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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 1. Dezember 2005, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ARGE für Beschäftigung München GmbH
Umsetzung der Rahmenvereinbarung
Auswirkung auf Gesellschaftsvertrag
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, der Bundesagentur für Arbeit und kommunalen Spitzenverbänden (Weiterentwicklung der Grundsätze der Zusammenarbeit der Träger der Grundsiche-rung in den Arbeitsgemeinschaften gemäß § 44 b SGB II)
Inhalt
- Inhalt der Rahmenvereinbarung
- Stärkung der Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH (ARGE)
- Stärkung der dezentralen Verantwortung (Landeshaupt-stadt München übernimmt Führung im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung)
- Trennung von Gewährleistungs- und Umsetzungsver-antwortung (Bundesagentur hat Gewährleistungs-, AR-GE bekommt Umsetzungsverantwortung)
- Auswirkungen auf den Gesellschaftsvertrag
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungen des Gesellschaftsvertrages
Gesucht werden kann auch nach:
- Mehrheitsbildung
- Trägerversammlungen