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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. April 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 14.03.2023
2.
Vorstellung der neuen Seniorenbeirätin für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Gestaltung des Maria-Nindl-Platzes mit Wasserspiel (Kunst am Bau)
- Vorstellung durch Vertreter*innen des Baureferats -
2.
SEM Nordost - Verkehrsgutachten
- Vorstellung durch Vertreter*innen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
3.
SEM Nordost für 10.000 Menschen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00940 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 20.10.2022
- Beschlussentwurf -
Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Gewerbeband Steinhausen
Vogelweideplatz (östlich), Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich), Bahngleisanlagen (nördlich, westlich)
Entwicklungsperspektive
- Rahmenplanung Steinhausen
- Verkehrsuntersuchung;
Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
vertagt aus der Sitzung 03/23
5.
Tilsiter Str. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Duplex-Garage, Erdgeschosswohnung wird barrierefrei
6.
Eylauer Str. 13 - Neubau eines Reihenhauses mit Garagen
7.
Pienzenauerstr. 90a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage mit Carlift; Frist 17.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
8.
Evastr. 16 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
9.
Baltenstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
10.
Englschalkinger Str. 69 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
11.
Flemingstr. 4 - Abbruch zweier Bestandsgebäude und Neubau zweier Wohnhäuser (19 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
12.
Freischützstr. 46 - Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen - VORBESCHEID
13.
Marienburger Str. 47 - Neubau von zwei Wohnhäuser (3 WE und 2 WE) mit Tiefgarage
14.
Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID
15.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
Tilsiter Str. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Duplex-Garage, Erdgeschosswohnung wird barrierefrei
2.
Pienzenauerstr. 90a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage mit Carlift; Frist 17.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
3.
Arabellastr. 30 - Errichtung eines begehbaren Fassadenmockups für das Projekt RS76 ( Zweck des Bauwerks ist die Bemusterung der wichtigsten gestaltprägenden Bauteile der Fassade und einzelner Elemente des Innenausbaus wie Wand-, Boden- und Deckenbekleidungen)
4.
Evastr. 16 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
5.
Eylauer Str. 13 - Neubau eines Reihenhauses mit Garagen
6.
Mauerkircherstr. 17 - Rückbau eines teilausgebauten Daches mit Speicher (3 WE) und Neubau eines zweigeschossigen Mansarddaches mit Gauben, Loggien und Dachterrassen (gesamt 4 WE), Errichtung zweier Außenaufzüge und teilweise Vergrößerung von Balkonen
7.
Baltenstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
Englschalkinger Str. 69 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
Flemingstr. 4 - Abbruch zweier Bestandsgebäude und Neubau zweier Wohnhäuser (19 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
10.
Freischützstr. 46 - Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen - VORBESCHEID
11.
Marienburger Str. 47 - Neubau von zwei Wohnhäuser (3 WE und 2 WE) mit Tiefgarage
12.
Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
(E) + (U) Anbringung eines Zebrastreifens in der Normannenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00918
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 20.10.2022
-
20-26 / E 00918 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Anbringung eines Zebrastreifens in der Normannenstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00918
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 20.10.2022
2.
(E) + (U) Anbringung eines Zebrastreifens in der Möhlstraße / Hompeschstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00919
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 20.10.2022
-
20-26 / E 00919 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anbringung eines Zebrastreifens in der Möhlstraße / Hompeschstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00919
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 20.10.2022
3.
Knappertsbuschstraße, Haltestelle Bruno-Walter-Ring: Programm barrierefreie Bushaltestelle; Entscheidung des BA 13
4.
Standortplanungen E-Lastenradsystem; Anhörung des Mobilitätsreferats
vertagt aus der Sitzung 03/23
5.
An der Salzbrücke - Höhe Bürgerpark Oberföhring: Einrichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
Rotmarkierung des Fahrradweges Denninger-/Delpstraße - BA-Antrag 20-26 / B 05129;
Anhörung des Baureferats
7.
Verkehrserhebung im Umfeld des Prinz-Eugen-Parks - Verkehrsmonitoring; Schreiben des Mobilitätsreferats
8.
Verkehrssituation am Rosenkavalierplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
9.
Verkehrssituation im Geviert Bülow-, Amberger-, Niedermayer- und Gebelestraße; Anliegen aus der Bürgrschaft
10.
Einrichtung eines Parkverbots auf der Nordseite der Oberschlesische Str. 10 bis 26; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
Schulwegsicherheit Robert-Heger-Straße / Knappertsbuschstraße; Zusammenfassung des Mobilitätsreferats
12.
Beruhigung der Verkehrssituation in der Wesendonk- und Lohengrinstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8; Bürgeranliegen
14.
Gefahrenpunkt Stegmühlstraße / Rambaldistraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
Verbesserung der Tiefgaragen Ausfahrtsituation Zwischen Flensburgerstr. 79 und 81; Anliegen aus der Bürgerschaft
- Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
16.
Einführung des Dieselfahrverbotes - Zunehmender Verkehr in der Weltenburger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
6-Spurigen Ausbau der A94 zwischen Steinhausen und Feldkirchen stoppen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
18.
Informationen zur Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A94; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
19.
Kurzzeitparkplätze in der Eugen-Jochum-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
20.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
21.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023
9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0357
vertagt aus der Sitzung 03/23
- Vorstellung durch Antragsteller -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Maßnahme "Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023" von der foolpool GbR in Höhe von 9.300,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V.
Instandsetzung von 9 Türen im Vereinsheim der DLRG vom 24.04. - 05.05.2023
1.477,08 € / Az.: 0262.0-13-0362
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. für die Maßnahme "Instandsetzung von 9 Türen im Vereinsheim der DLRG vom 24.04. - 05.05.2023" in Höhe von 1.477,08 € vom 03.03.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V.
Instandsetzung des Ganges im Vereinsheim der DLRG vom 24.04. - 05.05.2023
446,31 € / Az.: 0262.0-13-0361
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. für die Maßnahme "Instandsetzung des Ganges im Vereinsheim der DLRG vom 24.04. - 05.05.2023" in Höhe von 446,31 € vom 03.03.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Friedel-Eder-Schule e.V.
Theaterprojekt "Schneewittchen" vom 17.04. - 26.05.2023
5.980,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0359
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Theaterprojekt "Schneewittchen" vom 17.04. - 26.05.2023 vom Verein Friedel-Eder-Schule e.V. in Höhe von 5.980,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kunstprojekt und Reallabor "A River Happening" von Mai - November 2023
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0358
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Kunstprojekt und Reallabor "A River Happening" von Mai - November 2023 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
GMU-Maidult „Ein multikultureller Tanz in den Mai“ am 01.05.2023
1.957,50 € / Az.: 0262.0-13-0363
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Gehörlosenverband München und Umland e.V. für die Maßnahme "GMU-Maidult „Ein multikultureller Tanz in den Mai“ am 01.05.2023" i.H.v. 1.957,50 € vom 16.03.2023.
7.
(E) Stadtbezriksbudget
Elternbeirat des städtischen Hauses für Kinder
Beschaffung Matschküche
2.000,00 € / Az.: 0262.0-13-0364
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Elternbeirats des städtischen Hauses für Kinder für die Maßnahme "Beschaffung Matschküche" in Höhe von 2.000,00 € vom 17.03.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Asociación Cultural Peruana „Chasqui“ e.V.
Inti Raymi Festival München – Sonnwendtfest der Anden vom 23. - 25.06.2023
2.300,00 € / Az.: 0262.0-13-0365
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Asociación Cultural Peruana „Chasqui“ e.V. für die Maßnahme "Inti Raymi Festival München – Sonnwendtfest der Anden vom 23. - 25.06.2023" in Höhe von 2.300,00 € vom 20.03.2023.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
Kinderhaus an der Spervogelstraße e.V.
Bauernhoffahrt 2023
3.315,00 € / Az. 0262.0-13-0366
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Kinderhaus an der Spervogelstraße e.V. für die Maßnahme "Bauernhoffahrt im Mai 2023" in Höhe von 3.315,00 € vom 21.02.2023.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
SG Schützenlisl 2 Englschalking
Anschaffung eines Getränkeautomaten
5.576,95 € / Az. 0262.0-13-0360
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Vereins SG Schützenlisl 2 Englschalking für die Maßnahme "Anschaffung eines Getränkeautomaten" in Höhe von 5.576,95 € vom 28.02.2023.
11.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022
Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027; Anhörung der Stadtkämmerei
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Bekräftigung des Antrags auf sofortigen Einsatz eines Kontroll- und Schließdienstes für die Ruth-Drexel-Sportanlage zur Einhaltung der festgesetzten Nutzungszeiten; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten
BA-Antrag 20-26 / B 05135;
Anhörung des Baureferats
2.
Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten
3.
Biotoppflegemaßnahme Biotopentwicklungsfläche Salzsenderweg
4.
Reinigung der Wertstoffsammelbehälter; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
1.
Schneidemühler Str. 14
2.
Innstr. 4
3.
Cosimastr. 294
4.
Vollmannstr. 14
5.
Pienzenauerstr. 89
6.
Flemingstr. 74
7.
Alsenweg 4
8.
Franz-Wolter-Str. 46
9.
Schimmelweg 7a
10.
Bürgerstr. 10
11.
Posener Str. 10
12.
Wißmannstr. 2
13.
Spessartstr. 11
14.
Kardinal-Wendel-Str. 3
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: "Sommerfest im 13er" Veranstalter: REGSAM; Anhörung des Kommunalreferats
2.
Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen; Fit im Park der LHM ab 01.05.2023 bis 30.09.2023 im Prinz-Eugen-Park; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Frist: 20.04.2023
3.
Containerunterkünfte im 13. Stadtbezirk; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
Wochenmarkt & Stromanschluss Maria-Nindl-Platz
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Flemingstr. und Pienzenauerstr.: Parken auf Gehweg
2.
Dieselfahrverbot - Auswirkungen auf Bogenhausen?
3.
Bürgerbeteiligung – und zwar richtig
4.
Details zum Betriebsanlauf der Vorläufereinrichtung im Prinz-Eugen-Park
5.
Sicherer Rad-Schulweg vom neuen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in Richtung Daglfing/Denning
6.
Nachgefragt: Querungshilfe in der Weltenburger/Ecke Revaler Straße deutlich sichtbar machen
7.
PKW-Parken in der Maria-Theresia-Straße
8.
Taubenabwehr ohne Verletzungsrisiken für Wildtiere
9.
Moderne, öffentliche Toiletten endlich auch in Bogenhauser Grünanlagen
10.
Erneuerbare Energie für Bogenhausen: Planungsstand für den Ausbau der Geothermie
11.
Drei Überschwemmungen S-Bahn München Daglfing - Ursache und Lösungsvorschlag
12.
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am S-Bahnhof Daglfing; Antwortschreiben zur BV-Anfrage
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023
- Protokoll -
2.
Verwendungsnachweis:
- HIDALGO gGmbH: HIDALGO Festival
- Theater des hölzernen Gelächters: Sommertheaterproduktion 2022
- KJR München-Stadt: "Demokratiemobil München"
- Eltern-Kind-Initative: Ausstattung Garten und Spielplatz, Beseitigung von Sicherheitsmängeln
- GMU e.V.: GMU-Adventsdult
- vox nova e.V.: Nordlichter
7.2
Baureferat
1.
Denninger Straße: Sanierung des südlichen Radwegs der Denninger Straße im Abschnitt zwischen der
Scheinerstraße und der Richard-Strauss-Straße
2.
Prinzregentenstr., Vogelweidestr. - ("Der Bogen"): Ergänzende Stellungnahme des BA zur Projektplangenehmigung; Rückmeldung des Baureferats
3.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen
im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Denninger Str. 189 (Nordseite): Errichtung eines Kurzzeitparkplatzes mit Zeitzusatz
2.
Ostpreußenstr. 31: Einrichtung streckenbezogenes Tempo 30 wegen Kita; Anhörung des Mobiliätsreferats
3.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
4.
8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
5.
Stegmühlstraße/ Savitsstraße (Kreuzung): Einführung einer neuen Vorfahrtregelung mit Vorrang Stegmühlstraße (Z. 301 StVO) und Nachrang Savitsstraße (Z. 205 StVO)
6.
Ruth-Drexel-Straße (Nordseite zw. Hs.Nr. 181-173, Südseite zw. Hs.Nr. 130-140): Absolutes Haltverbot (an Engstellen Grünanlage)
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
- Ismaninger Str. 85: Bogenhauser Hof
- Wilhelm-Dieß-Weg 2: Cap & Cino
2.
Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2023
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
Motorsportliche VA auf öffentlichem Verkehrsgrund, § 29 Abs. 2 StVO
Hier: Arabella Classics Route 2023
Veranstaltungstage: 11.-14.05.2023, Start und Ziel: The Westin Grand, Arabellastr. 6
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
Delpstr. 10
2.
Pienzenauerstr. 103
3.
Johanneskirchner Str - auf Höhe Hausnummer 11a
4.
Streckengenehmigung "Tram Nordtangente - Planungsabschnitt 3 (Johanneskirchner Straße)" - Abdruck der städtischen Stellungnahme
5.
Daphnestr. 27 - 29
6.
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
7.
Eggenfeldener Str. 73-83
8.
Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Nordtangente Planfeststellungsabschnitt 3
Cosimastraße – S-Bahnhof Johanneskirchen Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Burgauerstr.: Neubau von fünf Doppelhäusern und einem Einfamilienhaus mit Garagen und Stellplätzen - Vorbescheid
10.
UFW Klausenburger Str. 2-6: Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
11.
Gustav-Freytag-Str. 2: Neubau einer Stadtvilla als Einfamilienhaus mit Tiefgarage
- Abdruck Baugenehmigung -
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung:
- Turfstr. 5
- Gustav-Freytag-Str. 4
- Tucheler-Heide-Str. 1
2.
Leerstehendes Gebäude Eggenfeldener Str. 104 - Rückmeldung des Sozialreferats auf ein Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
(U) Containerunterkünfte zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Frobenstraße
• Glücksburger Straße
• Gundermannstraße West
• Max-Lebsche-Platz
• Mirabellenweg
• Neuherbergstraße 24
• Schatzbogen 29
• Stummerstraße/Servetstraße
Verlängerung bestehender Unterkünfte für
Geflüchtete an den Standorten
• Aschauer Straße 34
• Centa-Hafenbrädl-Straße 50
• Meindlstraße 14a
Planungsänderung am Standort
Bodersenstraße 34
Dependance des Alten- und Service-Zentrums
(ASZ) Kleinhadern-Blumenau am
Max-Lebsche-Platz
6. Stadtbezirk – Sendling
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
20. Stadtbezirk – Hadern
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk
• Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk
• Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34
• Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk)
• Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats
• Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing
• 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8
• 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing
• 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
Föhringer Ring - Einrichten einer Fahrspur für den Baustellenverkehr
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil