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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.4
Mitgliederwechsel /Vereidigung / Wahl / Umbesetzung
1.
Amtsverlust von Frau Larissa Schmidt
Amtseinführung von Frau Satu Siegmund-Martin
in den Bezirksausschuss 17 Obergiesing - Fasangarten
2.
Umbesetzung bzw. Neubesetzung im UA FSA und UA MuV
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
Bürgeranliegen: Bank und Müll in der Raintaler/Kesselbergstr. (FF UA Umwelt/ UA Wirtschaft)
2.
Bürgeranliegen; Abgestorbener Baum Perlacher Str. 50 (FF UA Umwelt)
3.
Bürgeranliegen; Beleuchtung des Areals Halle 19 (FF UA Umwelt)
4.
Verbesserung des Fahrradwegs an der Schlierseestraße (FF UA Mobilität)
5.
Stolperfalle in der Passage zwischen Werner-Schlierf-Str. und Tegernseer Landstr. (FF UA Mobilität)
6.
Ausweitung Bücherbus über Fasangartenschulen hinaus wieder für Erwachsene (FF UA FSA)
7.
Fahrradfahrer auf dem Gehweg an der S-Bahnunterführung Chiemgaustraße (FF UA Mobilität)
8.
Verkehrsanordnungen Traunsteiner Straße (FF UA Mobilität)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Cincinnatistr. 1
2.
Cincinnatistr. 31
3.
Minnewitstr. 1
4.
Pennstr. 38
5.
Pennstr. 1
6.
Wikingerstr. 1
7.
Perlacher Str. 28
8.
Tegernseer Landstr. 291
9.
Pennstr. 14
10.
Amerstorfferstr. 13
11.
Georg-Meisenbach-Str. 5
4.
Anträge/Anfragen
1.
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Tiefgaragenausfahrt Schliersee-straße 49 (Anton-Fingerle-Bildungszentrum)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Wirtschaft)
Perlacher Feuerwehrverein e.V.
"Ersatzbeschaffung Eingaswarngeräte" vom 10.11. bis 24.11.2023
500,00€ / AZ 0262.0-17-0409
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Perlacher Feuerwehrvereins e.V. für die Maßnahme "Ersatzbeschaffung Eingaswarngeräte" vom 10.11. bis 24.11.2023 in Höhe von 500,00€ vom 26.09.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße
Pädagogische Angebote auf der Klassenfahrt der Klasse 4d vom 09.10 -13.10.2023
540,00€; Az. 0262.0-17-0408
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Pädagogische Angebot auf der Klassenfahrt der Klasse 4d vom 09.10 -13.10.2023 vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Weißenseestraße i.H.v. 540,00€ am 15.09.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Umwelt - Vertagung a.d. Sitzung von Aug., Sept., Okt.)
Leocor gGmbH /Klimainitiative München
Klimatreff Giesing der Klimainitiative München vom 20.09.2023 -30.06.2024
2.050,00€; Az. 0262.0-17-0399
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den Klimatreff Giesing der Klimainitiative München vom 20.09.2023 -30.06.2024 von der Leocor gGmbH /Klimainitiative München i.H.v. 2.050,00€ am 11.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA)
Förderverein e.V. Mittelschule an der Cincinnatistraße 63
Hallway-Fest am 13.10.2023
260,00 Euro, Az.: 0262.0-17-0410
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für das Hallway-Fest am 13.10.2023 vom Förderverein e.V. Mittelschule an der Cincinnatistraße 63 in Höhe von 260,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur)
Regens-Wagner-Stiftung Erlkam
Inklusiver Adventsmarkt im Viertel St.-Quirin-Platz vom 04.12. - 06.12.2023
1.591,74 Euro, Az.: 0262.0-17-0411
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 für den inklusiven Adventsmarkt im Viertel St.-Quirin-Platz vom 04.12. - 06.12.2023 von der Regens-Wagner-Stiftung Erlkam in Höhe von 1.591,74 Euro.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Hohenschwangaustr. 6 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - VORBESCHEID
2.
Deisenhofener Str. 63 (Fristverlängerung bis 11.10.2023 nicht genehmigt)
-Vertagung aus der Sitzung vom 10.10.2023-
3.
Schloß-Berg-Str. 11 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone, Dach, Eingänge, Fassade)
4.
Schloß-Berg-Str. 15 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone,Dach,Eingänge,Fassade)
5.
Schloß-Berg-Str. 17 - Dachgeschossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone,Dach,Eingänge,Fassade)
6.
Schloß-Berg-Str. 19 - Dachgeshossausbau für neue Wohnraumnutzung mit allgemeinen Sanierungsarbeiten (Balkone,Dach,Eingänge,Fassade)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalog der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der BAs
hier: Deisenhofener Str. 11
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Neubau eines Hauses für Senior*innen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00456
der Bürgerversammlung des
17. Stadtbezirkes – Obergiesing-Fasangarten
am 26.10.2021
-
20-26 / E 00456 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
...
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm (Anhörungsfrist 06.12.2023)
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
2.
Antwortschreiben zum Bürgeranliegen Spielplatz Hohenschwangauplatz
3.
Rauchen im öffentlichen Raum vor dem Anton-Fingerle Zentrum (AFZ)
hier: Protokoll Ortstermin am 18.10.2023
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Widmung
einer Teilstrecke der St.-Quirin-Straße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der St.-Quirin-Straße zwischen der Warthofstraße
(= km 0,147) und der Tegernseer Landstraße (= km 0,310) zu einer Ortsstraße wird
zugestimmt.
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung; Tram-Neubaustrecke "Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstr." und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Frist 16.11.2023)
2.
Erinnerungsverfahren; Deckensanierung Fahrbahn Chiemgaustr. 30-90 zwischen Traunsteiner- und Wieskirchstr.
3.
Erinnerungsverfahren; Verbreiterung Parkbucht St. Bonifatius Str. 3-5
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
hier: Schwanseestr. 85 - Verdeutlichung der Ausfahrt der Firma Jost GmbH & Co.KG
(Frist 24.11.2023)
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung bwz. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 20.01.2022
hier: Sperrung Balanstr. ab 29.09.2023
2.
(U) Herbert Quandt Straße
A) Bericht zur Sachlage des Monitorings für den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Europäische Schule
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag zur Planung eines Durchstichs Herbert-Quandt-Straße mit Beschluss der Vollversammlung vom 30.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00796);
Auftrag zur Prüfung der Verlängerung der bestehenden Herbert-Quandt-Straße auf den Flächen des Gewerbegebiets mit Beschluss der Vollversammlung vom 05.04.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07108);
Auftrag zum Bericht über das Ergebnis des Monitorings zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 und zur Erarbeitung eines Optimierungskonzepts für den Schulbusverkehr der Europäischen Schule durch Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17089).
Inhalt:
Bericht zur Sachlage und des aktuellen Sachstands;
Darstellung des Ergebnisses des Prüfauftrags vom 05.04.2017;
Bericht über das Ergebnis des Prüfauftrags vom 05.02.2020;
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Durchstich Herbert-Quandt-Straße
Ortsangabe:
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO;
Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Projekt 2023 MCube; Landlstraße
4.
Bürgeranliegen; Antrag/Anfrage Eschenbachstr. Ecke Hohenschwangauplatz Rasenpoller/ 30iger Zone/ Anwohnerstraße/ Reinigung Straßenschilder (FF UA Verkehr)
(Verweisung an den UA Muv - aus der Sitzung v. 10.10.2023)
5.
Straßenmarkierung mit Tempo 30 im Bereich Auguste-Kent-Platz, Marklandstraße und Minnewitstraße - Antwortschreiben
6.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
6.3.5.
Anträge
1.
Antrag auf einen Fahrradabstellplatz vor dem Giesinger Stadtteilladen
6.3.6.
Sonstiges
1.
Ergebnisse Stadtteil-Check Obergiesing 2023
(Verweisung an den UA MuV - aus der Sitzung v. 10.10.2023)
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
2.
Novellierung der Baumschutzverordnung
Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
-
20-26 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie
im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom
28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1
dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz,
zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur
Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München
unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und
Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen,
insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse
vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die
Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218).
Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung
sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen
werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll
im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des
Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt
werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als
Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten.
Inhalt:
s. Beschlussseite
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro-
gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera-
tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume,
Kletterpflanzen
Ortsangabe:
-/-
3.
Der Klimarat soll sich in seiner ersten Sitzung mit der Möglichkeit einer Solarpflicht auf Neubauten beschäftigen
4.
Masterplan Solares München - Antwortschreiben
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Ausstattung öffentlicher Tischtennisplatten in München ohne Metall-"Netze": Anschaffung und Montage zweier Tischtennisplatten am Giesinger Bahnhof einschließlich der Angleichung der Belagsflächen; Bestellung einer städtischen Leistung
hier: Bestätigung der Kostenübernahme durch den BA 17 erforderlich
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
N -Christbaumschmücken mit Rahmenprogramm am 10.12.2023 am Tegernseer Platz Ecke Werinherstraße
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
2.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes;
hier: Pizziamo
3.
Kiosk Giesinger Grünspitz
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
BA-Antrag Nr. 20-26 / B5899 des BA 15 Trudering-Riem vom 21.09.2023
Vorabstellungnahme durch die Vorsitzende
2.
Hybridsitzungen /Grundsatzbeschluss des BA
(Vertagung aus der Sitzung vom Okt. 2024)
3.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderung der BA - Satzung und Geschäftsordnung (Frist bis 13.11. 23)
Vorabstellungnahme durch die Vorsitzende
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil