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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juli 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Protokoll der Sitzung vom 20.06.2023
2.
Stadtteilbroschüre: Vorstellung durch den Verlag
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Vorstellung des Bauvorhabens "Freischützstr. 46 – Neubau eines Lebensmittelmarkts mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen – Vorbescheid"
2.
Freischützstr. 46 - Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen - VORBESCHEID (vertagt in der Sitzung 04/2023 und 05/2023)
3.
Stefan-George-Ring 2 - MK3 - Zamilapark - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen (Var. A), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen und Gewerbe (Var. B), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen, Gewerbe mit Einzelhandel (Var. C) - VORBESCHEID(vertagt in der Sitzung 05/2023 und 06/2023)
4.
Hochstiftsweg - Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 4 in WA 3) sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschossigem Gewerbe (Haus 5 - 10 in MK 1) sowie einer Tiefgarage (in WA 3 + MK 1) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG (vertagt in der Sitzung 05/2023)
5.
Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
6.
Gralstr. - Neubau eines Doppelhauses mit Duplexgarage
7.
Düppeler Str. 21 - Errichtung eines Einfamilienhauses
8.
Oberschlesische Str. 46 - Umbau und Erweiterung Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung
9.
Posener Str. 21 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
10.
Ostpreußenstr. 47a - Neubau eines Mehrfamilienhauses als Ersatzbau und tlw. Nutzungsänderung, EG DH Nachbar
11.
Jurastr. 11 - Neubau eines Einfamilienhauses
12.
Eylauer Str. 23a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
13.
Vollzug des § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB
1. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring – Teil B;
Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
14.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
Gralstr. - Neubau eines Doppelhauses mit Duplexgarage
2.
Stefan-George-Ring 2 - MK3 - Zamilapark - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen (Var. A), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen und Gewerbe (Var. B), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen, Gewerbe mit Einzelhandel (Var. C) - VORBESCHEID(vertagt in der Sitzung 05/2023 und 06/2023)
3.
Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
4.
Düppeler Str. 21 - Errichtung eines Einfamilienhauses
5.
Oberschlesische Str. 46 - Umbau und Erweiterung Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung
6.
Posener Str. 21 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
7.
Ostpreußenstr. 47a - Neubau eines Mehrfamilienhauses als Ersatzbau und tlw. Nutzungsänderung, EG DH Nachbar
8.
Eylauer Str. 23a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Gefährliche Fußgängerüberweg in der Grimmeisenstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
Prinzregentenstr.: Radfahrer blockieren den Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
Entschärfung von zwei Gefahrenstellen (Gullyabläufe) am Geh- und Radweg an der Stegmühlstraße in Höhe Wertstoffhof; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Anbringung von Zusatzschilder "Geänderte Vorfahrt" an der Kreuzung Savitstr./ Stegmühlstr. sowie Brodersenstr./ Glücksburger Str./Kunihohstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
Kreuzung Richard-Strauss-Str. /Schreberweg: Errichtung einer Fahrradampel; Antrag der Freien Wähler
6.
Erinnerung an den verkehrsberuhigten Bereich in der Hagelstangestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
Erneuerung der Fußweg-/Fahrbahnmarkierung am S-Bahn-Übergang Englschalking; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
Automatisierte ÖPNV-Fahrzeuge im on-demand Betrieb: Berücksichtigung des Prinz-Eugen-Parks für den Probetrieb; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
9.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
GMU-Sommerdult am 14.07.2023
1.552,50 € / AZ.0262.0-13-0383
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Gehörlosenverbands München und Umland e.V. für die Maßnahme "GMU-Sommerdult" am 14.07.2023 in Höhe von 1.552,50 € vom 25.05.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
“HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 02.09.2023 und 31.10.2023
3.337,96 € / Az. 0262.0-13-0386
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme "“HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 02.09.2023 und 31.10.2023" in Höhe von 3.337,96 € vom 03.06.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10.-03.11.2023
5.857,00 € / AZ.0262.0-13-0380
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Münchner Filmwerkstatt e.V. für die Maßnahme Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10.-03.11.2023 in Höhe von 5.857,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
MediationsZentrale München e.V.
MZM Schulmediation-Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023-01.08.2024
4.000,00 € / AZ.0262.0-13-0382
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der MediationsZentrale München e.V. für die Maßnahme MZM Schulmediation-Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023-01.08.2024 in Höhe von 4.000,00 € vom 23.05.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V.
Japanfest 2023 am 16.07.2023
1.750,00 € / AZ.0262.0-13-0385
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Vereins Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. für die Maßnahme "Japanfest 2023" am 16.07.2023 in Höhe von 1.750,00 € vom 02.06.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
kath. Kirchenstiftung St. Emmeram
Notfallmaßnahme zum Erhalt der Kirche St. Nikolaus in Englschalking bis Dezember 2023
3.180,00 € / AZ.0262.0-13-0384
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der kath. Kirchenstiftung St. Emmeram für die Maßnahme Notfallmaßnahme zum Erhalt der Kirche St. Nikolaus in Englschalking bis Dezember 2023 in Höhe von 3.180,00 € vom 26.04.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V.
"Instandsetzung der Lichttechnik im Jugendraum des OV der DLRG"
2.405,69 € /AZ.0262.0-13-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Zuweisung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. für die Maßnahme "Instandsetzung der Lichttechnik im Jugendraum des OV der DLRG" in Höhe von 2.405,69 € vom 22.05.2023.
8.
Herkomerplatz: Aufstellung einer orangene Bank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen
- Bestellung städtischer Leistung -
Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
10.
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München
Einführung eines Einwohner*innenbudgets
- Beschlussentwurf -
Anhörung des Direktoriums
11.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte am Böhmerwaldplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Rückmeldung des Baureferats
3.
Voruntersuchungen für eine Geothermieanlage im SEM Gebiet Nordost; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Neues Grünkonzept für den Effnerplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
5.
Fernwärmeausbau im östlichen Teil des 13. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, ÖDP/DaCG, FDP und FW
6.
Wassermenge für den oberirdischen und renaturierten Teil des Hüllgrabens sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
Zeitplan für die Renaturierung der Isar nördlich der Praterinsel; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
1.
Siebertstr. 4
2.
Pflegerbauerstr. 2
3.
Wildenholzener Str. 3
4.
Muspillistr. 14
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
Mittlere Isar Str.11: "Charity-Lauf "Run in the dark" am 15.11.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: Zirkusgastspiel vom 25.09.- 09.10.2023; Anhörung des Kommunalreferats
3.
40 Jahre Vereinsgemeinschaft VG 29“ am 16.07.2023 im Bürgerpark Oberföhring; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
Fragen zu den Verkehrszählungen an der Salzstraße/Glücksburger Straße; Dittelantrag der CSU-Fraktion
2.
Aufwertung öffentlicher Flächen in Bogenhausen: Errichtung von Trinkwasserbrunnen; Drittelantrag der CSU-Fraktion
3.
Kita-Versorgung in Bogenhausen: Familien nicht allein lassen!; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Raumkostenübernahme für das Vorläuferprojekt des BRK
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
(U) Umsetzung Biodiversitätskonzept
in Ausgleichs- und Biotopflächen,
Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Naturschutz voranbringen IV
Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen
in München
Antrag Nr. 20-26 / A 02009
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
und der SPD / Volt - Fraktion
vom 13.10.2021
-
20-26 / A 02009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 02009:
Das Baureferat-Gartenbau soll sein Pflegeprogramm für die städtischen Grünflächen überarbeiten
mit dem Ziel, das Nahrungsangebot für Bienen und andere Insekten zu verbessern.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, 11 VZÄ für die Umsetzung
von zeitlich vordringlichen Maßnahmen auf 40 % der
rd. 600 ha städt. Biotop- und Kompensationsflächen
im Eckdatenverfahren (EckDV) 2024 anzumelden.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den zusätzlich erforderl.
Personalbedarf zur Umsetzung einer differenzierten Pflege
auf den sonstigen städt. Biotop- und Ausgleichsflächen
zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Koordinierung der
stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns,
das zukünftige Monitoring u. die Anpassungsmaßnahmen
die erforderl. Ressourcen zu ermitteln u. im EckDV 2024 anzumelden.
4. Die stadtweite Umstellung der Mahd soll erfolgen, sobald die erforderl. Finanzmittel
bereitgestellt sind u. das notwendige Personal zur Verfügung steht.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für eine detaillierte Bestandserhebung u. Analyse der einzelnen
rd. 1.300 öffentlichen Grünanlagen sowie für die zukünftige
Datenpflege zu ermitteln und im EckDV 2024 anzumelden.
6. Von den Ergebnissen der Bestandserhebung und Analyse
der öffentlichen Grünflächen wird berichtet.
7. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderl. Ressourcen
für die Einführung und die Anwendung eines Baumkatasters
zu ermitteln u. im entsprechenden EckDV anzumelden.
8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriff:
- Ausgleichsflächen
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Wehrlestraße, Nordseite, östlich Scheinerstraße: 2 PKW-Parkplätze
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (an der Nigerstraße)
2.
Evastr. 16: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - Abdruck Baugenehmigung
3.
Oberschlesische Str. 20
4.
Nicht zugeleitete Bauvorhaben - Information der LBK -
5.
Gemingstr. 11
6.
Pienzenauerstr. 88
7.
Pachmayrpl. 14
8.
Flemingstr. 16 a
9.
Flemingstr. 16
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022
C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
D Ausblick auf weitere Bauprogramme
E Evaluation Bauunterhalt
F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage
G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
20-26 / A 03841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / Q 00267 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / Q 00266 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / Q 00265 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01247 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03847 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03854 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05452 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01616 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00065 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00557 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04132 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03028 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00908 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00925 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01021 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01023 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04716 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04734 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03749 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04920 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusgemäßer Statusbericht zu den bisherigen vier Schulbauprogrammen und zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul- und Kitabau, Ausblick auf weitere Bauprogramme
Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition
Inhalt:
Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme;
Ausblick auf weitere Baumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen;
Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
1. Schulbauprogramm: Beibehaltung des Gesamtfinanzvolumens i.H.v. 1.532,70 Mio. Euro;
2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten i. H. v. 2.940,31 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 2.560,56 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
4. Schulbauprogramm: vorläufiges, bedarfsangepasstes Gesamtfinanzvolumen i. H. v. von 621,40 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
Kita-Bauprogramm 2019: indexangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 222,70 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
Kita-Bauprogramm 2022: Beibehaltung des vorläufigen Gesamtfinanzvolumens i. H. v. 73,20 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile
Entscheidungsvorschlag:
siehe Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbau, Bauprogramm, Kita-Bauprogramm
Ortsangabe:
Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine
Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
7.9
Sozialreferat
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil