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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. August 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Ferienausschuss, Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Chiemgaustr. 101
2.
Tegernseer Landstr. 185b - Neubau von zwei Wohngebäuden, Dachausbau des Bestadsgebäudes, Errichtung einer Tiefgarage - VORBESCHEID (FF UA BPW- betrifft Baufall -)
3.
Schloß-Berg-Str. 15 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) (FF UA BPW- betrifft Baufall -)
4.
Schloß-Berg-Str. 11 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) (FF UA BPW- betrifft Baufall -)
5.
Cincinnatistr. 1 (Standort auf Höhe Lincolnstr. 48+54)
6.
Cincinnatistr. 31
7.
Pennstr. 1
8.
Scharfreiterpl. 12
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße
Hausaufgabenhilfe Hafis vom 12.09.2023 – 31.07.2024
8.778,00 € / Az. 0262.0-17-0395
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Vereins der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße für die Maßnahme "Hausaufgabenhilfe Hafis vom 12.09.2023 – 31.07.2024" in Höhe von 8.778,00 € vom 27.06.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Evangelisches Hilfswerk gGmbH
Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023
145,54 € / Az. 0262.17-0394
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Evangelisches Hilfswerk gGmbH für die Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 11.08.2023" in Höhe von 145,54 € vom 20.06.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Initiative "ZWINK"
ZWINK vom 01.09. -30.09.2023
1.500€; 0262.0-17-0398
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme "ZWINK" von der Initiative "ZWINK" vom 01.09 -30.09.2023 i.H.v. 1.500€ am 05.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Kulturverstrickungen e.V.
Lasst Giesing bunter werden!! vom 20.08 -31.12.2023
1.400€; Az. 0262.0-17-0397
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Maßnahme "Lasst Giesing bunter werden!!" vom 20.08. -31.12.2023 i.H.v. 1.400€ am 04.07.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs GmbH, Awo Föhrenpark
"bestform" Sport kennt kein Alter
11.640,34 € / AZ.0262.0-17-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs GmbH, Awo Föhrenpark für die Maßnahme “bestform“ Sport kennt kein Alter in Höhe von 11.640,34 € vom 20.06.2023.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tegernseer Landstr. 185b - Neubau von zwei Wohngebäuden, Dachausbau des Bestadsgebäudes, Errichtung einer Tiefgarage - VORBESCHEID (betrifft auch Baumschutz)
2.
Schloß-Berg-Str. 15 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) (betrifft auch Baumschutz)
3.
Schloß-Berg-Str. 11 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade) - (betrifft auch Baumschutz)
4.
St.-Quirin-Pl. - Temporärer Showroom und Veranstaltungsraum
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO;
hier; Georg-MeisenbachStr. / Schwanseestr. Halteverbotszeichen (Frist 30.08.2023)
2.
Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
hier: Verlegung des bestehenden Taxisplatzes in der St. Bonifatius-Straße (südlich) auf den St.-Martins-Platz
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
Empfehlung Nr. 20-26 / E01091 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 21 Pasing Obermenzing am 15.03.2023
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung in einer Grünanlage
hier: öffentlicher Gottesdienst am 10.09.2023 /Ersatztermin für den 21.05.2023 Weißenseepark
(Frist 21.08.2023)
2.
Veranstaltung in einer städt. Grünanlage; Weißenseepark
Pop up stage am 08.09.2023 (Frist: 25.08.2023)
3.
Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung
Hier: Ois Giasing 2023 am 09.09.2023 (Frist 26.08.2023)
4.
Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Weißenseepark
„Spieleaktion zum Weltkindertag“ am 20.09.2023 (Frist: 08.09.2023)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Landtags-und Bezirkswahl am 08.10.2023
Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume (Frist 15.08.2023)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil