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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. August 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
FERIENAUSSCHUSS: Mensa der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
Nachtrag TOP 2.7: Antrag auf eine Freischankfläche, Hanne-Hiob-Str. 10; Beschluss des Bezirksausschusses 14
2.
Nachtrag TOP 2.8: Aufstellung einer Orangenen Bank mit Standortvorschläge für den Stadtbezirk 14; Beschluss des Bezirksauschusses 14
3.
Nachtrag TOP 3.3.3: HIDALGO "Refugium" – holografische Installation mit Musik und Tanz in einem Sprinter-Bus
von 22.09. bis 30.10.2023, Frist bis zum 11.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
1.2.
Protokolle
1.
Protokoll der Sitzung vom 25.07.2023
1.3.
Ausläufe
1.
Nachbereitung der Sitzung vom 25.07.2023
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Zeitnahe Umsetzung der Freilegung des
Hachinger-Bachs
-
20-26 / E 01291 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die laufenden
Grundstücksverhandlungen werden durch das Kommunalreferat fortgesetzt. Nach
Abschluss der Verhandlungen kann mit den Vorwegmaßnahmen begonnen werden.
2.
(E) Restabtragung des groben Kiesbelags auf dem Michaelianger
-
20-26 / E 01288 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die groben Kiesanteile auf dem Michaelianger abtragen lassen.
3.
(E) Installation von 4 Tischtennisplatten auf dem Michaelianger
-
20-26 / E 01286 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Tischtennisplatte auf dem Michaelianger wird saniert sowie eine zweite Platte
aufgestellt. Auf dem benachbarten Echardinger Anger sollen zwei zusätzliche
Tischtennisplatten errichtet werden.
4.
(E) Lärmbelästigung im Echardinger Park
-
20-26 / E 01294 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird Sonderkontrollen durch die Grünanlagenaufsicht veranlassen.
5.
(E) Anbringung eines Mülleimers an der Ecke St.-Veit-Str./
Hansjakobstr. ggü. des REWE-Marktes
-
20-26 / E 01295 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die regelmäßigen Kontrollen des Baureferates bestätigen den ordentlichen
Reinigungszustand. Das Aufstellen eines Mülleimers ist nicht erforderlich.
6.
(E) Erhöhung des Reinigungsturnus in der Echardinger Straße
-
20-26 / E 01292 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Echardinger Straße zwischen Bad-Schachener-Straße und
Gögginger Straße verstärkt reinigen.
7.
Antrag auf eine Freischankfläche, Hanne-Hiob-Str. 10; Beschluss des Bezirksausschusses 14
8.
Aufstellung einer Orangenen Bank mit Standortvorschläge für den Stadtbezirk 14; Beschluss des Bezirksauschusses 14
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Hansjakobstr. 90 - Hansjakobstr. WR3 - Nachverdichtung - Neubau zweier Punkthäuser (88 WE) mit Tiefgarage
2.
Vorschläge für geeignete alternative Standorte für eine Wertstoffinsel als Ersatz der Wertstoffinsel Ecke Roßsteinstraße/Hohenburgstraße, Rosenheimer Bahndamm
3.
Xaver-Weismor-Str. 2 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Duplexparkgaragen - VORBESCHEID
4.
Reinigung und Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung zwischen Echardinger
Grünstreifen und Erdinger Park; Anhörung des Baureferats
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Truderinger Straße zwischen Baumkirchner Straße und Haringerweg; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
Hotelanfahrtzone in der Grafinger Str. 5 und 7, Frist bis zum 04.09.2023; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
dauerhafte einseitige Durchfahrtsperre in der Halfinger Straße West; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatz in der Gotteszeller Str. 19; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
"Das kleine VerWunderLand" in der Grünanlage St.-Veit-Str. am 17.09.2023 mit Ersatztermin am 25.09.2023, Frist bis zum 11.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
"Eistour (Wahlkampfveranstaltung)" in der Grünanlage Michaelianger am 24.09.2023, Frist bis zum 18.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
HIDALGO "Refugium" – holografische Installation mit Musik und Tanz in einem Sprinter-Bus von 22.09. bis 30.10.2023, Frist bis zum 11.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Straßenfest Baumkirchner Straße am 10.09.2023
2.740,80€ / AZ.0262.0-14-0372
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Bürgerkreis Berg am Laim e.V. für die Maßnahme Straßenfest Baumkirchner Straße am 10.09.2023 in Höhe von 2.740,80 € vom 28.06.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elterninitiative Mittagsbetreuung „Die Bunten Knöpe e.V.“
Kreative Ausdrucksförderung: Von der Bildsprache zur Wortsprache vom 14.09.2023 – 30.07.2024
2.500,00 € / Az. 0262.0-14-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 der Elterninitiative Mittagsbetreuung „Die Bunten Knöpe e.V.“ für die Maßnahme "Kreative Ausdrucksförderung: Von der Bildsprache zur Wortsprache vom 14.09.2023 – 30.07.2024" in Höhe von 2.500,00 € vom 09.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Condrobs e.V.
Neuer Sandkasten für das Familienzentrum Ramersdorf vom 15.08. - 31.12.2023
3.629,95 € / AZ.0262.0-14-0379
- vertagt aus der Plenumssitzung vom 25.07.2023 -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 14 des Condrobs e.V. für die Maßnahme Neuer Sandkasten für das Familienzentrum Ramersdorf vom 15.08. - 31.12.2023 in Höhe von 3.629,95 € vom 12.06.2023.
4.
Budget für die Veranstaltung "Klimaschutz bei knapper Kasse" des Stadtteilforums, Antrag BA-Mitglieder
3.6.
Baumschutz
1.
Hansjakobstr. 90 - Hansjakobstr. WR3 - Nachverdichtung - Neubau zweier Punkthäuser (88 WE) mit Tiefgarage
2.
Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
3.
Mutschellestr. 18
4.
Ellingerweg 98
5.
Heilbrunnerstr. 59
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes