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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „In tha space“ für die Maßnahme "In Tha Space am 30.09. und 01.10.2022" in Höhe von 3.000,00 € vom 26.08.2022.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative Weihnachtsaktion für die Maßnahme "Weihnachtsaktion im BA 5" in Höhe von 5.000,00 € vom 12.09.2022.

Anlas Mit E-Mail vom 17.08.2022 beantragte die Urbanauten GbR eine Verlängerung der Veranstaltung „Kulturstrand“ auf der Bastion der Corneliusbrücke bis zum 11.09.2022. Inhalt In der Beschlussvorlage wird das beantragte Vorhaben mit Historie dargestellt sowie die Einschätzungen der Fachdienststellen und Bewertungen der Bezirksausschüsse dargestellt. Es folgt die eigene Bewertung des Kreisverwaltungsreferats. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin. Das Kreisverwaltungsreferat wird ermächtigt, eine Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der Grünanlage auf der Bastion der Corneliusbrücke bis zum 11.09.2022 zu erteilen (Verlängerung). Keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Stadtstrand, Strandveranstaltung, Corneliusbrücke, Grünanlage, Ausnahmegenehmigung nach der Grünanlagensatzung Ortsangabe • Stadtbezirk 02 • Corneliusbrücke•

Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)

Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---

Anlass: Der Bauausschuss hat mit dem Beschluss „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ vom 30.01.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939) das Baureferat beauftragt, die Planung für die Neugestaltung des Platzes Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße auf Basis der mit den verkehrlichen Untersuchungen ergänzten Studie und der Bezirksausschussanträge aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. Unter anderem wurde das Baureferat beauftragt, den Isarradweg zwischen Kreuzplätzchen und Rosenheimer Straße zu verbreitern. Das Straßenbauprojekt inklusive der Platzgestaltung steht im unmittelbaren zeitlichen und planerischen Zusammenhang mit der Instandsetzung der Ludwigsbrücken. Hierbei wurde eine Planungsvariante entwickelt (Variante 1), welche zwar den aktuellen Richtlinien entspricht, nicht aber den Zielen aus den späteren Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585) und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708). Um auch die Ziele des Radentscheids zu erreichen, ist eine neue Raumaufteilung nötig, die im Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats liegt, etc. siehe Kurzübersicht. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Zeppelinstraße mit einem baulichen Zweirichtungsradweg gemäß dem Radentscheid München vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage, Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Radwege Ortsangabe: Zeppelinstraße

Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit