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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023" in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.

Sichere Gestaltung der Querung vor und nach der Bushaltestelle „Friedenspromenade“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 00958 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022

Anlass Wohnbauflächen in Freiham sollen an die GEWOFAG Wohnen GmbH übertragen werden, damit diese dort bezahlbaren Wohnraum für Auszubildende realisiert. Dieser Auftrag ergibt sich aus dem Realisierungsbeschluss vom 18.05.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06101), der als Folge des Grundsatz- und Gründungsbeschlusses zum AzubiWerk München vom 25.11.2021 erging (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04651). Antrag Nr. 20-26 / A 02144 vom 23.11.2021 der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste zum Azubiwohnen an der Leibengerstraße. Bereitstellen von weiteren Fördermitteln für die Realisierung des Projekts Leibengerstraße. Inhalt Freiham: Auswahl der GEWOFAG Wohnen GmbH als Bauträgerin für die zwei Wohnbauflächen WA 15 (1) Nordost und WA 15 (1) Südost zur Umsetzung von rund 230 Apartments sowohl für Auszubildende, als auch für Junges Wohnen, Sicherung von Belegrechten für 90 Azubi-Apartments für das AzubiWerk München. Leibengerstraße: Bisheriger Projektverlauf, Ausführungen zur Entwicklung der Kostensituation; weiteres Vorgehen zur Realisierung, sowie künftige Ausgestaltung/Förderung; Sicherung von Belegrechten für 40 Azubi-Apartments für das AzubiWerk München. usw

Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022 Inhalt • Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung im Direktorium • Direkte Partizipation im Stadtbezirk • Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates • Partizipation als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft • Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik • Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“ • Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben • Behandlung der genannten Stadtratsanträge, BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Partizipation • Empowerment • Kinderrechte • Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren • Teilhabe Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2023) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Anlass: Die Verlagerung der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem ist aufgrund der Kündigung des Vertrages durch die Bayerische Versicherungskammer erforderlich. Inhalt: Darstellung der Gründe für den Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Bildungscampus Riem zum Schuljahr 2024/2025 sowie der damit einhergehenden Veränderungen für die Städtische Werner-von-Siemens-Realschule Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, einen Erweiterungsbau, der die Raumsituation am Schulcampus Quiddestraße entspannt, zu prüfen und die erforderlichen Schritte hierfür einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule Ortsangabe: -/-

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet