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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Januar 2022, 09:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Videokonferenz

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Ergebnisse des Bausteins Barrierefreiheit


20-26 / V 04581 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beauftragung im Rahmen der Beschlussfassung zum „Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München“ am 19.02.2020 (RIS-Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 15439), einen Zielfahrplan zur Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gemeinsam mit dem Mobilitätsreferat (FF), dem Baureferat, der Stadtwerke München GmbH/Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (SWM/MVG) sowie dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV) zu erarbeiten. Inhalte: - Sachstand zur Barrierefreiheit - Kurzvorstellung der Inhalte aus dem Abschlussbericht „Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshaupt München – Baustein Barrierefreiheit“ (2021); Anlage 2 - Darstellung der Umsetzungsfahrpläne zu U-Bahn, Tram und Bus - Darstellung des prioritären Handlungsbedarfs aus Sicht der Nutzergruppen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: - Der Vortrag des Referenten zur „Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München – Ergebnis des Bausteins Barrierefreiheit“ wird vom Stadtrat zur Kenntnis genommen sowie die im Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München zu definierenden Ausnahmen sind als weiterer Teil der Fortschreibung des Nahverkehrsplan beschlossen. - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Barrierefreiheit und die jeweiligen Umsetzungsfahrpläne zur U-Bahn, Tram und Bus zur Kenntnis und stimmt dem weiteren Vorgehen zu. - Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Barrierefreiheit in Kapitel 5 als freiwillige Leistungen zur Herstellung der aktuell gültigen Normen der Barrierefreiheit zur Kenntnis und stimmt dem weiteren Vorgehen zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: ÖPNV, Nahverkehrsplan, Barrierefreiheit, Tram, U-Bahn, Bus Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ohne Entscheidung)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2026 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 640)

20-26 / V 05078 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2021 bis 2025 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2026 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 640)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ohne Entscheidung)
3.
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Einnahmen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Auswirkungen Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2022 / Schwierige Haushaltslage aufgrund der Pandemiezeiten


20-26 / V 04579 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Einnahmen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Auswirkungen Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2022 / Schwierige Haushaltslage aufgrund der Pandemiezeiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ohne Entscheidung)
4.
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage


20-26 / V 04857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Kurzübersicht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ohne Entscheidung)