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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. März 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
Überprüfung der Radabstellplätze TeLa 19
20-26 / B 04563 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
TOP 6.5.3.4 Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen im Freien auf Privatgrund / städtischen Grünanlagen / in geschlossenen Räumen Spiellandschaft Stadt 2023; März- November 2023 (FF UA Kultur)
20-26 / T 042920 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.3
Protokoll/e
1.
1.3.1 Protokoll der Sitzung vom 14.02.2023 1.4 Bildung eines Wahlgremiums 1.5 Wahl der / des Vorsitzenden des UA Familie, Soziales, Ausbildung (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 17.01.2023 + 14.02.2023)
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Bürgeranliegen; Anfrage Zehentbauerstr. 9 (FF UA BPW)
20-26 / T 041781 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Beschwerde über Lichtverschmutzung des neuen Toilettenhauses am Walchenseeplatz (FF UA Umwelt)
20-26 / T 041785 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
3.
Positives Feedback; Straßenführung Feldmüllersiedlung (FF UA MuV)
20-26 / T 042128 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Stellungnahme zur aktuellen Schulwegsicherheit an der St. Martin Straße (FF MuV)
20-26 / T 042131 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Straßenmarkierungen; Peter- Auzinger-Str. (FF UA MuV)
20-26 / T 042144 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Baumfällungen in Giesing; Walchenseeplatz und Weißenseepark (FF UA Umwelt)
20-26 / T 042168 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Verbesserung der Sicherheit für Verkehrsteilnehmer in Höhe Schwanseestr. 61 Verbesserung der Übersichtlichkeit an der Einmündung Scharfreiterstr. in die Schwanseestr. in Richtung Stadelheimerstr. (FF UA MuV)
8.
Baumlücken in der Werinherstraße (FF UA Umwelt)
20-26 / T 042191 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
9.
Bücher-Kreislaufschrank; Grünspitz (FF UA Kultur)
20-26 / T 042204 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
10.
Antrag; Fahrradabstellplätze (FF UA MuV)
20-26 / T 042216 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Abfeuern von Bollerschüssen (FF Umwelt)
20-26 / T 042443 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
- Vorstellung der geplanten Veranstaltung; Landlstr. im Rahmen von MCube aqt - Entscheidung über die temporäre Umgestaltung der Landlstr. gem. Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V06329 Sommerintervention Landslstr. - temporäre Umgestaltung vom 01.05.2023 bis 31.10.2023 (FF UA MuV)
20-26 / T 042650 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Aktueller Stand zur Planung der neuen Tram-Zulaufstrecke zur Ständlerstraße - SWM
20-26 / T 042580 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Pennstr. 38
20-26 / T 041716 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Cincinnatistr. 1
20-26 / T 041914 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Oberviechtacher Str.
20-26 / T 042421 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße Tanz- und Theaterprojekt 2023 vom 18.04. - 21.04.2023 und 24.04. - 25.04.2023 2.700,00 € / Az.: 0262.0-17-0377
20-26 / V 08926 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Elternbeirats der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße für die Maßnahme "Tanz- und Theaterprojekt 2023 vom 18.04. - 21.04.2023 und 24.04. - 25.04.2023" in Höhe von 2.700,00 € vom 05.12.2022.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlagemit 4 Gebäuden (ca. 82 WE) und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101) -betrifft auch Baumschutz-
20-26 / T 041502 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlagemit 4 Gebäuden (ca. 82 WE) und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101) -FF UA BPW - betrifft Baufall -
20-26 / T 041504 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Tegernseer Landstr. 83 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) und Tiefgarage mit Carlift - mit Mobilitätskonzept
20-26 / T 042429 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186 Kistlerstraße (südlich) Weinbauernstraße (nördlich) Martin-Luther-Straße (östlich) - Aufstellungsbeschluss -
20-26 / V 08902 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (Lokalbaukommission-LBK) liegt ein Antrag auf Vorbescheid für die Grundstücke Flurstück Nrn. 13492, 13493, 13498, 13499, 13500 und 13502, Gemarkung München, Sektion 7, eingereicht am 03.11.2022, vor. Dieser Antrag ist derzeit in Prüfung. Eine Verpflichtung zur – auch nur anteiligen – Realisierung im geförderten Wohnungsbau besteht bisher nicht. Inhalt Darstellung der derzeitigen Situation und Aufzeigen der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung eines Anteils an geförderten Wohnungen. Beteiligung des Bezirksausschusses 17. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines sektoralen Bebauungsplans Nr. 2186 für den genannten Bereich. Planungsziel ist die Festsetzung eines Anteils von 40 % gefördertem Wohnen für das bislang nicht realisierte, erstmalig nach § 34 BauGB in Anspruch genommene Baurecht. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, sektoraler Bebauungsplan Nr. 2186 Ortsangabe Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA hier: Chiemgaustr.
20-26 / T 041762 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Werinherstr.
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier; Deisenhofener Str.
20-26 / T 042394 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vollzug der Erhaltungssatzung „Trauchberg-/Forggenseesstraße“ Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Deisenhofener Str.
20-26 / T 042395 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk vom 06.02. - 12.02.2023, 20.02. - 26.02.2023
20-26 / T 042459 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
20-26 / V 08794 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 hat am 14.09.2022 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00809 beschlossen, wonach jegliche Mieterhöhung in der Stadt München ab sofort und für die nächsten 10 Jahre verboten werden soll. Zudem sollen Strom- und Heizkosten unverzüglich eingefroren werden. Inhalt Mieterhöhungen im frei finanzierten Wohnungsmarkt unterliegen den gesetzlichen Vorschriften der §§ 558 ff. BGB. Änderungen des Mieterhöhungsrechts können daher allein durch den Bundesgesetzgeber herbeigeführt werden. Der Landeshauptstadt München ist die Sicherung bezahlbaren Wohnraums ein großes Anliegen. Aus diesem Grund gilt für die städtische Wohnungen der am 24.07.2019 beschlossene „Städtische Mieten-Stopp München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15518), wonach bei allen Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH sowie des Kommunalreferats ab dem 01.08.2019 bis zum 31.07.2024 die Mieterhöhungen ausgesetzt wurden. Zudem wurde die Modernisierungsumlage für die städtischen Wohnungen auf 2.-€/m² innerhalb eines Zeitraums von 6 Jahren begrenzt. Hinsichtlich der Forderung nach einem Einfrieren der Strom- und Heizkosten gilt, dass Adressat*innen einer solchen Forderung nur die Strom- und Ener-gieerzeuger selbst sein können. Das Sozialreferat weist in seiner Stellung-nahme u.a. darauf hin, dass für ein Einfrieren der Strom- und Heizungskosten der Landeshauptstadt München die rechtlichen Möglichkeiten fehlen. Die SWM bieten laut ihrer Stellungnahme zusätzlich verschiedene Maßnahmen an, um die Auswirkungen soweit wie möglich abzumildern. weiter siehe Vorlage
8.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
20-26 / V 08870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 03268 vom 09.11.2022 der Stadtratsfraktion der Stadtratsfraktion „SPD/Volt“ und „Die Grünen/ Rosa Liste“ Baukostensteigerungen bei Bauvorhaben im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine Inhalt Teuerungsausgleich für den Adressat*innenkreis des KMB für Grundstückszuschläge vom 11.03.2020 bis 31.12.2024 für ca. 2.500 Wohneinheiten Gesamtkosten/Gesamterlöse investiv ca. 270 Mio. € Entscheidungsvorschlag Einführung und Finanzierung des Teuerungsausgleichs Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, Teuerungsausgleich Ortsangabe ./.
9.
Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
20-26 / V 09080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes zum 23. Juni 2021 wurde mit dem sog. „Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung“ in § 9 Abs. 2d BauGB ein neuer sektoraler Bebauungsplantyp eingeführt. Mit diesem neuen Instrument soll der bauliche Bestand einschließlich dazu gehöriger, bisher unbebauter Flächen mit einem einfachen Bebauungs-plan zugunsten des Wohnungsbaus, insbesondere des sozialen Wohnungsbaus, überplant werden können. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 21.12.2022 im Rahmen der Behandlung der Sitzungsvorlage „Wohnungspolitisches Handlungs-programm „Wohnen in München VII“ 2023 – 2028…“ das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „die allgemeinen Grundsätze für den Erlass eines sektoralen Bebauungsplanes bis spätestens 31.03.2023 in den Stadtrat einzubringen“. Diesem Prüfauftrag kommt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der vorliegenden Sitzungsvorlage nach. Inhalt Die Sitzungsvorlage stellt die rechtlichen Grundlagen, Potentiale und Beschränkungen sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung dar. Ergänzend werden Grundsatzüberlegungen zur Anwendungspraxis sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung der Landeshauptstadt München und das weitere Vorgehen aufgezeigt. weiter siehe Vorlage
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Angebot "Nachtspaziergänge" (Vertagt aus der Sitzung vom 14.02.2023
20-26 / T 041177 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Partizipation 2.0 reloaded
20-26 / V 05662 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022 Inhalt • Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung im Direktorium • Direkte Partizipation im Stadtbezirk • Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates • Partizipation als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft • Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik • Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“ • Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben • Behandlung der genannten Stadtratsanträge, BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Partizipation • Empowerment • Kinderrechte • Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren • Teilhabe Ortsangabe -/-
2.
(U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  • 20-26 / A 03295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 08345 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vorschläge zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Mädchen* und junge Frauen* • Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden. • Antrag Nr. 20-26 / A 03295 vom 14.11.2022 Inhalt • Vorschläge zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Mädchen* und junge Frauen* • Ergebnisse der Bedarfsprüfung im Rahmen der sogenannten Nachtspaziergänge des Baureferats • Bessere Beleuchtung an diversen Örtlichkeiten • Notfallknöpfe an Bushaltestellen der Münchner Nachtlinien Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum geplanten Vorgehen • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 03295 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Online-Jugendbefragung • Kinder- und Jugendrechte • Partizipation von Kindern und Jugendlichen • UN-Konvention über die Rechte des Kindes • Aktionsplan zur EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen* und Männern* Ortsangabe • Stadtbezirk 3 Maxvorstadt • Stadtbezirk 6 Sendling • Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark • Stadtbezirk 10 Moosach • Stadtbezirk 13 Bogenhausen • Stadtbezirk 15 Trudering-Riem • Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten • Stadtbezirk 20 Hadern • Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
3.
Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem Fertigstellung der Realschule am Bildungscampus Riem BA-Antrags Nr. 20-26 / B 04991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 19.01.2023
20-26 / V 08489 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Verlagerung der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem ist aufgrund der Kündigung des Vertrages durch die Bayerische Versicherungskammer erforderlich. Inhalt: Darstellung der Gründe für den Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Bildungscampus Riem zum Schuljahr 2024/2025 sowie der damit einhergehenden Veränderungen für die Städtische Werner-von-Siemens-Realschule Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, einen Erweiterungsbau, der die Raumsituation am Schulcampus Quiddestraße entspannt, zu prüfen und die erforderlichen Schritte hierfür einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule Ortsangabe: -/-
4.
Familien- und Ferienpässe
20-26 / T 041766 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Martin-Luther-Straße und Giesinger Berg (Stadtbezirk 5,17,18) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V07398
Hinweis:
Achtung; Neue Frist bis 19. April 2023
20-26 / T 042156 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Standortplanung E-Lastenradsystem
20-26 / T 042212 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrs- rechtlichen Anordnung nach § 45 StVO hier: Schlierseestr. Lizenzgebiet St. Martins-Platz
20-26 / T 042403 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mitteilung zu anfallenden Kosten bei Durchführung von Verkehrserhebungen mittels TOPO Boxen als städt. Leistung
20-26 / T 041686 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Befahren der Betriebsstrecke und des Betriebsgeländes für Sonderfahrten mit/ohne Fahrgästen und dem Linienverkehr zum MVG-Museum.
20-26 / T 041776 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Wir holen uns die Straße zurück! Mehr Lebensraum für Mensch und Natur in der Werinherstraße schaffen
20-26 / B 04564 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Antwortschreiben; Bürgeranfrage Instandsetzung Radweg Schlierseestr.
20-26 / T 042162 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Arbeiten im Straßenraum; Werinherstr. zwischen Ungsteiner-und Schlierseestr. Phase 5a Straßenbauarbeiten
20-26 / T 042387 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Akute Gefahr für Radfahrende Martin Luther Straße
20-26 / B 04871 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV): Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
20-26 / V 08689 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Finanzierung des Eigenanteils für die Teilnahme am Förderprojekt MINGA im Rahmen der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), koordiniert durch die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleist-ungen (BAV) vom 14.09.2022. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat das Förderprojekt MINGA vorgestellt. Im Projektzeitraum 03/2023 bis 12/2025 wird der öffentliche Personennahverkehr durch Automatisierung und digitale Vernetzung weiterentwickelt. Erprobt werden drei bis fünf Fahrzeuge im automatisierten On-Demand Betrieb zur Feinerschließung von Quartieren. Der Linienbetrieb eines automatisierten Solobusses sowie zwei automatisierte Bus-Platoons, also eng hintereinander her fahrende Busse zur optimalen Nutzung des Straßenraumes und Schaffung zusätzlichen Angebotes. Darüber hinaus werden rechtliche Rahmenbedingungen, Finanzierungsmodelle sowie Tarifstrukturen untersucht sowie die Nutzung dieser Angebote simulativ skaliert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2.018.397 €, davon werden durch den Projektträger (BAV / BMDV) 1.038.169 € gedeckt, aus dem KoFi-Fonds des RKU wird eine Summe in Höhe von 539.687 € bereitgestellt. Noch zu finanzieren sind daher noch 440.541 €. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt, dass die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Mobilitätsreferat und das Baureferat – sich am Forschungsprojekt MINGA über eine Projektlaufzeit 2023-2025 beteiligt. Die erforderlichen Mittel werden freigegeben. Gesucht werden kann im RIS nach: Münchnens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Förderprojekt MINGA, Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren Ortsangabe: Landeshauptstadt München
8.
Arbeiten im Straßenraum Traunsteiner Straße 27-29 + Alzstraße 9 Seite Traunsteiner Straße + Traunsteiner Straße 16 Seite Alzstraße Verlegung einer Fernwärmeleitung – Vollsperre Verlängerung
20-26 / T 042468 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Dächer in Giesing mit Photovoltaik + Solarthermie BV-Empfehlung Nr. 459 vom 26.10.2021
20-26 / T 042165 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Leerung Mülleimer Rotwandstraße Ecke Deisenhofener Straße
20-26 / B 04872 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Entscheidungsrecht für vertiefende Untersuchungen zu klimaökologischen Auswirkungen für das RKU bei Aufstellung von Bebauungsplänen
20-26 / B 04562 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Einrichtung einer Sammelstelle für gebrauchte Christbäume im Fasangarten / Siedlung am Perlacher Forst
20-26 / B 04705 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
General-Kalb-Weg - Gelände Cincinattischule / Baumschutz / Biotopschutz
20-26 / B 04746 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Fällungsantrag vom 24.01.2023 auf dem Grundstück Alzstr. 16
20-26 / T 042398 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Baumentfernungen und Gehölzpflegmaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf städtischen Gründstücken
20-26 / T 042447 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung; Bezirksübergreifender Antrag CultrueClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl, städt. Grünanlagen 31.03. - -02.07.2023 (Frist bis 13.03.2023; Verlängerung beantragt!)
20-26 / T 042171 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Walchenseeplatz Mütter für Mütter; Sommertreff mit Spielmobil
20-26 / T 042179 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen im Freien auf Privatgrund / städtischen Grünanlagen / in geschlossenen Räumen Rumänisch-orthodoxe Kirchengemeinde "Verkundigung" e.V. am 15.04.2023
20-26 / T 042507 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kurzbericht für die POP UPS mobile Kunst-und Spieleaktion 2022 Culture Clouds
20-26 / T 041780 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausstattung öffentliche Tischtennisplatten in München ohne Metall-"Netze", Antrag des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten auf Bestellung städtischer Leistungen
20-26 / B 03451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bessere finanzielle Ausstattung der stadtteilbezogenen Bildungslokale
20-26 / B 04869 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil