HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 01.06.2024 11:54:06)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Mai 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Altes Rathaus

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung


20-26 / V 05832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Statusbericht zu den bisherigen 3 Schulbauprogammen, Abschlussbericht zum 5 Pavillonbauprogramm, Abschlussbericht zu den Kitabauprogrammen 2013-2017, Statusbericht zum Kitabauprogramm 2019, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul-u.Kitabau, Umsetzung der Konsolidierung im Schul-u.Kitabau, Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Ausblick auf weitere Standorte für kommende Schul-u.Kita-Bauprogramme Behandlung von Stadtrats- u.Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition Inhalt: Darstellung d.Ergebnisse d.AG Wirtschaftlichkeit insbesondere d.erfolgreichen Umsetzung des Stadtratsauftrages d.dauerhaften Reduzierung in Höhe von 237 Mio. EUR im Schul- und Kitabau sowie Darstellung von Entscheidungsbedarfen hinsichtlich Kfz-Stellplätzen, Fahrradabstellplätzen, Versammlungsstätten, Wohnbaupotenzial bei Schul-u.Kitabaumaßnahmen, Küchen an Campusstandorten, harmonisiertem Standardraumprogramm Kita; Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung eines möglichst klimaneutralen Gebäudebestands gemäß der Grundsatzbeschlüsse zur Klimaneutralität; Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand d.Maßnahmen d.drei Schulbauprogramme u.der Kita-Bauprogramme; Ausblick auf weitere Schul-u.Kitabaumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Stadtrats-u.Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage u.einer Petition zu Themen u. Standorten der Schul-u.Kitabauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1. Schulbauprogramm: reduziertes Gesamtfinanzvolumen i.H.v. 1.532,7 Mio. EUR; 2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten in Höhe von 2.670,61 Mio. EUR inklusive Klimabudget; 3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 2.704,11 Mio. EUR inklusive Klimabudget; Kita-Bauprogramm 2019: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen von 191,78 Mio. EUR inklusive Klimabudget

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Annahme eines Zuwendungsangebots der Felix-Neureuther-Stiftung in Höhe von 30.000 Euro

20-26 / V 06050 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zuwendungsangebote, deren Gegenwert über 10.000 Euro liegt, sind dem zuständigen Fachausschuss zur Genehmigung vorzulegen. Seitens der Felix-Neureuther-Stiftung besteht für sechs städtische Kindertageseinrichtungen das Angebot, an einem Bewegungsprojekt teilzunehmen. Inhalt Informationen zum Zuwendungsangebot Gesamtkosten/-erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Bildungsausschuss stimmt der Annahme der Zuwendung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Spende, Zuwendung, Felix-Neureuther-Stiftung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Vergabeermächtigung für die Einholung eines Rechtsgutachtens zur rechtskonformen Neukonzeption der Förderung von Kindertageseinrichtungen in München

20-26 / V 06279 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vergabegegenstand ist die Einholung eines Rechtsgutachtens sowie von rechtsgutachterlichen Stellungnahmen zu Einzelfragen sowie die Einbindung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands. Inhalt Einzelheiten zur Vergabe. Die Vorstellung des Bedarfs und die Angaben zum Ausschreibungsverfahren, insbesondere die Wertungskriterien, enthält der vorliegende öffentliche Teil der Vorlage. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten der Vergabe werden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt. Die Kostenschätzung für die Einbindung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands beträgt 9.800 €. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Vergabe zu den in dieser Vorlage und der parallelen nichtöffentlichen Sitzungsvorlage genannten Bedingungen durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen und den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband einzubeziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Vergabeermächtigung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung im Sozialausschuss vom 07.04.2022 Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Ausweitung der Frühen Hilfen

20-26 / V 06323 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschlussfassung des Sozialausschusses vom 07.04.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 05998) Inhalt • Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses über die Beschlussfassung des Sozialausschusses vom 07.04.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • KiJuFa • Frühe Hilfen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)

20-26 / V 06337 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2018 (14-20/ V 12415): Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, den Stadtrat nach drei Jahren darüber zu informieren, ob die städtischen Einrichtungen mit der Münchner Förderformel auskömmlich finanziert werden können. • Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021 (20-26 / V 03492): Auftrag an die Stadtkämmerei zusammen mit den Referaten eine signifikante Erhöhung bei den Einzahlungen anzustreben. Inhalt • Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel. • Vorschlag für Änderungen an der Kindertageseinrichtungssatzung, der Tagesheimsatzung und der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung mit dem Effekt einer Erhöhung der Einzahlungen. Gesamtkosten / Gesamterlöse • Es fallen keine Kosten an. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 3.159.800 Euro im Jahr 2022. Es wurden bereits 3.390.800 € im Schlussabgleich 2022 für den Haushalt 2022 eingeplant. Die zu viel eingeplanten Mittel müssen im Nachtragshaushalt 2022 angepasst werden. • Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 5.229.200 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungssatzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtischer Träger, Auskömmlichkeit, Kindertageseinrichtungssatzung, Tagesheimsatzung, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung, Verpflegungsgeld Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999: Finanzierung der wissenschaftlichen Aufarbeitung und der Soforthilfen für Betroffene; Satzungen über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit in Kommission und Betroffenenbeirat

20-26 / V 06265 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999 Inhalt • Sachstand und nächste Schritte • Benötigte Mittel für Soforthilfen für Betroffene • Benötigte Mittel zur wissenschaftlichen Aufarbeitung • Benötigte Mittel für Hilfeleistungsstrukturen Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2022 1.087.020 Euro, im Jahr 2023 409.710 Euro sowie in 2024 237.655 Euro. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Finanzierung der Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Institutioneller Missbrauch • Finanzierung Aufarbeitung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)