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Anlass: Anregungen aus dem Stadtrat bzw. dem Bezirksausschuss 15 – Trudering-Riem vor dem Hintergrund des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse in 2022 Inhalt: In der Vorlage werden die Möglichkeiten für eine zentrale Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse sowie für eine begleitende Informationskampagne dargestellt. Im Anschluss werden Veränderungen in der BA-Arbeit in den vergangenen Jahren und damit einhergehende Personalbedarfe erläutert. Abschließend werden die Rahmenbedingungen zu den Bezirksausschüssen aus der Bayerischen Gemeindeordnung erörtert und ein Vergleich zu den Strukturen in Berlin, Hamburg und Köln gezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten für die Jubiläumsfeier und die begleitende Informationskampagne betragen 155.000 € im Jahr 2022 Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt 100.000€ für die Durchführung einer Jubiläumsfeier und 55.000€ zur Umsetzung einer begleitenden Informationskampagne zu den Bezirksausschüssen im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die dargestellten personellen Mehrbedarfe zur Unterstützung der Bezirksausschüsse bzw. der Bezirksausschussarbeit werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2023 angemeldet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bezirksausschuss, Jubiläumsfeier, Informationskampagne Ortsangabe: -/-

Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)

Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-

Anlass: U.a. mit dem Antrag der CSU-Fraktion vom 03.12.2014 (Antrag Nr. 14-20 / A 00508) und der Freigabe der Finanzierung mit Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.2014 zum Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 01489) sollte erneut eine Machbarkeitsstudie zum Tunnel Paul-Gerhardt-Allee in Auftrag gegeben werden, um die Erschließung des Gebietes, in der durch die Gleisanlagen begrenzten Lage, für den motorisierten Individualverkehr (MIV) zu prüfen. Die von der BPR Dr. Schäpertöns Consult GmbH & Co. KG durchgeführte Machbarkeitsstudie wurde im September 2017 fertiggestellt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat in der Sitzung am 17.12.2014 den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a (Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) sowie Teile der sog. Gleisinsel (Teiländerung der Bebauung-spläne Nr. 61a Teilbereich I und 1075)) als Satzung beschlossen (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 01899). Zum Verkehrskonzept, das dem genannten Bebauungsplan zugrunde liegt, liegen dem Mobilitätsreferat verschiedene Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen vor, die eine Erläuterung und Prüfung erfordern und im Folgenden behandelt werden. Inhalt: Aufgabe der Studie war die technische Prüfung der Machbarkeit eines Tunnelbauwerks zwischen der Paul-Gerhardt-Allee und der Josef-Felder-Straße (Nordumgehung Pasing (NUP)) sowie die Erstellung einer Kostenschätzung. In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zusammengefasst dargestellt, Planungen im Bereich der Nahmobilität sowie im SPNV (S-Bahnhalt „München-Berduxstraße“) erläutert sowie Stadtratsanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 7,0 Mio. € ....