellungsstelle für Frauen, 19.01.22)
4.
Protokoll Mieterbeirat vom 17.01.2022 (Sozialreferat, 25.01.22)
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
Wohnen in München VI 2017 - 2021
Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
-
20-26 / A 02056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden.
Inhalt
• Darstellung der aktuellen Situation
• Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022
• Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016
• Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der
tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung
2021 – 2025 nicht mehr dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm,
WiM VI, EOF, KMB, München Modell
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
„Holzwohnungsbau in München“
Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
3.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“
Inhalt
Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ
Antragsbüro (2 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren.
Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV.
Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung.
Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025
Inhalt;
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Antrag BA 21
Ortsangabe:
-/-
5.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
Grundsatzbeschluss II
Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
-
14-20 / A 05480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06226 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06228 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06550 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06551 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00778 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01276 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02295 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02307 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Klimapaket (Grundsatzbeschluss I (SV Nr. 20-26 / V 03533), Klimaprüfung (SV Nr. 20-26 / V 03535), Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz (SV Nr. 20-26 / V 03534)) wurde der strukturelle Rahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung in München geschaffen. Im Grundsatzbeschluss I werden Handlungsspielräume der LHM im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung beschrieben u. Leitsätze für eine Klimastrategie formuliert. Finanzierungsrahmen als Voraussetzung für die Umsetzung der Klimaziele.
Inhalt:
Vorstellung wesentl. Ergebnisse aus Maßnahmenplan, der mit Fachgutachten ‚Klimaneutrales München 2035‘ von Öko-Institut, Hamburg Institut und intraplan erarbeitet wurde. Klimaanpassung als zweite Säule der Münchner Klimastrategie mit referatseigenen Zielen und Schwerpunkten (Kap.2). Vorstellung der Instrumente im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung (Kap.3). In Kap.4:Grundsätze für die Verwendung des Klimabudgets. In Kap. 5 und 6: Umsetzung u. Finanzierung der für 2022 und Folgejahre MIP geplanten Klimaschutzmaßnahmen im Einklang mit Empfehlungen aus Maßnahmenplan des Fachgutachtens „Klimaneutrales München 2035“ und den hochpriorisierten klimarelevanten Vorhaben der Referate. Vorstellung laufender Umsetzungsaktivitäten auf Quartiersebene in Kap. 7. u. der Beteiligungsformate in Kap.8.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Konsumtive Kosten: einmalig 45.000€, dauerhaft 603.740€ u. befristet 75.348.875€ (2022-2025). Investive Kosten der geplanten Maßnahmen: insg. 313.227.625€ (2022-2025).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse des Fachgutachtens und die daraus resultierenden Schwerpunktsetzungen im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung zur Kenntnis, folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung , Grundsatzbeschluss II
Ortsangabe:
-/-
6.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility
Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München
-
20-26 / A 02301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02317 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02319 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01917 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04628 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05211 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02764 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06227 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06371 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06781 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01214 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00755 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01778 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01962 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02231 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02654 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00131 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00200 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00204 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00213 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00359 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility
Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Produkt 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026
E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten
Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021
usw.
siehe Kurzübersicht
7.
Beschluss der Vollversammlung vom 02.02.2022:
Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption
-
14-20 / A 06800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen für die Münchner Stadtentwicklung hatte der Stadtrat 2018 eine umfassende Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München beschlossen, die eine inhaltliche und organisatorische Weiterentwicklung umfasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12615 vom 24.10.2018).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die bisherigen Ergebnisse der Fortschreibung und die geplanten weiteren Schritte dargestellt. Darüber hinaus werden die o.g. Stadtratsanträge behandelt, die dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur federführenden Bearbeitung zugeleitet wurden und enge Bezüge zur strategischen Weiterentwicklung der Stadtentwicklungsplanung haben.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Präambel und die überarbeiteten strategischen Leitlinien der Münchner Stadtentwicklung werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses, die Präambel und die strategischen Leitlinien in Abstimmung mit den Gremien der Perspektive München ggf. zu ergänzen und anzupassen und dem Stadtrat zur abschließenden Befassung erneut vorzulegen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Statistischen Amt und den betroffenen Referaten auf Basis der bereits bestehenden Grundlagen ein Messsystem für die neuen strategischen Leitlinien zu entwickeln. Die Ergebnisse der laufenden Abstimmungsgespräche bzgl. Rollen und Zuständigkeiten im Bereich Nachhaltigkeitsstrategie und Nachhaltigkeitsmanagement sollen einbezogen werden.
4. s. BE
8.
Beschluss der Vollversammlung vom 02.02.2022:
Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
9.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
-
20-26 / A 02325 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
1.220.629.000,00 Euro Auszahlungen
185.922.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entspro-
chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025 enthaltenen
Investitionsmaßnahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Maßnahmen im Bereich des KR
Ortsangabe
-/-
10.
Beschluss der Vollversammlung vom 19.01.2022:
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021 – 2025 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
-
20-26 / A 02315 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2021 – 2025)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionsliste 1 des Kulturreferates wird entsprechend dem beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2021 – 2025 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
01 - Altstadt-Lehel
10 - Moosach
15 - Trudering-Riem
20 - Hadern
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025; Kulturreferat
Ortsangabe
./.
12.
Nichtöffentliche Sitzung