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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Dezember 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.2.1.1 (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023 7.980,00€; Az. 0262.0-16-0481 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07994 Information zur Behandlung im BA 5 und BA 20 3.3.8 Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Freie Wähler/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 23.11.2022 3.4.3 Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 05.12.2022 3.4.4 Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre Vorschlag aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 29.11.2022 3.4.5 Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 07.12.2022
2.
zu 3.5.1 Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.10.22 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Pressemeldung der SWM zum Fernkältenetz Balanstraße 3.6.2 Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.11.2022 3.6.3 Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen Von den Vorsitzenden der Unterausschüsse BSS und KPS gemeinsam erstellter interfraktioneller Antrag vom 30.11.2022 (Siehe hierzu TOP 7.6.2.1) 4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Paulsdorfferstraße; Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) Frist zur Stellungnahme bis 19.12.2022 4.1.5 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h Frist zur Stellungnahme bis 10.01.2023 4.1.6 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 15.12.2022 Korrigierte Fassung der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 07.12.2022
3.
zu 4.3.1 Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Hierzu: Änderungsantrag zum Referentinnenantrag zu TOP 4.3.1 der BA Sitzung am 8.11.2022 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 07.11.2022 Beschlussvorlage nach der gemeinsamen Erörterung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung und UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung zu 4.3.2 Regionale GesundheitsTreffs - Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um schnellstmögliche Rückmeldung Information des Gesundheitsreferats, dass die Stellungnahme spätestens am 05.12.2022 benötigt wird Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
4.6.1.2 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; ein wöchentlicher Junghundekurs Montags, zwei wöchentliche Junghundekurse Mittwochs, drei wöchentliche Junghundekurse Freitags, vier wöchentliche Junghundekurse Samstags, zwei wöchentliche Junghundekurse Sonntags und eine wöchentliche Welpenspielstunde Samstags ab 07.01.2023 bis 23.12.2023 auf zugewiesenen Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Frist zur Stellungnahme bis 29.12.2022 6.5.1.1 Elbacher Str. 11; Bescheid vom 22.06.2022 7.4.7 Planungsstand zum neuen Standort der Städtischen Elly-Heuss-Realschule
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pflanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

  • 14-20 / E 00996 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07816 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Im Zuge der weiteren Renaturierungsplanung für den Hachinger Bach werden in der Sebastian-Bauer- Straße zwischen Pfanzeltplatz und Fasangartenstraße weitere Verbesserungen für Fußgänger*innen geprüft. Unabhängig davon wird das Baureferat in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat mögliche Planungsvarianten für die Verbesserung der Situation für Fußgänger*innen im vorhandenen Straßenraum der Sebastian-Bauer-Straße zwischen Fasangartenstraße und Schneckestraße ausarbeiten und mit dem Bezirksausschuss abstimmen.
2.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Strehleranger - Umbau Wendehammer Projekt-Nr.: 5758 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom Öffentliche Sitzung

20-26 / T 037920 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023 7.980,00€; Az. 0262.0-16-0481 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / V 07994 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 vom Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023" in Höhe von 7.980,00€ am 07.10.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Küche für neue Räumlichkeiten des Kontaktladen Pedro 10.000,16 € / Az. 0262.0-16-0484

20-26 / V 08086 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Condrobs e.V. für die Maßnahme "Küche für neue Räumlichkeiten des Kontaktladen Pedro" in Höhe von 10.000,16 € vom 06.10.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Nightball Ramersdorf 2023 8.500,00 € / Az. 0262.0-16-0486

20-26 / V 08114 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des AKA e.V. für die Maßnahme "Nightball Ramersdorf 2023" in Höhe von 8.500,00 € vom 19.10.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Init. „Erzähl- und Schreibwerkstatt“ Von der Erzähl- und Schreibwerkstatt zum Storytelling im Quartier von November 2022 bis Juli 2023 1.660,00 € / Az. 0262.0-16-0485

20-26 / V 08121 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Init. „Erzähl- und Schreibwerkstatt“ für die Maßnahme "Von der Erzähl- und Schreibwerkstatt zum Storytelling im Quartier von November 2022 bis Juli 2023" in Höhe von 1.660,00 € vom 21.10.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH SHAERE- Community Building - Outdoor-Aktivitäten 6.364,00€; AZ. 0262.0-16-0487

20-26 / V 08288 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für das Projekt "SHAERE" -Community Building - Outdoor-Aktivitäten von der Community Kitchen Food GmbH in Höhe von 6.364,00€ am 09.11.2022.
6.
(E) AKA -Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim vom 01.01 -31.12.2023 2.466,50€; Az. 0262.0-16-0490

20-26 / V 08301 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für den Formularservice für Ramersdorf und Berg am Laim vom 01.01 -31.12.2023 vom AKA -Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. in Höhe von 2.466,50€ am 14.11.2022.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG Stimmen, Gesichter, Aktivitäten und Austausch in Neuperlach vom 14.11. -20.12.2022 2.063,49€; Az. 0262.0-16-0489

20-26 / V 08304 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für das Projekt "Stimmen, Gesichter, Aktivitäten und Austausch in Neuperlach vom 14.11. -20.12.2022" von der Working in Projects gUG in Höhe von 2.063,49€ am 11.11.2022.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Community Kitchen Food GmbH SHAERE-Anschaffung der Technik 13.029,00€; Az. 0262.0-16-0488

20-26 / V 08287 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für das Projekt "SHAERE" zur Anschaffung der Technik von der Community Kitchen Food GmbH in Höhe von 13.029,00€ am 09.11.2022.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße Bestellung einer städtischen Leistung (In der Sitzung am 10.02.2022 bis zur Beantwortung des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 03570 "SWM-Freifläche an der Ständlerstrasse öffnen" vertagt)
2.
Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären Information des Baureferats, Gartenbau zur Doppelschaukel im Gefilde Hierzu: Forderung nach einer Lösung für eine kleinkindgerechte Schaukel oder andere Lösung an das Baureferat, Gartenbau

20-26 / T 023346 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Öffentlichen Grünanlage Hanns-Seidel-Platz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorlage Baureferat-Gartenbau Hierzu: Bericht zur gemeinsamen Erörterung der Planungen für die Grünanlage Hanns-Seidel-Platz (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022 - gemeinsame Abstimmung mit UA Bau)

20-26 / T 036835 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 08.11.2022 vertagt zur Besprechung mit dem BA 5 und BA 14 bis 31.12.2022)

20-26 / T 037689 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.09.2020

20-26 / T 005881 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Absenken einer Bordsteinkante im Lorenz-Hagen-Weg 10, Caritas Altenheim St. Michael Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.11.2022

20-26 / T 038576 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Perlach: Mangelhafte öffentliche Nahverkehrsanbindung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2022

20-26 / T 038682 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Verbesserung der (Schulweg-)Sicherheit am der Ottobrunner Straße; Zur Verbesserung der Schulwegsicherheit soll an der Fußgängerinsel an der Ottobrunner Straße – Höhe Hausnummer 10 – eine Ampel eingerichtet werden; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16

20-26 / T 038692 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Verkehrssituation Balanstraße; Zebrastreifen anstatt Verkehrsinsel auf Höhe Balanstraße Hausnummer 73; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.11.22

20-26 / T 038708 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
7.
Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Jäcklintraße – Auflegerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 23.11.2022

20-26 / T 038822 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Steinseestrasse – Echardingerstrasse Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 23.11.2022

20-26 / T 038823 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022 und 31.10.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / T 038473 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleineren Toilettenanlagen mit ein bis zwei Toiletten im westlichen und östlichen Teil der Grünanlage Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.10.2022 Hierzu: Ergänzung vom 17.11.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / T 037809 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Antrag auf Instandsetzung, naturnahe Umgestaltung und Aktivierung eines Spielplatzes in der Paulsdorfferstraße in Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.11.2022

20-26 / T 038472 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Heinrich-Lübke-Str. und Schuhmacherring: Sensibilisierung zur Sauberkeit und Umwelt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.11.2022

20-26 / T 038575 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
5.
Mangelndes Mobilfunk-Netz in der Peraloh-Siedlung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.10.2022

20-26 / T 037970 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Perlach: Schlechte Netzabdeckung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2022

20-26 / T 038683 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
7.
Bitte um Informationen zu den Arbeiten auf der Böglwiese Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.11.2022

20-26 / T 038857 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.
Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Freie Wähler/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 23.11.2022

20-26 / T 039570 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Eislauf im Ostparkstadion; Bürgeranliegen vom 02.11.2022

20-26 / T 037975 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee: Protest gegen den Trainingsplatzbelegungsplan ab 01.08.2022 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.11.2022

20-26 / T 038995 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Dringlichkeitsantrag: Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 05.12.2022

20-26 / T 039571 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre Vorschlag aus dem UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung am 29.11.2022

20-26 / T 039572 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 07.12.2022

20-26 / T 039573 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.10.22 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / T 037153 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.11.2022

20-26 / T 038790 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 16.11.2022

20-26 / T 038574 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 30.11.2022

20-26 / T 039574 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen Von den Vorsitzenden der Unterausschüsse BSS und KPS gemeinsam erstellter interfraktioneller Antrag vom 30.11.2022 (Siehe hierzu TOP 7.6.2.1)

20-26 / T 039575 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Putzbrunnerstr. 55, Neueinrichtung persönlicher Behindertenstellplatz; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.12.2022

20-26 / T 038713 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Herrenchiemseestr. 24, Neueinrichtung persönlicher Behindertenparkplatz; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.12.2022

20-26 / T 038714 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstraße zwischen Puechbergerstraße und Fasangartenstraße Frist zur Stellungnahme bis 06.01.2023

20-26 / T 038998 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Paulsdorfferstraße; Grenzmarkierung (Z. 299 StVO) Frist zur Stellungnahme bis 19.12.2022

20-26 / T 039576 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h Frist zur Stellungnahme bis 10.01.2023

20-26 / T 039577 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten Frist zur Stellungnahme bis 15.12.2022 Korrigierte Fassung der verkehrsrechtlichen Anordnung vom 07.12.2022

20-26 / T 039578 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Hierzu: Änderungsantrag zum Referentinnenantrag zu TOP 4.3.1 der BA Sitzung am 8.11.2022 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 07.11.2022

20-26 / T 037668 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Regionale GesundheitsTreffs - Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 15.12.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um schnellstmögliche Rückmeldung

20-26 / T 038686 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2022-5761-31 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B; Fristverlängerung bis 09.11.22 gewährt; weitere Fristverlängerung bis einschließlich 15.11.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

20-26 / T 036285 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Sebastian-Bauer-Str. 7 - Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/Stadelgebäudes mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-19399-31; Frist zur Stellungnahme 25.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / T 037655 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Koboldstr. 65 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

20-26 / T 037648 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Am Hain 1 - Dachausbau und Anbau an ein Mehrgenerationenhaus sowie Erweiterung einer Garage - TEKTUR zu 1.23-2022-2200-31 hier: Ergänzung von Vordächern und Lichthöfen, Anpassung Geländerhöhen

20-26 / T 037656 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
Berger-Kreuz-Str. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.232-2022-8771-31 - hier: Änderung Gauben und Grundriss Wohnung 5

20-26 / T 037657 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
6.
Adam-Berg-Str. 210 - Abgrabung - Altlastensanierung und Kampfmittelnachsuche

20-26 / T 037785 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
7.
Bayerwaldstr. 33 - Erweiterung der Abstellfläche für Wertstoffcontainer, Errichtung einer eingezäunten Fahrzeug-Abstellfläche, befristet bis 31.12.2022 , Verlängerung bis Ende 2027 (Bayerwaldstr. 33 / Nailastr. 2)

20-26 / T 038034 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
8.
Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 1

20-26 / T 038067 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
9.
Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 2

20-26 / T 038070 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
10.
Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 3

20-26 / T 038071 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
11.
Koboldstr. 72 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - DHH 4

20-26 / T 038072 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
12.
Koboldstr. 41a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz - VORBESCHEID

20-26 / T 038161 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
13.
Görzer Str. 128 - Neubau eines Wohnhauses mit Clusterwohnungen und Gemeinschaftsraum mit Mobilitätskonzept

20-26 / T 038163 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
14.
Waldperlacher Str. 41 - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.23-2021-20539-31

20-26 / T 038356 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
15.
Ottobrunner Str. 90 - Neubau einer Wohnanlage (145 WE) mit Laden, Kita und Tiefgarage (Ottobrunner Str. 90 - 92 / Sandgrubenweg 143) - TEKTUR zu 1.1-2021-14828-31

20-26 / T 038504 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
16.
Sebastian-Bauer-Str. 10d - Neubau von 6 Reihenhäusern mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-3729-31

20-26 / T 038505 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
17.
Sundergaustr. 156 - Neubau eines Doppelhauses mit Doppel-Carport

20-26 / T 038613 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
18.
Wachenheimer Str. 22 - Neubau eines Büro- und Wohngebäudes

20-26 / T 038809 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
19.
Waldperlacher Str. 66 - TEKTUR zu 1.23-2022-15628-31 - Abbruch Bestand und Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage

20-26 / T 038812 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
20.
Waldperlacher Str. 68 - TEKTUR zu 1.2-2022-10981-31 - Abbruch Bestand, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (6 WE) mit Tiefgarage

20-26 / T 038817 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57 ah) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Frist zur Stellungnahme bis 23.12.2022

20-26 / T 038471 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Bitte um Stellungnahme bis zum 13.01.2023

20-26 / T 038684 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen: Im 16. Stadtbezirk im Spielplatz Rupertigaustr. Süd, im Spielplatz Kirchseeoner Str., in der Kirchseeoner Str., und im Wilrampark Frist zur Stellungnahme bis spätestens 09.12.2022

20-26 / T 037892 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; ein wöchentlicher Junghundekurs Montags, zwei wöchentliche Junghundekurse Mittwochs, drei wöchentliche Junghundekurse Freitags, vier wöchentliche Junghundekurse Samstags, zwei wöchentliche Junghundekurse Sonntags und eine wöchentliche Welpenspielstunde Samstags ab 07.01.2023 bis 23.12.2023 auf zugewiesenen Flächen im Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen Frist zur Stellungnahme bis 29.12.2022

20-26 / T 039579 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds, Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07848 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 20.12.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 22.11.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 09.12.2022 beantragt

20-26 / T 038573 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
Fahrradständer am Neuen Südfriedhof erneuern bzw. anbringen

20-26 / B 04437 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.07.2022
3.
Wiederherstellung des 2-Richtungs-Verkehrs in der Balanstraße
4.
Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Müllberge im Ostpark
2.
WC-Anlagen im Ostpark; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00667 vom 27.06.22; Antwortschreiben des Baureferates zur Nachfrage bzgl. des Zeitplanes der Realisierung

20-26 / T 038718 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / B 03569 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Elbacher Str. 11; Bescheid vom 22.06.2022

20-26 / T 039580 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Städtische Grundstücke an der Münchberger Straße und die Änderung des Flächennutzugsplans für diese Grundstücke, Satzungsbeschluss vom 15.12.2021 (Sitzungsvorlage 20-26/ V 02591); Abdruck des Antwortschreibens zum Bürgeranliegen (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / T 037193 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40 (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)
3.
Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße
4.
Gewerbegebiet statt "Märchenwald"?

20-26 / B 04267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße (vertagt aus der Sitzung vom 08.11.2022)

20-26 / B 04198 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026


20-26 / V 05491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht Inhalt - Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München. - Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ über die Balanstraße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt. Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro. Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro. Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel 2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestr. • Chiemgaustr. • Dachauer Str. • Lindwurmstr. • Rosenheimer Str. • Sportlerweg • Tumblingerstr. • Werinherstr. • Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim, 16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied
2.
Ayinger- Führichstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des MOR

20-26 / T 038717 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Information des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu E-Rollern in Neuperlach Süd

20-26 / T 038834 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Information der MVG zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Einhaltung des Fahrplans durch den Bus an der Haltestelle Quiddestr.

20-26 / T 038852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Umbenennung der Kiewstraße Änderung der Schreibweise in Kyivstraße

20-26 / V 07481 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Schreibweise der Kiewstraße in Kyivstraße. Inhalt Gemäß dem Auftrag des Ältestenrates soll mit dieser Beschluss- vorlage die Änderung der Schreibweise und damit die Umbenen- nung der Kiewstraße in Kyivstraße vorgenommen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Schreibweise des Straßennamens Kiewstraße wird in Kyiv- straße geändert und damit die Straße entsprechend umbenannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Partnerstadt, Städtepartnerschaft Ortsangabe 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Community Kitchen Food GmbH; Verwendungsnachweis für die mit 9.591,99 € bezuschusste Maßnahme "SHAERE - Bildungslandschaft - Kreativwerkstatt"

20-26 / T 038930 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Community Kitchen Food GmbH; Verwendungsnachweis für die mit 6.411,00 € bezuschusste Maßnahme "SHAERE - Bildungslandschaft - Kinoraum"

20-26 / T 038931 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 2.184,00 € bezuschusste Maßnahme "Life Skills Training"

20-26 / T 038932 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Kirchliches Jugendzentrum Neuperlach; Verwendungsnachweis für die mit 1.200,00 € bezuschusste Maßnahme "Dein Wunsch wird wahr im Februar/März 2022"

20-26 / T 038933 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
THW Förderverein München Ost e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 9.500,00 € bezuschusste Maßnahme "Beschaffung eines Pkw"

20-26 / T 038934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Nachhaltig Handeln in München (Interessengemeinschaft); Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 241,00 € bezuschusste Maßnahme "Gemeinsam wimpeln am 07.05.2022"

20-26 / T 038935 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 1.485,00 € bezuschusste Maßnahme "Projekt "Sprachförderung" vom 15.09.2021 - 31.07.2022"

20-26 / T 038936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße; Verwendungsnachweis für die mit 743,00 € bezuschusste Maßnahme "Projekt "Kunst und Bauen" vom 15.09.2021 - 31.07.2022"

20-26 / T 038937 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9.
EFG Evang.-Freikirchl. Gemeinde M-Perlach im Bund EFG Deutschland; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 10.545,00 € bezuschusste Maßnahme "Öffentlicher Bücherschrank"

20-26 / T 038938 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 25.000,00 € bezuschusste Maßnahme "„Neuperlacher Spiele“ vom 23.-30.06.2022"

20-26 / T 038939 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
Initiative „Wunderbuch“; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.200,00 € bezuschusste Maßnahme "Wunderbuch vom 15.10.2021 – 15.10.2022"

20-26 / T 038940 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022


20-26 / V 07660 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 16.12.2015 bereitgestellten Mittel für die Sanierung der Grundleitungen sind aufgebraucht (SV Nr. 14-20 / V 04368). Es besteht weiterer Sanierungsbedarf. Inhalt Um weitere marode Trinkwasserleitungen sowie die Abwasserleitungen sanieren zu können, ist die Erhöhung der bestehenden Sanierungspauschale ab 2023 für einen Zeitraum von 4 Jahren erforderlich. Gesamtkosten / Gesamterlöse - Erhöhung der Sanierungspauschale in 2023 um 1,86 Mio. Euro und ab 2024 um 1,39 Mio. € auf 1,86 Mio. Euro/Jahr für einen Zeitraum von 3 Jahren erforderlich. - Finanzierung von 1 VZÄ Entscheidungsvorschlag 1. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 wird wie in Kapitel 5.2 dargestellt geändert. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen wie in Kapitel 5.2 dargestellt für das Haushaltsjahr 2023 zum Nachtragshaushalt 2023 bzw. für die weiteren Haushaltsjahre termingerecht zu den jeweiligen Haushaltsaufstellungsverfahren zu beantragen. 3. + 4. Anmeldung erforderlicher Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Erhöhung Produktkostenbudget des Produkts 32551100 „Städtische Grün- und Freiflächen“ des Baureferats (Produktauszahlungsbudget). 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kleingärten - Grundleitungssanierung in Kleingartenanlagen Ortsangabe - / -
2.
(U) Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39)

  • 20-26 / A 02922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07247 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Projekt „München – gesund vor Ort“, gefördert aus Mitteln des Präventionsgesetzes, findet im Juli 2023 seinen Abschluss. Damit endet die erste Förderphase der „AOK Bayern – Die Gesundheitskasse“ für dieses Projekt und damit die finanzielle Unterstützung für die bestehenden vier Stadtteilgesundheitsmanagement-Strukturen und Maßnahmen. Das Gesundheitsreferat (GSR) wurde beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2022 ein Konzept vorzulegen, wie mit Unterstützung von Krankenkassenmitteln eine dauerhafte Finanzierung der aktuell befristeten Personalstellen „München – gesund vor Ort“ zur Umsetzung von Projekten zur Gesundheitsförderung im GSR möglich ist. Mit der Verstetigung und Entfristung sollen die langjährigen Aktivitäten in der Stadtteilgesundheitsförderung konzeptionell weiterentwickelt und gestärkt werden. Des Weiteren erfolgt die Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 02922. Inhalt: - Vorstellung des Folgekonzepts „München – gesund vor Ort 2.0“ - Darstellung der kostenneutralen Finanzierung - Entwicklung von inklusiven Maßnahmen im Nachfolgeprojekt von „München – gesund vor Ort“ - Rückblick auf das Projekt „München – gesund vor Ort“ 1.0 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme dauerhaft 610.887,38 €. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen dauerhaft ca. 607.287,38 €. Entscheidungsvorschlag: - Das GSR wird beauftragt, die Entfristung von 4,5 Stellen beim POR zu veranlassen. - Das GSR wird beauftragt den Projektantrag für das Folgeprojekt bei der AOK Bayern – Die Gesundheitskasse zu stellen. - Das GSR wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2025 ein Konzept für das nächste Folgeprojekt inkl. Refinanzierung ab 2027 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München – gesund vor Ort Ortsangabe: Sendling-Westpark, Moosach, Milbertshofen-Am Hart, Trudering-Riem, Ramersdorf-Perlach, Feldmoching-Hasenbergl
3.
(E) WC-Anlagen im Ostpark Information, dass der Beschluss des Bezirksausschusses 16 vollzogen werden kann


20-26 / V 07323 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. Die Realisierung und Finanzierung eines WCs soll im Rahmen des dargestellten Sanierungsprogramms erfolgen.
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.10.2022

20-26 / T 037883 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24; Information des Referats für Bildung und Sport

20-26 / T 037930 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
(U) SV Gartenstadt Trudering e.V. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags über das vereinseigene Umkleide- und Gaststättengebäude Heinrich-Wieland-Straße 102 Flurstück 1607/0; Gemarkung Perlach, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

20-26 / V 07455 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des SV Gartenstadt Trudering e.V. auf Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags Inhalt: Darstellung der Vertragskonditionen Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: SV Gartenstadt Trudering e.V.; Erbbaurechtsvertrag; Verlängerung; Gaststätte Ortsangabe: Heinrich-Wieland-Str. 102, 81735 München
4.
(U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

  • 20-26 / A 02340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07499 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Inhalt • Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einsamkeit Ortsangabe -/-
5.
Jahresbericht des Behindertenbeirats 2020/2021

20-26 / T 038893 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Anlaufstelle bei Diskriminierung an Münchner Schulen

20-26 / T 038926 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Planungsstand zum neuen Standort der Städtischen Elly-Heuss-Realschule

20-26 / T 039581 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Bodenschneidstr. 9; Bescheid vom 07.11.2022

20-26 / T 038169 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Unterbiberger Str. 17; Bescheid vom 11.11.2022

20-26 / T 038332 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Frauenchiemseestr. 35; Bescheid vom 14.11.2022

20-26 / T 038381 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Isengaustr. 4; Bescheid vom 15.11.2022

20-26 / T 038399 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Adam-Berg-Str. 210; Bescheid vom 22.11.2022

20-26 / T 038798 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Anwesen Adam-Riese-Straße; Unterrichtung vom 02.11.2022

20-26 / T 037972 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Anwesen Steinachtalweg; Unterrichtung vom 10.11.2022

20-26 / T 038716 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München

20-26 / V 07502 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben. Inhalt Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler Hinsicht haben. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP Ortsangabe Freistaat Bayern, Region München
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022

20-26 / V 07694 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-
3.
(U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung

20-26 / V 02397 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In Zeiten stetig wachsenden Interesses der Stadtgesellschaft an den Be­langen der Stadtentwicklungsplanung mehren sich Anfragen zur Förder­fähigkeit von Projekten, die sich konstruktiv und differenziert mit dem Thema Stadtentwicklungsplanung auseinandersetzen. Inhalt Zur Förderung von Veranstaltungen, Projekten oder Publikationen, die sich in kreativer und differenzierter Weise mit Themen der Stadtentwick­lungsplanung auseinandersetzen, soll ein auf die Jahre 2023 bis 2024 befristeter Testlauf für ein allgemeines Zuschussprogramm ab dem 1. Quartal 2023 begonnen werden. Der maximale Förderbetrag pro Maß­nahme soll auf 5.000 Euro festgelegt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Ab 2023 bis Ende 2024: Pro Kalenderjahr 20.000 Euro aus dem laufenden Bud­get der HA I Stadtentwicklungsplanung für den Testlauf des Zuschuss­programms. Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in den einzelnen Haushaltsjahren jeweils aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. 2. Der Stadtrat beschließt den Testlauf eines für die Jahre 2023 bis 2024 befristeten Zuschusspro­gramms der Stadtentwicklungsplanung. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Falle des erfolgrei­chen Abschlusses des Testlaufs des Zuschussprogramms im Eckdatenbeschluss 2024 ein extra Budget ab 2025 anzumelden und das Zuschussprogramm in einer er­neuten Beschlussvorlage unbefristet zu verlängern. 4. Der Stadtrat beschließt für das befristete Zuschussprogramm die in der Anlage beige­fügten allgemeinen Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bau­ordnung / Stadtentwicklungsplanung. Die­se An­lage ist Be­standteil des Beschlus­ses. Gesucht werden kann im RIS auch nach Allgemeine Zuwendungsrichtlinien Stadtentwicklungsplanung; Befristeter Testlauf Zuschussprogramm. Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung


20-26 / V 07705 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028 Inhalt Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro. Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro. weiter siehe Sitzungsvorlage
5.
(U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"

20-26 / V 06982 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790) wurde das Programm „Wohnen am Ring“ bis einschließlich 2022 fortgesetzt. Das Zuschussprogramm läuft Ende 2022 aus. Da noch eine ganze Reihe von Lärmschutzmaßnahmen entlang des Mittleren Rings in der Umsetzung wünschenswert sind und vermehrt lärmbelastete Gebiete in der Stadt München für den Wohnungsbau in Anspruch genommen werden, ist es umso wichtiger, gesundheitliche Belange und den Immissionsschutz zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt dem Stadtrat vor, das Schallschutzprogramm um weitere sechs Jahre zu verlängern und zudem auf laute Straßen im gesamten Stadtgebiet zu erweitern. Inhalt In der Beschlussvorlage wird die Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Wohnen ohne Lärm“ dargestellt. Gesamtkosten 5,4 Mio. € Entscheidungsvorschlag Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm „Wohnen ohne Lärm” wird zugestimmt (s. Anlage 2). Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2023-2028 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von je 900.000,- € sowie im Rahmen der Mehrjahresinvestitionsplanung anzumelden. Gesucht werden kann im RIS Lärmschutz, Zuschussprogramm Ortsangabe ---
6.
(U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022

20-26 / V 07892 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expert*innenbefragung 2022. Diese Befragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte Am 26.07.2022 wurden die Ergebnisse der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und zwischen den Expert*innen und der Stadtbaurätin diskutiert. Weitere Themen der Diskussion: • Wohnungssituation – aktuelle Herausforderungen erschweren Kauf und Verkauf • Bestandshaltende Genossenschaften – wichtige Rolle für bezahlbares Wohnen • Zielgruppengerechtes Wohnen – hohe Nachfrage nach spezifischen Angeboten • Quartier – hohe Qualitäten von Wohnungen und -umfeld sichern • Energie & Klima – sozialverträglich und generationengerecht Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expert*innenbefragung, Wohnungsmarktbeobachtung Ort -/-
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Schulzentrum am Theodor-Heuss-Platz 6 Protokoll und Präsentation der Erörterungsveranstaltung am 20.09.2022

20-26 / T 038081 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
(U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur Durchführung

20-26 / V 07496 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Inhalt Mit Beschluss der Vollversammlung vom 12.07.1967 wurde der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ eingeführt. Mit diesem Ehrenpreis soll beispielhafter, zeitgemäßer und zukunftsweisender Wohnungsbau prämiert und das Engagement motivierter Bauherr*innen, Architekt*innen und Landschaftsarchitekt*innen honoriert werden. Neu aufgenommen wird der „Sonderpreis für soziale Vermieter*innen“, die z. B. nicht gebundenen Wohnraum zu Mietpreisen innerhalb der Grenzen des preisgedämpften Mietwohnungsbaus vermieten. Insgesamt werden 12 Preise für den Ehrenpreis und bis zu 3 „Sonderpreise für soziale Vermieter*innen“ ohne Rangfolge verliehen. Turnusgemäß soll der Ehrenpreis 2023 wieder durchgeführt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten in 2023: 85.000 € Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ durchzuführen. Neu aufgenommen wird der „Sonderpreis für soziale Vermieter*innen“. Über die Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise entscheidet der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung. Die Finanzierung erfolgt aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Ortsangabe -/-
9.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze


20-26 / V 05686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben: Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022 Inhalt Darstellung des Sachstands: - Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid - Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004 - fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) - Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen: keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat, Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen. Begründung: Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen Beteiligungsverfahren; Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe gesamtstädtsiche Fragestellungen; Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht beauftragt, 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
10.
Aktueller Zwischenstand für den Neubau des U-Bahn-Betriebshofs Neuperlach Süd Information der SWM

20-26 / T 038788 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
11.
(U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze

20-26 / V 07206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die ehrenamtliche Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträger*innen im städtischen Fassadenwettbewerb 2021 vor. Zudem wird die Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagen. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2021; Begründung zur Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen und Lobenden Erwähnungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse Preisgeld: 8.500 € Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 24.000 € Preistafeln: rd. 1.300 € Die Kosten werden aus lfd. Budgetmitteln des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 17 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 13 Lobenden Erwähnungen. Mit der Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine stimmberechtigte Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2021, Lobende Erwähnungen 2021, Wettbewerb, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München. Ortsangabe Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 9, 10, 13, 16 und 21
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; BA-Antrag Nr. 4087; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 21.09.22 (in der Sitzung am 08.11.2022 für die Ausarbeitung eines Antrags in Abstimmung mit dem UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung vertagt)

20-26 / T 036706 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Informationsschreiben-Ratsinformationssystem-Update; Bürgerversammlungsanfragen im Ratsinformationssytem künftig in das RIS-Internet exportieren; Schreiben Direktorium - HA II-BA an alle Referate

20-26 / T 038696 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022– 2026 Information der Stadtkämmerei

20-26 / T 038787 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Protokoll der ersten Besprechung zur Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiliungskonzepts der LHM

20-26 / T 038789 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Informationskampagne 75 Jahre Bezirksausschüsse

20-26 / T 038832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil