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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Juni 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
1.
Bürgeranliegen; Neugestaltung Tegernseer Platz - Werinherstr. (FF UA BPW)
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Bürgeranliegen; Einbahnstraßenregelung Feldmüllersiedlung (FF MuV)
2.
Bürgeranliegen; Sammelcontainer in der Schlierseestr. 30 (FF UA Umwelt)
3.
Bürgeranliegen; Massive Stauentstehung Tergernseer_Landstr. (FF UA MuV)
4.
Bürgeranliegen; Verkehr - Feldmüllersiedlung
(FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Severinstr. 3
2.
Perlacher Str. 122
3.
Cincinnatistr. 1
4.
Cincinnatistr. 31
5.
Leifstr. 1
6.
Pennstr. 1
7.
Winlandstr.
8.
Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Oberviechtacher Str. 38
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V.
Begehbare Karte: Giesing/Harlaching vom 01.07. - 31.10.2023
1.800,00 € / Az. 0262.0-17-0389
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. für die Maßnahme "Begehbare Karte: Giesing/Harlaching vom 01.07. - 31.10.2023" in Höhe von 1.800,00 € vom 09.04.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Initiative „NEUdenken“
“Kriegerdenkmal NEUdenken – Giesing“ vom 01.06.-30.09.2023
3.670,00 € / Az. 0262.0-17-0390
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „NEUdenken“ für die Maßnahme “Kriegerdenkmal NEUdenken – Giesing“ vom 01.06.-30.09.2023 in Höhe von 3.670,00 € vom 18.04.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. - Projekt: ViertelPunkt
SommerHofKonzerte – Konzert-Reihe am `Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz´ am 16.07.2023
345,00 € / AZ.0262.0-17-0391
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. - Projekt: ViertelPunkt für die Maßnahme SommerHofKonzerte – Konzert-Reihe am `Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz´ am 16.07.2023 in Höhe von 345,00 €.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweis; Ferien- und Familienpässe
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169
Deisenhofener Straße (nördlich),
Untersbergstraße (östlich),
Warngauer Straße (südlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1803 und Nr. 234a)
2.
Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Oberviechtacher Str. 38
3.
Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlage mit 4 Baukörpern und einer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101)
(Aktenzeichen: 1.7-2023-6928-33)
4.
Perlacher Str. 3 - Errichtung einer Mietwohnanlage mit 4 Baukörpern und einer Tiefgarage - VORBESCHEID (Perlacher Str. 3 / Raintaler Str. / Tegernseer Landstr. 101) Aktenzeichen: 1.7 - 2023 - 7460 - 33
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Warngauer Str.
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Deisenhofener Str.
3.
Stellungnahme des Münchner Forums: Hochhausstudie überarbeiten und Debatte um bodenpolitische, soziale und ökologische Fragen erweitern
4.
Keine Baugenehmigungspflicht bei Schanigärten auch über 40m²
5.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Werinherstr.
6.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA
hier: Raintaler Str.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel e.V.
Außenbereich zur Ergänzung der neuen Krippenräume
14.472,78 € / Az.: 0262.0-17-0386
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel e.V. für die Maßnahme "Außenbereich zur Ergänzung der neuen Krippenräume" in Höhe von 14.472,78 € vom 27.03.2023.
2.
Vorstellung des Vereins Foodsaving & More ???
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Schul-und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Nachmittagsbetreuung im Sprengel Weißenseeschule
2.
Großtagespflege "Next Generation"
3.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
1.
Vorstellung Demokratiemobil im UA FSA (Vertagung aus der Sitzung 09.05.2023
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Vertagung aus der Sitzung vom 09.05.2023
Bürgeranliegen; Einrichtung eines weiteren Parklizenzgebietes Chiemgauer Str. / Stadelheimerstr.
2.
Bürgeranliegen; Information und Kommunikation zum neuen Trambetriebshof Ständlerstraße
Vertagung aus der Sitzung vom 09.05.2023
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Bedarfsampel Stadelheimer Straße besser sichern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00449
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 17 Obergiesing- Fasangarten,
Bezirksteil Obergiesing am 26.10.2021
-
20-26 / E 00449 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bedarfsampel Stadelheimer Straße besser sichern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00449
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 17 Obergiesing- Fasangarten,
Bezirksteil Obergiesing am 26.10.2021
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung nach §45 StVO
hier: Verlängerung eines absoluten Halteverbots Aignerstr.
2.
(E) + (U) Radfahrstreifen im Einbahnbereich der Cincinnatistraße errichten
-
20-26 / E 00708 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radfahrstreifen im Einbahnbereich der Cincinnatistraße errichten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00708
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten
am 14.07.2022
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 27.032023
hier: Traunsteiner Str. 55 - 63 Sachranger Str.
2.
Halteverbotszonen Gietlstr. Ausweichstelle für Fahrräder aufheben und wieder als Parkplätze zur Verfügung stellen
3.
Überdenken des zeitweiligen Halteverbots in der Ständlerstraße / Schwanseestr. 85 (FF: MuV)
4.
(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
-
20-26 / A 03835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 16.03.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 05688) wurde das Mobilitätsreferat vom Stadtrat beauftragt, den 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 durchzuführen. Hierfür wurde der Termin vom 3. bis 5. September 2023 festgelegt. Das Mobilitätsreferat wurde beauftragt, bürgerschaftliche Projektideen im Rahmen des Mobilitätskongresses mit Projektgeldern in Form von Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 200.000 € umzusetzen. Engagierte Bürger*innen und bürgerschaftliche Organisationen wurden aufgerufen, innovative Projektideen und Konzepte bis 9. Februar 2023 per E-Mail unter Vorlage sämtlicher notwendiger Unterlagen einzureichen. Insgesamt gingen 15 Projektideen fristgerecht ein, davon waren 11 vollständig. Letztere wurden zunächst vom Mobilitätsreferat Geschäftsbereich 1 – Strategie fachlich geprüft und anschließend in einem Referatsübergreifenden Koordinierungskreis diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein Ranking erstellt, welches als Grundlage für die Entscheidung über eine Förderung dient. Die Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung trifft der Stadtrat selbst.
Inhalt
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat 11 bürgerschaftliche Projekte vorgestellt, die im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023 gefördert werden können. Die Projektvorschläge wurden fachlich durch das Mobilitätsreferat GB 1-Strategie sowie Mitglieder des Referatsübergreifenden Koordinierungskreises bewertet und gerankt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
- siehe Beschlussentwurf -
Gesucht werden kann im RIS nach
Mobilitätskongress 2023, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende
Ortsangabe
Verschiedene Orte, siehe Karte unter 4. Bürgerschaftliche Projekte
5.
Dauerparkende Anhänger ab Ständlerstraße bis Kreuzung Fasangarten
6.
Widerruf einer verkehrsrechtlichen Anordnung gem. § 49 Abs 1 BayVwVfG
hier; Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots, Ladezone Deisenhofener Str. 40
7.
Bearbeitungsstand von BA - Vorgängen
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
hier; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Minnewitstr.
9.
saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2023 - Ergebnisse und weiteres Vorgehen
10.
Bedarfsampel Stadelheimer Straße besser sichern
11.
Verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
hier; Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Puechbergerstr. und Fasangartenstr.
12.
Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum
Werinherstraße, zwischen Ungsteiner-und Schlierseestr. Straßenbauarbeiten Phase 5d
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung;
hier: Perlacher Str. 28
2.
Baumlücken in der Werinherstraße
3.
Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.06.2023
Masterplan solares München
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung; hier Fasangartenstr.
5.
Trinkwasserbrunnen am Grünspitzplatz
6.
Grünfläche Eintrachtstraße 16; Aufstellung von zwei Parkbänken und eines Mülleimers
6.4.5.
Anträge
1.
CSU Antrag; Pilotprojekt "Gelbe Tonne" auf Obergiesing / Fasangarten ausweiten
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in städt. Grünanlagen; Weißenseepark
Sommer im Park am 23.06.2023 (Frist 15.06.2023)
2.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund
hier; Scharfreiterplatz "ClutureClouds e.V"
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausstattung öffentlicher Tischtennisplatten in München ohne Metall-"Netze": Anschaffung und Montage zweier Tischtennisplatten am Giesinger Bahnhof einschließlich der Angleichung der Belagsflächen; Bestellung einer städtischen Leistung
2.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung vom 15.06.2021
hier ; Ausnahegenehmigung für Spieleaktion Weißenseepark
6.5.5.
Anträge
1.
Antrag zum Grünspitz
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 09.05.2023
Weihnachtsmarkt vor dem Kirchplatz Hl. Kreuzu
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeister vom 09.04.20218
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche; Werinherstr.
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil