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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Oktober 2023, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Nachtrag TOP 3.5.4: (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. "36. Herbstausstellung der Künstlergilde Berg am Laim" vom 17.-26.11.2023 1.038,75€ / AZ 0262.0-14-0381
2.
Nachtrag TOP 3.5.5: (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata - Frauenpower e.V. Interkulturelles Kinderfest "Das Regenbogen" am 15.10.2023 766,66 Euro, Az.: 0262.0-14-0378
3.
Nachtrag TOP 3.5.6: (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata - Frauenpower e.V. 4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest "Mening Yultuzum, Mein Stern" am 03.12.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-14-0379
4.
Nachtrag TOP 3.5.7: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Interkultureller Kindertag mit Fahrt nach Rosenheim am 22.11.2023 786,00€ / AZ 0262.0-14-0382
5.
Nachtrag TOP 3.5.8: (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Ökumenische St.-Martins-Feier mit Umzug am 12.11.2023 780,00 € / AZ 0262.0-14-0380
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 26.09.2023
20-26 / T 052487 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitung der Sitzung vom 26.09.2023
20-26 / T 052488 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) + (U) Neuregelung des Parkverbots in der Gerlosstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01287 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 25.05.2023
20-26 / V 10779 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neuregelung des Parkverbots in der Gerlosstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01287 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 25.05.2023
2.
(E) Kampfhunde im Hundepark am Piuspark
20-26 / V 10946 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kampfhunde im Hundepark am Piuspark
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
August-Everding-Str. - Werksviertel WA 1, WA 2(1), WA 2(2), Neubau einer Wohnanlage in zwei Bauabschnitten (VIII-VII-VI-geschossig) inkl. gewerblicher Nutzungen im EG, Sonderwohnnutzungen und Errichtung zweier Tiefgaragen - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID - vertagt aus der Plenumssitzung vom 26.09.2023 -
20-26 / T 051127 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schildensteinstr. 15 - Offenbarungskirche, Neubau Pfarramt, Gemeinderäume, Jugendraum, Pfarrwohnung, Apartment und zwei Wohngruppen der Diakonie mit je 6 Apartments für Menschen mit Epilepsie
20-26 / T 052257 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Mühldorfstr. 39 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (Var. 1-3) - VORBESCHEID
20-26 / T 052264 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage mit Wohnungen, gewerblichen Nutzungen / Nichtwohnnutzungen und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
20-26 / T 052431 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage mit Wohnungen und gewerblichen Nutzungen (Nichtwohnnutzungen) und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
20-26 / T 052430 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage, bestehend aus 3 Wohngebäuden, einer erdgeschossigen Kindertageseinrichtung sowie einem Untergeschoss mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
20-26 / T 052429 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
August-Everding-Str. - WA 2(3) - Bauvorhaben 1: Werksviertel, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Bauvorhaben 2: München One Rock, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID (August-Everding-Str. / Erika-Köth-Str.)
20-26 / T 052357 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Wildnis im Michaelianger erhalten; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
20-26 / T 052350 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
9.
Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes, Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler, Am Kartoffelgarten 20 mit Nähe Elisabeth-Bergner-Str., Nähe Erika-Köth-Str. (Piusstr. 26) - Teile des ehem. Pfanni Werkes; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
20-26 / T 052354 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Platz für künftige Bahnsteige der Flughafen-S-Bahn in Berg am Laim freihalten; Antrag der Fraktion FW/ÖDP
20-26 / T 052352 (Typ: Fraktion) (Status: BA-Antrag)
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstraße 2 und Weilerstraße 1 und Auflösung der Mittelschule Weilerstraße 1
20-26 / V 10699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Änderung der Einzugsgebiete der Mittelschulen - Wörthstraße 2 - Weilerstraße 1 Inhalt: Darstellung der notwendigen Zusammenlegung der beiden Mittelschulen Wörthstraße und Weilerstraße und Auflösung der Mittelschule Weilerstraße. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstraße und Weilerstraße und der Auflösung der Mittelschule Weilerstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Zusammenlegung Wörthstraße 2, Weilerstraße 1, Auflösung Weilerstraße 1 Ortsangabe: -/-
2.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
20-26 / V 10693 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule Ortsangabe: -/-
3.
Installation einer Boule Anlage am Spielplatz in der Xaver-Weismor-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
20-26 / T 052358 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
20-26 / B 05899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung; Anhörung des Direktoriums
20-26 / T 052349 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Gedenkveranstaltung für deportierte Juden am 06.11.2023
20-26 / T 052387 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. "36. Herbstausstellung der Künstlergilde Berg am Laim" vom 17.-26.11.2023 1.038,75€ / AZ 0262.0-14-0381
20-26 / V 11360 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Bürgerkreis Berg am Laim e.V. für die Maßnahme "36. Herbstausstellung der Künstlergilde Berg am Laim vom 17.-26.11.2023" in Höhe von 1.038,75€ vom 29.09.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Quat Fata - Frauenpower e.V. Interkulturelles Kinderfest "Das Regenbogen" am 15.10.2023 766,66 Euro, Az.: 0262.0-14-0378
20-26 / V 11322 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für das interkulturelle Kinderfest "Das Regenbogen" am 15.10.2023 vom Verein Quat Fata - Frauenpower e.V. in Höhe von 766,66 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Quat Fata - Frauenpower e.V. 4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest "Mening Yultuzum, Mein Stern" am 03.12.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-14-0379
20-26 / V 11331 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 für das 4. interkulturelle Tanz- und Musikfest "Mening Yultuzum, Mein Stern" am 03.12.2023 vom Verein Quat Fata - Frauenpower e.V. in Höhe von 900,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Interkultureller Kindertag mit Fahrt nach Rosenheim am 22.11.2023 786,00€ / AZ 0262.0-14-0382
20-26 / V 11416 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl für die Maßnahme "Interkultureller Kindertag mit Fahrt nach Rosenheim am 22.11.2023" in Höhe von 786,00€ vom 09.10.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Ökumenische St.-Martins-Feier mit Umzug am 12.11.2023 780,00 € / AZ 0262.0-14-0380
20-26 / V 11423 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl für die Maßnahme "Ökumenische St.-Martins-Feier mit Umzug am 12.11.2023" in Höhe von 780,00 € vom 29.09.2023.
3.6.
Baumschutz
1.
Sonnwendjochstr. 86
20-26 / T 051587 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Josef-Ritz-Weg 58
20-26 / T 051980 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Schildensteinstr. 15
20-26 / T 052254 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
20-26 / V 10912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
2.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
  • 20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 10831 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
3.
Spender für Hundekotbeutel am Schüleinplatz anbringen
20-26 / B 05745 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Verschönerung und Neupflanzungen entlang der Riedgaustr. und Münchner Str.
20-26 / B 05595 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Information über die Stromversorgung bei Veranstaltungen
20-26 / T 052285 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Sachstand zur Sanierung des Berg am Laimer Kreuzwegs - vertagt aus der Plenumssitzung vom 26.09.2023 -
20-26 / B 04660 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Stellungnahme zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu der Krähensituation im Behrpark
20-26 / T 052295 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Solarleuchten mit Paneelen am Container für die Jugendlichen am Bolzplatz in der Kreillerstraße 21
20-26 / B 05742 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Mülleimer an der Schlüsselberg- /Ecke Berg-am Laim-Str. anbringen
20-26 / B 05744 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Fassadenbegrünung bei der Umsetzung des Bebauungsplans 2127 - vertagt aus der Plenumssitzung vom 26.09.2023 -
20-26 / B 05274 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Parklizenzgebiet in Berg am Laim endlich realisieren
20-26 / B 05156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
20-26 / V 09963 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt. Inhalt In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die weiteren Schritte dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept, Digitalisierung Ortsangabe Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing (jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
3.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
20-26 / V 09845 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung Ortsangabe -/-
4.
Änderung der Ampelschaltphase an der B304 Ecke Baumkirchner Str. zur Überquerung der Berg-am-Laim-Str.
20-26 / B 05480 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Halfinger Straße West, dauerhafte einseitige Durchfahrtsperre
20-26 / T 052281 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Gerlosstraße, Grundschulgebäude (Küchenanlieferung), absolutes Haltverbot in dauerhafter Ausführung an den Zufahrtsbereichen
20-26 / T 052283 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
7.
Schildensteinstraße, Ecke Josephsburgstraße, Änderung der Sackgassenbeschilderung
20-26 / T 052284 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
8.
Schaffung von Kurzzeitparkplätzen vor der Ost-Apotheke in der Josephsburgstr. 83
20-26 / B 05600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Wiederaufnahme des Antrags auf Erstellung eines Zebrastreifens in der Echardinger Str.
20-26 / B 05601 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Radwegeverbindung Innsbrucker Ring - Piuskirche
20-26 / B 05747 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
Feedback zur Sommerstraße in der Hermann-Weinhauser-Straße
20-26 / T 052361 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Strom- und Wasseranschluss für Veranstaltungen auf dem Piusplatz
20-26 / B 05743 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
20-26 / T 052353 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
2.
Verwendungsnachweis: Blaues Kreuz Diakoniewerk hier: Anschaffung einer Spülmaschine für die AS Ost
20-26 / T 052296 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
3.
Verwendungsnachweis: Evangelische Lutherische Kirchengemeinde Sophie Scholl hier: Interkulturelle Kindertage in der Rogatekirche
20-26 / T 052384 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.
Verwendungsnachweis: Evangelische Lutherische Kirchengemeinde Sophie Scholl hier: Gedenkveranstaltung zum 22.02.2023, 80. Todestag Sophie Scholl
20-26 / T 052386 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
4.6.
Baumschutz
1.
Eschenbachstr. 1 - 9
20-26 / T 052282 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
Neujustierung der Unterausschüsse nach dem Fraktionsaustritt von Frau Regine Ewald