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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. September 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
VHS, Einsteinstr. 28, Vortragssaal 2
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers (Rücktritt Herr Klug)
2.
Umbesetzung in den Unterausschüssen (Bündnis 90/Die Grünen)
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- A 5.6: Dringlich: Schulweg sichern an der Spicherenstraße, Antrag SPD-Fraktion
- UA Soziales, zu TOP 1.4: Antrag auf Anhörung seitens der Anwohnerschaft
- UA Wirtschaft, TOP 5.1: Kriterienkatalog Mariahilfplatz, Ergebnisse Sonderausschuss
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Potentiale des S-Bahn-Verkehrs im Münchner Osten? (Anfrage)
2.
Ausbau des ÖPNV-Standortes Ostbahnhof: Busbahnhof in die Orleansstraße erweitern
3.
Ausbau des ÖPNV-Standortes Ostbahnhof: Barrierefreies Buskap für H in der Orleansstraße
4.
Ausbau des ÖPNV-Standortes Ostbahnhof: Breiterer Gehweg, mehr Platz für Räder
5.
Bespielung von Dachterrassen im Werksviertel und ihre Auswirkung nach Haidhausen (Anfrage)
6.
Dringlich: Schulweg sichern an der Spicherenstraße
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream
hier: Information aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage
Anhörungsfrist: 13.09.2022; Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
GiG Munich
GiG Munich – Various Others vom 09.09. - 06.10.2022
658,12 € / Az. 0262.0-5-0425
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 von GiG Munich für die Maßnahme "GiG Munich – Various Others vom 09.09. - 06.10.2022" in Höhe von 658,12 € vom 25.07.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Mit Ecken und...“
“Mit Ecken und …“ am 30.09.2022
2.615,00 € / Az. 0262.0-5-0422
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Mit Ecken und...“ für die Maßnahme “Mit Ecken und …“ am 30.09.2022 in Höhe von 2.615,00 € vom 22.07.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Geigentage 2022; Schiele Eibl GbR
Münchner Geigentage 2022 vom 06.-23.10.2022
3.508,27 €/ Az. 0262.0-5-0427
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Münchner Geigentage 2022 Schiele Eibl GbR für die Maßnahme "Münchner Geigentage 2022 vom 06.-23.10.2022" in Höhe von 3.508,27 € vom 25.07.2022.
4.
Graffiti Gestaltung Tassiloplatz
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielhaus e.V.
Küchen-Sanierung vom 02.09. - 02.11.2022
6.450,00 €/ Az. 0262.0-5-0418
vertagt in der Sitzung am 28.07.2022
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Spielhaus e.V. für die Maßnahme "Küchen-Sanierung vom 02.09. - 02.11.2022" in Höhe von 6.450,00 € vom 05.07.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Alten- und Servicezentrum Au
Tanzcafé für Senior*innen vom 12.09. - 31.12.2022
236,00 € / Az. 0262.0-5-0426
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Caritas Alten- und Servicezentrum Au für die Maßnahme "Tanzcafé für Senior*innen vom 12.09. - 31.12.2022" in Höhe von 236,00 € vom 27.07.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Nur ich!“
Theaterstück „NUR ICH!“ von Oktober bis Dezember 2022
3.500,00 € / 0262.0-5-0424
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Nur ich!" für die Maßnahme "Theaterstück „NUR ICH!“ von Oktober bis Dezember 2022" in Höhe von 3.500,00 € vom 26.07.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Alten- und Service-Zentrum Untergiesing
Aufstellung eines Bücherschranks am Kolumbusplatz
10.337,53 € / Az. 0262.0-5-0429
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Alten- und Service-Zentrum Untergiesing für die Maßnahme "Aufstellung eines Bücherschranks am Kolumbusplatz" in Höhe von 10.337,53 € vom 22.08.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Queerfeministisches Netzwerk München
Queerthing 2022 „Die Körper, die sprechen“ vom 09.09. - 31.12.2022
2.700,00 € / Az. 0262.0-5-0423
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Queerfeministischen Netzwerk München für die Maßnahme "Queerthing 2022 „Die Körper, die sprechen“ vom 09.09. - 31.12.2022" in Höhe von 2.700,00 € vom 20.06.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Musik mit Kindern München e.V.
Jugendklavierfestival 2022 am 13.11.2022
369,15 € / Az. 0262.0-5-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des Musik mit Kindern München e.V. für die Maßnahme "Jugendklavierfestival 2022 am 13.11.2022" in Höhe von 369,15 € vom 22.08.2022.
7.
Trinkwasserbrunnen an Spielplätzen; Bestellung einer städtischen Leistung
8.
zu TOP 1.4: Antrag auf Anhörung seitens der Anwohnerschaft
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen
2.
Fehlende Bänke auf dem Stadtbalkon am Nockherberg an der Hochstraße
3.
Mehr Sitzgelegenheiten am Weißenburger Platz
4.
Mehr Sitzmöglichkeiten am Weißenburger Platz
5.
Anfrage Sommerfest Kolumbusplatz 07.07.2022 (Unterschiede von Veranstaltungsanträgen)
Antwort KVR zum Schreiben BA 5
6.
Schließung des Tellerrand Cafe´s in der VHS Einsteinstr. 28
Antwortschreiben VHS zum Schreiben BA 5
7.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022
8.
Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration für die Stadtbezirke seit 01.07.2022
9.
Auslagerung der Mittelschule Wörthstr. 2 in das Schulgebäude Mariahilfplatz 18 während der Sanierungsmaßnahmen
4.
Bürgeranliegen
1.
Hypopark, Toilettengänge vor den Terrassen/WEG Elsässer Str. 4-14
2.
Verbleib der Enzis am Kolumbusplatz
3.
Aufstellung von Tischtennisplatten im gesamten Viertel (Punkt 2 des Antrags)
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: Haidhauser Feinkostmarkt, Wörthstr 37
2.
Anhörungen
1.
Isarinselfest 2022 vom 2.9.-4.9.22
Anhörungsfrist: 22.08.2022, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
Weitere Verlängerung der Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) bis 11.09.2022,
Anhörungsfrist 18.08.2022, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund; Hier: München Marathon am 09.10.2022
Anhörungsfrist: 22.09.2022
4.
Antrag für Corona-Teststation Weißenburger Str. 10 vom 01.09.-31.12.2022
5.
Antrag für Corona-Teststation Orleansplatz bis Pandemieende
6.
Weißenburger Str. 2 - Errichtung einer Freischankfläche (130 m² / 109 Sitzpl.)
7.
Stubenvollstr. 2 - Errichtung einer Freischankfläche mit 22,10 m² / 28 Sitzplätze (auf öffentlichen Grund)
3.
Unterrichtungen
1.
Schild auf dem Bordeauxplatz; hier: Pflege der Weinrebe
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
2.
Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen (Entscheidungsrecht der BAs)
4.
Bürgeranliegen
1.
Beschwerden zum Bayernmarkt am Mariahilfplatz
5.
Verschiedenes
1.
Ergebnisse des Sonderausschusses zum Kriterienkatalog Mariahilfplatz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
Anhörungsfrist: 02.09.2022, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
2.
Breisacher Str. 5 (1.232-2022-10627-21) - Neubau eines Rückgebäudes (5 WE) und einer Gewerbeeinheit, Errichtung eines Personenaufzugs sowie Anbau eines Müllraums unter dem Gelände an das Vordergebäude - TEKTUR zu 1.2-2020-17329-21 - Hier: Errichten einer 4-geschossigen Spindeltreppe als 2. Rettungsweg und Zugang zum Flachdach sowie Anordnung von Brüstungsgeländer auf einem Flachdach (Frist bis zum 09.09.2022); Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
Rosenheimer Pl. 4 - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes aufgrund von Änderung der Größen der Nutzungseinheiten (Rosenheimer Pl. 4-6 / Steinstr. 72) (Frist bis zum 09.09.2022); Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
4.
Breisacher Str. 5 (AZ.: 1.23-2022-10625-21) - Dachausbau (3 WE), Abbruch eines Bestandsdaches sowie Ersatzneubau Dach mit verändertem Profil - dazu Baumfällungen
5.
Ismaninger Str. 40 - Nutzungsänderung eines Showrooms zu einem Friseurladen
6.
Innere Wiener Str. 48 - Nutzungsänderung zweier Wohnräume zu Büro (1.OG) sowie Neuordnung eines Müllabstellplatzes (von Fremdgrundstück Fl.Nr. 17182 zu Lagerplatz auf eigenem
Grundstück)
7.
Rosenheimer Pl. 1 - Aufstockung eines Mehrfamilienhauses, Errichtung von 2 Aufzügen und Zugangsbalkonen im Innenhof, energetische Sanierung der Fassade (Rosenheimer Pl. 1 / Balanstr. 2 / Franziskanerstr. 3)
8.
Eduard-Schmid-Str. 24 - Nutzungsänderung und Umbau eines Büros in 2 Wohneinheiten im 1.OG
9.
Wiener Pl. 6 - Sanierung Wohn- und Geschäftshaus, Errichtung einer Außentreppe und eines Eingangsbaukörpers, Nutzungsänderung eines Ladens in Cafébetrieb im EG
10.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
11.
Ohlmüllerstr. - Umbau eines Handwerksbetriebs mit Nutzungsänderung des Ausstellungsraums in einen Veranstaltungsraum - TEKTUR zu 1.1-2020-13686-21
12.
Johannispl. 10 - Nachträgliche Legalisierung der Wohnung im DG links mit Veränderung des Grundrisses und Einbau einer Dachterrasse und Neuausbau einer Wohnung im DG rechts (bisher Dachspeicher); Grundrissanpassungen bei Bestandswohnungen EG - 3.OG und Ausbilden von 2 Terrassen im Innenhof;Anbau von 4 Balkonen hofseitig (1.OG - DG rechts), sowie Nutzungsänderung der Wohnung EG links in eine gewerbliche Ferienwohnung - dazu Baumfällungen
13.
Sedanstr. 16 - TEKTUR zu 1.2-2022-8390- 21 - Dachgeschossneubau eines denkmalgeschützten Bestandsgebäudes (VGB) mit 3 Wohneinheiten, Neuerrichtung der Dächer und Anbau eines Außenaufzuges - Hier: Abbruch zweier Satteldächer und Aufstockung eines Vorder- und Rückgebäudes mit Erweiterung dreier Wohneinheiten sowie Errichtung eines neuen Balkons und eines Aufzugs am Vordergebäude und einer Notleiter am Rückgebäude - dazu Baumfällungen
14.
Einsteinstr. 177 - Nutzungsänderung: Kegelbahn zu Gemeinschaftsraum (Einsteinstr. 177 / Steinhauser Str. 2) - TEKTUR zu 1.1-2002-6290-21
15.
Innere Wiener Str. 18 - Aufstockung und Dachgeschossausbau am Rückgebäude
16.
Hochstr. 71 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) mit Anschluss an die Tiefgarage des Nachbarn Hochstraße 75
17.
Teilbebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Haidenauplatz (nordöstlich und südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich) zwischen Leuchtenbergring und Ostbahnhof
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491)
3.
Unterrichtungen
1.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
2.
Pariser Str. 30: Zwischen- und Nachnutzung
3.
Bauliche Änderungen (Ausgang zur Freischankfläche) im ASZ Haidhausen in der Wolfgangstr. 18
4.
Nutzung der Grünfläche zwischen Preysing- und Metzstraße durch die Nachbarschaft
5.
Entenbachstr. 6, Baugerüst
Antwort GEWOFAG zum Schreiben BA 5
6.
(U) Vereinsgründung von "Stadt und Land München Ost e.V."
(Zusatzname Ostallianz)
Kurzinfo:
Anlass
Vereinsgründung von „Stadt und Land München Ost e.v.“ (Zusatzname
Ostallianz)
Inhalt
Die gute Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt und den
Umlandgemeinden der Landkreise München und Ebersberg (Anzing,
Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Haar, Kirchheim b.
München, Markt Schwaben, Pliening, Poing, Vaterstetten) soll über
einen eingetragenen Verein gefestigt und weiter intensiviert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamtkosten ab 2022 25.000 € p.A.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt
vorbehaltlich der Genehmigung der Finanzierung des Vereinsbeitrags ab
2023 im Rahmen des Eckdatenbeschlusses den Beitritt der
Landeshauptstadt München zum zu gründenden Verein „Stadt und Land
München Ost e.V.“. Der Zweck des Vereins ist die städte- und
gemeindeübergreifende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der
Regionalentwicklung zur Umsetzung gemeinsamer Ziele und
Maßnahmen im Raum München Ost. Der Verein finanziert sich durch
Beiträge der Mitgliedskommunen. Frau Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ.
Florenz) Merk wird ermächtigt, entsprechende Erklärungen zur
Gründung des Vereins und zur Eintragung in das Vereinsregister
abzugeben. Bei Mitgliederversammlungen wird die Landeshauptstadt
München durch Herrn Oberbürgermeister oder zwei aus den Fraktionen
zu benennenden Stadträt*innen gemäß dem Berechnungsverfahren
Hare-Niemeyer oder von bis zu zwei per Vollmacht zu benennenden
Dienstkräften des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vertreten.
Entscheidungsvorschlag
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im
Verein „Stadt und Land München Ost e.V.“ mitzuarbeiten und sich aktiv
in den Prozess der interkommunalen Zusammenarbeit einzubringen.
Das Mobilitätsreferat ist weiterhin eng an dem Prozess zu beteiligen und
wird bei mobilitätsrelevanten Fragen um aktive Mit- und Zuarbeit
gebeten.
usw
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Lärmbelästigung durch verkehrswidriges Autofahrverhalten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00616
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 24.05.2022
-
20-26 / E 00616 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lärmbelästigung durch verkehrswidriges Autofahrverhalten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00616
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 24.05.2022
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Sommerstraße“
Sommerstraße in der Drächslstraße vom 04.07. - 04.09.2022
1.200,00 € / Az. 0262.0-5-0420
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Sommerstraße“ für die Maßnahme "Sommerstraße in der Drächslstraße vom 04.07. - 04.09.2022" in Höhe von 1.200,00 € vom 11.07.2022.
3.
Den wichtigsten Bahn-Lift am Ostbahnhof zuverlässiger machen!
Antrag BA 15 Trudering-Riem mit der Bitte um Behandlung und Zustimmung
2.
Anhörungen
1.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Zeppelinstraße zwischen Rosenheimer Straße und Kreuzplätzchen; Maßnahme aus dem Radentscheid
2.
Entenbachstraße, Einrichtung von absoluten Haltverboten
3.
Antrag für eine Radabstellanlage in der Regerstraße 20
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
3.
Anwohner*innenparken Prinzregententheater
4.
Zustand Falkenstraße nach Fertigstellung Paulaner Areal,
hier: Zebrastreifen an der Querung vor REWE Falkenstr. 9 /Tempo 30
5.
Sicherung der Gleisanlagen am Giesinger Feld durch die DB
6.
Wegesicherheit in den öffentlichen Frühlingsanlagen
7.
Einrichtung einer Lade-/Lieferzone in der Sedan-/Metzstrasse
8.
Rad- und Fußverkehr: Streuscheiben trennen
9.
Radstellplätze an Kreuzungen in der Unteren Au
10.
Lange Sperrung zweier S-Bahnzugänge Rosenheimer Platz
11.
Bike & Ride: Abstellanlagen verbessern
12.
Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat
13.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: „PFA 3 Ost der 2. S-Bahn-Stammstrecke München“, Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bf in der Landeshauptstadt München, 1. Tektur;
Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14.
Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Kellerstraße:
- Einbahnregelung von 22.08.-22.10.2022 (verkehrsrechtliche Anordnung)
- Verlagerung der Schanigärten auf den Gehweg
15.
Verkehrsrechtliche Anordnungen bzw. Erlaubnis:
a) Gallmayerstraße, Einrichtung von absoluten Haltverboten wegen Einsammelfahrzeugen des AWM
b) Lothringer Str. 16 und Kreuzungsbereich Pariser Straße, Vollsperre wegen Fernwärmearbeiten vom 08.08.-07.10.2022
c) Balanstraße, Vollsperre zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße wegen Brückensanierung vom 16.08.-31.12.2022
d) Metzstraße, Vollsperre zwischen Rosenheimer Straße und Weißenburger Platz wegen Reparatur der Fernwärmeleitungen vom 24.10.-16.12.2022
e) Fernkälte Rosenheimer Str./Am Gasteig, Einbahnaufhebung in der Kellerstraße vom 31.08.-30.11.2022
f) Rosenheimer Str./Am Gasteig, Trambaumaßnahme vom 30.08.-07.10.2022
g) Pilgersheimerstraße, dauerhaftes Untersagen des Linksabbiegens
16.
Meldeplattform Radverkehr der Landeshauptstadt München - Übersicht über die Meldungen auf Bezirksebene, hier: 5. Stadtbezirk
4.
Bürgeranliegen
1.
Fahrradstellplätze Asamstraße
2.
Milchstraße 1-13 - Parkplätze längs statt quer?
3.
Neue Busspur in der Grillparzerstrasse, Garagenzufahrt
4.
Radlwege in der Au, dringender Handlungsbedarf
5.
Fahrradstellplatzsituation am Tassilopark
6.
Verlängerung der grünen Ampelphasen für Fußgänger an der Pariser Straße/Rosenheimer Straße sowie an der Balanstraße/Orleansstraße
7.
Markierung eines Radweges am Mariahilfplatz und Genoveva-Schauer-Platz
8.
Kellerstraße Einbahnaufhebung
9.
Überlegung Ausbau Südring / Lärmschutz Hiendlmayrstraße
10.
Errichtung von Fahrradabstellplätzen in der Weißenburger Straße im Bereich der Hausnummern 25, 26 und 27
11.
Einhaltung von Tempo 30 auf der Inneren Wiener Straße (Punkt 3 des Antrags)
12.
Gehwegparken und Gehwegnasenparken im Franzosenviertel
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
(E) Begutachtung der Platanen am Rosenheimer Platz
-
20-26 / E 00646 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Bäume vor dem Verwaltungsgebäude der Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungs-
gesellschaft befinden sich auf einem nicht städtischen Grundstück. Eine eingehende
Untersuchung der Bäume ist daher alleinige Aufgabe des Eigentümers und kann
vom Baureferat (Gartenbau) nicht veranlasst werden
2.
(E) Balanstraße und St. Wolfgangs Platz verschönern; hier:
Unterflurcontainer am St. Wolfgangs Platz (Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00653
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 31.05.2022
-
20-26 / E 00653 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00653 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00653 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen fordert die Einrichtung von Un-
terflurcontainern zur Entsorgung von Glas am St.-Wolfgangs-Platz.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten ca. 50.000 bis 100.000 €
zzgl. Folgekosten i. H. v. 2.000 € pro Jahr für eine Unterflurcontai-
neranlage, bestehend aus fünf Unterflurcontainern
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00653 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen kann nicht gefolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Unterflurcontainer St.-Wolfgangs-Platz
Ortsangabe
Au-Haidhausen
3.
(E) Balanstraße und St. Wolfgangs Platz verschönern; hier:
Straßenbeleuchtung am St.-Wolfgangs-Platz (Ziffer 3 des
Antrags)
-
20-26 / E 00654 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch nach einer nicht dauerhaften Straßenbeleuchtung am St.-Wolfgangs-
Platz bzw. einer Ausstattung des Platzes mit bedarfsgerechter Wegebeleuchtung
kann kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
4.
(E) Verbot von Lautsprechern jeglicher Art zwischen
Cornelius-, Reichenbach-, Wittelsbacherbrücke
-
20-26 / E 00617 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen. Es bestehen keine rechtlichen Möglichkeiten Verbote gegen eine
Nutzung von kabelgebundenen und kabellosen Musikwiedergabegeräten sowie
Lautsprechern jeglicher Art zu erlassen.
2.
Anhörungen
1.
Eduard-Schmid-Str. 8: Fällung eines Ahorn
2.
Lucile-Grahn-Str. 32: Fällung 2er gemeiner Fichten
3.
Kolumbusstr. 1, TUM Summer School Finale am 23.09.2022 (siehe auch Antwort auf BA-Antrag Nr. 3902, Platz für Menschen in der Unteren Au schaffen: Mikroplatz an der Schlotthauer-, Sommer-, Kolumbus- und Asamstraße, TOP 3.1)
Anhörungsfrist: 14.09.2022
3.
Unterrichtungen
1.
Platz für Menschen in der Unteren Au schaffen: Mikroplatz an der Schlotthauer-, Sommer-, Kolumbus- und Asamstraße
2.
Bepflanzungsmaßnahmen in der Kuglerstraße
3.
Kuglerstraße: Nachhaltigkeit in München
- Antwort Stadtwerke zum Schreiben BA 5 (Beheizung)
- Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 (Begrünung)
4.
Fällgenehmigung: Johannisplatz
5.
Fällgenehmigung_Enzenspergerstr. 3
6.
Begrünung Schornstraße – Frage nach Umsetzungsstand
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
7.
GrünPatenKonzept Stadt München
Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
8.
Papierkörbe dort aufhängen wo auch die Sitzbänke stehen
9.
Baumpflanzung in Kübeln
10.
Schwammstadt - Wassermangel für Grünanlagen vorbeugen
11.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; hier: Bitte um Mitteilung der Ansprechpartner*innen
Antwortschreiben Mobilitätsreferat und Planungsreferat zum Schreiben BA 5
12.
Einsteinstraße und Frühlingsanlage: Fällung je eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
13.
Erweiterung der Wertstoffinsel in der Taubenstr. / Ecke Nockherstr.
4.
Bürgeranliegen
1.
Nächtliche Lärmbelästigung an der Isar
2.
Tauben in Haidhausen
3.
Antrag zur Einrichtung eines Baumnotrufs
4.
Lichtverschmutzung in Haidhausen (Beleuchtung von Geschäften, Punkt 1 des Antrags)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
Protokoll Ortstermin Reichenbachbrücke am 19.09.2022
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 10.10.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 10.10.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 11.10.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 12.10.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 12.10.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 13.10.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 19.10.2022, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
BA-Vorstand, Dienstag, 04.10.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
Sitzungstermine 2023 (BA- und UA-Sitzungen, Bürgerversammlung)
5.
Verschiedenes