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Anlass: Statusbericht zu den bisherigen 3 Schulbauprogammen, Abschlussbericht zum 5 Pavillonbauprogramm, Abschlussbericht zu den Kitabauprogrammen 2013-2017, Statusbericht zum Kitabauprogramm 2019, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul-u.Kitabau, Umsetzung der Konsolidierung im Schul-u.Kitabau, Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul-u.Kita-Bauprogramme Behandlung von Stadtrats- u.Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition Inhalt: Darstellung d.Ergebnisse d.AG Wirtschaftlichkeit insbesondere d.erfolgreichen Umsetzung des Stadtratsauftrages d.dauerhaften Reduzierung in Höhe von 237 Mio. EUR im Schul- und Kitabau sowie Darstellung von Entscheidungsbedarfen hinsichtlich Kfz-Stellplätzen, Fahrradabstellplätzen, Versammlungsstätten, Wohnbaupotenzial bei Schul-u.Kitabaumaßnahmen, Küchen an Campusstandorten, harmonisiertem Standardraumprogramm Kita; Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines möglichst klimaneutralen Gebäudebestands gemäß der Grundsatzbeschlüsse zur Klimaneutralität; Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand d.Maßnahmen d.drei Schulbauprogramme u.der Kita-Bauprogramme; Ausblick auf weitere Schul-u.Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Stadtrats-u.Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition zu Themen u. Standorten der Schul-u.Kitabauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1. Schulbauprogramm: reduziertes Gesamtfinanzvolumen i.H.v. 1.532,7 Mio. EUR; 2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten in Höhe von 2.670,61 Mio. EUR inklusive Klimabudget; 3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.704,11 Mio. EUR inklusive Klimabudget; Kita-Bauprogramm 2019: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 191,78 Mio. EUR inklusive Klimabudget

Anlass Vergabegegenstand ist die Einholung eines Rechtsgutachtens sowie von rechtsgutachterlichen Stellungnahmen zu Einzelfragen sowie die Einbindung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands. Inhalt Einzelheiten zur Vergabe. Die Vorstellung des Bedarfs und die Angaben zum Ausschreibungsverfahren, insbesondere die Wertungskriterien, enthält der vorliegende öffentliche Teil der Vorlage. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten der Vergabe werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Die Kostenschätzung für die Einbindung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands beträgt 9.800 €. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Vergabe zu den in dieser Vorlage und der parallelen nichtöffentlichen Sitzungsvorlage genannten Bedingungen durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen und den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband einzubeziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Vergabeermächtigung Ortsangabe -/-

Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2018 (14-20/ V 12415): Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, den Stadtrat nach drei Jahren darüber zu informieren, ob die städtischen Einrichtungen mit der Münchner Förderformel auskömmlich finanziert werden können. • Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021 (20-26 / V 03492): Auftrag an die Stadtkämmerei zusammen mit den Referaten eine signifikante Erhöhung bei den Einzahlungen anzustreben. Inhalt • Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel. • Vorschlag für Änderungen an der Kindertageseinrichtungssatzung, der Tagesheimsatzung und der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung mit dem Effekt einer Erhöhung der Einzahlungen. Gesamtkosten / Gesamterlöse • Es fallen keine Kosten an. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 3.159.800 Euro im Jahr 2022. Es wurden bereits 3.390.800 € im Schlussabgleich 2022 für den Haushalt 2022 eingeplant. Die zu viel eingeplanten Mittel müssen im Nachtragshaushalt 2022 angepasst werden. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 5.229.200 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungssatzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtischer Träger, Auskömmlichkeit, Kindertageseinrichtungssatzung, Tagesheimsatzung, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung, Verpflegungsgeld Ortsangabe: -/-