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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Februar 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 31.01.2023
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Atelierstr. 28 - Nutzungsverlängerung / Werk 4 - Nachtkantine inkl. Backstage-Bereich mit Künstlergarderoben, ohne baulichen Änderungen - befristet bis 31.12.2025
2.
Dingolfinger Str. 1 - Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie - VORBESCHEID
3.
Sachstand "Mahlerhaus" in der Baumkirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion
4.
Eisdiele am Grünen Markt im Winter einer sinnvollen Nutzung zuführen; Antrag der SPD-Fraktion
5.
Sichere Trennung von Fußwegen und Baustellenzufahrten beim Bau des „Campus Ost“; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion
6.
Tierschutzgerechte Lösung für die Tauben im Behrpark; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Friedenstraße: Einrichtung einer neuen Haltestellenposition am Ostbahnhof; Frist zur Anhörung: 01.03.2023
2.
Kreuzung Kreillerstraße / Baumkirchner Straße: Parksituation im Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Birkkarspitzstraße (zw. Bad-Schachener und Oedkarspitzstraße): Einführung eines absoluten Haltverbots; Frist zur Anhörung: 09.03.2023
4.
Parklizenzgebiet in Berg am Laim endlich realisieren; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Haus für Kinder in der Grafinger Str. 67: Bitte um Unterstützung bei der Renovierung; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
Bezirksübergreifender Antrag von CultureClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl in städt. Grünanlagen vom 31.03.2023 - 02.07.2023; Frist zur Anhörung: 13.03.2023
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl
Gedenkveranstaltung zum 80. Todestag von Sophie Scholl am 22.02.2023
203,50 € / Az. 0262.0-14-0351
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl für die Maßnahme "Gedenkveranstaltung zum 80. Todestag von Sophie Scholl am 22.02.2023" in Höhe von 203,50 € vom 13.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
democraticArts gGmbH
democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023
9.787,82 € / Az. 0262.0-14-0352
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der democraticArts gGmbH für die Maßnahme "democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023" in Höhe von 9.787,82 € vom 20.01.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023
4.760,00 € / Az. 0262.0-14-0350
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023" in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
4.
Budgetbeschluss zum Kinderfest in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße
3.6.
Baumschutz
1.
Hachinger-Bach-Str. 16
2.
Halserspitzstr. 25
3.
Dingolfinger Str. 1 - Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie - VORBESCHEID
4.
Heinrich-Wieland-Str. 5
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Hochbeete für Berg am Laim
2.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
3.
Berg-am-Laim-Straße / Schlüsselbergstraße: Information zum Umgang mit steigender Taubenpopulation
4.
Umbau der Grünanlage an der Echardinger Straße / Delikte rund um den Edeka an der Bad-Schachener-Straße
5.
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens in der Maikäfersiedlung
6.
Calisthenics-Anlage am Rahel-Straus-Weg: Beleuchtung in den Abendstunden
7.
Klimaanpassung vor Ort I: Fassadenbegrünung an städtischen Gebäuden in Berg am Laim – Ergebnis der Potentialanalysen und Umsetzungsfahr
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Zeitlich begrenztes Parkverbot an der Kreuzung St.-Veit-Straße / Kreillerstraße von 7.00 – 9.00 Uhr an Werktagen
- Antwortschreiben -
2.
Rotmarkierung der Radspuren in der Baumkirchner Straße,
Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
3.
Dieselfahrverbot - Auswirkungen auf Berg am Laim?
4.
Kennzeichnung der Ausfahrt des Radweges in der Pertisaustraße
5.
Behindertenparkplatz in der Kreillerstraße
6.
Neumarkter Straße: Fahrbahnsanierung zwischen Baumkirchner Straße und Weihenstephaner Straße
7.
Arbeiten im Straßenraum: Information über Sperrung der Tunnelkette Mittlerer Ring Ost vom 27.03.23 bis 31.03.23
8.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
9.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
-
20-26 / A 03566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Wirtschaftsverkehr, Logistik
Ortsangabe:
Gesamtstadt
10.
Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Hermann-Weinhauser-Straße
11.
Schlüsselbergstraße: Erweiterung des Fernwärmenetzes
12.
Wohnortnahe Versorgung von Bioprodukten im Stadtviertel
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
2.
Erneuerung des Streetball-/Basketball-Platzes im Michaelianger/Mehr Basketballplätze im Stadtviertel
3.
Regelmäßige Aktualisierung des Dienstleistungsfinders für Sportanlagen der Landeshauptstadt München
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Nachtspaziergänge: Angebot der Fachstelle MoNa
2.
Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose zum Stand Dezember 2022
3.
(U) Partizipation 2.0 reloaded
-
20-26 / A 03608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / B 03313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00649 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022
Inhalt
• Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro
der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches
Engagement und Beteiligung im Direktorium
• Direkte Partizipation im Stadtbezirk
• Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates
• Partizipation als Querschnittsaufgabe
in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft
• Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen
der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik
• Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“
• Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben
• Behandlung der genannten Stadtratsanträge,
BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Partizipation
• Empowerment
• Kinderrechte
• Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren
• Teilhabe
Ortsangabe
-/-
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
Sonnwendjochstr. 116 a; Fällgenehmigung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes