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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 21 für einen Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 05. - 09.09.2022 vom Verein Münchner Filmwerkstatt e.V. in Höhe von 5.007,00 Euro.

Anlass Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss Inhalt − Anlass der Planung − Ausgangssituation − Änderung des FNP mit integrierter Landschaftsplanung − Planungsziele − Bereiche des Planungsgebietes, für die ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb nicht erforderlich ist − Eckdaten und Rahmenbedingungen für den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb − Natur- und Artenschutz − Regionaler Grünzug − Sozialgerechte Bodennutzung − Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, weiteres Vorgehen − Beteiligung der Bezirksausschüsse 21 und 22 Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag − Zustimmung zu den städtebaulichen, verkehrlichen und landschaftsplanerischen Planungszielen sowie den Rahmenbedingungen und Eckdaten für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb − Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs − Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, über das Wettbewerbsergebnis zu berichten − keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Jaspersallee, Bergsonstraße, Mooswiesenstraße, Dreilingsweg, An der Langwieder Haide, Mühlangerstraße Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerb Ortsangabe Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Kurzübersicht

Anlass Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“ Inhalt Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ Antragsbüro (2 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren. Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV. Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung. Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.

Anlass Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden. Inhalt • Darstellung der aktuellen Situation • Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 • Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016 • Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen Gesamtkosten/Gesamterlöse Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung 2021 – 2025 nicht mehr dargestellt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, WiM VI, EOF, KMB, München Modell