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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Juni 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 16.05.2023
2.
Oktoberfest 2023
Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörung
3.
Stadtteilbroschüre: Vorstellung durch den Verlag
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Düppeler Str. 19 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
2.
Marienwerderstr. 11 - Neubau von zwei MFH und einem DH mit TG (Marienwerderstr. 11-13 / Masurenstr. 5) - VORBESCHEID
3.
Hochstiftsweg - Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 4 in WA 3) sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschossigem Gewerbe (Haus 5 - 10 in MK 1) sowie einer Tiefgarage (in WA 3 + MK 1) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG (vertagt in der Sitzung 05/2023)
4.
Stefan-George-Ring 2 - MK3 - Zamilapark - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnraumnutzungen (Var. A), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnraumnutzungen und Gewerbe (Var. B), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnraumnutzungen, Gewerbe mit Einzelhandel (Var. C) - VORBESCHEID (vertagt in der Sitzung 05/2023)
5.
Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
Donaustr. 2 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insg. 10 WE) mit Tiefgarage und Carlift (Donaustr. 2 / Scheinerstr. 10)
7.
Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel
8.
Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
9.
Einwände gegen das Planfeststellungsverfahren Tram Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
Antrag zur vollständigen Beibehaltung der Daglfinger Straße bei Bahnausbau; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
Vollmannstr. 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
12.
Ismaninger Str. 73 - Erweiterungsanbau in 3 Obergeschossen über best. Erdgeschosstrakt
13.
Morgenrothstr. 20 - Dachgeschossausbau zur Wohnnutzung und Anbau eines Wintergartens
14.
Evastr. 3 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-1463-31 - hier: Errichtung einer Einliegerwohnung, einer Abgrabung an der Gebäudenordseite und eines untergeordneten Balkons an der Südseite (jeweils bei Haus 1 + 2) sowie Änderungen der Garagen- und Stellplatzsituation
15.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
Max-Zenger-Str. 11a - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-4829-31 - Errichtung eines Außenschwimmbades mit Gartenhaus und Kelleraußentreppe
2.
Düppeler Str. 19 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
3.
Marienwerderstr. 11 - Neubau von zwei MFH und einem DH mit TG (Marienwerderstr. 11-13 / Masurenstr. 5) - VORBESCHEID
4.
Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
Donaustr. 2 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insg. 10 WE) mit Tiefgarage und Carlift (Donaustr. 2 / Scheinerstr. 10)
6.
Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel
7.
Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
8.
Vollmannstr. 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
Ismaninger Str. 73 - Erweiterungsanbau in 3 Obergeschossen über best. Erdgeschosstrakt
10.
Morgenrothstr. 20 - Dachgeschossausbau zur Wohnnutzung und Anbau eines Wintergartens
11.
Evastr. 3 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-1463-31 - hier: Errichtung einer Einliegerwohnung, einer Abgrabung an der Gebäudenordseite und eines untergeordneten Balkons an der Südseite (jeweils bei Haus 1 + 2) sowie Änderungen der Garagen- und Stellplatzsituation
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Prinzregentenstraße (östlich Luitpoldbrücke): Entschärfung Konfliktpunkt Fahrradfahrer / Fußgänger - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
2.
Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16
3.
Auffangampel von der A94 in die Prinzregentenstraße; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Lärmoptimierte Asphaltdeckschichten für Bogenhausens Straßen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Verlängerung der U-Bahnline 4 nach Englschalking - Fragen zur zukünftigen Baustellensituation; Antrag der CSU-Fraktion
6.
Radwegverbindung zwischen Gewerbegebiet Grasbrunner Straße und Schatzbogen; Antrag der CSU-Fraktion
7.
Kreuzung Richard-Strauss-Str. /Schreberweg: Errichtung einer Fahrradampel; Antrag der Freien Wähler
8.
Erinnerung an den verkehrsberuhigten Bereich in der Hagelstangestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
Überschwemmungen am Daglfinger Bahnhof; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
Einwände gegen das Planfeststellungsverfahren Tram Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
Kunstprojekt und Reallabor "A River Happening" von Mai - November 2023
5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0358
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für das Kunstprojekt und Reallabor "A River Happening" von Mai - November 2023 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10.-03.11.2023
5.857,00 € / AZ.0262.0-13-0380
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Münchner Filmwerkstatt e.V. für die Maßnahme Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10.-03.11.2023 in Höhe von 5.857,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Wildbienen"
“Wildbienen im PEP, Biodiversität im PEP“ vom 20.06-31.07.2023
1.550,00 € / AZ.0262.0-13-0374
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Initiative "Wildbienen" für die Maßnahme “Wildbienen im PEP, Biodiversität im PEP“ vom 20.06-31.07.2023 in Höhe von 1.550,00 € vom 01.05.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelische Jugend München (ev. Luth. Dekanatsbezirk München)
Sommerfest im 13er am 08.07.2023
3.835,00 € / AZ. 0262.0-13-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Evangelischen Jugend München (ev. Luth. Dekanatsbezirk München) für die Maßnahme Sommerfest im 13er vom 08.07.2023 in Höhe von 3.835,00 € vom 02.05.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Thteater des hölzernen Gelächters
Sommertheaterproduktion 2023 von Juni bis Oktober 2023
2.200,00 € / Az. 02620.-13-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Thteater des hölzernen Gelächters für die Maßnahme "Sommertheaterproduktion 2023 von Juni bis Oktober 2023" in Höhe von 2.200,00 € vom 14.04.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR München-Stadt im BJR (SBZ Fideliopark)
Stadtteilfest Bogenhausen am 01.07.2023
2.840,00 € / Az. 0262.0-13-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des KJR München-Stadt im BJR (SBZ Fideliopark) für die Maßnahme "Stadtteilfest Bogenhausen am 01.07.2023" in Höhe von 2.840,00 € vom 09.05.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
KJR München-Stadt
Demokratiemobil München – auf dem Sommerfest im 13er am 08.07.2023
800,00 € / Az. 0262.0-13-0377
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des KJR München-Stadt für die Maßnahme "Demokratiemobil München – auf dem Sommerfest im 13er am 08.07.2023" in Höhe von 800,00 € vom 17.05.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Vereinsgemeinschaft 29 e.V.
Feier anlässlich 40 Jahre VG 29 am 16.07.2023
9.900,00 € / Az. 0262.0-13-0379
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Vereinsgemeinschaft 29 e.V. für die Maßnahme "Feier anlässlich 40 Jahre VG 29 am 16.07.2023" in Höhe von 9.900,00 € vom 10.04.2023.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
MediationsZentrale München e.V.
MZM Schulmediation-Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023-01.08.2024
4.000,00 € / AZ.0262.0-13-0382
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der MediationsZentrale München e.V. für die Maßnahme MZM Schulmediation-Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023-01.08.2024 in Höhe von 4.000,00 € vom 23.05.2023.
10.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V.
"Instandsetzung der Lichttechnik im Jugendraum des OV der DLRG"
2.405,69 € /AZ.0262.0-13-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Zuweisung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. für die Maßnahme "Instandsetzung der Lichttechnik im Jugendraum des OV der DLRG" in Höhe von 2.405,69 € vom 22.05.2023.
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Zombie Sessions e.V.
Scheinbar Grell Festival am 08.07.2023
18.172,00 € / Az. 0262.0-13-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Zombie Sessions e.V. für die Maßnahme "Scheinbar Grell Festival am 08.07.2023" in Höhe von 18.172,00 € vom 04.04.2023.
12.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Erläuterung Schulversorgung im Zusammenhang mit dem Projekt Marienburger Straße
- Vorstellung durch Vertreter*innen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Referats für Bildung und Sport -
2.
Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023
- Entwurf -
Anhörung des Referats für Bildung und Sport
3.
Runder Tisch zur geplanten Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstr. und Weilerstr.; Anhörung des Referats für Bildung und Sport (Fristverlängerung bis 21.06.23 gewährt)
4.
Vorstellung der geplanten Pavillons für die Knappertsbuschschule; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Ausbau des Fernwärmenetzes; Antrag der CSU-Fraktion
2.
Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte am Böhmerwaldplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Mehr Geld in Fernwärme und erneuerbare Energien investieren; Antrag der SPD-Fraktion
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
1.
Gemingstr. 11
2.
Oberföhringer Str. 30
3.
Thomaßstr. 2 (Gefahrenbaum bereits gefällt)
4.
Flemingstr. 16a
5.
Morgenrothstr. 20
6.
Memeler Str. 61 - Eilentscheid: Fällgenehmigung bereits erteilt
7.
Opitzstr. 2
8.
Pienzenauerstr. 88
9.
Pachmayrpl. 14
10.
Oberschlesische Str. 20
11.
Oberföhringer Str. 103 (Eilentscheid)
12.
Oberföhringer Str. 218
13.
Mauerkircherstr. 94
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen (Bürgermeistergarten)
hier: Kindergarten Sommerfest am 14.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
(vertagt aus der Sitzung 05/23)
2.
Oberföhringer Str. 156 (Bürgerpark Oberföhring): "interdisziplinäres Sommerfest - ScheinbarGrell" am 08.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
Sommerfest des Kleingartenvereins Nr. 3 am 22.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
Kündigung der Grillstation an der Ecke Freischützstr./ Johanneskirchenerstr.; Antrag der ÖDP/DaCG
5.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Deutliche Erhöhung der Baumnachpflanzungen bei Einzelfällanträgen
2.
Ruth-Drexel-Schule aufstocken
3.
Beschwerde über den Zustand des Daglfinger Bahnhofs
4.
Erhalt der Dienstbarkeit für die Aufbahrungsräume am Friedhof St. Lorenz in Oberförhring
5.
Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen
6.
Antrag auf einen Elektroanschluss am Maria-Nindl-Platz für den Wochenmarkt
7.
Einbau eines Stromanschlusses für einen Wochenmarkt am Maria-Nindl-Platz
8.
Fahrradstraße am Beginn der Johanneskirchner Straße
9.
Verkehrsberuhigung der Johanneskirchner Straße zwischen der Oberföhringer Grundschule und des Hauses für Kinder in der Else-Lasker-Schüler-Straße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen - Schreiben des Oberbürgermeisters
7.2
Baureferat
1.
Schadstoff- und Lärmbelastung am
Spielplatz Roecklplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 10.11.2016
-
14-20 / E 01254 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt kann nicht entsprochen werden.
2.
(U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung
weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.
(U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre
und intergeschlechtliche junge Menschen –
Gendergerechte Spielraumgestaltung,
Handlungs- und Planungsempfehlungen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.05.2018 (SV Nr. 14-20 / V 11072):
Die Kapitel 2 und 4 der „Handlungs- und Planungsempfehlungen für Spielangebote
für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen"
sind zur weiterführenden Diskussion wieder in die Spielraumkommission einzubringen
und das Ergebnis ist wieder dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der beiden Arbeitsgruppen zu den Kapiteln 2 und 4
sowie der auf geschlechtergerechte Sprache überarbeiteten Broschüre
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der beiden Arbeitsgruppen
zu den Kapiteln 2 und 4 der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und
intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen der Kapitel 2 und 4
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
werden beschlossen.
3. Das Baureferat übernimmt die Geschäftsführung des „Beratungskreises gendergerechter Spielraum“
und führt entsprechende Sitzungen, wie in Kapitel 2 beschrieben, durch.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die aktualisierte Broschüre der Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für ... junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“
inklusive der neuen und aktualisierten Kapitel 2 und 4 sowie der sprachlichen Überarbeitung
im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate
und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren.
Suchbegriffe im RIS:
- Spielplatz
- Spielplätze
- Freiraum
Ortsangabe
- / -
7.3
Mobiliätsreferat
1.
(U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
-
20-26 / A 03835 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03838 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 16.03.2022 (Vorlagen Nr. 20-26 / V 05688) wurde das Mobilitätsreferat vom Stadtrat beauftragt, den 2. Münchner Mobilitätskongresses im Jahr 2023 durchzuführen. Hierfür wurde der Termin vom 3. bis 5. September 2023 festgelegt. Das Mobilitätsreferat wurde beauftragt, bürgerschaftliche Projektideen im Rahmen des Mobilitätskongresses mit Projektgeldern in Form von Zuwendungen in der Höhe von insgesamt 200.000 € umzusetzen. Engagierte Bürger*innen und bürgerschaftliche Organisationen wurden aufgerufen, innovative Projektideen und Konzepte bis 9. Februar 2023 per E-Mail unter Vorlage sämtlicher notwendiger Unterlagen einzureichen. Insgesamt gingen 15 Projektideen fristgerecht ein, davon waren 11 vollständig. Letztere wurden zunächst vom Mobilitätsreferat Geschäftsbereich 1 – Strategie fachlich geprüft und anschließend in einem Referatsübergreifenden Koordinierungskreis diskutiert. Auf dieser Basis wurde ein Ranking erstellt, welches als Grundlage für die Entscheidung über eine Förderung dient. Die Entscheidung über die Gewährung einer Zuwendung trifft der Stadtrat selbst.
Inhalt
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage werden dem Stadtrat 11 bürgerschaftliche Projekte vorgestellt, die im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023 gefördert werden können. Die Projektvorschläge wurden fachlich durch das Mobilitätsreferat GB 1-Strategie sowie Mitglieder des Referatsübergreifenden Koordinierungskreises bewertet und gerankt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
- siehe Beschlussentwurf -
Gesucht werden kann im RIS nach
Mobilitätskongress 2023, Bürgerschaftliche Projekte, Mobilitätswende
Ortsangabe
Verschiedene Orte, siehe Karte unter 4. Bürgerschaftliche Projekte
2.
Brodersenstraße (Kreuzung mit der Glücksburger Straße und Kunihohstraße):
Widerruf des „Vorfahrt gewähren“ (Z. 205 StVO) an östl. und westl. Einmündungen, Einführung von Stoppschildern „Halt. Vorfahrt gewähren“ (Z. 206 StVO)
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ismaninger Str. 69 e
4.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Brucknerstr. 22
5.
Richard-Strauß-Str. 101 (Westseite der Denninger Str. 105): Errichtung von Längsparkplätzen und Einrichtung von Kurzzeitparken
7.4
Kommunalreferat
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft:
Erwerb einer Kindertageseinrichtung, Flst. 439/29 Oberföhring, Eugen-Jochum-Str. 20
2.
Müllablagerungen neben den Containern in der Elektrastrasse 50 - Antwort der AWM
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes:
- Gaststätte "Poseidon New", Rennbahnstr. 5
- Vereinswirtschaft "Pizzeria St. Emmeram", Freischützstr. 40
2.
Prinz-Eugen-Park: "Bürgerfest" am 08.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
Änderung des Baugenehmigungsverfahrens für Schanigärten über 40 m²
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in städtischer Grünanlage: Geschlossene Rad-Gruppenfahrt im Verband im Riemer Park am 17.06.2023
- Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
Lamontstr. 13
2.
Schimmelweg 7 a
3.
Stradellastr. 6
4.
Memeler Str. 61
5.
Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09854 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Durchführung der Studie „Nutzungsmuster öffentlich zugänglicher Freiräume im Zuge des soziodemographischen Wandels“ beauftragt. Mit dieser Vorlage gibt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Ergebnisse der Befragung bekannt.
Inhalt
Ziel der sozialräumlichen Studie ist die Verdeutlichung der Bedeutung öffentlich zugänglicher Freiräume, insbesondere der Grün- und Freiflächen für die Stadtgesellschaft und deren Barrierefreiheit für unterschiedliche Nutzer*innengruppen, wie beispielsweise für Menschen mit und ohne Schwerbehinderung. Das Aufzeigen von Nutzungs- und Aneignungsmustern und die Veränderung von Bedürfnissen und Ansprüchen stehen im Fokus. Enormer Wachstumsdruck, Nachverdichtung und Flächenmangel verstärken die Relevanz qualitätvoller öffentlicher Räume. „Dichtefreude“ statt „Dichtestress“ erlebbar zu machen ist ein wichtiges angestrebtes Ziel. Anhand der Untersuchung in 17 Untersuchungsgebieten aus sechs Quartierstypen und von unterschiedlichen Typen öffentlich zugänglicher Freiräume werden vier Maßnahmenpakete zu Teilhabe & Aktivierung, Qualität & Gestaltung, Sicherheit & Konflikte und Erreichbarkeit & Mobilität geschnürt und Wege zur Verbesserung der Situation und des Umgangs mit dem öffentlich zugänglichen Freiraum vorgeschlagen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mensch im Mittelpunkt, Öffentlicher Raum, Freiraum 2030, Schlüsselprojekt, Nutzungsmuster, Aneignungsmuster, soziodemographischer Wandel, Freiraumdichtetypen, Nutzer*innenprofile, Nutzer*innentypen, Quartierstypen, Wachstum, Stadtentwicklung, sozialräumliche Studie
Ortsangabe (-/-)
6.
Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
-
20-26 / E 00463 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00951 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlungen zum Umgang mit Gewerbeflächen, zur Schaffung mietpreisgebundener Wohnungen und zur Höhenbegrenzung bei Hochhäusern im Stadtgebiet
Inhalt
Darstellung der städtischen Praxis, Ankündigung einer umfassenden Beschlussvorlage zur künftigen Ausweisung gewerblichen Baurechts, Verweis auf die Hochhausstudie
Gesamtkosten/Gesamterlöse keine
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin, dass eine generelle Festlegung, keine Gewerbeflächen mehr auszuweisen, weder möglich noch gewollt ist, wohnungsbaugeeignete städtische Liegenschaften bereits im Sinne der Empfehlung verwendet werden und die Hochhausstudie 2023 eine umfassende Auseinandersetzung auch mit den hier aufgeworfenen Fragen beinhaltet, wird Kenntnis genommen.
2. Die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00463 und 20-26 / E 00951 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen, Wohnungen, Mietpreis, Hochhäuser
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
7.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Sonderpreis für soziale Vermieter*innen
Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des Ehrenpreises für guten Wohnungsbau 2023
der Landeshauptstadt München und des „Sonderpreises für soziale
Vermieter*innen“; Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
Inhalt
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07496) wurde die Durchführung des Ehrenpreises und die Verleihung von maximal 12 Ehrenpreisen sowie die Verleihung von 3 Sonderpreisen festgelegt. 37 Beiträge wurden eingereicht. Die Gutachter*innenkommission trat am 20./21.04.2023 zur Bewertung der Bewerbungen zusammen. Nach eingehender Begutachtung aller eingereichten Bewerbungsunterlagen sowie nach Besichtigung einiger Wohnanlagen wurden von den Mitgliedern der Gutachter*innenkommission 12 Objekte ausgewählt, die dem Stadtrat zur Verleihung der Ehrenpreise empfohlen werden, sowie 2 weitere Objekte, für die lobende Erwähnungen vorgeschlagen werden. Für den Sonderpreis soziale
Vermieter*innen werden 3 Objekte vorgeschlagen sowie 1 Objekt für eine lobende Erwähnung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse - / -
Entscheidungsvorschlag
Der Verleihung der Ehrenpreise und lobenden Erwähnungen für guten
Wohnungsbau sowie der Sonderpreise und der lobenden Erwähnung für
soziale Vermieter*innen an die von der Gutachter*innenkommission
vorgeschlagenen Bauherrinnen und Bauherren wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023
Ortsangabe - / -
8.
Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022
Wohnen in München VII
Programmanpassungen, Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Gesamtbilanz des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“;
Programmanpassungen bzw. Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – 2023-2028“
Inhalt
• Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2022“ für das Berichtsjahr 2022 sowie die Gesamtbilanz;
• Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VII – Wohnungsbauoffensive 2023-2028“:
o Fördermodalitäten im München Modell-Miete und
-Genossenschaften – Fortschreibung des Qualitäts- und Nachhaltigkeitsbonus,
o Aufhebung des Mietzuschlags für erhöhten energetischen Standard in den Fördermodellen EOF und München Modell,
o Anpassung der in der Zielzahl für den geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau (2.000 Wohnungen) berücksichtigten Wohnungen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ----
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen in Ziffer 1 bis 3 im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Erfahrungsbericht für das Programmjahr ist bekannt gegeben.
3. Die Gesamtbilanz über die Programmlaufzeit von WiM VI von 2017 – 2022 ist bekannt gegeben.
4. Die Förderung im städtischen Förderprogramm München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften wird wie folgt angepasst:
• Für alle Vorhaben im München Modell mit mindestens
40-jähriger Bindung wird die Grundförderung in Form eines Baudarlehens auf eine Höhe von bis zu 1.350 € pro m² Wohnfläche erhöht (Konditionen unverändert). Für Altfälle mit einer Bindungsdauer von 30 Jahren wird die Grundförderung auf 1.000 € pro m² Wohnfläche erhöht.
weiter siehe Vorlage
9.
Anforderungen von Bauvorhaben durch den BA13; Rückmeldung der LBK
10.
Oberföhringer Str. 103, Eilentscheid
11.
Thomaßstr. 2
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B 4. Schulbauprogramm
C Kita-Bauprogramm 2022
D Budgetaufstockung Bauunterhalt
E Personalbedarfe
F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme
G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
14-20 / A 06663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00336 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 02465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00500 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00501 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / E 00502 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / E 00545 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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20-26 / E 00571 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02856 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / B 04184 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 02948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03182 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 07597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
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20-26 / A 03224 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Festlegung eines 4. Schulbauprogramms u. eines Kita-Bauprogramms 2022;
Haus 9/45 auf dem Gelände d. München Klinik Schwabing (Kölner Platz 1): Vorplanungskosten;
Budgetaufstockung Bauunterhalt;
Erstausstattungsmittel f.Kitas in Teileigentum;
Personalbedarfe f. die Bauprogramme u. den Bauunterhalt;
inklusionsorientierter Schulsportstättenbau - Aktualisierung d. Standard-Raumprogramme;
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
4. SBP:
vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v. 595 Mio. €
Kita-Bauprogramm 2022:
vorläufiges Gesamtfinanzvolumen v. 73,2 Mio. €
Vorplanungskosten f. die Schule f. Kranke, Kölner Platz 1:
1,2 Mio. €
Pauschale f. Ersteinrichtung bei Erwerb v. Kitas in Teileigentum: durchschnittlich 10 Mio. € jährlich
Budgetaufstockung Bauunterhalt: 24,6 Mio. € in 2023
Personal- u.Sachmittelbedarfe des RBS (Bauprogramme):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 310.960 €
Sachkosten einmalig in 2023: 8.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 3.200 €
Personal- u. Sachmittelbedarfe des BAU (Bauprogramme):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 388.880 €
Sachkosten einmalig in 2023: 18.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 3.200 €
Personal- u. Sachmittelbedarfe des BAU (Bauunterhalt):
Personalkosten dauerhaft ab 2023: 719.140 €
Sachkosten einmalig in 2023: 28.000 €
Sachkosten dauerhaft ab 2023: 7.200 €
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des 4. SBP, des Kita-Bauprogramms 2022 u. d. zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina;
Genehmigung v. Vorleistungen f. das Projekt Haus f. Kinder an der Odinstraße;
Fortführung d. Pauschale f. Ersteinrichtung bei Erwerb v. Kitas in Teileigentum;
Aufstockung des Bauunterhaltsbugets;
Genehmigung v. je 4 VZÄ f. die Bauprogramme beim RBS u. BAU sowie 9 VZÄ für den Bauunterhalt beim Baureferat;
Genehmigung d. modifizierten Standard-Raumprogramme f. Schulsportstätten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm, Inklusion, Standard-Raumprogramm
7.9
Sozialreferat
1.
Vollzug der Zweckenfremdungssatzung:
- Eylauer Str. 13
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 - Abdruck der Stellungnahme des BA 13
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil