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Sitzungs-Informationen

Montag, 14. November 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Erscheinung des Herrn, Terofalstraße 66

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Fahrradständer Gräfelfinger Straße
20-26 / T 037450 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Dialogdisplay in der Pfingstrosenstraße
20-26 / T 037453 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Baumbestand Ecke Guardinistraße / Fürstenrieder Straße
20-26 / T 037454 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrssituation Großhaderner Straße
20-26 / T 031749 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
- Kornwegerstraße 44, gem. Baumbestandsplan - Chrysanthemenstraße 6, 1 Thuja - Fürstenrieder Straße 256, 1 Ahorn - Kornwegerstraße 15, 1 Kiefer - Stiftsbogen 15 - 15b, 1 Birke - Waldsaumstraße 29, 1 Esche - Würmtalstraße 64, 1 Linde
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
Gemeinsamer UA Bildung, Schule, Kitas und UA Klima, Umwelt, Region
2.
UA Jugend, Sport, Spielflächen: Anträge aus dem Jugendforum am 26.10.2022
3.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
1.
Jugend und Corona (Frau Radeck)
2.
Digitale und analoge Bürgerbeteiligung (Frau Radeck)
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Bestellung einer städtischen Leistung: Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Hadern (SPD-Fraktion)
20-26 / T 037850 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget, TSV München-Großhadern von 1926 e.V., Anschaffung verschiedener Sportgeräte für die neue Abteilung Tischtennis, 1.195,50 € (Direktorium, 06.10.22)
20-26 / V 07788 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Anschaffung verschiedener Sportgeräte für die neue Abteilung Tischtennis vom TSV München-Großhadern von 1926 e.V. in Höhe von 1.195,00 Euro.
2.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 20 Hadern Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Gräfelfinger Straße (Baureferat, 24.10.22)
20-26 / V 07985 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Widmungserweiterung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, für Fußverkehr“ gewidmeten Teilstrecke der Gräfelfinger Straße zwischen der Bortenhofstraße (= km 0,000) und der Gräfelfinger Straße, bei Haus Nr. 45 (= km 0,062) mit dem Zusatz „Radverkehr frei“ wird zugestimmt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anhörungsfälle
1.
Planfeststellung nach § 28 PbefG mit integrierter Umweltprüfung (UPVG), Stadtwerke München GmbH, Neubau der Straßenbahnstrecke Tram-Westtangente in München, Anhörungsverfahren zur Tektur A PFA 1 (Bereich Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 17.10.22)
20-26 / T 037452 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Planungskonzept Jugendcontainer Zöllerstraße (Baureferat, 19.10.22)
20-26 / T 037463 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kornwegerstraße 44, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 29.09.22)
20-26 / T 037465 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund, hier: Haderner Christkindlmarkt am 03. und 04.12.2022 auf dem Canisiusplatz (Kreisverwaltungsreferat, 21.10.22)
20-26 / T 037527 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Meldung Sommerstraßen 2023 (Mobilitätsreferat, 26.10.22)
20-26 / T 037787 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Haderunstraße (Sozialreferat, 18.10.22)
20-26 / T 037449 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Veilchenstraße 30, 3 Pappeln genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 04.10.22)
20-26 / T 037456 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Wastl-Witt-Straße; Feuerwehrzufahrt (Mobilitätsreferat, 24.10.22)
20-26 / T 037588 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: Strom-Projekt Am Stoppelfeld 1 (SWM, 25.10.22)
20-26 / T 037677 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Arbeiten im Straßenraum: Menaristraße 8 - 16 (Menaristraße zwischen Konrad-Dreher-Straße und Rudi-Seibold-Straße), Neuverlegung einer Fernwärmehauptleitung mit Hausanschluss (Bauabschnitte II und III) (Mobilitätsreferat, 26.10.22)
20-26 / T 037704 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Terofalstraße 3 - 5, 2 Ahornbäume als Gefahrenbäume (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 27.10.22)
20-26 / T 037786 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Antworten der Stadt
1.
Bau von Retentionsflächen im Sinne der "Schwammstadt" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.10.22)
20-26 / B 04202 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
GrünPatenKonzept Stadt München (Baureferat, 26.09.22)
20-26 / T 034518 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Ertüchtigung Fußballwiesen (Baureferat, 12.10.22)
20-26 / T 037467 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Anfrage: Grundstück Am Wiesenhang / Platanenstraße (Kommunalreferat, 17.10.22)
20-26 / T 023298 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Akteneinsicht bezüglich Radwegführung während und nach der Bauzeit U-Bahn (Gemeinde Planegg, 17.08.22)
20-26 / T 037455 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Kiesabbau im Lochhamer Schlag (Landratsamt München, 21.09.22)
20-26 / T 037464 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Einführung der Wertstofftonne/Hol-System (AWM, 21.10.22)
20-26 / T 036279 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Verschiedenes
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022: Tiny Houses temporär ermöglichen Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
20-26 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
20-26 / V 07694 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022: Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
20-26 / V 05686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben: Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022 Inhalt Darstellung des Sachstands: - Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid - Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004 - fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) - Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen: keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat, Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen. Begründung: Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen Beteiligungsverfahren; Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe gesamtstädtsiche Fragestellungen; Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht beauftragt, 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
5.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Kein Kiesabbauvorhaben Lochhamer Schlag
20-26 / V 06539 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00232 des BA 20 vom 22.07.2021 Inhalt Zuständigkeit, Ergebnisse des Scopingtermins, weiteres Vorgehen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Sachverhalten der Empfehlung Nr. 20-26 E 00232 Gesucht werden kann im RIS auch nach Kiesabbauvorhaben, Lochhamer Schlag Ortsangabe Lochhamer Schlag
6.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
20-26 / V 06680 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)
7.
Hinweis / Ergänzung vom 17.06.2022 zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
20-26 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
9.
Hinweis / Ergänzung vom 08.09.2022 zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
20-26 / V 07299 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2022: Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
20-26 / V 07502 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben. Inhalt Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler Hinsicht haben. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP Ortsangabe Freistaat Bayern, Region München
12.
Nichtöffentliche Sitzung