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Anlass Einführung barrierefreier Wertstoffsammelbehälter. Behandlung einer Empfehlung aus einer Bürgerversammlung Inhalt Die Sitzungsvorlage stellt dem Stadtrat mögliche, neue, barriere- freie Behältertypen zur Erfassung von Verpackungen vor und bear- beitet die im Betreff genannte Bürgerversammlungsempfehlung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Im Rahmen der künftigen Abstimmungsvereinbarung nach § 22 VerpackG soll mit den Verhandlungsführern der Dualen Systeme die Erfassung der Fraktion Glas in öffentlich zugänglichen barrie- refreien Containern (Bringsystem) verhandelt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Duale Systeme, Wertstoffinseln, Depotcontainer, Abstimmungsver- einbarung, Gelbe Tonne, Gelber Sack, VerpackG Ortsangabe München

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR) Gesamtkosten/ Gesamterlöse 1.220.629.000,00 Euro Auszahlungen 185.922.000,00 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entspro- chen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 – 2025 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Maßnahmen im Bereich des KR Ortsangabe -/-

Anlass Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 der Landeshauptstadt München Mit Schreiben vom 18.05.2021 beauftragte Herr Oberbürgermeister Reiter alle betroffenen Referate, zu den Teilfeststellungen aus dem Prüfbericht des BKPV Stellung zu nehmen und mit VB-Beschlüs- sen bis spätestens Ende des Jahres ihre Fachausschüsse und die Vollversammlung zu informieren. Inhalt Prüfungsfeststellung des BKPV Stellungnahme des Kommunalreferates (KR) zur Teilfeststellung TZ 61 des BKPV "Die Stiftungssatzungen wären zu überprüfen", betreffend die vom KR verwaltete Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft "Alte Heimat" Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Teilfeststellung TZ 61 zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BKPV, überörtliche Rechnungsprüfung, Alte Heimat, Stiftungssat- zung Ortsangabe -/-

Anlass Die aktuellen Verträge für Sicherheitsdienstleistungen enden zum 31.05.22 und zum 30.06.22. Die Dienstleistungen werden in einer Ausschreibung zusammengefasst und neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Sicherheitsdienstleistungen das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bewachung, Einrichtung der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen, Flüchtlingsunterkunft, Sicherheitsdienstleistungen Ortsangabe -/-

Anlass Umsetzung Städtebauliches Entwicklungskonzept "Alte Heimat"; Änderung der Stiftungssatzung und der Stiftungszielgruppen der Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat Inhalt Anpassung der Stiftungssatzung an die Vorgaben der Abgabenord- nung, Weiterentwicklung des Stiftungszwecks, Auflösung des Ver- waltungsausschusses, Beantwortung der Bürgerversammlungs- empfehlung vom 24.06.2021 Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Stiftungssatzung ge- mäß dem vorgelegten Entwurf. Der bisherige bestehende Verwal- tungsausschuss der Stiftung wird als Gremium abgeschafft. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Alte Heimat, Stiftungssatzung, Stiftungszielgruppen, Zschokkestra- ße, Kiem-Pauli-Weg, Burgkmairstraße Ortsangabe Kiem-Pauli-Weg 1-69, Zschokkestraße 41-49 ungerade, Burgk- mairstraße 9, Hans-Thonauer-Str. 10 im 25. Stadtbezirk Laim