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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, Raum 13.E01
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- A 5.7: Dringlichkeitsantrag: Stadtteilrundgang „Verfolgung, Deportation, Widerstand“
- UA Soziales, TOP 1.2: Stadtbezirksbudget, Initiative Weihnachtsaktion
- UA Wirtschaft, TOP 2.2: Haidhauser Weihnachtsmarkt am Weißenburger Platz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Sedan- Ecke Metzstraße - Gehwegparken verhindern
2.
Einwohnerversammlung für die Weißenburger Straße
3.
Radabstellmöglichkeiten für die Auer Dult
4.
Auer Dult familienfreundlicher machen – Sitzgelegenheiten für Kleinkinder
5.
Privates Carsharing erleichtern mit neuen Parkausweisregelung
6.
Raumplanung Gymnasien Schuljahr 2025/2026
7.
Dringlichkeitsantrag: Stadtteilrundgang „Verfolgung, Deportation, Widerstand“
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
1.
Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder, Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „In tha space“
In Tha Space am 30.09. und 01.10.2022
3.000,00 € / Az. 0262.0-5-0431
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „In tha space“ für die Maßnahme "In Tha Space am 30.09. und 01.10.2022" in Höhe von 3.000,00 € vom 26.08.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Wasser für Blumen“
Wasser für Blumen am Locus in 2023
1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0432
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Wasser für Blumen“ für die Maßnahme "Wasser für Blumen am Locus in 2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 11.09.2022.
3.
Abschlussbericht LOCUS
4.
Prüfung der Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget, hier: Kulturlieferdienst
Antwort Direktorium zum Schreiben BA 5
5.
Kunstaktion "#MakeUsVisible x denkFEmale" vom 30.09.-02.11.2022 (u.a. Max-Weber-Platz und Kolumbusplatz), Unterrichtung KVR
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) Sicherheitsmaßnahmen für die Postwiese
-
20-26 / E 00651 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird zusätzlich zu dem im Vortrag der Referentin erläuterten
Reinigungsturnus die Tischtennisplatten einer gründlichen Reinigung unterziehen.
Das Baureferat hat eine Sonderkontrolle veranlasst, um die Einhaltung der
bestehenden Regelungen, die für die Nutzung der Grünanlage Postwiese
(Haidhausen) bestehen, zu überwachen.
Eine Videoüberwachung der Grünanlage Postwiese ist aus den im Vortrag
dargestellten rechtlichen Gründen nicht möglich.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Weihnachtsaktion
Weihnachtsaktion im BA 5
5.000,00 € / Az. 0262.0-5-0434
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative Weihnachtsaktion für die Maßnahme "Weihnachtsaktion im BA 5" in Höhe von 5.000,00 € vom 12.09.2022.
2.
Anhörungen
1.
Errichtung von weiteren Tischtennisplatten zwischen Reichenbachbrücke und dem Gartenbauamt in der Eduard-Schmid-Str. 36
3.
Unterrichtungen
1.
Zugang zu Sozialeinrichtungen auch unter "3G" gewährleisten
2.
Förderung für den Verein „Über den Tellerrand kochen“
3.
Parties an der Isar: Sperrung der Bereiche unter der Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke zur Verhinderung des Musikhalls
4.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
4.
Bürgeranliegen
1.
Verbleib der Enzis am Kolumbusplatz
vertagt in der Sitzung am 21.09.2022
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Weißenburger Str. 39 - Errichtung einer Freischankfläche (6,5 m² / 4 Sitzpl.)
2.
Anhörungen
1.
Weißenburger Pl. 8 / Metzstr. 6 - Errichtung / Erweiterung einer Freischankfläche (jetzt: 100 m² / 75 Sitzpl.)
2.
Haidhauser Weihnachtsmarkt am Weißenburger Platz vom 22.11. bis 24.12.2022
Anhörungsfrist: 21.10.2022
3.
Unterrichtungen
1.
Wiener Platz 4 - Aufhebung Freischankflächenbetrieb
2.
(U) Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke 2022 - Verlängerung
Kurzinfo:
Anlas
Mit E-Mail vom 17.08.2022 beantragte die Urbanauten GbR eine Verlängerung der Veranstaltung „Kulturstrand“ auf der Bastion der Corneliusbrücke bis zum 11.09.2022.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird das beantragte Vorhaben mit Historie dargestellt sowie die Einschätzungen der Fachdienststellen und Bewertungen der Bezirksausschüsse dargestellt. Es folgt die eigene Bewertung des Kreisverwaltungsreferats.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin.
Das Kreisverwaltungsreferat wird ermächtigt, eine Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der Grünanlage auf der Bastion der Corneliusbrücke bis zum 11.09.2022 zu erteilen (Verlängerung).
Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Stadtstrand, Strandveranstaltung, Corneliusbrücke, Grünanlage, Ausnahmegenehmigung nach der Grünanlagensatzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 02
• Corneliusbrücke•
4.
Bürgeranliegen
1.
Beschwerde über die Gaststätte WunderBar, Kirchenstr. 28
2.
Vorschläge zur Ergänzung des Kriterienkataloges zur Nutzung Mariahilfplatz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Preysingpl. 3 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- mit Baumfällung -
=> dazu: Antrag: Vertreibung der MieterInnen Preysingpl. 3-7 verhindern
2.
Gallmayerstr. 9 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- mit Baumfällung -
3.
Wiener Pl. 4 - Nutzungsänderung zu einer Gaststätte mit Freischankfläche
4.
Weißenburger Str. 44 - TEKTUR zu 1.23-2021-18003-21 - Umbau und Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines Aussenaufzugs, Umbau 1 WE im DG, Ausbau Speicher DG zu 1 WE (VGB) - Hier: Errichtung eines Außenaufzuges
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
3.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
4.
Info-Schreiben Förderung "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
5.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
6.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Humboldtstraße, Abschluss Pilotversuch: Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, Bitte um Übermittlung der Erfahrungen der örtlichen zuständigen Bezirksausschüsse BA5 und BA18
Fristverlängerung bis 20.10.2022
3.
Unterrichtungen
1.
Umwandlung zweier Kfz-Stellplätze in der Boosstraße in Fahrradstellplätze
2.
Zwei Lieferzonen am Michael-Huber-Weg
3.
(U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Zeppelinstraße zwischen Rosenheimer Straße und Kreuzplätzchen (Stadtbezirk 5)
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 03100 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Bauausschuss hat mit dem Beschluss „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ vom 30.01.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939) das Baureferat beauftragt, die Planung für die Neugestaltung des Platzes Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße auf Basis der mit den verkehrlichen Untersuchungen ergänzten Studie und der Bezirksausschussanträge aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. Unter anderem wurde das Baureferat beauftragt, den Isarradweg zwischen Kreuzplätzchen und Rosenheimer Straße zu verbreitern. Das Straßenbauprojekt inklusive der Platzgestaltung steht im unmittelbaren zeitlichen und planerischen Zusammenhang mit der Instandsetzung der Ludwigsbrücken. Hierbei wurde eine Planungsvariante entwickelt (Variante 1), welche zwar den aktuellen Richtlinien entspricht, nicht aber den Zielen aus den späteren Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585) und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708). Um auch die Ziele des Radentscheids zu erreichen, ist eine neue Raumaufteilung nötig, die im Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats liegt, etc. siehe Kurzübersicht.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Zeppelinstraße mit einem baulichen Zweirichtungsradweg gemäß dem Radentscheid München vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage, Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radentscheid, Radwege
Ortsangabe:
Zeppelinstraße
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen bzw. Erlaubnis:
a) Lothringer Str. 16 und Kreuzungsbereich Pariser Straße; Verlängerung der Vollsperre wegen Fernwärmearbeiten vom 08.10.2022 bis 21.10.2022
b) Rosenheimer Str. / Am Gasteig; Trambaumaßnahme Phase 9 vom 21.09.-23.12.2022
5.
Nicht mehr genutzte Kfz-Spur als Radweg nutzen
6.
Information über Schienenschleifarbeiten auf der U1-Süd im Abschnitt Candidplatz - Mangfallplatz
SEV von 23. bis 27. Oktober 2022 ab ca. 22.30 Uhr zwischen den U-Bahnhöfen Kolumbusplatz und Mangfallplatz
7.
Seeriederstraße 29: Terminankündigung Standortbegehung Ladesäule am 08.11.2022
8.
Mobilitätsreferat: Personalkapazitäten und Ansprechpartner
4.
Bürgeranliegen
1.
Fahrradregelung am Weißenburger Platz
2.
Fahrradabstellmöglichkeit vor Anwesen Senftlstrasse 1a
3.
Parkmöglichkeit Ernst Reuter Straße 1 - Pflegeheim
4.
Erweiterung der Radwege in der Zeppelinstraße
5.
Radweg erweitern von der Ohlmüllerstraße bis Nockherberg / Fehlende Radabstellplätze am Ostbahnhof / Fehlende Radwege in der Orleansstraße
Verweisung aus der Sitzung vom 21.09.2022, TOP 4
6.
Milchstraße 1-13 - Parkplätze längs statt quer?
vertagt in der Sitzung am 21.09.2022
7.
Gefährliche Situationen durch Ampelschaltung Tram-Haltestelle Einsteinstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
Anschaffung eines Kühlschranks für die Abgabestelle Haidhausen; Erhöhung des Zuschusses aus dem Budget um 71,40 € auf insgesamt 464,09 €
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Baumpflanzungen in der Oefelestraße; Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
2.
Umsetzung der bereits genehmigten Baumpflanzungen in der Sedanstr. 1 und Eggernstraße
3.
Fällgenehmigung: Frühlingsanlage Höhe Albanistr
4.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
-
20-26 / E 00454 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00455 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe stadtweit
5.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 07.11.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 07.11.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 08.11.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 09.11.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 09.11.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 10.11.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 16.11.2022, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
BA-Vorstand, Dienstag, 29.11.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters am 24.11.2022 im Pestalozzi-Gymnasium, Eduard-Schmid-Str. 1
5.
Verschiedenes