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Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Bildungs-, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, die in der VAR 630 enthalten sind - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2022-2026 Gesamtkosten: Gesamtvolumen MIP 2022-2026 (VAR 630): 4,025 Mrd. € Entscheidungsvorschlag: Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2022-2026, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe: -/-

Anlass: Zur Verstärkung des Inklusionsgedankens sollen in einem trägerübergreifenden Pilotprojekt 12 zusätzliche Arbeitsplätze für pflegerische Hilfskräfte in der Pädagogik eingerichtet werden. Die Inklusionsberatung beim Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule soll intensiviert werden. Am 21.02.2022 und am 31.10.2022 sowie 18.11.2022 wurden die o.g. Anträge gestellt. Inhalt: Darstellung der notwendigen Ressourcen für das Pilotprojekt pflegerische Hilfskräfte in der Pädagogik. Darstellung der notwendigen Ressourcen für die Intensivierung der Beratung im Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule. Gesamtkosten/-erlöse: Personalkosten: bis zu 292.570 € jährlich ab 2023 Sachkosten: 24.800 € (2023) bzw. 74.300 € (2024-2027) Erlöse: bis zu 173.166 € im Jahr 2023 und 148.428 € im Jahr 2024 Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Personalbedarf (6,5 VZÄ), zu den Sachmitteln und zur beantragten Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Pilotprojekt, pflegerische Hilfskräfte, Inklusion, Schulpsychologie, Schulberatung, Inklusionsberatung, Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule, Stufenkonzept Inklusion Ortsangabe: -/-

Anlass: Befragung der Eltern in den städtischen Tagesheimen, der Kooperativen Ganztagsbildung (A-4) und der städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte im Jahr 2022. Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der Elternbefragung 2022. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elternbefragung, Tagesheime, Kooperative Ganztagsbildung, Heilpädagogische Tagesstätte Ortsangabe: -/-

Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Ausstattung der freien Träger der Jugendhilfe mit Smartphones und Laptops für Mitarbeitende in der Schulsozialarbeit/JaS pro Schulstandort • Zustimmung zur Aufstockung der Wochenstundenzahl der Schulsozialarbeit/JaS an einzelnen Förderschulen gemäß Stundenschlüssel 21 Wochenstunden je 100 Schüler*innen • Zustimmung zur Anpassung des Stundenschlüssels für Schulsozialarbeit an Mittelschulen • Zustimmung zur Anpassung des Stundenschlüssels für Schulsozialarbeit an Realschulen • Zustimmung zur Erhöhung der Honorarmittel und Maßnahme- bzw. Projektmittel für Schulsozialarbeit/JaS an Förder-, Mittel- und Realschulen • Zustimmung zur dynamischen Anpassung der Wochenstunden der Schulsozialarbeit/JaS an Grund-, Mittel-, Förder- und Realschulen • Zustimmung zur dauerhaften Förderung der Schulsozialarbeit am Campus di Monaco • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02780 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • IT Ausstattung • Stundenschlüssel Schulsozialarbeit • JaS

Anlass • Neueinrichtung von Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS), alternativ Schulsozialarbeit (SchSA) an drei Grundschulen im regionalen Verbund • Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats am 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494, „Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler“ und der Bekanntgabe der ausgewählten Schulstandorte, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338, „Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen/Grundschulen“ am 01.12.2020 im Kinder- und Jugendhilfeausschuss • Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.01.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04725 und des Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05548 Inhalt • Darstellung des Trägerauswahlverfahrens • Ergebnis des Trägerauswahlverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Ergebnis des Trägerauswahlgremiums • Übertragung der Trägerschaft für JaS/SchSA an drei Grundschulen an den Träger Diakonie Rosenheim – Jugendhilfe Oberbayern • Finanzielle Förderung des Trägers (Fehlbedarfsfinanzierung) zur Umsetzung der JaS/SchSA an den drei Grundschulen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • JaS an Grundschulen – Trägerauswahl • Ausbau von SchSA/JaS an Grundschulen in den Stadtbezirken 17 und 18 Ortsangabe • 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten: Grundschule Lincolnstraße Grundschule St.-Martin-Straße • 18. Stadtbezirk – Untergiesing-Harlaching: Grundschule Rotbuchenstraße

Anlass • Bericht zur Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Ausländer*innen zur Tagespauschale die Jahre 2015 und 2016 betreffend • Einholung Klageermächtigung für die Einleitung von Musterklagen gegen den Bezirk Oberbayern für Tagespauschalen ab dem Jahr 2017 Inhalt • Sicherung der Kostenerstattungsansprüche der Landeshauptstadt München gegenüber dem Bezirk Oberbayern für die Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Beauftragung des Sozialreferates mit dem Bezirk Oberbayern für die Jahre 2017, 2018, 2019 und soweit erforderlich für die weiteren Folgejahre jeweils eine Verwaltungsvereinbarung zur Erhebung von Musterklagen auszuhandeln und abzuschließen • Beauftragung des Sozialreferates gegen den überörtlichen Kostenträger Musterklagen vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht München im erforderlichen Umfang zu erheben, gerichtet auf die Erstattung der noch nicht beglichenen Liquidationsbeträge der Landeshauptstadt München gemäß § 89d SGB VIII; die Beauftragung umfasst den gesamten verwaltungsgerichtlichen Rechtsweg. • Begleichung der entrichtenden Gerichtskostenvorauszahlung aus dem eigenen Referatsbudget Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Klageerhebung • Überörtlicher Kostenträger • Bezirk Oberbayern • Wirtschaftliche Jugendhilfe Ortsangabe -/-

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 03270 vom 09.11.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 02419 vom 18.02.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 02437 vom 24.02.2022 • Antrag des Trägers Familienzentrum der ev.- luth. Epiphaniaskirche München e. V. vom 11.11.2021 Inhalt • Das Familienzentrum „FAM“ der ev.- luth. Ephinaniaskirche München e. V. wird rein ehrenamtlich geführt. Dies ist in der heutigen Zeit nicht mehr leistbar. • Starker Zuzug im Stadtteil, stark angestiegene Bedarfe der Adressat*innen sowie Zunahme der familiären Problemlagen • Eine Professionalisierung mit fest angestellten Fachkräften wird zur Existenzsicherung benötigt. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 86.300 € ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses an das Familienzentrum FAM der ev.- luth. Ephinaniaskirche München e. V. zur Finanzierung von 1,5 Vollzeitäquivalent (VZÄ) pädagogischen Fachstellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Familienbildung • Familienbildungsangebote Ortsangabe • Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing • St.-Johann-Straße 26, 80999 München

Anlass • Antrag eines freien Trägers auf Finanzierung von Mehrbedarfen bei bestehenden Angeboten • Antrag Nr. 20-26 / A 03270 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 09.11.2022 „Platz für unsere Zukunft! Junge Menschen und Familien in schwierigen Zeiten besonders unterstützen“ Inhalt • Mehrbedarf EB Bodenseestraße • Ausgleich gestiegener Bedarfe, Standorterweiterung Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Konsumtive Kosten ab 2023: 184.463 Euro • zusätzliche konsumtive Kosten ab 2025: 77.263 Euro • Investive Kosten: Die Ersteinrichtungskosten betragen insgesamt 55.000 Euro. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschusserhöhungen für die Einrichtung EB Bodenseestraße • Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses • Zustimmung zur Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Freiham • Erziehungsberatungsstelle (EB) Bodenseestraße Ortsangabe • EB Bodenseestraße • 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied • Freiham

Anlass • Sicherung des Angebots POP UP STAGE • Antrag Nr. 20-26 / A 03270 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 09.11.2022 Inhalt • Beschreibung des Angebotes • Planung ab 2023 • Darstellung der Kosten und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 140.000 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur dauerhaften Förderung des Angebots POP UP STAGE Gesucht werden kann im RIS auch unter: • mobiles Jugendkulturangebot Ortsangabe -/-

Anlass • Unterstützung des Projektes Umgangs-Café • Antrag Nr. 20-26 / A 02747 vom 17.05.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03270 vom 09.11.2022 Inhalt • Gesetzlicher Auftrag nach § 18 Abs. 3 SGB VIII zur Beratung und Unterstützung der Eltern bei der Ausübung des Umgangsrechts • Der Verein für Jugendpflege und Jugendhilfe e. V. bietet im Rahmen des Umgangs-Cafés Kindern und ihren Eltern sowie anderen Bezugspersonen ein niederschwelliges Angebot Umgänge zu begleiten. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 49.080 € ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Finanzierungskonzept • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses für das Umgangs-Café des Trägers Verein für Jugendpflege und Jugendhilfe e. V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Umgang und Umgangsrecht • Begleiteter Umgang • Verein für Jugendpflege und Jugendhilfe e. V. Ortsangabe • Stadtbezirk 6 - Sendling • Engelhardstr. 6, 81369 München