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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Juni 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
Protokollentwurf der Sitzung vom 25.05.2023
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
(N) Sendung Kontrovers zu Jugendgangs in der Messestadt
2.
(N) Selma-Lagerlöf-Straße: Wiederbepflanzung der Mauer
3.
(N) Antrag zum Bauvorhaben Wasserburger Landstraße 7-11: Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage
4.
(N) Bericht zur TOPO-Box-Erhebung am Schmuckerweg 8 vom 18.04.23 bis 24.04.23
5.
(N) Suche nach Räumlichkeiten für den Snookerclub 147 e. V.
6.
(N) Brenner-Nordzulauf: Kernforderungen zum Planungsabschnitt Trudering-Grafing (PA0) für die Parlamentarische Befassung
7.
(N) Messestadt Ost: Aufstellung eines Jugendcontainers
8.
(N) Verkehrs- & Emissions-Konzept „Rolling Loud Festival"
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
(E) + (U) Verbesserung des Internetauftritts vor Bürgerversammlungen
-
20-26 / E 00965 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering
Truderinger Sommerkonzert am 30.06.2023 um 20: 30 Uhr
1.925,00 € / AZ.0262.0-15-0481
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering für die Maßnahme Truderinger Sommerkonzert am 30.06.2023 um 20:30 Uhr in Höhe von 1.925 € vom 30.04.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost
Druck der Schülerzeitung „Eastsider“
1.507,10 € / AZ. 0262.0-15-0483
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Freundeskreises des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost für die Maßnahme Druck der Schülerzeitung „Eastsider“ in Höhe von 1.507,10 € vom 04.05.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein für die Mittel- und Grundschule an der Lehrer-Wirth-Straße
“Let´s STEAM!“ ab dem 21.06.2023
1.999,00 € / Az. 0262.0-15-0482
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Förderverein für die Mittel- und Grundschule an der Lehrer-Wirth-Straße für die Maßnahme “Let´s STEAM!“ ab dem 21.06.2023 in Höhe von 1.999,00 € vom 03.05.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
SOS-Kinderdorf München, Familien- und Beratungszentrum Riem
Interkulturelles Sommerfest am 24.06.2023
765,00 € / Az. 0262.0-15-0484
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des SOS-Kinderdorf München, Familien- und Beratungszentrum Riem für die Maßnahme "Interkulturelles Sommerfest am 24.06.2023" in Höhe von 765,00 € vom 08.05.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative KopfauT e.V.
“Wie? Machen? Wir es besser“ vom 29.06. - 06.08.2023
8.000,00 € / Az. 0262.0-15-0485
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative KopfauT e.V. für die Maßnahme “Wie? Machen? Wir es besser“ vom 29.06. - 06.08.2023 in Höhe von 8.000,00 € vom 14.05.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Capoeira Union München e.V.
Batizado 2023 – Motto „Kooperation gegen Isolation“ vom 14.-16.07.2023
1.762,00 € / Az. 0262.0-15-0486
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 des Capoeira Union München e.V. für die Maßnahme "Batizado 2023 – Motto „Kooperation gegen Isolation“ vom 14.-16.07.2023" in Höhe von 1.762,00 € vom 22.05.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Stadtbezirk 15"
"Stadtbezirk 15" vom 13.07.-22.09.2023
4.498,00 € / AZ.0262.0-15-0487
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 15 der Initiative "Stadtbezirk 15" für die Maßnahme "Stadtbezirk 15" vom 13.07.-22.09.2023 in Höhe von 4.498,00 € vom 17.05.2023.
9.
Lehrer-Wirth-Str. 15: Antrag für eine Zeitungsentnahmegerät (Aufstellung)
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Einziehung
einer Teilstrecke des Blanckertzweges
Kurzinfo:
Der Einziehung der bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, für Fußverkehr“
gewidmeten Teilstrecke des Blanckertzweges zwischen der Bajuwarenstraße (=
km 0,135) und 296 m westlich des Lehrer-Götz-Weges (= km 0,296) wird
zugestimmt.
2.
(E) Anbringung geeigneter Beleuchtung an den Fahrradständern vor der Turnhalle an der Grundschule Markgrafenstraße
-
14-20 / E 02859 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02859 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem am 10.10.2019
Inhalt:
Anbringung geeigneter Beleuchtung an den Fahrradständern vor der Turnhalle an der Grundschule Markgrafenstraße
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung der Bürgerversammlung wird entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beleuchtung, Fahrradständer, Turnhalle
Ortsangabe:
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
2.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
(E) Neubenennung des „Schwankhardtwegs“
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00967 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
-
20-26 / E 00967 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00967 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
Inhalt
Der durch Bauarbeiten vorübergehend stillgelegte Schwankhardt-
weg wird wiederhergestellt. Die Straße mit der Bezeichnung U-
1792 erhält den Namen Schwankhardtweg.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die U-1792 erhält den Namen Schwankhardtweg.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BV-Empfehlungen, Bezirksausschuss 15 - Trudering-Riem,
E 00967
Ortsangabe
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Vorgehen gegen Aufstellung von Wahlwerbung "Hände weg von unseren Kindern"
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
Parkanlage Bajuwarenpark: Gefahr durch schnelles Radfahren
2.
Lourdes-Mariengrotte in Waldtrudering: Rollstuhlgerechter Zugang
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
Truderinger Ortskern: Mehr Sicherheit für Kinder
2.
Truderinger Ortskern: Bitte um Änderung der Gestaltung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Gymnasium Messestadt Riem: Sachstand zur aktuell geplanten Fertigstellung
2.
(N) Sendung Kontrovers zu Jugendgangs in der Messestadt
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
(N) Selma-Lagerlöf-Straße: Wiederbepflanzung der Mauer
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
Gedenkfeier zum 09. November 1938
2.
Der Truderinger Hüllgraben: Prüfung von Perspektiven hinsichtlich Neugestaltung, Begehbarkeit und Erlebbarkeit
3.
Bauliche Veränderungen am Bahnhof Riem
4.
Truderinger-Festwiese: Errichtung einer Toilettenanlage
5.
Ausgleichsfläche Bajuwarenstraße/ St.-Augustinus-Straße/ Evereststraße: Bäume pflegen und abgestorbene Bäume ersetzen
6.
Ein attraktiver ÖPNV braucht ansprechende und barrierefreie Bushaltestellen – dies muss 2023 erst recht für „ältere Bestands-Haltepunkte“ auf stark befahrenen Linien & Verkehrsachsen gelten
7.
(N) Antrag zum Bauvorhaben Wasserburger Landstraße 7-11: Neubau einer Wohnanlage mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
Friedhofsparken ermöglichen – auch bei Großmessen
2.
Daseinsvorsorge für alle ernst nehmen - private MVV-Verkaufsstelle im Ortszentrum Trudering reaktivieren!
3.
Beschädigungen an Gebäuden entlang Ortskern Trudering verhindern
4.
Willy-Brandt-Allee 26: Durchfahrt von Autos vor der Haustür mit Pollern verhindern
5.
Astrid-Lindgren-Straße: Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Feuerwehrzufahrt
6.
Kein Platz für Gewalt gegen Frauen
7.
(N) Bericht zur TOPO-Box-Erhebung am Schmuckerweg 8 vom 18.04.23 bis 24.04.23
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
1.
Nachverdichtung auf dem Grundstück Truchthari-Anger 12 durch erfolgte Realteilung
2.
Begrenzung der Kostenexplosion im Immobiliensektor
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Zwischenbilanz des Experiments Kopfbau
2.
(N) Suche nach Räumlichkeiten für den Snookerclub 147 e. V.
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
Bitte an den Deutschen Städtetag: Erhalt von Baumstandorten in §34-Gebieten
2.
Fernwärmeversorgung Trudering-Riem ausbauen:
Anträge Nr. B03523, B03595 und B04761
3.
Die Stadt als Vorbild: Rücklauftemperaturen der städtischen Geothermie-Anlagen Klarheit in der Messestadt jetzt optimieren!
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
2.
Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: Doppelveranstaltung „Tag der offenen Tür und Sommerfest“ am 01.07.2023
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
(N) Brenner-Nordzulauf: Kernforderungen zum Planungsabschnitt Trudering-Grafing (PA0) für die Parlamentarische Befassung
7.3
UA Stadtteilentwicklung
7.4
UA Planung
1.
Schatzbogen 29: Neubau einer gewerblichen Einrichtung mit Tiefgarage in zwei Varianten - VORBESCHEID (Erneute Zuleitung wg. neuer Variante 3)
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/23
2.
Graf-Lehndorff-Str. 36: Brandsanierung und Umbau Tribüne Galopprennbahn
3.
Chammünsterstr. 2: Neubau zweier Einfamilienhäuser oder eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID
4.
Wasserturmstr. 22: Neubau eines MFH mit 10 WE und Tiefgarage
5.
Wasserburger Landstr. 7 - Neubau Wohnanlage mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage - VORBESCHEID
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023
2.
Anwohnerinformation zu geplanten Unterkünften für Geflüchtete: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing & Schatzbogen 29
3.
(N) Messestadt Ost: Aufstellung eines Jugendcontainers
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Hippelstr. 65a
Schwanenweg 5
Scheibenwiesenweg 28
Reiherweg 16 a
Rotkehlchenweg 2 (inkl. Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Askaripfad 3
Dar-es-Salaam-Str. 10
Gerstäckerstr. 57
Hererostr. 5a
Leibengerstr. 14
Schneefinkenweg 1a
Toni-Schmid-Str. 28 a
Wasserburger Landstr. 7
Wasserturmstr. 22
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
Terminankündigungen
2.
Veranstaltung im Freien und in einer städt. Grünanlage: Tag der offenen Tür mit Sommerfest“ der FFW Michaeliburg in Feuerwehr-Gerätehaus, Bajuwarenstr. 25 und Grünanlage Unnützwiese am 01.07.2023
Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
(N) Verkehrs- & Emissions-Konzept „Rolling Loud Festival"
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen - Schreiben des Oberbürgermeisters
2.
Versammlungsanzeigen und Drehgenehmigungen
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
Sommerstraßen 2023: Ergebnisse und weiteres Vorgehen
2.
Hippelstraße: SWM Baumaßnahme Strom-Projekt von KW 25 - 33
3.
Antworten der BA 14 und 16 zum BA-Antrag "Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16"
4.
PM Markus Blume: Barrierefreier Umbau des S-Bahnhofs Riem nimmt Fahrt auf
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
(U) Neubau eines Bürogebäudes am Truderinger Bahnhof
mit Sozialbürgerhaus, Freiwilliger Feuerwehr, MVHS,
Stadtteilbibliothek und Alten- und Service-Zentrum
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Vorplanungsauftrag
Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am
Truderinger Bahnhof und weiter Nutzung des Gebäudes
Kurzinfo:
Anlass:
Neubau eines Bürogebäudes am Truderinger Bahnhof
mit Sozialbürgerhaus (SBH), Freiwillige Feuerwehr (FFW), MVHS,
Stadtteilbibliothek (StBib) sowie Alten- und Service-Zentrum (ASZ)
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Vorplanungsauftrag
Bau des geplanten Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof und weitere Nutzung des Gebäudes.
Inhalt:
Vorstellung der Ergebnisse der Flächenstudie für die unterschiedlichen Nutzungen unter Ausschöpfung des Planungsrechts und Erteilung des Vorplanungsauftrags
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Planungskosten bis Projektgenehmigung:
ca. 3,6 Mio. € (vorfinanziert aus Planungskostenpauschale)
Entscheidungsvorschlag:
Die im Nutzerbedarfsprogramm (Anlage 2) festgestellten Bedarfe für ein SBH, eine StBib, die FFW, die MVHS und ein ASZ werden vorläufig genehmigt, wobei der konkrete Bedarf für die Verwaltungsflächen erst ermittelt wird.
Das Baureferat wird gebeten, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neubau Sozialbürgerhaus Trudering, Freiwillige Feuerwehr, Alten- und Service-Zentrum, Stadtteilbibliothek, MVHS
Ortsangabe:
Truderinger Straße, am Truderinger Bahnhof, 15. Stadtbezirk
2.
Protokoll des Ortstermins zum BA-Antrag "Ein Platz der Menschenrechte für alle: Aufenthaltsqualität durch Sanierung und Neugestaltung erhöhen"
3.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Sonderpreis für soziale Vermieter*innen
Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023
der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale
Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale
Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten
Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für
soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission
vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Ortsangabe - / -
10.4
UA Planung
1.
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige:
a) Feldbergstraße
b) Lachenmeyerstraße
c) Mönchbergstraße
d) Von-Gravenreuth-Straße
2.
Änderung des Baugenehmigungsverfahrens für Schanigärten über 40 m²
3.
Nichtbebauung des Grundstücks in der Fauststraße im Landschafts-und Wasserschutzgebiet
4.
Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben:
a) Dresselstraße 14
b) Ernastraße 14
c) Schneebergstraße 12
5.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
-
20-26 / E 00463 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet
Inhalt
Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie
Gesamtkosten/Gesamterlöse keine
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
6.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022
Wohnen in München VII
Programmanpassungen, Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“
Inhalt
• Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz;
• Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“:
o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und
-Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus,
o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell,
o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ----
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben.
3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben.
4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst:
• Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens
40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht.
weiter siehe Vorlage
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
2.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
10.6
UA Umwelt
1.
Feuerwerksanzeige am 24.06.2023 in 81929 München, Landshamer Str. 11, Olympia Reitanlagen, Isle of Summer Festival
2.
Vollzug der Grünanlagensatzung: Abstellen von zwei Materialcontainern am Tribünen-Kopfbau