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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.
Vorstellung der geplanten Winterinterventionen im Rahmen von MCube aqt (verwiesen aus der Sitzung vom 08.11.2022)
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
1.3.1 Protokoll der Sitzung vom 17.01.2023
1.4 Bildung eines Wahlgremiums
1.5 Wahl der / des Vorsitzenden des UA Familie, Soziales, Ausbildung (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2023)
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Raumsuche für neues Pfadfinderheim; Bürgeranliegen vom 24.01.2023 (FF: UA FSA)
2.
Es brennt: Missstände an den Grundschulen (hier: Grundschule an der St.-Martin-Straße) (FF FSA)
3.
Bürgeranliegen; Flaschencontainer in München Ecke Alpenrosenstr. /Am Bergsteig (FF UA Umwelt und Gesundheit)
4.
Betreuungssituation; Grundschule Weißenseestr. (FF UA FSA)
5.
Bürger für unser Münchner Stadtklinikum; Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München (FF UA Umwelt und Gesundheit)
6.
Bürgeranliegen; Fahrradstellplätze Untere Gras/Gietlstr. (FF UA MuV) siehe auch Top 6.3.1.2 Vertagung vom 17.01.2023
7.
Neu errichtete Baustelle am Zebrastreifen Severinstr. (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Seniorenbeauftragte*r
3.8.
Mieterbeirat
1.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 23.01.2023
3.9.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Eslarner Str. 12 - Neubau eines Quadrohauses mit 3 Garagen und einem PKW-Stellplatz
-FF UA BPW - betrifft Baufall -
2.
Alzstr. 16
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Initiative „Was soll der olle Schinken“
Performanceprojekt „Was soll der olle Schinken 2.0“ von Ende Februar bis Ende März 2023
2.000,00 € / Az. 0262.0-17-0374
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Was soll der olle Schinken“ für die Maßnahme "Performanceprojekt „Was soll der olle Schinken 2.0“ von Ende Februar bis Ende März 2023" in Höhe von 2.000,00 € vom 12.12.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Hidalgo gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023
1.500,00 € / Az. 0262.0-17-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023
4.760,00 € / Az. 0262.0-17-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023" in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Ensemble La Vie e.V.
“Ich und meine Tochter“ szenische Lesung zum internationalen Frauentag vom 27.02. - 31.03.2023
3.247,50 € / Az. 0262.0-17-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Vereins Ensemble La Vie e.V. für die Maßnahme "“Ich und meine Tochter“ szenische Lesung zum internationalen Frauentag vom 27.02. - 31.03.2023" in Höhe von 3.247,50 € vom 11.01.2023.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweis; "OpenQ-22"
2.
Verwendungsnachweis; "Faces for the Names"
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Anhörung Hochhausstudie 2023
(verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023, Frist: 10.02.2023 - Eil-Entscheidung der BA-Vorsitzenden)
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Eslarner Str. 12 - Neubau eines Quadrohauses mit 3 Garagen und einem PKW-Stellplatz
-betrifft auch Baumschutz-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2023
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186 Kistlerstr. (südlich), Weinbauernstr. (nördlich), Martin-Luther-Str. (östlich)
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08902
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung; Warngauer-Str.
2.
Schwanseestraße 89, Großtagespflege in München, Bürgeranfrage vom 08.01.2023; Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Kenntnis
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Multimedia Reportage neue Schulen auf muenchen.de
2.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
3.
Dienststellenverständigung KITZ Rosenheimerstr.
4.
Haus und Hof Kindergarten Larifari sucht Räumlichkeiten
5.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
1.
Angebot "Nachtspaziergänge"
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Verlagerung Parkplätze Aignerstraße 26 / 45; Bürgeranliegen vom 23.11.2022
(zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023)
2.
Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Gietlstraße und Untere Gras Straße; Bürgeranliegen vom 20.12.2022 (FF: UA MuV - zuletzt verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023 - Ortstermin)
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren ; Chiemgaustraße zw. Aschauer- und Balanstr. 1 Teilabschnitt - Deckensanierung Fahrbahn
Rückäußerung bis zum 24.02.2023
2.
Einrichtung einer Tempo 30-Zone Herzogstandstr. u.a.; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.03.2023
3.
Erinnerungsverfahren Walchenseeplatz; Spakoo Projekt Nr.: 23 00621 MT205; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2023
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Stadelheimerstr. 24 Kurzparken zum Eingang Friedhof
2.
Anbindung des AWO-Föhrenparks an den Öffentlichen Personennahverkehr – Unterstützung der MVG durch die Landeshauptstadt München
3.
Straßenmarkierung Parkplätze - Arzberger Str. 2-4; Information des MOR vom 18.01.2024
4.
Parksituation auf Höhe Werner-Schlierf-Str. 23 bgzl. Feuerwehrzufahrten
BA-Sitzung vom 12.10.2021
5.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
-
20-26 / A 03566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Wirtschaftsverkehr, Logistik
Ortsangabe:
Gesamtstadt
6.
General-Kalb-Weg – beidseitige Pfosten (demontierbar) um ein missbräuchliches Befahren des Weges zu vermeiden
7.
Die folgenden Strassen (abschnitte) werden in die sie umgebenden vorhandenen 30km-Zonen aufgenommen bzw. komplettieren diese – auch ggfs. aufgrund einer Einzelanordnung, wenn lt. StVO nicht anders möglich:
Herzogstandstrasse zwischen Werinher- und
Deisenhofener Strasse (ca. 50 m),
Spixstrasse (ca 200 m),
Wirtstrasse (ca. 150 m)
Wo immer baulich möglich, wird der Eintritt in den 30km/h-Bereich durch eine sog. Torbogenbeschilderung signalisiert
8.
Parkscheinautomaten Warngauer Straße Ost; Antwortschreiben des Baureferates-Tiefbau zu einer Bürgeranfrage
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Nachfrage zu Zerr-Eichen am Zugspitzplatz; Anfrage des BA 17 aus der Sitzung vom 13.12.2022; Antwortschreiben Bau-G mit der Bitte um Rückmeldung zum Ergebnis der Abstimmung; Verwiesen aus der Sitzung vom 17.01.2023
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schwansseestr. 22; Fl.Nr. 16201/0 Gemarkung Sektion VIII
ungenehmigte Baumfällung auf dem Grundstück
2.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städt. Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städt. Grundstücken
3.
Erhalt aller Straßen mit Kopfsteinpflasterbelag zur Vermeidung von Oberflächenversiegelung
4.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
5.
(U) Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal
Teil A: Ergebnisvorstellung
Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge
-
20-26 / A 03614 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03616 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03675 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03678 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02620 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02746 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00403 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00453 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00487 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00705 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00756 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00757 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04263 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Präsentation des Mikroökologischen Gutachtens Hachinger Tal, das vom Stadtrat aufgrund des Strukturkonzepts Hachinger Tal beauftragt wurde, Behandlung diverser Empfehlungen
Inhalt
Auftrag, Methodik, Untersuchungsergebnisse für verschiedene Entwicklungsvorschläge aus dem interkommunalen Strukturkonzept Hachinger Tal, Summenwirkung der Entwicklungsvorschläge, Planungsempfehlungen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen der Referentin über das mikroklimaökologische Gutachten Hachinger Tal wird Kenntnis genommen.
2. Die Ergebnisse des mikroökologischen Gutachtens Hachinger Tal sind als Informationsgrundlage für die weiteren Planungsüberlegungen der Landeshauptstadt München zu verwenden.
3. Zu etwaigen Planungen der Nachbarkommunen Neubiberg und Unterhaching ist aufgrund der Ergebnisse des mikroklimaökologischen Gutachtens Stellung zu nehmen mit dem Ziel, die Funktionsfähigkeit der Frischluftschneise Hachinger Tal aufrecht zu erhalten.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, sich an etwaigen Überlegungen der federführenden Gemeinde Neubiberg zu einem interkommunalen Modellprojekt unter Einbeziehung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr engagiert im Sinne des Ziels des Erhalts der Frischluftschneise Hachinger Tal zu beteiligen, um die erfolgten Untersuchungen interkommunal und in Synergie zueinander zusammenzuführen.
5. Das Referat für Klima- und Umweltschutz, das Mobilitätsreferat, das Kommunalreferat sowie die Dienststellen im Referat für Stadtplanung und Bauordnung (Stadtplanung und Grünplanung) werden gebeten, bei den weiterführenden Überlegungen zur Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal die Ergebnisse des vorgelegten Gutachtens zu berücksichtigen, mit dem Ziel, die Frischluftschneise Hachinger Tal zu erhalten.
usw
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeister v. 22.02.2017
Aufstellung; Zeitungsentnahmegerät Herzogstandstr. 9
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023
- Informationsschreiben des Direktoriums -
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil