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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 27. April 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
Protokollentwurf der Sitzung vom 23.03.2023
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
(N) Friedenspromenade:
a) Sanierung der Querungen des 2-Richtungs-Fuß-Radwegs zwischen Truderinger Gymnasium und Florastraße
b) Verbesserung der Markierung der Fahrradstraße zwischen Am Hochacker und Truderinger Gymnasium
2.
(N) Willy-Brandt-Platz: Umgestaltungswünsche unter dem Aspekt der Sicherheit
3.
(N) Anfrage zum Bauvorhaben in der Truderinger Str. 225
4.
(N) Verkehrsgutachten Münchner Nordosten (SEM): Vorstellung und Diskussion
5.
(N) Bericht zum Infotermin Radentscheidsmaßnahme Truderinger Straße
6.
(N) Ergebnisse des Workshops „Erarbeitung von Kernforderungen für den Planungsabschnitt der betroffenen Kommunen entlang des Brennernordzulaufs
zwischen Grafing und Trudering“
7.
(N) Bericht zum MVG-Infotermin zu den Vorplanungen für die Trassierung der Tram-
Verlängerung Berg am Laim-Daglfing
8.
(N) Daglfinger und Truderinger Kurve (DTK): Material zur virtuellen Informationsveranstaltung zum Hüllgraben
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Einführung einer Bezuschussungsobergrenze aus dem Stadtbezirksbudget für
a) einmalige Veranstaltungen in Höhe von 2.000,00 €
b) Anschaffungen und langfristigere Veranstaltungen in Höhe von 5.000,00 €
2.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Trudering e.V.
Stabhochsprunganlage
14.624,26 € / Az.: 0262.0-15-0464
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Trudering e.V. für die Maßnahme "Stabhochsprunganlage" in Höhe von 14.624,26 € vom 30.01.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
BRK Wasserwacht OG München-West
Anschaffung eines Ortungsgerätes "Aquaeye"
7.200,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0469
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 für die Anschaffung eines Ortungsgerätes "Aquaeye" von der BRK Wasserwacht OG München-West in Höhe von 7.200,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
vox nova e.V.
Über Wasser vom 06.05. - 18.06.2023
1.000,00 € / Az.: 0262.0-15-0471
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des vox nova e.V. für die Maßnahme "Über Wasser vom 06.05. - 18.06.2023" in Höhe von 1.000,00 € vom 05.03.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Maccabi München e.V.
Sportfest am 01.05.2023
4.030,00 € / Az.: 0262.0-15-0474
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des TSV Maccabi München e.V. für die Maßnahme "Sportfest am 01.05.2023" i.H.v. 4.027,00 € vom 13.03.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Waldkindergarten Trudering e.V.
3 Tagesfahrt Bauernhof vom 10. - 12.05.2023
1.493,00 € / Az.: 0262.0-15-0475
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Waldkindergarten Trudering e.V. für die Maßnahme "3 Tagesfahrt Bauernhof vom 10. - 12.05.2023" in Höhe von 1.493,00 € vom 01.03.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fassadengestaltung"
Fassadengestaltung des ehemaligen Truderinger Rathaus vom 24.03. - 24.04.2023
3.970,00 € / Az.: 0262.0-15-0473
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative "Fassadengestaltung" für die Maßnahme "Fassadengestaltung des ehemaligen Truderinger Rathaus vom 24.03. - 24.04.2023" i.H.v. 3.970,00 € vom 12.03.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
FC Dreistern Neutrudering e.V.
Anschaffung von Fußbällen
2.143,90 € / Az. 0262.0-15-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des FC Dreistern Neutrudering e.V. für die Maßnahme "Anschaffung von Fußbällen" in Höhe von 1.607,94 € vom 06.03.2023.
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
(E) + (U) Bessere Kenntlichmachung der St.-Augustinus-Str. als Tempo 30
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00954
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
-
20-26 / E 00954 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bessere Kenntlichmachung der St.-Augustinus-Str. als Tempo 30
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00954
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Kultivierung des Truderinger Wappens
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Freilegung des Hachinger Bachs
2.
(N) Friedenspromenade:
a) Sanierung der Querungen des 2-Richtungs-Fuß-Radwegs zwischen Truderinger Gymnasium und Florastraße
b) Verbesserung der Markierung der Fahrradstraße zwischen Am Hochacker und Truderinger Gymnasium
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Truderinger Ortskern: Ungepflegte Bepflanzung rund um die Bäume sowie Bitte um Unterstützung für die Aufstellung von Pflanztrögen
2.
Truderinger Ortskern: Hohe Bordsteinkante an der Kreuzung Schmuckerweg / Hafelhofweg
3.
(N) Willy-Brandt-Platz: Umgestaltungswünsche unter dem Aspekt der Sicherheit
3.4
UA Planung
1.
Nachverdichtung auf dem Grundstück Truchthari-Anger 12 durch erfolgte Realteilung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Messestadt Riem: Einrichtung eines Fitnessstudios
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
2.
SC Arcadia: Beteiligung am neuen Sportcampus in der Messestadt
3.
Suche nach Räumlichkeiten für den Snookerclub 147 e. V.
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Einkehrmöglichkeit Riemer Park, Seekiosk stets geschlossen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Ein Platz der Menschenrechte für alle - Aufenthaltsqualität durch Sanierung und Neugestaltung erhöhen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Kindermuseum in die Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Sozial – Mit Sicherheit: Antragspaket für Prävention und Bekämpfung von Jugendkriminalität
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
2.
(N) Umgehungsstraße Kirchtrudering jetzt provisorisch herstellen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
3.
Vergabe der Sportanlage am Schulcampus Messestadt Riem
4.
Tiny Forests auch in München und Trudering-Riem
5.
Olympia Reitanlage mit Reiterstaffel unter Denkmalschutz stellen
6.
Abstellmöglichkeiten für E-Roller
7.
Ökologisch und nachhaltig bauen in Neubaugebieten des Stadtbezirks 15
8.
(N) Anfrage zum Bauvorhaben in der Truderinger Str. 225
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Truderinger Wald: Aufstellung von Orientierungsschildern
2.
Ortstermin und Prüfantrag zur barrierefreien Fuß-Radweg-Unterführung am Lehrer-Götz-Weg
3.
Truderinger Straße: Weiterführung des Radweges nach Berg am Laim
4.
Am Mitterfeld: Erhöhung der Verkehrssicherheit zwischen Kirchtruderinger Straße und Truchthari-Anger
5.
Schmuckerweg: Aufstellung einer TOPO-Box
6.
Schneller Radweg München Ost – Haar – Ebersberg:
Planung und Umsetzung im Abschnitt Rappenweg und Gronsdorf beschleunigen
7.
Sanierung Grünzug Bürgermeister-Keller-Straße
Fortsetzung/Finalisierung der Planungen für den barrierefreien Ausbau der Unterführung Lehrer-Götz-Weg
8.
S-Bahn-Ausbau: Was wird das verlängerte Wendegleis in Haar für die Fahrgäste bringen?
9.
BA-Antrag „Seit 20 Jahren ein Geheimnis: Betriebserfahrungen einer modifizierten Fahrtreppe am Bahnhof Trudering offenlegen“ BA-Antrags-Nr. 20 - 26 / B 03141
- Rückmeldung der MVG -
10.
Buswartehäuschen 2.0 Turnerstraße
5.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Erhalt des dritten Briefkastenstandortes in den Wohngebieten der Messestadt
2.
Arrondierung Kirchtrudering: Gründe für die Aufhebung der Trasse 3
Bürgerversammlungsanfrage Nr. 20-26 / Q 00209
3.
Antwortschreiben zum Ortskern Trudering:
a) Vorschläge des Gewerbe- und Eigentümerverbands Trudering e.V.
b) Einrichtung eines Parkplatzes vor Haus-Nr. 296
4.
Arrondierung Kirchtrudering – Höhe der privaten und öffentlichen Grünflächen
BV-Anfrage 20-26 / Q 00215
5.
PG Heltauer Str.: Negative Auswirkungen auf Trudering
6.
Statt Kunden enttäuschen: Münzgeldausgabe bei der SSKM-Filiale Waldtrudering konkret anbieten
7.
Damit die Sanierung des Ortskerns nicht unvollendet bleibt: Mehr Klarheit und Tempo bei der Entwicklung der
städtischen (Filet-) Grundstücke am Bhf. Trudering und beim Truderinger Rathaus
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Fitnessstudio für Kinder
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
2.
Errichtung eines Fangzauns auf dem neu geschaffenen Streetballplatz für Jugendliche in der Messestadt
3.
Inklusion auf Kinderspielplätzen
4.
Sportförderung von Frauen und Mädchen
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Riemer See: Vereinfachter Zugang zum Wasser
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
2.
Erweiterung der Geothermieanlage in der Messestadt zur Versorgung neuer großer Baugebiete im Nahbereich der heutigen Geothermieanlage.
3.
Erfolgreich Wärmewende gestalten! - Warum so zögerlich bei der Geothermie-Nutzung?
4.
Fernwärmeversorgung für Trudering-Riem ausbauen
5.
Klimaschutz durch verstärkten Baumschutz in der Bayerischen Bauordnung BayBO und im Baugesetzbuch (BauGB)
6.
Festtagsbeleuchtung des Freigeländes der Münchner Messe
7.
Arrondierung Kirchtrudering / Heltauer Straße: Anschluss der angrenzenden Straßenzüge an das Fernwärmenetz
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Festival des Circus Sorento an der Stolzhofstraße 25 vom 15.05.2023 - 28.05.2023
2.
Änderung der BA-Satzung: Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses 06 Sendling vom 05.12.2022
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027
4.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: div. Spielbus-Veranstaltungen des Quax im Riemer Park am 07.05.2023 und 28./29.09.2023
5.
Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen: Wander-Picknick am 26.05.2023 in
a) Grünanlage Friedenspromenade, zw. Ottilien- und Markgrafenstraße
b) Friedrich-Creuzer-Straße / Scharfenbergerstr. 2
c) Oskar-Maria-Graf-Ring, südl. Wegeverbindung Truderinger Wald
d) Im Gefilde
6.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Vaudeville- das Zirkus- und Varietefestival im Kopfbau (Werner-Eckert-Str.1) vom 12.05. bis 21.05.2023 (Auf- und Abbau: 08.05. bis 24.05.23)
7.
Veranstaltung im Freien und in einer städt. Grünanlage; Hier: Truderinger Festplatz, 4000 Personen gleichzeitig, „14. Truderinger Sonnenwendfeuer“ am 24.06.2023 (Ersatztermin: 25.06.2023)
8.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; hier: Taufgottesdienst der Sophienkirche im Riemer Park am See am 22.07.2023
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
Anpassungen zu den Mobilitätspunkten im Stadtbezirk 15
2.
MVG-Leistungsprogramm 2024; Anhörung der MVG
3.
Schmuckerweg: Anbringung einer Gefahrenbeschilderung „Radverkehr“ (Zeichen 138 StVO)
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
Schneebergstr. 12 - Neubau eines Dreispänners mit versenkbaren Parker und eines Einfamilienhauses mit Carport
2.
Phantasiestr. 2 - Neubau von einem Mehrstöckigen Gebäude mit Läden, Büros und Wohnungen mit Tiefgarage
3.
Feldbergstr. 46 - Neubau von sechs Reihenhäusern mit Duplex-Garage (6 Stpl.)
4.
Truderinger Str. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-18704-32 - Neubau einer Ausstellungshalle mit Nutzung als Wettbüro befristet auf 5 Jahre
5.
Schatzbogen 29 - Neubau einer gewerblichen Einrichtung mit Tiefgarage in zwei Varianten - VORBESCHEID
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
6.
Dachsteinstr. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.
Friedenspromenade 114 - Errichtung einer Freischankfläche mit 80,00 m² / 50 Sitzplätze
8.
Bürgermeister-Keller-Str. 13 - Neubau von 4 Reihenhäusern mit 2 Doppelgaragen
9.
Leonhardiweg 5 - Wohnhaus mit Erd- und Dachgeschoß, Größe 8,50 x 12 m - VORBESCHEID -
10.
Hochkönigstr. 4 - Neubau von einem Mehrfamilienhaus und einem Doppelhaus mit Tiefgarage
11.
Graf-zu-Castell-Str. - Teatro - Anlage zur Durchführung eines Kulturprogramms in Form einer Dinner-Variete-Show-Veranstaltung für 393 Personen / Zeltbau in Verbindung mit Containern und umlaufendem Trussing - befristet für die Spielsaison 2023/2024 und 2024/2025 (Graf-zu-Castell-Str. / Joseph-Wild-Str. / Olof-Palme-Str.)
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Gutachterliche Überprüfung der Geothermiepreise: Anhörung zum Beschlussentwurf des Referats für Arbeit und Wirtschaft
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Max-Beckmann-Str. 10
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Adlerstr. 22c
Barbenweg 12
Batschkastr. 19 (nachgereichte Pläne)
Dachsteinstr. 20
Eigerstr. 18
Eigerstr. 39
Feldbergstr. 46
Gerstäckerstr. 77a
Großfriedrichsburger Str. 7
Himalajastr. 40
Hippelstr. 16
Hippelstr. 16a
Hochkönigstr. 4
Iltisstr. 57
Königsseestr. 17 (Haus 1)
Königsseestr. 17 (Haus 2)
Kranichweg 28
Mönchbergstr. 8
Rothuberweg 17
Schneebergstr. 12
Solalindenstr. 71d
Toni-Schmid-Str. 28a
Tsingtauer Str. 7
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: div. Spielbus-Veranstaltungen des Quax im Riemer Park vom 04.04.203 bis 18.08.2023
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
3.
Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen: Fit im Park der LHM ab 01.05.2023 bis 30.09.2023
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
4.
Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage: „Truderinger Festwoche“ am Truderinger Festplatz im Zeitraum vom 12. – 21.05.2023
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
5.
Neubau eines Bürogebäudes am Truderinger Bahnhof mit Sozialbürgerhaus, Freiwilliger Feuerwehr, MVHS, Stadtteilbibliothek und Alten- und Service-Zentrum: Vorplanungsauftrag
Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof und weitere Nutzung
des Gebäudes
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
Protokoll des Ortstermins zur Aufstellung von zwei Bänken des Zonta Clubs „Keine Gewalt gegen Frauen“
2.
Konten- und Verwaltungskostenaufstellung 2022;
Auszahlung der Verwaltungskostenpauschale 2023 in Höhe von EUR 4.116,-
3.
Gemeinsam und rücksichtsvoll unterwegs im neuen Truderinger Ortskern - Flyer
4.
Straßenfest Ortskern Trudering am 6. Mai 2023 - Infostand
5.
(N) Verkehrsgutachten Münchner Nordosten (SEM): Vorstellung und Diskussion
6.
(N) Bericht zum Infotermin Radentscheidsmaßnahme Truderinger Straße
7.
(N) Ergebnisse des Workshops „Erarbeitung von Kernforderungen für den
Planungsabschnitt der betroffenen Kommunen entlang des Brennernordzulaufs
zwischen Grafing und Trudering“
8.
(N) Bericht zum MVG-Infotermin zu den Vorplanungen für die Trassierung der Tram-
Verlängerung Berg am Laim-Daglfing
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
Verwendungsnachweise des Stadtbezirksbudgets
3.
Olympia Reitanlagen Riem: Übersicht der (Groß-)Veranstaltungen im Jahr 2023
4.
Protokoll der Veranstaltung zum Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM für Bezirksausschüsse und Stadtratsfraktionen
5.
Stadtbezirksbudgetabrechnung 2022
6.
Feuerwerksanzeige am 06.05.2023 in der Graf-Lehndorff-Str. 36 (Golfanlage innerhalb der Galopprennbahn Riem), Isle of Summer Festival 2023
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
2.
Messestadt West: Entfernte Beschilderung als Fußgängerzone
3.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen / Abstellanlagen für Lastenräder
4.
Parken in der Erika-Cremer-Straße; Rückmeldung des Mobilitätsreferats auf ein Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
(N) Daglfinger und Truderinger Kurve (DTK): Material zur virtuellen Informationsveranstaltung zum Hüllgraben
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Am Moosfeld: Wahl des künftigen Standortes des BRK
2.
Aktueller Sachstand sowie erste Projektinfo der Ostallianz
3.
Sanierung Platz der Menschenrechte; Rückmeldung des Baureferats
10.4
UA Planung
1.
Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben:
a) Linnenbrüggerstraße 25
b) Marmolatastraße 2
c) Graf-Lehndorff-Straße 28
d) Schwedensteinstraße 9
e) Dualastr. 14b - 16
2.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Rothuberweg
b) Teucherstraße
c) Zehntfeldstraße
d) Solalindenstraße
e) Am Eulenhorst 89
f) Dualastr. 16
g) Dualastr. 14b
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) Containerunterkünfte zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Frobenstraße
• Glücksburger Straße
• Gundermannstraße West
• Max-Lebsche-Platz
• Mirabellenweg
• Neuherbergstraße 24
• Schatzbogen 29
• Stummerstraße/Servetstraße
Verlängerung bestehender Unterkünfte für
Geflüchtete an den Standorten
• Aschauer Straße 34
• Centa-Hafenbrädl-Straße 50
• Meindlstraße 14a
Planungsänderung am Standort
Bodersenstraße 34
Dependance des Alten- und Service-Zentrums
(ASZ) Kleinhadern-Blumenau am
Max-Lebsche-Platz
6. Stadtbezirk – Sendling
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
20. Stadtbezirk – Hadern
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk
• Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk
• Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34
• Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk)
• Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats
• Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing
• 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8
• 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing
• 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching
2.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen
im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.
Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und
Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten
im Schuljahr 2022/2023
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2022/2023
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
-/-
4.
Spielplatz westlich der Stolzhofstraße - Zeitschiene; Antwort des Baureferats auf ein Anliegen aus der Bürgerschaft
10.6
UA Umwelt
1.
Beteiligung des Riemer Parks am bayerischen Streuobstpakt
BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00964
2.
AKIM-Bericht: Jahresrückblick 2022
3.
Waldtruderinger Forst: Aufstellung von Waldinfotafeln durch die Städtische Forstverwaltung München