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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. November 2022, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, Raum 13.E01
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
- UA Soziales, TOP 2.2: "St. Martins Laternenfest" am 11.11.2022 in den Frühlingsanlagen
- UA Soziales, TOP 2.3: Orangene Bank gegen Gewalt an Frauen am Wiener Platz
- UA Klima, TOP 4.4: Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Fahrradstellplätze für die Breisacher Straße
2.
Klimaanpassung am westlichen Johannisplatz
3.
Johannisplatz - Trambetrieb stabilisieren
4.
Neue Verkehrsregeln kommunizieren
5.
Kuglerstraße: Verstetigung eines gelungenen Versuchs
vertagt in der Sitzung am 15.12.2021
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Recherche - Regerstraße“
Recherche Regerstraße 18
1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0428
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Recherche - Regerstraße“ für die Maßnahme "Recherche Regerstraße 18" in Höhe von 1.500,00 € vom 03.08.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Theater in der Au e.V.
Theateraufführungen: DIE POLIZEI von Frank Sporkmann vom 10. -22.01.2023
899,00€; Az. 0262.0-5-0435
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für den Theater in der Au e.V. für die Theateraufführungen: DIE POLIZEI von Frank Sporkmann vom 10. -22.01.2023 in Höhe von 899,00€ am 15.10.2022.
3.
Darstellende Kunst & Musik im öffentlichen Raum verstärkt ermöglichen und fördern!
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Kinderaktionen des AKA e.V. 2023 in den Grünanlagen Johannisplatz, Hypopark, Postwiese, Am Kegelhof, Tassiloplatz
2.
"St. Martins Laternenfest" am 11.11.2022 in den Frühlingsanlagen
Anhörungsfrist: 08.11.2022, Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
3.
Orangene Bank gegen Gewalt an Frauen am Wiener Platz: Bitte um Freigabe
3.
Unterrichtungen
1.
Austausch von Spielgeräten im Hypopark und Am Neudeck
2.
18 Jetzt Feedback und Ergebnisse der BA-Beteiligung
3.
Spielplatzversorgung im Stadtteil
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Aufstellung eines Coronatestcontainers in der Falkenstr. 16
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
1.
Temporärer Widerruf der Freischankfläche Weißenburger Straße 8
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Hochstr. 8 - Umgestaltung Gastronomie Sudetendeutsches Museum - ART. 73 (Frist bis zum 06.11.2022)
2.
Regerstr. 52 - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit (EG) zu einer Kindertagesstätte
3.
Steinstr. 42 - Umbau einer Gaststätte, Teil-Abbruch einer Garage sowie Errichtung eines Stellplatzes, Erwiterung eines Wirtsgartens und Neubau einer Abfalltonneneinhausung
4.
Nockherstr. 29 - Sanierung eines Denkmalgeschützten Herbergshauses, Abbruch und Neubau eines Hofhauses, Neubau verglaster Verbindungsbau (Nockherstr. 29 / Schmedererweg) (Frist bis zum 06.11.2022)
5.
Orleansstraße - Containerprovisoriums für die S-Bahn München, befristet auf die Dauer von 2 Jahren (Frist bis zum 06.11.2022)
6.
Hochstr. 41 - Dachgeschossausbau - TEKTUR zu 1.2-2021-3384-21
7.
Trogerstr. 32 - Brandschutzsanierung mit Nutzungsänderung
8.
Ismaninger Str. 22 - Gebäude 502, West, Fassade des Anbaus, Nordseite - Erneuerung der Pfosten-Riegel-Fassade im KG und 2.OG als Pfosten-Riegel-Fassade in Aluminium
9.
Rosenheimer Str. 1 - TEKTUR zu 1.1-2021-17739-21 - Gebäudesanierung (Müller`sches Volksbad)
10.
Jugendstr. 8 - TEKTUR zu 1.2-2021-24181-21 - Umbau Dachgeschosse mit Ausbau Spitzboden, Einbau Dachflächenfenster, Loggien und Dachgauben, statische Ertüchtigung Dachtragwerk und Geschossdecken, Neueindeckung mit Aufsparrendämmung, Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (Jugendstraße 10 - DG rechts)
11.
Kellerstr. 25 - Errichten eines Personenaufzugs sowie von Balkonen hofseitig, Ausbau 2.DG als zusätzliche Wohneinheit oder 1 Maisonette und 1 WE getrennt, Einbau einer Photovoltaikanlage auf einem Dach, Errichten von Dachterrassen hofseitig - VORBESCHEID
12.
Eduard-Schmid-Str. 1 - Verbesserung der Barrierefreiheit, Einbau eines Lasten- und Personenaufzuges, einer Lasten-Hydraulik-Hebebühne und zwei Stück Plattform-Treppenlifte zur Verbesserung der Barrierefreiheit mit Nutzungsänderung einzelner Räume
13.
Sedanstr. 22/ RGB - Anbringen von Notleitern im Innenhof für den 2. Rettungsweg - TEKTUR 1.2-2017-26886-21
14.
Weißenburger Str. 1 - Nutzungsänderung und Umbau einer ehem. Bankfiliale in eine Augenarztpraxis im EG und 1.OG des Geschäfts- und Wohnhauses, sowie Erneuerung des Eingangselements und der Schaufenster im EG
15.
Eggernstr. 6 - Nutzungsänderung: RGB EG - Spengler-, Installationswerkstatt und Garage zu Büro sowie Lager mit Garage zu Garage, VGB EG - Umkleide und Zugang Werkstatt zu Bad, Laden zu Küche sowie Anbau Geräteraum und 2. OG - Anbau Balkon Hofseite
16.
Regerstr. 34 - Neubau eines Wohnblocks (91 WE) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / Baugebiet 2 (2) ( jetzt Regerstr. 34-44) - TEKTUR zu 1.1-2020-1156-21
17.
Regerstr. 26 - Neubau des Sternenhauses mit 3 separaten Wohnungen ( jetzt Regerstr. 30-32) TEKTUR zu 1.1-2020-1159-21
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
-
20-26 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02035 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02953 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03150 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03151 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München
Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer
Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben:
Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022
Inhalt
Darstellung des Sachstands:
- Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid
- Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004
- fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
- Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen:
keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat,
Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen.
Begründung:
Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen
Beteiligungsverfahren;
Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe
gesamtstädtsiche Fragestellungen;
Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die
Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine
Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht
beauftragt,
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München
Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
3.
Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
4.
Rückantwort der LBK zu Stellungnahmen BA 5:
- Ackerstr. 7
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
Planungen Baustelle im Bereich Tram 25 im Februar 2023 - Vorstellung durch die MVG
2.
AQT - Vorstellung des Reallabors Untere Au
1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Aufhebung der Geradeausfahrt für die Taxis am Haidenauplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02476
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 26.02.2019
-
14-20 / E 02476 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aufhebung der Geradeausfahrt für die Taxis am Haidenauplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02476
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 26.02.2019
2.
Einwohnerversammlung zur möglichen Einrichtung einer Spielstraße Schneckenburger-/Kuglerstraße am 06.10.2022:
Abstimmung über Protokoll und Anträge
zusätzlich: Bürgeranliegen vom14.10.2022, Kompromissvorschlag
zusätzlich: Bürgeranliegen vom 15.12.2021, vertagt in der Sitzung am 15.12.2021
3.
Verkehrssicherheit am Pestalozzigymnasium, weiteres Vorgehen
2.
Anhörungen
1.
Digitale Abschlussveranstaltung Sommerstraße 2022 am 28.11.2022 / Meldung der Sommerstraßen 2023
3.
Unterrichtungen
1.
Maßnahmen gegen den illegalen Radverkehr in der Leonhardstraße
2.
Erleichterung eines Zuganges zur Kirche St. Gabriel in der Versailler Straße
=> dazu Ablehnung Ortstermin durch das Baureferat
3.
Fahrradstellplätze Asamstraße
4.
Baustelleneinrichtung im Hypopark; Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 01.11.2022-31.10.2024
5.
2. Stammstrecke PFA 3 Ost
Antwort Planungsreferat zur Stellungnahme vom BA 5 am 01.07.2022
6.
Auszug aus der Erwiderungen der DB auf die gesamtstädtischen Stellungnahmen der LHM und die der BAs 5, 13, 14 und 15 zur 2. Stammstrecke zum PFA 3 Ost bzw. zur 1. Tektur des PFA 3 Ost
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Einrichtung einer Busspur in der Grillparzerstraße zwischen Prinzregentenstraße und Einsteinstraße
b) Parklizenzgebiet „Franzosenviertel“: Änderung des Zeitzusatzes für die Lieferzone Preysingstr. 42
c) Parklizenzgebiet „Regerplatz“: Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens in der Hochstraße
8.
Sicherheit für Fahrradfahrer während der Sperrung der Unterführung Friedenstraße
Schreiben BA 5 an die Deutsche Bahn
9.
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV), Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn; Nächtliche Arbeiten im Bereich des Gleisdreiecks Milchstr./Wörthstr./Preysingstr./Metzgerstr. vom 01.11.-25.11.2022
4.
Bürgeranliegen
1.
Änderung der Bodenmarkierung und Geschwindigkeitskontrollen in der Hochstraße
2.
Antrag zur Einbahnregelung in der Hochstraße
3.
Antrag zur Errichtung eines Fahrradwegs in der Hochstraße
4.
Mögliche Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses durch den Neubau des MS-Zentrums
5.
Radwege in der Grillparzerstraße
6.
Erhebliche Beeinträchtigungen und Gefahren durch die neue Busspur in der Grillparzerstraße
7.
Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung der Elsässer Straße /Ecke Breisacher Straße
8.
Trambahnerneuerung Steinstraße
9.
Petition der Grundschule Bazeillesstraße: Kostenloses Parken / Kostenlose Parkplätze
10.
Rotmarkierung des Fahrradweges Ecke Regerstraße /Welfenstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Dächer des Bus- und Trambetriebshofs für PV nutzen
2.
(U) Klimaziele erreichen: Riesendachflächen der Trambahn-Depots
in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes
solarenergetisch nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 02246 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl,
Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Jens Luther
vom 17.12.2021
-
20-26 / A 02939 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Gründe für die derzeit nicht zu realisierenden Photovoltaik-anlagen werden dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Eine solar-energetische Nutzung der Dachflächen des Trambahn-Depots in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes wird vorerst zurückgestellt. Im Zuge von Dachsanierungen erfolgt eine erneute Prüfung einer solarenergetischen Nutzung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutzziele, Photovoltaikanlage
Ortsangabe:
Einsteinstraße, Truderinger Straße
3.
Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Grünanlage Gebsattelberg
4.
Baumbestand am Rosenheimer Platz (Platanen)
Schreiben Baureferat zur Empfehlung Nr. 20-26 / E 00646 aus der Bürgerversammlung vom 31.05.2022
4.
Bürgeranliegen
1.
Hitzeinsel auf der Rosenheimer Straße bzw vor der Stadtbibliothek im Motorama
2.
Schwammstadt - Wassermangel für Grünanlagen vorbeugen
hier: Rückfrage des Antragstellers zum Antwortschreiben Baureferat
3.
Baumfällung Walter-Heerde Weg und Baumentwicklungskonzept
4.
Hochfrequenztöne im Bereich Innere Wiener Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 05.12.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 05.12.2022, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Wirtschaft, 06.12.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 07.12.2022, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 07.12.2022, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 08.12.2022, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 14.12.2022, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
BA-Vorstand, Dienstag, 29.11.2022, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes
1.
Budget für eigene Veranstaltungen: Bergfest in 2023, Zuschuss i.H.v. 10.000 €