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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 25. April 2023, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Raum Nr. 17.513 (17. Stock)

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 29.03.2023

20-26 / T 044399 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitung der Sitzung vom 29.03.2023

20-26 / T 044050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
barrierefreier Ausbau der Haltesstelle Ampfingstr. (Westseite); Beschluss des Bezirksausschusses 14

20-26 / T 043310 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf eine Freischankfläche, Josephsburgstr. 25; Beschluss des Bezirksausschusses 14

20-26 / T 043311 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage (201 WE) sowie einer Kindertagesstätte und Tiefgarage

20-26 / T 043403 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Beschlussentwurf für die Freilegung des Hachinger Bachs; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 05.05.2023

20-26 / T 044175 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Neubaumaßnahme Plankensteinstr. 8; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 044222 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Fuß- und Radverkehrssicherheit an der Kreuzung Innsbrucker Ring, Grafinger Str. und Schlüsselbergstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

20-26 / T 044156 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Im Einfahrtbereich wird der Kunststeinplattenbelag durch Asphalt ersetzt, Ludwig-Jung-Str. (Aschheimerstr. 30)

20-26 / T 044176 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Behrpark - "Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten" vom 19.05. bis 21.05.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

20-26 / T 043404 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Single-Sitzgelegenheiten zum Kräfte schöpfen; Anhörung des Baureferats

20-26 / T 044177 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Aufstellung einer orangenen Bank, Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, Antrag der FDP Fraktion

20-26 / T 044304 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026; Anhörung der Stadtkrämmerei

20-26 / T 043353 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022 Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums

20-26 / T 043992 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0.14-0356 - vertagt aus der Sitzung 03/23 -

20-26 / V 09158 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme "Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023" von der foolpool GbR in Höhe von 9.300,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland “Das große Tor von Kiev“ vom 22.04. - 15.12.2023 15.000,00 € / Az.: 0262.0-14-0358

20-26 / V 09387 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland für die Maßnahme "Das große Tor von Kiev vom 22.04. - 15.12.2023" i.H.v. 15.000,00 € vom 08.03.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten vom 19. - 21.05.2023 656,10 € / Az.: 0262.0-14-0359

20-26 / V 09393 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Bürgerkreis Berg am Laim e.V. für die Maßnahme "Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten vom 19. - 21.05.2023" in Höhe von 656,10 € vom 11.03.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Pepe Arts Freeman Festival 2023 vom 27.-29.05.2023 4.500,00 € / Az. 0262.0-14-0357

20-26 / V 09534 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 von Pepe Arts für die Maßnahme "Freeman Festival 2023 vom 27.-29.05.2023" in Höhe von 4.500,00 € vom 06.03.2023.
3.6.
Baumschutz
1.
Risserkogelstr. 6

20-26 / T 043550 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge


20-26 / V 08590 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt. Inhalt Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben. Gesamtkosten / -erlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen. usw.
2.
Informationen bezüglich verschiedener Grünanlagen im Stadtteil 14

20-26 / T 043316 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Umbau der Grünanlage an der Echardinger Straße / Delikte rund um den Edeka an der Bad-Schachener-Straße - Antwortschreiben -

20-26 / B 04807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge


20-26 / V 08870 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 03268 vom 09.11.2022 der Stadtratsfraktion der Stadtratsfraktion „SPD/Volt“ und „Die Grünen/ Rosa Liste“ Baukostensteigerungen bei Bauvorhaben im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine Inhalt Teuerungsausgleich für den Adressat*innenkreis des KMB für Grundstückszuschläge vom 11.03.2020 bis 31.12.2024 für ca. 2.500 Wohneinheiten Gesamtkosten/Gesamterlöse investiv ca. 270 Mio. € Entscheidungsvorschlag Einführung und Finanzierung des Teuerungsausgleichs Gesucht werden kann im RIS auch nach Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, Teuerungsausgleich Ortsangabe ./.
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Zweckentfremdung, St.-Veit-Str. 87: Anhörung des Sozialreferats

20-26 / T 043312 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen - Antwortschreiben -
3.
8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung

20-26 / T 043378 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen


20-26 / V 08894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen Inhalt Aktueller Termin- und Kostenplan Reaktionen der Landeshauptstadt München Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054) Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,- Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof Ortsangabe München
5.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder

20-26 / T 044154 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Umsetzung Halteverbot und Kurzparken, Josephsburgstr. 25

20-26 / T 044155 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Hinweisbeschilderung zur öffentlichen Tiefgarage, Hanne-Hiob-Str.

20-26 / T 044157 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
(U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren


20-26 / V 08794 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 hat am 14.09.2022 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00809 beschlossen, wonach jegliche Mieterhöhung in der Stadt München ab sofort und für die nächsten 10 Jahre verboten werden soll. Zudem sollen Strom- und Heizkosten unverzüglich eingefroren werden. Inhalt Mieterhöhungen im frei finanzierten Wohnungsmarkt unterliegen den gesetzlichen Vorschriften der §§ 558 ff. BGB. Änderungen des Mieterhöhungsrechts können daher allein durch den Bundesgesetzgeber herbeigeführt werden. Der Landeshauptstadt München ist die Sicherung bezahlbaren Wohnraums ein großes Anliegen. Aus diesem Grund gilt für die städtische Wohnungen der am 24.07.2019 beschlossene „Städtische Mieten-Stopp München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15518), wonach bei allen Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH sowie des Kommunalreferats ab dem 01.08.2019 bis zum 31.07.2024 die Mieterhöhungen ausgesetzt wurden. Zudem wurde die Modernisierungsumlage für die städtischen Wohnungen auf 2.-€/m² innerhalb eines Zeitraums von 6 Jahren begrenzt. Hinsichtlich der Forderung nach einem Einfrieren der Strom- und Heizkosten gilt, dass Adressat*innen einer solchen Forderung nur die Strom- und Ener-gieerzeuger selbst sein können. Das Sozialreferat weist in seiner Stellung-nahme u.a. darauf hin, dass für ein Einfrieren der Strom- und Heizungskosten der Landeshauptstadt München die rechtlichen Möglichkeiten fehlen. Die SWM bieten laut ihrer Stellungnahme zusätzlich verschiedene Maßnahmen an, um die Auswirkungen soweit wie möglich abzumildern. weiter siehe Vorlage
9.
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00988 "E-Fahrrad ÖPNV Kombination unterstützen", beantragt Fristverlängerung bis zum 31.12.2023

20-26 / T 044321 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
10.
Nicht mehr genutzte KfZ-Spur auf der Berg-am-Laim-Straße vor dem Haidenauplatz als Radweg nutzen - Antwortschreiben -
11.
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02384 "Hochhausstudie: An örtliche Gegebenheiten anpassen", beantragt Fristverlängerung bis zum 30.09.2023

20-26 / T 044324 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen, Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde

20-26 / T 043296 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen - siehe TOP 4.4.2 -
2.
Rückmeldung zur Nachfrage bezüglich Aufenthaltscontainer am Bolzplatz an der Kreillerstr./Virgilstr. (siehe BA-Antrag 20-26 / B 03053)

20-26 / T 043315 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Partizipation 2.0 reloaded


20-26 / V 05662 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019 • Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021 • Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022 Inhalt • Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung im Direktorium • Direkte Partizipation im Stadtbezirk • Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates • Partizipation als Querschnittsaufgabe in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft • Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik • Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“ • Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben • Behandlung der genannten Stadtratsanträge, BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Partizipation • Empowerment • Kinderrechte • Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren • Teilhabe Ortsangabe -/-
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweis: HILDALGO gGMbH hier: Street Art Song

20-26 / T 044292 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023 - Protokoll -

20-26 / T 043993 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes