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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
3.1.2 Parkplätze an S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Jour-Fixe mit PI) Rückmeldung des Bürgers zur Einschätzung seines Anliegens durch das Mobilitätsreferat Bericht des Bürgers zur aktuellen Situation auf dem Park+Ride Parkplatz 3.3.4 Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022 und 31.10.2022 4.3.1 Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022 Information, dass die Stellungnahme des BA 16 vor einer Stadtratsbefassung abgewartet wird zu 4.3.1 Entwurf der Stellungnahme des BA 17 Obergiesing-Fasangarten zur Information 7.4.4 Einblick in das Projekt „Raumfragen Neuperlach“; Projektstatus und Finanzierung 8.2.1 Terminplanung BA 16 2023 – Vollgremium, Unterausschüsse sowie Vorstand
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) Errichtung von Poller an der Bordsteinabsenkung an der Werinherstraße
20-26 / V 07668 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird zwei rot-weiße Poller im Gehwegbereich setzen, um das widerrechtliche Parken zu verhindern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Bürgersteig vor der Kita Hofangerstraße rollstuhlgerecht gestalten (Nr. 1)
20-26 / V 07740 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat hat die Örtlichkeit überprüft und wird die Gehbahn vor der Kita Hofangerstraße entlang der Schmidbauerstraße sowie den Weganschluss zur Grünanlage wie im Vortrag beschrieben instand setzen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Kreuzung Ottobrunner Straße/Sandgrubenweg verkehrstauglich gestalten (Nr. 2)
20-26 / V 07742 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Kreuzungsbereich ist komplett signalisiert und beleuchtet. Die örtlichen Verhältnisse sind beengt, aber verkehrssicher und verkehrstauglich. Im Zuge der Wiederherstellung der Verkehrsflächen nach der privaten Hochbaumaßnahme werden alle Absenkungen und Querungen nochmals überprüft und optimiert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
(E) Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pflanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger
  • 14-20 / E 00996 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 07816 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Im Zuge der weiteren Renaturierungsplanung für den Hachinger Bach werden in der Sebastian-Bauer- Straße zwischen Pfanzeltplatz und Fasangartenstraße weitere Verbesserungen für Fußgänger*innen geprüft. Unabhängig davon wird das Baureferat in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat mögliche Planungsvarianten für die Verbesserung der Situation für Fußgänger*innen im vorhandenen Straßenraum der Sebastian-Bauer-Straße zwischen Fasangartenstraße und Schneckestraße ausarbeiten und mit dem Bezirksausschuss abstimmen.
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser Kinder- und Jugendchorprojekt „Der Mond“ 3.492,00 € / Az. 0262.0-16-0477
20-26 / V 07874 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Kath. Kirchenstiftung Christus Erlöser für die Maßnahme "Kinder- und Jugendchorprojekt „Der Mond“ in Höhe von 3.492,00 € vom 15.09.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Sommerfreizeit Wappenschmiede vom 20.-27.08.2022 2.601,50 € / Az. 0262.0-16-0468 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / V 07057 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Feierwerk e.V. für die Maßnahme "Sommerfreizeit Wappenschmiede vom 20.-27.08.2022" in Höhe von 2.601,50 € vom 07.07.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.1
zu 2.2.1.2 Abrechnungsunterlagen Feierwerk e.V.
20-26 / T 037458 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Was soll der olle Schinken“ Museums-, Theater- und Videoprojekt „Was soll der olle Schinken?“ Februar – April 2023 2.500,00 € / Az. 0262.0-16-0478
20-26 / V 07893 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Initiative „Was soll der olle Schinken“ für die Maßnahme "Museums-, Theater- und Videoprojekt „Was soll der olle Schinken?“ Februar – April 2023" in Höhe von 2.500,00 € vom 21.09.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023 7.980,00€; Az. 0262.0-16-0481
20-26 / V 07994 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 vom Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 vom 01.01.2023 -31.12.2023" in Höhe von 7.980,00€ am 07.10.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Volkstrauertag am 13.11.2020 810,00 € / Az. 0262.0-16-0480
20-26 / V 07999 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten für die Maßnahme "Volkstrauertag am 13.11.2020" in Höhe von 810,00 € vom 06.10.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag / mit Ergänzungen)
6.
(E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. Beschaffung eines Feuerlöschtrainers mit Übungsfeuerlöschern 3.375,00 € / Az. 0262.0-16-0483
20-26 / V 08008 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. für die Maßnahme "Beschaffung eines Feuerlöschtrainers mit Übungsfeuerlöschern" in Höhe von 3.375,00 € vom 11.10.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Theateraufführung „Wunderbuch“ von Ende Januar bis Mitte Februar 2023 711,00 € / Az. 0262.0-16-0482
20-26 / V 08016 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Förderverein der Grundschule an der Balanstraße für die Maßnahme "Theateraufführung „Wunderbuch“ von Ende Januar bis Mitte Februar 2023" in Höhe von 711,00 € vom 27.09.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Streitschlichterausbildung“ Streitschlichterausbildung vom 14.-15.11.2022 772,00 € / Az. 0262.0-16-0479
20-26 / V 08026 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Initiative „Streitschlichterausbildung“ für die Maßnahme "Streitschlichterausbildung vom 14.-15.11.2022" in Höhe von 772,00 € vom 21.09.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Öffentlichen Grünanlage Hanns-Seidel-Platz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach; Vorlage Baureferat-Gartenbau (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - gemeinsame Abstimmung mit UA Bau)
20-26 / T 036835 (Typ: Entscheidung) (Status: Erledigt)
2.
(E) + (U) Funkloch Adolf-Baeyer-Damm – Bitte um Überprüfung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00669 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - RamersdorfPerlach am 27.06.2022
20-26 / V 07790 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00669 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf - Perlach vom 27.06.2022 wird nach obiger Maßgabe entsprochen. 2. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00669 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf - Perlach vom 27.06.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
(E) Lärmbelästigung sowie Verschmutzung im Kustermannpark (Nr. 2)
20-26 / V 07936 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lärmbelästigung sowie Verschmutzung im Kustermannpark (Nr. 2)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Öffentliche Parkplatzsituation Gustav-Heinemann Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2022
20-26 / T 037293 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parkplätze an S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Jour-Fixe mit PI) Rückmeldung des Bürgers zur Einschätzung seines Anliegens durch das Mobilitätsreferat
20-26 / T 036700 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Radweg St.-Martin-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft zu 3.1.3 Antwort des Baureferates-Tiefbau
20-26 / T 037394 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Parkplatzsituation Wemdinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
20-26 / T 037499 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Putzbrunner Straße - Aufhebung Haltverbot zwischen Hans-Ehrhard-Straße und Wilhelm-Hoegner-Straße - korrigierter Vorschlag; Anliegen aus der Bürgerschaft
20-26 / T 037502 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Beleuchtung des südlichen Gehwegs am S-Bahnhof Perlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022
20-26 / T 037688 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022
20-26 / T 037689 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
8.
Parkerlaubnis nur für PKW in der Tribulaunstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022
20-26 / T 037690 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Antrag für eine eingezäunte Hundewiese auf einer der Freiflächen an der Ständlerstraße, Ecke Heinrich-Wieland-Straße; Bürgeranliegen vom 25.07.2022 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.22 - Ortstermin) zu 3.3.1 Information des Baureferates-Gartenbau
20-26 / T 034762 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Parkmeile Trudering-Neuperlach: Einplanung eines Biergartens; Anliegen aus der Bürgerschaft (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / T 036806 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleineren Toilettenanlagen mit ein bis zwei Toiletten im westlichen und östlichen Teil der Grünanlage Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.10.2022
20-26 / T 037809 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2022 und 31.10.2022
20-26 / T 038473 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Nachfrage zum BV Pfarrweg 21; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.10.2022
20-26 / T 037177 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Frankenwaldstraße 2 - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim; Anliegen aus der Bürgerschaft
20-26 / T 037461 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bitte um Information zu einem Fernwärmeprojekt für ein Bürohaus in der Balanstr., Ecke St.-Martin-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.10.22
20-26 / T 037153 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Antrag auf sofortige Umbenennung der Waldperlacher ,,Lavater“straße, etwa in Ludwig-Lavater-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
20-26 / T 037574 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 17.11.2022
20-26 / T 037668 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Ottobrunner Str. - Fl.Nr. 18481/0-Sektion IX - Neubau einer Mietwohnanlage (117 WE) mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.) - VORBESCHEID; Az: 1.7-2022-16649-31
20-26 / T 037490 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach - Neubau eines Hotels mit 2 Tiefgaragen-Ebenen - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
20-26 / T 037401 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Ottobrunner Str. - Fl.Nr. 16298/28-Sektion VIII - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Az 1.7-2022-16954-31
20-26 / T 037369 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Chiemgaustr. 189 - Fl.Nr. 16264/0-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
20-26 / T 037368 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Adilostr. 33 - Fl.Nr. 1172/4-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
20-26 / T 037367 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Am Hain 24 - Fl.Nr. 2199/49-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
20-26 / T 037366 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Waldperlacher Str. 66 - Fl.Nr. 2197/176-Perlach - Abbruch Bestand und Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage
20-26 / T 037324 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Däumlingstr. 7 - Fl.Nr. 2190/30-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)
20-26 / T 037323 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Rosenheimer Str. 124+ 124 b - Fl.Nr. 16360/3-Sektion VIII - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
20-26 / T 036983 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
10.
Aschauer Str. 20 - Fl.Nr. 16231/22-Sektion VIII - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
20-26 / T 036977 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
11.
Adam-Riese-Str. 10 - Fl.Nr. 2413/2-Perlach - TEKTUR zu 1.23-2022-6231-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
20-26 / T 036731 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
12.
Carl-Wery-Str. - Fl.Nr. 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Arnold-Sommerfeld-Str. / Carl-Wery-Str.) (zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Fristverlängerung 10.11.2022)
20-26 / T 035256 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
13.
Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2022-5761-31 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - Fristverlängerung bis 09.11.22 gewährt)
20-26 / T 036285 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
14.
Sebastian-Bauer-Str. 7 - Umbau und Restaurierung des Wohngebäudes und Neubau eines Wohngebäudes anstelle des ehemaligen Stall-/Stadelgebäudes mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-19399-31; Frist zur Stellungnahme 25.11.2022 (Fristverlängerung nicht akzeptiert)
20-26 / T 037655 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Verkauf von Christbäumen am Hanns-Seidel-Platz vom 22.11.2022 bis 30.12.2022; Anhörung des Kommunalreferats
20-26 / T 037773 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
Gewerbegebiet Perlach - Verkehrserschließung
20-26 / B 04261 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
LSA Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg - Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch für Radfahrer" inkl. Haltelinie; BA-Antrags Nr. 20-26 / B 03017
20-26 / T 037336 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Wo ist das Wartehäuschen an der neu gebauten Bushaltestelle Karl-Marx-Ring / Peschelanger (Innenring) geblieben? (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
14-20 / B 06840 (Typ: BA-Antrag) (Status: In Bearbeitung)
4.
Anfrage zum Stelzen-Radweg an der Ständlerstraße (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / B 04085 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Riesenbärenklau im Truderinger Wald
20-26 / B 04451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde: 1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen 2. Beleuchtung auf dem Hauptweg in Nord-Süd-Richtung bis zum Eingang des Skateparks an der Putzbrunner Str. 3. Pflanzung von weiteren Bäumen an den Hauptwegen
20-26 / B 03022 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anfrage zum Hochwasserschutz am Hachinger Bach
20-26 / B 03569 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Situation Im Gefilde verbessern I: Installation eines Trinkwasserspenders
20-26 / B 04410 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park
20-26 / B 02010 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Aufstellen eines Abfalleimers im Bereich Friedrich-Panzer-Weg; Vorschlag Baureferat zur Situierung; Bestellung städtischer Leistung;
20-26 / B 02574 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Information des Kreisverwaltungsreferats zu den Schutzräumen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / T 036621 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu den Fragen des BA 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / T 035860 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzer Straße
20-26 / B 04269 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Elbacher Str. 11; Bescheid vom 22.06.2022
20-26 / T 037065 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Sebastian-Bauer-Str. 48; Bescheid vom 18.10.2022
20-26 / T 037572 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Städtische Grundstücke an der Münchberger Straße und die Änderung des Flächennutzugsplans für diese Grundstücke, Satzungsbeschluss vom 15.12.2021 (Sitzungsvorlage 20-26/ V 02591); Abdruck des Antwortschreibens zum Bürgeranliegen
20-26 / T 037193 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40
20-26 / B 04264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße
20-26 / B 04198 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Wertstoffinseln Altperlach - Vorschlag für einen neuen Standort (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / T 036239 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich) 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Erstmalige Herstellung der Hochäckerstraße 1. Genehmigung der Entwurfsplanung 2. Genehmigung der Projektkosten des Baureferates 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026
20-26 / V 07178 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2045 mit der erstmaligen Herstellung der Hochäckerstraße Inhalt Das geplante Projekt mit vorgesehenem Bauablauf und dem erforderlichen Kostenaufwand wird dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Projektkosten des Baureferates für diese Maßnahme betragen 10.600.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die vorgelegte Entwurfsplanung wird genehmigt. 2. Die Projektkosten des Baureferates in Höhe von 10.600.000 Euro werden nach Maßgabe der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1400.1 „Hochäckerstr.(nördl.) u.a., Bebpl. 2045“ ab dem Jahr 2023 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Perlach - Neuer Südfriedhof Ortsangabe - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Hochäckerstraße - Unterhachinger Straße - BAB A 8
2.
EÜ Werinherstraße; Information des Baureferates zu Baubeginn und -dauer
20-26 / T 037457 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 22.221,00 € bezuschusste Maßnahme "HoodWood Festival"
20-26 / T 037671 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis für die mit 12.750,00 € bezuschusste Maßnahme "Anschaffung einer mobilen Bühne für den Bezirk 16"
20-26 / T 037672 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
2.
Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge; Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39); Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen; Antrag Nr. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei vom 15.07.2022; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247
20-26 / T 037478 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Montagetermin Toilettenanlage Am Graben am 17.11.2022; Information Baureferat-Gartenbau vom 24.10.2022
20-26 / T 037577 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Boulderwände in Ramersdorf-Perlach - Information zu einem Ortstermin mit dem Mobilitätsreferat (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022)
20-26 / T 036832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Balanstraße 138 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 06615 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Fürsten Kidz GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Balanstraße 138 in 81539 München durch Umbau und Erweiterung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 18 neue Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau und die Erweiterung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 202.500 € Gesamtkosten des Projekts 131.767 € Baukostenzuschuss LHM 49.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Balanstraße 138 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 131.767 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Balanstraße 138 in 81539 München
3.
Zusammenfassung des Feedbacks und der Beteiligung der Bezirksausschüsse an 18.Jetzt 2022
20-26 / T 037695 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Einblick in das Projekt „Raumfragen Neuperlach“; Projektstatus und Finanzierung
20-26 / T 038489 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Perlacher Bahnhofstr. 10; Anzeige einer bevorstehenden Gefahrenbaumfällung vom 06.10.2022
20-26 / T 037127 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Unterbiberger Str.; Bescheid vom 18.10.2022
20-26 / T 037433 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Hofangerstraße; Bescheid vom 25.10.2022
20-26 / T 037618 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Anwesen Bad-Schachener-Str. / Haldenseestr.; Unterrichtung vom 25.10.22
20-26 / T 037624 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Ulrich-von-Hutten-Str.; Unterrichtung vom 25.10.22
20-26 / T 037691 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
20-26 / V 05686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben: Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022 Inhalt Darstellung des Sachstands: - Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid - Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004 - fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) - Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen: keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat, Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen. Begründung: Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen Beteiligungsverfahren; Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe gesamtstädtsiche Fragestellungen; Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht beauftragt, 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
20-26 / V 07694 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Rohrkanalsanierung im Bereich Trudering, Riem, Ramersdorf, Perlach, Obergiesing, Fasangarten und Bogenhausen; Information der Münchner Stadtentwässerung vom 12.10.2022
20-26 / T 037292 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken; BA-Antrag Nr. 4087; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 21.09.22 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2022 - in Abstimmung mit dem UA Bau)
20-26 / T 036706 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einem Plakatständer
20-26 / T 037719 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Terminplanung BA 16 2023 – Vollgremium, Unterausschüsse sowie Vorstand
20-26 / T 038490 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
9
Nichtöffentlicher Teil