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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Februar 2023, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 31.01.2023

20-26 / T 041806 (Typ: Sonstiges) (Status: Erledigt)
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Atelierstr. 28 - Nutzungsverlängerung / Werk 4 - Nachtkantine inkl. Backstage-Bereich mit Künstlergarderoben, ohne baulichen Änderungen - befristet bis 31.12.2025

20-26 / T 040919 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Dingolfinger Str. 1 - Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie - VORBESCHEID

20-26 / T 041482 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Sachstand "Mahlerhaus" in der Baumkirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion

20-26 / T 041741 (Typ: Fraktion) (Status: Erledigt)
4.
Eisdiele am Grünen Markt im Winter einer sinnvollen Nutzung zuführen; Antrag der SPD-Fraktion

20-26 / T 041742 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Sichere Trennung von Fußwegen und Baustellenzufahrten beim Bau des „Campus Ost“; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion

20-26 / T 041800 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
6.
Tierschutzgerechte Lösung für die Tauben im Behrpark; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion

20-26 / T 041801 (Typ: Fraktion) (Status: Erledigt)
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Friedenstraße: Einrichtung einer neuen Haltestellenposition am Ostbahnhof; Frist zur Anhörung: 01.03.2023

20-26 / T 040846 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Kreuzung Kreillerstraße / Baumkirchner Straße: Parksituation im Halteverbot; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 040849 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Birkkarspitzstraße (zw. Bad-Schachener und Oedkarspitzstraße): Einführung eines absoluten Haltverbots; Frist zur Anhörung: 09.03.2023

20-26 / T 041198 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Parklizenzgebiet in Berg am Laim endlich realisieren; Antrag der SPD-Fraktion

20-26 / T 041740 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Haus für Kinder in der Grafinger Str. 67: Bitte um Unterstützung bei der Renovierung; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 040931 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Bezirksübergreifender Antrag von CultureClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl in städt. Grünanlagen vom 31.03.2023 - 02.07.2023; Frist zur Anhörung: 13.03.2023

20-26 / T 041802 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 041207 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Gedenkveranstaltung zum 80. Todestag von Sophie Scholl am 22.02.2023 203,50 € / Az. 0262.0-14-0351

20-26 / V 08837 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl für die Maßnahme "Gedenkveranstaltung zum 80. Todestag von Sophie Scholl am 22.02.2023" in Höhe von 203,50 € vom 13.01.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023 9.787,82 € / Az. 0262.0-14-0352

20-26 / V 08906 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der democraticArts gGmbH für die Maßnahme "democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023" in Höhe von 9.787,82 € vom 20.01.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-14-0350

20-26 / V 08735 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023" in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
4.
Budgetbeschluss zum Kinderfest in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße

20-26 / T 041730 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.6.
Baumschutz
1.
Hachinger-Bach-Str. 16

20-26 / T 040886 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Halserspitzstr. 25

20-26 / T 040887 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Dingolfinger Str. 1 - Umbau und Erweiterung einer Gewerbeimmobilie - VORBESCHEID

20-26 / T 041483 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Heinrich-Wieland-Str. 5

20-26 / T 041501 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Hochbeete für Berg am Laim
2.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

  • 20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 08657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02009: Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern. Inhalt Darstellung des Sachstandes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl. Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns, das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden. 4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden. 6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse der öffentlichen Grünflächen wird berichtet. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Suchbegriff: - Ausgleichsflächen Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet
3.
Berg-am-Laim-Straße / Schlüsselbergstraße: Information zum Umgang mit steigender Taubenpopulation

20-26 / T 041205 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Umbau der Grünanlage an der Echardinger Straße / Delikte rund um den Edeka an der Bad-Schachener-Straße

20-26 / B 04807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Errichtung eines Trinkwasserbrunnens in der Maikäfersiedlung

20-26 / B 04829 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Calisthenics-Anlage am Rahel-Straus-Weg: Beleuchtung in den Abendstunden

20-26 / B 04831 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Klimaanpassung vor Ort I: Fassadenbegrünung an städtischen Gebäuden in Berg am Laim – Ergebnis der Potentialanalysen und Umsetzungsfahr

20-26 / B 04793 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Zeitlich begrenztes Parkverbot an der Kreuzung St.-Veit-Straße / Kreillerstraße von 7.00 – 9.00 Uhr an Werktagen - Antwortschreiben -

20-26 / T 040851 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Rotmarkierung der Radspuren in der Baumkirchner Straße, Antrag des BA 14 auf Bestellung städtischer Leistungen
3.
Dieselfahrverbot - Auswirkungen auf Berg am Laim?
4.
Kennzeichnung der Ausfahrt des Radweges in der Pertisaustraße
5.
Behindertenparkplatz in der Kreillerstraße
6.
Neumarkter Straße: Fahrbahnsanierung zwischen Baumkirchner Straße und Weihenstephaner Straße

20-26 / T 041200 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Arbeiten im Straßenraum: Information über Sperrung der Tunnelkette Mittlerer Ring Ost vom 27.03.23 bis 31.03.23

20-26 / T 041209 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021

20-26 / V 08373 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021, Wohnen in München Ortsangabe München
9.
(U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik


20-26 / V 08014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Wirtschaftsverkehr, Logistik Ortsangabe: Gesamtstadt
10.
Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Hermann-Weinhauser-Straße

20-26 / B 04279 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Schlüsselbergstraße: Erweiterung des Fernwärmenetzes

20-26 / T 041733 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Wohnortnahe Versorgung von Bioprodukten im Stadtviertel

20-26 / T 041805 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

20-26 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -/-
2.
Erneuerung des Streetball-/Basketball-Platzes im Michaelianger/Mehr Basketballplätze im Stadtviertel

20-26 / B 04791 (Typ: BA-Antrag) (Status: Antwortschreiben)
3.
Regelmäßige Aktualisierung des Dienstleistungsfinders für Sportanlagen der Landeshauptstadt München

20-26 / B 04659 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Nachtspaziergänge: Angebot der Fachstelle MoNa

20-26 / T 040848 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose zum Stand Dezember 2022

20-26 / T 041739 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Partizipation 2.0 reloaded


20-26 / V 05662 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022 Inhalt • Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung im Direktorium • Direkte Partizipation im Stadtbezirk • Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates • Partizipation als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft • Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik • Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“ • Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben • Behandlung der genannten Stadtratsanträge, BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Partizipation • Empowerment • Kinderrechte • Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren • Teilhabe Ortsangabe -/-
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
Sonnwendjochstr. 116 a; Fällgenehmigung

20-26 / T 041479 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes