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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Raum Nr. 17.513 (17. Stock)
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 29.03.2023
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitung der Sitzung vom 29.03.2023
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
barrierefreier Ausbau der Haltesstelle Ampfingstr. (Westseite); Beschluss des Bezirksausschusses 14
2.
Antrag auf eine Freischankfläche, Josephsburgstr. 25; Beschluss des Bezirksausschusses 14
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage (201 WE) sowie einer Kindertagesstätte und Tiefgarage
2.
Beschlussentwurf für die Freilegung des Hachinger Bachs; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 05.05.2023
3.
Neubaumaßnahme Plankensteinstr. 8; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Fuß- und Radverkehrssicherheit an der Kreuzung Innsbrucker Ring, Grafinger Str. und Schlüsselbergstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
Im Einfahrtbereich wird der Kunststeinplattenbelag durch Asphalt ersetzt, Ludwig-Jung-Str. (Aschheimerstr. 30)
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Behrpark - "Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten" vom 19.05. bis 21.05.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Single-Sitzgelegenheiten zum Kräfte schöpfen; Anhörung des Baureferats
2.
Aufstellung einer orangenen Bank, Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, Antrag der FDP Fraktion
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026; Anhörung der Stadtkrämmerei
2.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022
Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
3.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023
9.300,00 Euro, Az.: 0262.0.14-0356
- vertagt aus der Sitzung 03/23 -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für die Maßnahme "Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023" von der foolpool GbR in Höhe von 9.300,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland
“Das große Tor von Kiev“ vom 22.04. - 15.12.2023
15.000,00 € / Az.: 0262.0-14-0358
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland für die Maßnahme "Das große Tor von Kiev vom 22.04. - 15.12.2023" i.H.v. 15.000,00 € vom 08.03.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten vom 19. - 21.05.2023
656,10 € / Az.: 0262.0-14-0359
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Bürgerkreis Berg am Laim e.V. für die Maßnahme "Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten vom 19. - 21.05.2023" in Höhe von 656,10 € vom 11.03.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Pepe Arts
Freeman Festival 2023 vom 27.-29.05.2023
4.500,00 € / Az. 0262.0-14-0357
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 von Pepe Arts für die Maßnahme "Freeman Festival 2023 vom 27.-29.05.2023" in Höhe von 4.500,00 € vom 06.03.2023.
3.6.
Baumschutz
1.
Risserkogelstr. 6
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
2.
Informationen bezüglich verschiedener Grünanlagen im Stadtteil 14
3.
Umbau der Grünanlage an der Echardinger Straße / Delikte rund um den Edeka an der Bad-Schachener-Straße
- Antwortschreiben -
4.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau
A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs
B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025
C) Anträge
-
20-26 / A 03268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 03268 vom 09.11.2022 der Stadtratsfraktion der Stadtratsfraktion „SPD/Volt“ und „Die Grünen/ Rosa Liste“ Baukostensteigerungen bei Bauvorhaben im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine
Inhalt
Teuerungsausgleich für den Adressat*innenkreis des KMB für Grundstückszuschläge vom 11.03.2020 bis 31.12.2024 für ca. 2.500 Wohneinheiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
investiv ca. 270 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Einführung und Finanzierung des Teuerungsausgleichs
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, Teuerungsausgleich
Ortsangabe ./.
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Zweckentfremdung, St.-Veit-Str. 87: Anhörung des Sozialreferats
2.
Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen
- Antwortschreiben -
3.
8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
4.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
5.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder
6.
Umsetzung Halteverbot und Kurzparken, Josephsburgstr. 25
7.
Hinweisbeschilderung zur öffentlichen Tiefgarage, Hanne-Hiob-Str.
8.
(U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
-
20-26 / E 00809 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 hat am 14.09.2022 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00809 beschlossen, wonach jegliche Mieterhöhung in der Stadt München ab sofort und für die nächsten 10 Jahre verboten werden soll. Zudem sollen Strom- und Heizkosten unverzüglich eingefroren werden.
Inhalt
Mieterhöhungen im frei finanzierten Wohnungsmarkt unterliegen den gesetzlichen Vorschriften der §§ 558 ff. BGB. Änderungen des Mieterhöhungsrechts können daher allein durch den Bundesgesetzgeber herbeigeführt werden. Der Landeshauptstadt München ist die Sicherung bezahlbaren Wohnraums ein großes Anliegen. Aus diesem Grund gilt für die städtische Wohnungen der am 24.07.2019 beschlossene „Städtische Mieten-Stopp München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15518), wonach bei allen Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH sowie des Kommunalreferats ab dem 01.08.2019 bis zum 31.07.2024 die Mieterhöhungen ausgesetzt wurden. Zudem wurde die Modernisierungsumlage für die städtischen Wohnungen auf 2.-€/m² innerhalb eines Zeitraums von 6 Jahren begrenzt.
Hinsichtlich der Forderung nach einem Einfrieren der Strom- und Heizkosten gilt, dass Adressat*innen einer solchen Forderung nur die Strom- und Ener-gieerzeuger selbst sein können. Das Sozialreferat weist in seiner Stellung-nahme u.a. darauf hin, dass für ein Einfrieren der Strom- und Heizungskosten der Landeshauptstadt München die rechtlichen Möglichkeiten fehlen. Die SWM bieten laut ihrer Stellungnahme zusätzlich verschiedene Maßnahmen an, um die Auswirkungen soweit wie möglich abzumildern.
weiter siehe Vorlage
9.
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00988 "E-Fahrrad ÖPNV Kombination unterstützen", beantragt Fristverlängerung bis zum 31.12.2023
10.
Nicht mehr genutzte KfZ-Spur auf der Berg-am-Laim-Straße vor dem Haidenauplatz als Radweg nutzen
- Antwortschreiben -
11.
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02384 "Hochhausstudie: An örtliche Gegebenheiten anpassen", beantragt Fristverlängerung bis zum 30.09.2023
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen, Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen
- siehe TOP 4.4.2 -
2.
Rückmeldung zur Nachfrage bezüglich Aufenthaltscontainer am Bolzplatz an der Kreillerstr./Virgilstr. (siehe BA-Antrag 20-26 / B 03053)
3.
(U) Partizipation 2.0 reloaded
-
20-26 / A 03608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / B 03313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00649 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022
Inhalt
• Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro
der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches
Engagement und Beteiligung im Direktorium
• Direkte Partizipation im Stadtbezirk
• Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates
• Partizipation als Querschnittsaufgabe
in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft
• Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen
der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik
• Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“
• Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben
• Behandlung der genannten Stadtratsanträge,
BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Partizipation
• Empowerment
• Kinderrechte
• Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren
• Teilhabe
Ortsangabe
-/-
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweis:
HILDALGO gGMbH
hier: Street Art Song
2.
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023
- Protokoll -
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes