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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Bürgeranliegen; Gesundheitsgefahren durch Blühwiesen (FF UA Umwelt)
2.
Bürgeranliegen: Parkende Motoräder und Transporter vor dem Fenster in der Kesselbergstr. (FF UA MuV)
3.
Bürgeranliegen; Sammelcontainer Schlierseestr. 30 (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Dreisesselbergstr. 46
2.
Deisenhofener Str. 63 (Fristverlängerung bis 11.10.2023 nicht genehmigt)
3.
Fasangartenstr. 130; Fristablauf 10.10.2023, Fristverlängerung nicht möglich
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FFUA Umwelt - Vertagung aus der September-Sitzung)
Leocor gGmbH /Klimainitiative München
Klimatreff Giesing der Klimainitiative München vom 20.09.2023 -30.06.2024
2.050,00€; Az. 0262.0-17-0399
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Klimatreff Giesing der Klimainitiative München vom 20.09.2023 -30.06.2024 von der Leocor gGmbH /Klimainitiative München i.H.v. 2.050,00€ am 11.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Umwelt)
Init. "Nachhaltigkeit"
Nachhaltigkeitsforum am 14.10.2023
1.500,00€; Az. 0262.0-17-0406
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Nachhaltigkeitsforum am 14.10.2023 von der Init. "Nachhaltigkeit" i.H.v. 1.500,00€ am 29.08.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Vertagung aus den Sitzungen v. August/September)
Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs GmbH, Awo Föhrenpark
"bestform" Sport kennt kein Alter
11.640,34 € / AZ.0262.0-17-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Arbeiterwohlfahrt gemeinnützige Betriebs GmbH, Awo Föhrenpark für die Maßnahme “bestform“ Sport kennt kein Alter in Höhe von 11.640,34 € vom 20.06.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Foodsaving & More e.V.
Nachhaltige Wiesnparty -"Wiesn für alle -Wiesn einmal anders!" am 30.09.2023
900,00€; Az. 0262.0-17-0407
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für die Nachhaltige Wiesnparty -"Wiesn für alle -Wiesn einmal anders!" am 30.09.2023 vom Foodsaving & More e.V. i. H. v. 900,00€ am 08.09.2023.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweis; Ferien-und Familienpässe 2023 (FF UA FSA)
2.
Verwendungsnachweis; Resilienz-Training und Spiel & Bewegung
3.
Verwendungsnachweis; Inklusives Familienfest (UA FF FSA)
4.
Verwendungsnachweis; "Was soll der olle Schinken 2.0" (UA FF Kultur)
5.
Verwendungsnachweis; Elterninformation, Spiel - und Bastelangebot bei "Sommer im Park" (FF UA FSA)
6.
Verwendungsnachweis; Von Schäferstündchen und Heldentagten - Die besten Stories aus dem Mittelalter (UA FF Kultur)
7.
Verwendungsnachweis; "Ich und meine Tochter"(UA FF Kultur)
8.
Verwendungsnachweis; "Weihnachtszauber 2022" (UA FF FSA)
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Maurerstr. 20 - Abbruch einer Doppelhaushälfte incl. Nebenbauten und Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 vertikal getrennten Wohneinheiten und Neubau einer Fertiggarage, einem Geräteraum und einem offenen Stellplatz
2.
Tegernseer Landstr. 115 - Umbau Mittelgebäude: Neuer Dachstuhl, Fassade, Innenausbau
3.
Schwanseestr. 22 - Neubau einer Wohnanlage (89 WE) mit Tiefgarage (120 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-15133-33 -
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA´s
hier: Scharfreiterstr.
3.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BA`s
hier: Maurerstr.
4.
Abbruch Wirtstr.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
1.
Integriertes Digitales Entwicklungskonzept im Handlungsraum 3
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Aufstellen einer orangen Bank im 17. Stadtbezirk; Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Stellungnahme zum Erhalt der päd. Hilfskraftstelle MS Perlacher Straße
2.
Rauchen im öffentlichen Raum vor dem Anton-Fingerle Zentrum (AFZ)
3.
Bestellung von Ferienpässen Jahr 2024
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Spureinfädlung Chiemgaustraße / Tegernseer Landstraße
Zum BA - Antrag Nr. 20-26/3304 des BA 17 vom 10.11.2022
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumaßnahme - Eisenbahnunterführung zwischen Orleanstr. und St.-Cajetan Str.
2.
(U) Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer
Landstraße –
Umgestaltung des Tegernseer Platzes
Vorstellung des Gestaltungskonzeptes
einschließlich der Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung
und weiteres Vorgehen
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
-
20-26 / A 04159 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Beschlusses der VV des Stadtrates
„Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale
Stadt, Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße“
(SV Nr. 14-20 / V 03073) zur Umgestaltung des Tegernseer Platzes
Inhalt
Gestaltungskonzept und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Gestaltungskonzept des Tegernseer Platzes wird
als Grundlage für die weitere Planung zugestimmt.
2. Dem Entfall des westlichen U-Bahnabgangs und der
Verbreiterung des mittleren U-Bahnabganges sowie dem
Entfall der 4 Bestandsbäume auf der Westseite des Platzes
gemäß den Ausführungen unter den Punkten Nr. 2 und Nr. 5
des Vortrages wird zugestimmt.
Die Offenhaltung der Tram Südtangente und des Tram
Cityrings wird in der weiteren Planung sichergestellt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Neugestaltung des
Platzes die Entwurfsplanung zu erarbeiten und anschließend
die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Die durch die Stadtwerke München GmbH erarbeiteten Planungen
- siehe Ziffer 5 des Vortrages - sind hierbei zu berücksichtigen.
4. Die SWM wird gebeten, für den Rückbau des westlichen U-Bahnabgangs,
die Erweiterung und Verlegung des mittleren U-Bahnabgangs sowie
den barrierefreien Haltestellenausbau die erforderlichen
Planungsschritte sowie die Genehmigungsplanung zu erarbeiten,
um das Genehmigungsverfahren nach Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
bei der Regierung von Oberbayern durchzuführen.
Suchbegriffe:
- Platzgestaltung
- Radwege
Ortsangabe
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Tegernseer Platz
- Tegernseer Landstraße
- Icho- / Werinherstraße
- Silberhornstraße / Deisenhofener Straße
3.
Der Radverkehr im Bereich des Ostendes der Tegernseer Landstraße soll durch eine geänderte Markierung besser geschützt werden!
4.
Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der
Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
-
20-26 / A 03997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04619 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04615 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00698 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00739 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01960 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03708 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03801 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04900 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04904 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05063 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05468 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05498 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05774 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05903 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06365 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06367 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06370 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06374 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06439 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06504 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06907 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04828 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgreifen und ordnungsgemäße Bearbeitung der im Betreff genannten Stadtratsaufträge.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat zu den genannten Anträgen die Beantwortung mitgeteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der ordnungsgemäßen Bearbeitung der Stadtratsanträge zu.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Aufgegriffen Stadtratsanträge, Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Ortsangabe:
-/-
5.
Arbeiten im Straßenraum
Werinherstr., zwischen Ungsteiner- und Schlierseestr. - Straßenbauarbeiten Bauphase 5c
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
hier: Lincolnstr. Tegernseer Landstr. Bereich Autobahnanschlussstelle München-Giesing
7.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOP - Boxen als städtische Leistungen; Erhöhung der Gebühren
6.3.5.
Anträge
1.
Antrag auf einen Fahrradabstellplatz vor dem Giesinger Stadtteilladen
6.3.6.
Sonstiges
1.
Offener Brief; Umgestaltung Werinherstraße
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Versetzung einer Wertstoffinsel Weißenseestraße
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung
Fällungsantrag; Hohenschwangauplatz 25-35 - Bescheid
2.
Bürgeranliegen; Begrünung Brünnsteinstraße
3.
Bürgeranliegen; Antrag/Anfrage Eschenbachstr. Ecke Hohenschwangauplatz Rasenpoller/ 30iger Zone/ Anwohnerstraße/ Reinigung Straßenschilder (FF UA Verkehr)
- Antwort Kommunalreferat
4.
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV;
hier: nächtliche Arbeiten im Bereich Stadelheimer Str. ab 09.10.2023
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung
hier: Pop up stage, Weißenseepark am 08.08.2023
2.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung ;
hier: Gottesdienst Weißenseepark am 10.09.2023
3.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung
hier: VerWunderland, Red Dragon Lincolnstr. 60
4.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung
hier: Kinderflohmarkt, St. Martin Platz
5.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung
hier: Spendenlauf für Kindergarten St. Helena
6.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung
hier: Spieleaktion zum Welterkindertag, Weißenseepark
7.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung
hier: Festival der Marionetten, Weißenseepark
8.
Vollzug der städt. Grünanlagensatzung - Ausnahmegenehmigung
hier: Spiel-und Bewegungsangebot für Kinder, Weißenseepark
9.
Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Erteilung einer öffentl. -rechtlichen Sondernutzungserlaubnis
hier: Fahrradsicherheitscheck am Giesinger Bahnhof
10.
Vollzug des § 29 StVO und Art. 19 LStVG; Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund und auf Privatgrund
hier: Ois Giasing 2023
11.
Vollzug des Bayer. Straßen-und Wegegesetzes (BayStrWG); Erteilung einer öffentl.- rechtlichen Sondernutzungserlaubnis
hier: Demokratiemobil München, Giesinger Bahnhof und Anton-Fingerle Zentrum
12.
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStr.WG); Erteilung einer öffentl.- rechtlichen Sondernutzungserlaubnis
hier: Hidalgo-Refugium, Giesinger Bahnhof
13.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund; Eilige Anhörung -
hier: OpenQ zusätzliche Veranstaltungen
- Vorabstellungnahme durch die BA - Vorsitzende_
14.
Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund:
hier: Giesinger Bahnhofsfest
15.
Nachnutzung für die Gebäudehülle des alten Krematoriums am Ostfriedhof
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Aufstellung eines Müllereimers vor der Eintrachtstr. 16
2.
Weihnachtsmarkt auf dem Ella-Lingens Platz und vor dem Kirchplatz Hl. Kreuz
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing":
Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions -
Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft"
des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
2.
Hypridsitzungen / Terminabfrage 2024 (Vertagung aus der Sitzung vom 12.09.2023)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderung der BA - Satzung und Geschäftsordnung
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil