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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Februar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 17.01.2023
2.
Amtsniederlegung von Xaver Finkenzeller
3.
Amtseinführung von Peggy Schön
4.
Umbesetzung in den Unterausschüssen
5.
Unterausschüsse - Anpassung der Sitzverteilung
6.
Wahl der / des Vorsitzenden des UA Stadtplanung und Bauordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
(E) Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Straße
-
20-26 / E 00937 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
2.
Hochhausstudie 2023
- Beschlussentwurf -
Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Kunihohstr. 7 - Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
4.
Adalbert-Stifter-Str. 15 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
5.
Hompeschstr. 5 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (4 WE ) mit TG (40 Stpl.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG >>Hompeschstr. 5 / Möhlstr.<<
6.
Montgelasstr. 6 - Neubau zweier Einfamilienhäusern
7.
Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Kunihohstraße 7: Denkmalschutz / Baumschutz in Gefahr; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten
Blickachsen Visualisierung Wettbewerbsergebnis (Plan liegt dem UA bereits vor); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10.
Friedrich-Eckart-Str. 2 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage: Variante 1 - VORBESCHEID
11.
Friedrich-Eckart-Str. 2 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage: Variante 2 - VORBESCHEID
12.
Osserstr. 28 - Neubau eines Mehrgenerationeneinfamilienhauses mit integriertem Büro sowie Tiefgarage und Einliegerwohnung (Frist 27.01.2023; keine Verlängerung möglich)
13.
Höslstr. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage
14.
Flemingstr. 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.23-2022-4772-31 (Frist 27.01.2023; keine Verlängerung möglich)
15.
Maria-Theresia-Str. 19 - Anbau eines Aufzugs an der Rückseite eines Hauses
16.
Zoppoter Str. - Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Doppelgarage
17.
Zoppoter Str. 26 - Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Doppelgarage
18.
Hoyerweg 32 - Abbruch der vorh. Gebäude und Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID
19.
Preziosastr. 43 - Neubau eines Wohnhauses (12 WE), externe Abstellräume im EG sowie 12 Fahrrad- und 12 KFZ-Stellplätze - VORBESCHEID
20.
Ortnitstr. 25 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 (WE) und Tiefgarage
21.
Gotenstr. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 WE und Carlift
22.
König-Heinrich-Str. 25 - TEKTUR zu 1.2-2021-24483-31 - Neubau eines Wohngebäudes mit Doppelparkergarage und Stellplatz - Jetzt: Entfall Stellplatz, Errichten einer Doppelgarage
23.
Mauerkircherstr. 17 - Rückbau eines teilausgebauten Daches mit Speicher (4WE) und Neubau eines zweigeschossigen Mansarddaches mit Gauben, Loggien und Dachterrassen (Gesamt 8WE), Errichtung zweier Außenaufzüge, Rückbau von oberirdischen Garagenanteilen und Umbau Zufahrtsrampe im EG mit Verkleinerung Wohnung 0.3
24.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
25.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
Kunihohstr. 7 - Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Vertagt aus Januar-Sitzung)
2.
Adalbert-Stifter-Str. 15 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
3.
Oberföhringer Str. 28 - TEKTUR zu 1.2-2022-9040-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (11 Stpl.)
4.
Elbestr. 5 - Neubau eines Doppelhauses (Haus 1 + 2 / je 2 WE) mit 4 Carports
5.
Hompeschstr. 5 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (4 WE ) mit TG (40 Stpl.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG >>Hompeschstr. 5 / Möhlstr.<<
6.
Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.
Pienzenauerstr. 103
8.
Gotenstr. 3 (vertagt aus Januar-Sitzung)
9.
Höslstr. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
(E) Anbringung eines Verkehrsspiegels für die Ausfahrt von der
Klosestraße auf die Weltenburger Straße
-
20-26 / E 00915 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Aufstellung eines Verkehrsspiegels im öffentlichen
Straßenraum für die Ausfahrt von der Klosestraße in die Weltenburger Straße nicht
umsetzen, da keine Verbesserung der Verkehrssicherheit erzeugt werden kann.
2.
(E) Anbringung eines Verkehrsspiegels bei der Ausfahrt von der
Gleimstraße in die Weltenburger Straße
-
20-26 / E 00914 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird die Aufstellung eines Verkehrsspiegels im öffentlichen
Straßenraum für die Ausfahrt von der Gleimstraße auf die Weltenburger Straße nicht
umsetzen, da keine Verbesserung der Verkehrssicherheit erzeugt werden kann.
3.
Kreuzung Stegmühlstr./ Savitstr.: Änderung Vorfahrt; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
Denninger Straße: Fahrbahnsanierung (Straßenunterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
5.
Mauerkircherstraße: Fahrbahnsanierung (Straßenunterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
6.
Zamilastraße: Fahrbahnsanierung (Straßenunterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
7.
Querungsinsel in der Freischützstraße Höhe Flaschenträgerstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
Brodersenstraße: angekündigte Änderung der Tempo 30-Zonen; Anhörung des Mobilitätsreferats
9.
Cosimastraße: Straßenunterhaltsmaßnahme - Radwegsanierung; Anhörung des Baureferats
10.
Denninger Straße : Straßenunterhaltsmaßnahme - Radwegsanierung; Anhörung des Baureferats
11.
Wimmerstr.: Errichtung eines Wertstoffcontainerstandortes;
Anhörung des AWM
(vertagt aus der Sitzung 01/23)
12.
Denninger Str. 189: Kurzzeitparkplatz für Kinderkrippe; Anhörung des Moblilitätsreferats
13.
Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Mauerkircherstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
14.
Nachgefragt: Auswertung „Blue Lane“-Erkenntnisse IAA 2021; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
15.
Nachgefragt: Querungshilfe in der Weltenburger/Ecke Revaler Straße deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fraktion
16.
Trennung des gemeinsam genutzten Fußgänger-und Fahrradweges an der östlichen Seite der Bülowstraße; Antrag der SPD-Fraktion
17.
Rotmarkierung des Fahrradweges Denninger-/Delpstraße; Antrag der CSU-Fraktion
18.
(Prüf-)Antrag: Entschärfung Sensburger Straße – Einrichtung einer Sperre an der Einmündung zur Daglfinger Straße; Antrag der SPD-Fraktion
19.
Beschilderung Zaubzerstraße und Pfistermeisterstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
20.
Verkehrssituation am Rosenkavalierplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
21.
Ausbau der U4 bis zur S-Bahn-Haltestelle Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
22.
Eugen-Jochum-Straße 1 - 3: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze; Anliegen aus der Bürgerschaft
(vertagt aus der Sitzung 12/22)
23.
Beschwerde über den Zustand des Daglfinger Bahnhofs; Anliegen aus der Bürgerschaft
24.
Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8; Bürgeranliegen
25.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
26.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023
1.500,00 € / Az. 0262.0-13-0352
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Hidalgo gGmbH für die Maßnahme "Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023" in Höhe von 1.500,00 € vom 15.11.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023
4.760,00 € / Az. 0262.0-13-0353
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Isarlust e.V. für die Maßnahme "Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023" in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Planungen für die Modernisierung und weitere Nutzung des aktuellen Gebäudes des WHG
vertagt aus der Sitzung 01/23
Antrag der CSU-Fraktion
Drittelantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
(E) Bauminseln für Schatten in der Ostpreußenstraße
-
20-26 / E 00942 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung erhält einen Abdruck dieses
Beschlusses mit der Anregung, im Rahmen des Entwicklungskonzeptes auch die
Integration von Bäumen zu berücksichtigen.
2.
(E) Probleme beim Kleingartenverein in Bogenhausen
-
20-26 / E 00945 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der vorgetragene Vorwurf der „Mauschelei“ wird zurückgewiesen. Weitere
Konsequenzen aus dem Antrag ergeben sich nicht.
3.
Klären und ggf. ergänzen weiterer Sitzbankstandorte im Bezirk 13
(vertagt aus der Sitzung 01/23)
4.
Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.09.2018
(vertagt aus der Sitzung 01/23)
5.
Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen
(vertagt aus der Sitzung 01/23)
6.
Deutliche Erhöhung der Baumnachpflanzungen bei Einzelfällanträgen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
Erneuerbare Energie für Bogenhausen: Planungsstand für den Ausbau der Geothermie; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
1.
Ismaninger Str. 154
2.
Normannenstr. 34
3.
Steubstr.
4.
Steubstr. - Az.: 9.41-2023-1028-5
5.
Denninger Str. 194
6.
Denninger Str. 198
7.
Denninger Str. 200
8.
Pienzenauerstr. 2
9.
Flemingstr. 46
10.
Daphnestr. 27
11.
Neckarstr. 14
12.
Steubstr. 10 - Az.: 9.41-2023-1026-5
13.
Buschingstr. 12
14.
Oberföhringer Str. 214
15.
Ida-Pfeiffer-Str. 11
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Anregung zur Gestaltung des Werdegangs des Prinz-Eugen-Parks; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
Erhalt der Dienstbarkeit für die Aufbahrungsräume
am Friedhof St. Lorenz in Oberföhring;
hier: Antrag zur Bestellung einer städtischen Leistung des BA 13 aus der Sitzung am 13.12.2022;
Schreiben des Direktoriums
3.
Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung von hochbelasteten Straßennamen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
(vertagt aus der Sitzung 01/23)
4.
Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
Containerunterkünfte zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 16.03.2023;
Anhörung des Sozialreferats
6.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Optimierung der Ampelschaltung Denninger Straße / Weltenburger Straße und Vollmannstraße
Hier: längere Grünphase für die Denninger Straße
2.
Erweiterung des Spielplatzes in der Alten Ziegelei um Outdoor Workout bzw. Crosstraining-Station
3.
Antrag abgesenkte Bordsteine abrunden - Mobilitätsfreiheit fördern
4.
Huuezziplatz - Schneeräumung und Räumpflicht
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
Englschalkinger Straße: Sanierung des südlichen Radwegs zwischen der Englschalkinger Str. 164 und der
Westpreußenstraße
2.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
7.3
Mobiliätsreferat
1.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
-
20-26 / A 03566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Wirtschaftsverkehr, Logistik
Ortsangabe:
Gesamtstadt
2.
Steinhauser Straße (Ostseite südlich Stuntzstraße): Widerruf eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz, Anordnung Absolutes Haltverbot
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
Ennemoserstr. 3
2.
Röntgenstr. 1
3.
Normannenstr. 34 a
4.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
7.9
Sozialreferat
1.
Nachtspaziergänge: Angebot der Fachstelle MoNa
2.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung:
- Revaler Str. 6
- Asgardstr. 10
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
1.
Bessere Koordination der Busverbindungen an der Titurelstraße; Rückmeldung der MVG zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil