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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Oktober 2005, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Aktivitäten im "Klima-Bündnis/Alianza del Clima e.V. " -Bekanntgabe-

02-08 / V 06876 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Es werden die Aktivitäten und Projekte des Vereins Klima-Bündnis 2004 bis Mitte 2005 dargestellt, einschließlich der entsprechenden Mitwirkung des Referates für Gesundheit und Umwelt, sowie über die Jahreskonferenz und Mitgleiderversammlung 2005 in Luxemburg berichtet.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 - 30.06.2005 -Bekanntgabe-

02-08 / V 06825 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

1. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2005 ¿ 30.06.2005 über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Ohlmüllerstr. 42 Firma Paulaner Brauerei GmbH & Co.KG Neubau Sudhaus und Gär- und Lagerkeller -Bekanntgabe-

02-08 / V 06889 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Fa. Paulaner hat beim RGU die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines neuen Sudhauses und eines neuen Gär- und Lagerkellers beantragt. Die jährlich max. Bierproduktion soll von derzeit 2,6 Mio. Hektoliter auf 4 Mio. Hektoliter erhöht werden. Das Vorhaben wird im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) einer umfassenden Prüfung unterzogen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Lärmminderungsplan für München EU-Umgebungslärmrichtlinie Antrag Nr. 02-08 / A 02588 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Sven Thanheiser, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 29.07.2005

02-08 / A 02682 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02588 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06902 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Am 30.06.2005 ist das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm in Kraft getreten.Mit dem Umsetzungsgesetz ist die bisherige Regelung des § 47 a BImSchG zur Lärmminderungsplanung aufgehoben worden.Die Lärmminderungsplanung ist nunmehr in einem eigenen ¿Sechsten Teil¿ in den §§ 47 a-f BImSchG geregelt.Im Beschluss sind die Auswirkungen der Gesetzesänderung dargestellt.

Beschluss.pdf (vertagt i.d.nächste Sitzung d.Ausschusses,Ergänzungsantrag d.SPD i.eingebracht)

Fluglärm Allianz Arena Verringerung des Fluglärms über der Wohnanlage an der Nordheide Empfehlung Nr. 02-08 / E 00147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 30.06.2005 Einschränkung des Fluglärms in Freimann Empfehlung Nr. 02-08 / E 00170 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 05.07.2005 Verbot der Hubschrauber- und Sportfliegerrundflüge im Halbkreis von 3 km südlich der Allianz Arena bis auf absolut notwendige Sicherheitsflüge Empfehlung Nr. 02-08 / E 00171 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 05.07.2005

02-08 / E 00170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage wird die Problematik des durch die Allianz Arena ausgelösten Flugverkehrs und die daraus folgende Fluglärmproblematik dargestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Ziff. 2: Fahrverbot für LKW ohne Rußfilter Empfehlung Nr. 02-08 / E 00165 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 07.07.2005

02-08 / E 00165 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06925 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage werden die Grundlagen und Vorausset-zungen für das beantragte Fahrverbot für LKW ohne Rußfilter dargestellt. Es werden die bisherigen Aktivitäten zur Reduzierung der LKW-Emissionen im Luftreinhalteplan, die rechtlichen Vor-aussetzungen und der Stand der Diskussion zur Kennzeich-nungsverordnung, die ein wesentliche Voraussetzung für derarti-ge Verbote ist, diskutiert.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Mobilfunk; Münchner Vorsorgemodell 2003 - Umsetzung und Ausblick

02-08 / V 06952 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie das Münchner Vor-sorgemodell bei der Vermietung städtischer Objekte für Mobil-funksendeanlagen in der Verwaltungspraxis umgesetzt wurde. Es werden noch einmal Inhalte und Ziele des Modells erläutert, aktuelle Fallzahlen präsentiert sowie ein Ausblick auf die weitere Umsetzung gewährt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung 2005 Projekt Nr. 426 "Pädagogisches Projekt Mobilität"

02-08 / V 06938 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das ¿Pädagogisches Projekt Mobilität¿ aus dem MBQ-Programm wird dargestellt und zur Weiterförderung vorgeschlagen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )