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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. April 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Nachmittagsbetreuung im Sprengel Weißenseeschule (FF: UA FSA)
2.
Dauerparkende Anhänger ab Ständlerstraße bis Kreuzung Fasangarten (FF: UA MuV)
3.
Antrag Einbahnstraße Traunsteiner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.03.2023 (FF: UA MuV)
4.
Überdenken des zeitweiligen Halteverbots in der Ständlerstraße / Schwanseestr. 85 (FF: UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
1.
Daheim im Viertel - Vortrag von Herrn Stupka
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Fasangartenstr. 136
2.
Perlacher Str. 28
4.
Anträge/Anfragen
1.
Behindertenstellplätze Ostfriedhof; Antrag des Behindertenbeirats der LHM mit der Bitte um Unterstützung durch den BA 17 (FF: UA MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
FABI - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.
Elterninformation, Spiel- und Bastelangebot bei „Sommer im Park“ am 23.06.2023
270,00 € / Az.: 0262.0-17-0378
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des FABI - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. für die Maßnahme "Elterninformation, Spiel- und Bastelangebot bei „Sommer im Park“ am 23.06.2023" in Höhe von 200,00 € vom 06.02.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Lebenshilfe München e.V.
Inklusives Familenfest am 17.06.2023
2.060,00 € / Az.: 0262.0-17-0379
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Lebenshilfe München e.V. für die Maßnahme "Inklusives Familienfest am 17.06.2023" in Höhe von 1545,00 € vom 14.02.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
foolpool GbR
Das kleine VerWunderLand – Varieté vor der Haustür – aus München für München vom 19. April bis November 2023
9.300,00 € / Az.: 0262.0-17-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der foolpool GbR für die Maßnahme "Das kleine VerWunderLand – Varieté vor der Haustür – aus München für München vom 19. April bis November 2023" in Höhe von 9.300,00 € vom 13.02.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Initiative Erzählkünstlerin
Von Schäferstündchen und Heldentaten; Die besten Stories aus dem Mittelalter am 28.04.2023
654,00 € / Az.: 0262.0-17-0382
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative Erzählkünstlerin für die Maßnahme "Von Schäferstündchen und Heldentaten; Die besten Stories aus dem Mittelalter am 28.04.2023" in Höhe von 654,00 € vom 17.03.2023.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweis "Freezing in Giesing 2022"
2.
Verwendungsnachweis "Culture Clouds e.V."
3.
Verwendungsnachweis "Wir kommen wieder"
4.
Verwendungsnachweis "Street Art Song"
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Anwesen Aignerstraße 14; Leerstand/Sanierung
-
20-26 / E 00703 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
siehe Vorlage
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169
Deisenhofener Straße (nördlich),
Untersbergstraße (östlich),
Warngauer Straße (südlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1803 und Nr. 234a)
2.
Stadelheimer Str. 24 - Friedhof Perlacher Forst - Umstrukturierung Sozialräume Betriebsgebäude sowie Nutzungsänderung Wohngebäude zu Verwaltungsnutzung und Aufstellung Interimsbauwerk
3.
Stadelheimer Str. 23 - Nutzungsänderung einer Ladeneinheit in 2 Wohneinheiten
4.
Holtzendorffstr. 3 - Abbruch des Bestands und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung im DG
5.
Maurerstr. 12 - Abbruch des Bestands und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einliegerwohnung im DG und Doppelgarage
6.
Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlagemit 4 Gebäuden (ca. 82 WE) und gemeinsamer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101); vertagt in der Sitzung vom 14.03.2023 (betrifft auch Baumschutz)
7.
Weinbauernstr. 9 - Neubau eines sechsgeschossigen Hospizgebäudes mit einem Untergeschoss und Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
Münchberger Str. 33 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - (betrifft auch Baumschutz)
9.
Minnewitstr. 25 - Neubau dreier Wohngebäude mit einer Mittelgarage und einem Gemeinschaftsraum (Minnewitstr. 25-27 / Pennstr.)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Chiemgaustr.
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr."
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Deisenhofener Str.
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr."
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Perlacherstr.
4.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Scharfreiterstraße
5.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Art. 16 des Katalogs der Fälle der Bezirksausschüsse
hier: Werinherstr.
6.
Vollzug der Erhaltungssatzung Trauchberg- / Forggenseestraße; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Fockensteinstraße; Unterrichtung vom 08.03.2023
7.
Vollzug der Erhaltungssatzung Scharfreiterplatz; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Schwanseestraße; Unterrichtung vom 08.03.2023
8.
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2188
Boschetsrieder Straße (südlich), Aidenbachstraße (westlich), ehemaliges Industriegleis (nördlich), Geisenhausenerstraße (östlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (Lokalbaukommission-LBK) liegt ein Antrag auf Vorbescheid für die Grundstücke Flurstück Nrn. 363/2 und 363/14, Gemarkung Thalkirchen (Boschetsrieder Straße 123), eingereicht am 02.12.2022 vor. Dieser Antrag ist derzeit in Prüfung. Eine Verpflichtung zur – auch nur anteiligen – Realisierung im geförderten Wohnungsbau besteht bisher nicht.
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Situation und Aufzeigen der notwendigen Maßnahmen zur Sicherung eines Anteils an geförderten Wohnungen. Beteiligung des Bezirksausschusses 19.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Für das im Übersichtsplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.2023, M = 1:2.500 (Anlage 2) schwarz umrandete Gebiet Boschetsrieder Straße (südlich), Aidenbachstraße (westlich), ehemaliges Industriegleis (nördlich), Geisenhausenerstraße (östlich) wird ein sektoraler Bebauungsplan Nr. 2188 aufgestellt. Planungsziel ist die Festsetzung eines Anteils von 40 % gefördertem Wohnen für das bislang nicht realisierte, erstmalig nach § 34 BauGB in Anspruch genommene Baurecht.
Der Übersichtsplan (Anlage 2) ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, sektoraler Bebauungsplan Nr. 2188
Ortsangabe
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
9.
Listen der BV im 17. Stadtbezirk, KW 9 - 27.02.23 bis 05.03.23, KW 10 - 06.03.23 bis 12.03.23, KW 11 - 13.03.23 bis 19.03.23
10.
Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Werinherstr.; Unterrichtung vom 29.03.2023
11.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Däumlingstraße; Unterrichtung vom 29.03.2023
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Es brennt; Missstände an den Grundschulen
Rückmeldung BA 5 Au-Haidhausen zum Schreiben BA 17
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Spakoo: 23 02326 MT209; Arzberger Str. 3-19 ; Gehbahnwiederherstellung in Kunststeinplatten sowie Fahrbahnsanierung durch Asphaltverlegung; Frist: 28.04.2023
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Projekt Neugestaltung Tegernseer Platz
2.
Spureinfädelung Chiemgaustraße / Tegernseer Landstraße
3.
Antrag zum Bau einer Fahrradabstellanlage in der Hohenwaldeckstr.
4.
Arbeiten im Straßenraum
Auguste-Kent-Platz mit Cincinnatisstr. und Marklandstr.
Neubau eines Kreisverkehrs und Neubau einer Bushaltestelle
5.
Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 20.01.2022
Balansttr. 42-60
6.
Ampelanlage Martin-Luther-Straße Ecke Weinbauernstrasse
7.
Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an Kreuzung Candid-/Tegernseer Landstraße
8.
Rücksichtsloses Parken Ecke Perlacherstraße / Raintalerstraße
9.
Perlacher Straße, Bauminsel, absolutes Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR
10.
St.-Martin-Straße und Zugspitzstraße; absolute Haltverbote nach Umbau Platzfläche „Giesinger Zugspitzplätzchen“; Vormerkung und verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR
11.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder; Unterrichtung des MOR vom 24.03.2023
12.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
13.
Hochgefährlicher Weg am Giesinger Berg
- BA 17 zur Kenntnis -
14.
Trixi-Spiegel Lincolnstr. / Tegernseer Landstr.
15.
Arbeiten im Straßenraum
Stadelheimer Straße zwischen Warthofstraße und Traunsteiner Straße, verkehrsrechtliche Anordnung vom 24.04.-30.06.2023
16.
Arbeiten im Straßenraum
Traunsteiner Str. 55-63, Seite Sachranger Straße, verkehrsrechtliche Erlaubnis von 31.03.-28.04.2023
17.
Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 23.12.2022
Severinstraße
18.
Raintaler Straße zwischen Wirtstraße und Tegernseer Landstraße, Spixstraße südlich Kreuzungsbereich Perlacherstraße/Herzogstandstraße, Wirtstraße; Erweiterung der Tempo 30-Zone Nr. 211; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO; Unterrichtung des MOR
19.
Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 17; Unterrichtung des MOR
20.
Informationsschreiben für Anwohner bei Änderungen der Verkehrsführung
21.
Antrag Nr. 3108 des BA 17; Vermeidung von Schleichverkehr Feldmüllersiedlung
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumpflanzung im Bereich der Zugspitzstraße
2.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; nachträgliche Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 19.01.2023 über entfernte Gefahrenbäume
3.
Neupflanzung Zugspitzplätzchen - geeignete Baumart
4.
Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 09.03.2023 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen in der Tegernseer Landstr. 125
5.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV);
Oberviechtacher Str. 38; Bescheid vo 22.03.2023
6.
Abfeuern von Bollerschüssen; Antwortschreiben des KVR vom 27.03.2023 zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
BV Deisenhofener Str. 63 (Versicherungskammer Bayern) – Überprüfung Strauchrodung und Baumfällung
8.
Lichtverschmutzung des neuen Toilettenhauses am Walchenseeplatz
9.
Abschlussbericht zur Prozessbegleitung Giesinger Grünspitz 2022, Förderung durch „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Giesinger Bahnhofsplatz; Spielaktionen für Kinder und Jugendliche von CultureClouds e.V. - Tanz. Die Invasion vom 01.06.23 bis 03.06.23 und 26.10.23 bis 28.10.23
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 17.04.2023
2.
Veranstaltung innerhalb einer städtischen Grünanlage;
Hier: Giesinger Kirchplatzfest, Ichostr. 1; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 12.05.2023
3.
Veranstaltung innerhalb einer städt. Grünanlage/Spielplatz
am St Martins Platz – Kinderflohmarkt
am 12.05.2023; Frist: 28.04.2023
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen
im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für "Cafe Violin", Martin-Luther-Str. 26
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022
Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil