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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Oktober 2005, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Aktivitäten im "Klima-Bündnis/Alianza del Clima e.V. "
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Es werden die Aktivitäten und Projekte des Vereins Klima-Bündnis 2004 bis Mitte 2005 dargestellt, einschließlich der entsprechenden Mitwirkung des Referates für Gesundheit und Umwelt, sowie über die Jahreskonferenz und Mitgleiderversammlung 2005 in Luxemburg berichtet.
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 - 30.06.2005
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
1. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2005 ¿ 30.06.2005 über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
3.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Ohlmüllerstr. 42
Firma Paulaner Brauerei GmbH & Co.KG
Neubau Sudhaus und Gär- und Lagerkeller
-Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Die Fa. Paulaner hat beim RGU die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines neuen Sudhauses und eines neuen Gär- und Lagerkellers beantragt. Die jährlich max. Bierproduktion soll von derzeit 2,6 Mio. Hektoliter auf 4 Mio. Hektoliter erhöht werden. Das Vorhaben wird im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) einer umfassenden Prüfung unterzogen.
4.
Lärmminderungsplan für München
EU-Umgebungslärmrichtlinie
Antrag Nr. 02-08 / A 02588 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 29.07.2005
-
02-08 / A 02682 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02588 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Am 30.06.2005 ist das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm in Kraft getreten.Mit dem Umsetzungsgesetz ist die bisherige Regelung des § 47 a BImSchG zur Lärmminderungsplanung aufgehoben worden.Die Lärmminderungsplanung ist nunmehr in einem eigenen ¿Sechsten Teil¿ in den §§ 47 a-f BImSchG geregelt.Im Beschluss sind die Auswirkungen der Gesetzesänderung dargestellt.
5.
Fluglärm Allianz Arena
Verringerung des Fluglärms über der Wohnanlage an der Nordheide
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00147 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 30.06.2005
Einschränkung des Fluglärms in Freimann
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00170 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 05.07.2005
Verbot der Hubschrauber- und Sportfliegerrundflüge im Halbkreis von 3 km südlich der Allianz Arena bis auf absolut notwendige Sicherheitsflüge
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00171 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 05.07.2005
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02-08 / E 00170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird die Problematik des durch die Allianz Arena ausgelösten Flugverkehrs und die daraus folgende Fluglärmproblematik dargestellt.
6.
Ziff. 2: Fahrverbot für LKW ohne Rußfilter
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00165 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 07.07.2005
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02-08 / E 00165 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die Grundlagen und Vorausset-zungen für das beantragte Fahrverbot für LKW ohne Rußfilter dargestellt. Es werden die bisherigen Aktivitäten zur Reduzierung der LKW-Emissionen im Luftreinhalteplan, die rechtlichen Vor-aussetzungen und der Stand der Diskussion zur Kennzeich-nungsverordnung, die ein wesentliche Voraussetzung für derarti-ge Verbote ist, diskutiert.
7.
Mobilfunk;
Münchner Vorsorgemodell 2003 - Umsetzung und Ausblick
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie das Münchner Vor-sorgemodell bei der Vermietung städtischer Objekte für Mobil-funksendeanlagen in der Verwaltungspraxis umgesetzt wurde. Es werden noch einmal Inhalte und Ziele des Modells erläutert, aktuelle Fallzahlen präsentiert sowie ein Ausblick auf die weitere Umsetzung gewährt.
8.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung 2005
Projekt Nr. 426 "Pädagogisches Projekt Mobilität"
Kurzinfo:
Das ¿Pädagogisches Projekt Mobilität¿ aus dem MBQ-Programm wird dargestellt und zur Weiterförderung vorgeschlagen.