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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Kreisjugendring München -Stadt für die Maßnahme "Demokratie im Einsatz -Demokratiemobil München am 10. /19.09.2023" i.H.v. 1.600,00€ am 27.07.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 vom TSV München von 1860 e.V., Abteilung der Vereinsgeschichte für das Projekt "Stadt-Verein-Mensch" vom 12.09.2023 -31.03.2024 i.H.v. 2.000,00€ am 12.06.2023.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Hallway-Fest 2023 am 13.10.2023 von der AWO München Freizeitstätte Red Dragon i.H.v. 217,50€ am 17.07.2023.

Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengel-änderung der Grundschulen - Balanstraße 153 - Lincolnstraße 62 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00712 „Sprengelerweiterung Lincolnschule“ der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 14.07.2022. Inhalt: Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Balanstraße zum Sprengel der Grundschule Lincolnstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Balanstraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Lincolnstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Balanstraße 153, Lincolnstraße 62 Ortsangabe: -/-

Anlass: Mit der Münchner Schulbauoffensive werden über 7 Mrd. Euro in den Schulbau investiert. Basis dafür sind die Beschlüsse des Stadtrates zu den Schulbauprogrammen. Einen Überblick über die Standorte der Schulbauoffensive liefern bisher einzelne Listen und statische PDF Karten. Die Planungen je Schulstandort sind in verschieden umfangreichen Beschlusstexten zu finden. Inhalt: Die digitale Schulbaukarte stellt die Standorte aus der Schulbauoffensive zeitgemäß und übersichtlich auf einer digitalen Karte auf muenchen.de dar. Wichtige Infos aus den verschiedenen Schulbauprogrammbeschlüssen werden je Standort aufbereitet und mit bereits vorhandenen Informationen verknüpft. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulbaukarte, Schulbauoffensive Ortsangabe: München

Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133). Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen für geeignete Orte beantragen. Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von 32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von 34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung bereits vor. Inhalt Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen als Trinkbrunnen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: - Brunnen - Trinkbrunnen - Trinkwasserspender - Frischwasserbrunnen Ortsangabe - Altstadt - Innenstadt - gesamtes Stadtgebiet