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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. September 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Zeppelinstraße zwischen Rosenheimer Straße und Kreuzplätzchen (Stadtbezirk 5) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung


20-26 / V 06100 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Bauausschuss hat mit dem Beschluss „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ vom 30.01.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939) das Baureferat beauftragt, die Planung für die Neugestaltung des Platzes Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße auf Basis der mit den verkehrlichen Untersuchungen ergänzten Studie und der Bezirksausschussanträge aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. Unter anderem wurde das Baureferat beauftragt, den Isarradweg zwischen Kreuzplätzchen und Rosenheimer Straße zu verbreitern. Das Straßenbauprojekt inklusive der Platzgestaltung steht im unmittelbaren zeitlichen und planerischen Zusammenhang mit der Instandsetzung der Ludwigsbrücken. Hierbei wurde eine Planungsvariante entwickelt (Variante 1), welche zwar den aktuellen Richtlinien entspricht, nicht aber den Zielen aus den späteren Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585) und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708). Um auch die Ziele des Radentscheids zu erreichen, ist eine neue Raumaufteilung nötig, die im Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats liegt, etc. siehe Kurzübersicht. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der Zeppelinstraße mit einem baulichen Zweirichtungsradweg gemäß dem Radentscheid München vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage, Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Radentscheid, Radwege Ortsangabe: Zeppelinstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in München im Rahmen des Forschungsprojekts „Mobilität in Städten – SrV 2023“

20-26 / V 07392 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss 20-26 / V 05643 vom 23.03.2022 wird die Landeshauptstadt München im Jahr 2023 an der Studie „SrV – System repräsentativer Verkehrsbefragungen“, durchgeführt von der Technischen Universität Dresden, teilnehmen. Diese Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten ermittelt umfassende Mobilitätskennwerte der Münchner Stadtbevölkerung, die eine Grundlage für Stadt- und Verkehrsplanung bilden und Politik, Wissenschaft und Öffentlich­keit über Entwicklungen des Mobilitätsverhaltens informieren. Inhalt: Die Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten beginnt im ersten Quartal 2023 und dauert 12 Monate. Für die Landeshauptstadt München ist ein Nettostichprobenumfang von 40.000 Personen vorgesehen. Der Untersuchungsraum der Erhebung umfasst das gesamte Stadtgebiet von München. In der Erhebung werden relevante Merkmale für das Mobilitätsverhalten auf der Personen- und Haushaltsebene sowie auf der Wegeebene erfasst. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Erlass einer Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in München im Rahmen des Forschungsprojekts „Mobilität in Städten – SrV 2023“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsbefragung, SrV 2023, Mobilitätsdaten Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d - BMW FIZ Erweiterung Nord Nord - Umbau der Schleißheimer Straße im Umgriff des Bebauungsplans in den Stadtbezirken 11 Milbertshoden-Am Hart und 24 Feldmoching-Hasenbergl Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung

20-26 / V 06701 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für die Erschließung des FIZ Nord Nord gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d ist es notwendig, verschiedene Straßenflächen neu herzustellen bzw. anzupassen. Mit dieser Vorlage werden die notwendigen Umbaumaßnahmen der Schleißheimer Straße zur Genehmigung vorgelegt. Inhalte: • Projektbeschreibung der Umbaumaßnahmen der Schleißheimer Straße inkl. Kosten und Finanzierung der Maßnahme • Nachrichtliche Darstellung der weiteren notwendigen Herstellungs- und Umbaumaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1939d Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird gebeten, die weiteren Planungen mit dem Erschließer durchzuführen und die Umsetzung der Maßnahme zu begleiten. 3. Das Baureferat wird gebeten, die städtischen Kostenanteile für die Straßenbaumaßnahmen aus der „Nahmobilitätspauschale“ zu finanzieren. Die städtischen Kosten für die Lichtzeichenanlagen sind aus der Pauschale 6300.960.4200.1 „Verkehrssicherungseinrichtungen“ zu finanzieren. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BMW FIZ Nord Nord, Schleißheimer Straße, Panzerbrücke, Knorrstraße, Nachbarschaftsgarten Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Fristverlängerungen für aufgegriffene Stadtratsanträge

  • 02-08 / A 03354 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 00880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03156 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04796 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05124 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05488 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05498 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05499 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05863 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00396 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 07471 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fristverlängerung für die im Betreff genannten aufgegriffenen Stadtratsanträge. Inhalt: Die Bearbeitung der o. g. Stadtratsanträge verzögert sich. Der Sachstand zu den genannten Anträgen wird mitgeteilt. Es wird um eine Fristverlängerung gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Fristverlängerung für die im Betreff genannten Stadtratsanträge wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fristverlängerung, Terminverlängerung, aufgegriffene Stadtratsanträge Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)