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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. November 2023, 19:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.1.1
(E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen
Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen
BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01445 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes
Ramersdorf vom 20.07.2023
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11156
– abgesetzt, da bereits in Oktober-Sitzung behandelt –
2.
zu 2.2.1.2
(E) Stadtbezirksbudget
Quat Fata e.V./Frauenpower e.V.
"'Das Regenbogen', Interkulturelles Kinderfest zum ersten Mal mit Kindermoderation
am 15.10.2023"
766,66€ / AZ 0262.0-16-0555
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11346
Weitere Informationen und Bilder zu dem interkulturellen Kinderfest
3.
zu 3.1.10
PKW-Parken Wilhelm-Hoegner-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2023
Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu dem Anliegen an den Antragsteller
4.
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Workshops in Schulen zu den Themen „Antisemitismus“, „Religiöse Vielfalt“ und Extremismusprävention; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
5.
zu 3.3.1
Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023
Information zu einem früheren Anliegen zu dem Schachspiel
6.
3.6.2
Zutritt zu Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtteil Ramersdorf-Perlach auch nach 22.00 Uhr ermöglichen; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke
7.
zu 4.1.1
Parkraum parallel zur Trassenherstellung der Trambahn managen; Antrag der CSU-Fraktion
8.
Antrag zu TOP 4.1.3:
Bäume versetzen statt fällen; Antrag der CSU-Fraktion
9.
zu 4.3.1
Bericht zur Ortsbesichtigung „Toiletten im öffentlichen Raum – Umsetzung der Standorte im Bereich BA 16“
10.
4.3.2
Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf
Stadtteilgesundheit für München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2023-2027; Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11342; Frist: 27.11.2023
11.
zu 4.4.1
Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten, Sit-zungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152; Frist: 25.10.2023 (Fristverlängerung angefragt)
Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden
12.
4.4.2
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V
Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.2023 (VB); Öffentliche Sitzung
Hinweis: Eine Einbringung der Beschlussvorlage noch im Dezember ist unabding-bar. Die Stellungnahme des BAs müsste bis 08.12.2023 abgegeben werden, da-mit diese noch als Ergänzung zur Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates am 20.12.2023 eingebracht werden kann.
13.
zu 4.6.3.1
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung (verwiesen aus der Sitzung vom 12.10.2023 - Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden entsprechend der UA-Empfehlung)
Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen
Hinweis:
Bereits in Oktober-Sitzung behandelt
-
20-26 / E 01445 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Quergefälle der Gehwege in der Kaspar-Spät-Straße liegt zwar punktuell bei dem
derzeit maximal zulässigen Wert, dieser wird aber nicht überschritten. Daher wird das
Baureferat eine Optimierung der Gefällesituation der Gehwege bei einer nächsten
Sanierung berücksichtigen.
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Widmungen
einer Teilstrecke der Hans-A.-Engelhard-Straße,
einer Teilstrecke der Zenzl-Mühsam-Straße sowie
einer weiteren Teilstrecke der Zenzl-Mühsam-Straße
Kurzinfo:
Den Widmungen
• der Teilstrecke der Hans-A.-Engelhard-Straße zwischen dem Karl-Marx-
Ring (= km 0,000) und der Zenzl-Mühsam-Straße (= km 0,140) zu einer
Ortsstraße,
• der Teilstrecke der Zenzl-Mühsam-Straße zwischen dem Straßenknick
der Hans-A.-Engelhard-Straße (= km 0,000) und dem Wendebereich der
Zenzl-Mühsam-Straße (= km 0,099) zu einer Ortsstraße und
• der Teilstrecke der Zenzl-Mühsam-Straße zwischen dem Wendebereich
der Zenzl-Mühsam-Straße (=km 0,099) und dem Alexisweg (= km 0,152)
zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr und Radverkehr“
wird zugestimmt.
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V.
"Kinderkreativzentrum 'Zmaj' - Schuljahr 2023/24" vom 21.10.2023 bis 31.07.2024
2.655,00€ / AZ 0262.0-16-0554 (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. für die Maßnahme "Kinderkreativzentrum 'Zmaj' - Schuljahr 2023/24" vom 21.10.2023 bis 31.07.2024 in Höhe von 2.655,00€ vom 06.09.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Quat Fata e.V./Frauenpower e.V.
"'Das Regenbogen', Interkulturelles Kinderfest zum ersten Mal mit Kindermoderation am 15.10.2023"
766,66€ / AZ 0262.0-16-0555
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins Quat Fata e.V./Frauenpower e.V. für die Maßnahme "'Das Regenbogen', Interkulturelles Kinderfest zum ersten Mal mit Kindermoderation am 15.10.2023" in Höhe von 766,66€ vom 02.10.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz
"Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz" vom 12.09.2023 bis 26.07.2024
3.708,00€ / AZ 0262.0-16-0545
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Elternbeirats der Grundschule am Pfanzeltplatz für die Maßnahme "Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz" vom 12.09.2023 bis 28.07.2024 in Höhe von 3.708,00€ vom 04.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 Ramersdorf Perlach vom 01.01. - 31.12.2024
7.980,00€ / AZ 0262.0-16-0558
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für die Maßnahme "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 Ramersdorf Perlach vom 01.01. - 31.12.2024" in Höhe von 7.980,00€ vom 11.10.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Quat Fata e.V./Frauenpower
4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest „Mening Yultuzum“, „Mein Stern“ am 03.12.2023
900,00€ / AZ 0262.0-16-0556
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Quat Fata e.V./Frauenpower für die Maßnahme "4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest „Mening Yultuzum“, „Mein Stern“ am 03.12.2023"in Höhe von 900,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V.
Whiteboard für den Unterrichtsraum
2.000,00 € / AZ 0262.0-16-0551
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V. für die Maßnahme "Whiteboard für den Unterrichtsraum" in Höhe von 2.000,00 € vom 10.08.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Tischtennisclub Perlach e.V.
Ausstattung des TTC Perlach, notwendige zusätzliche Anschaffung von Vereinssportgeräten
5.512,50€ / AZ 0262.0-16-0559
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Tischtennisclub Perlach e.V. für die Maßnahme "Ausstattung des TTC Perlach, notwendige zusätzliche Anschaffung von Vereinssportgeräten" in Höhe von 5.512,50€ vom 12.10.2023.
8.
(E) Stadtbezirksbudget
VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten
Durchführung des Volkstrauertages zusammen mit den örtlichen Vereinen am 19.11.2023
1.035 € / AZ 0262.0-16-0553
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten für die Maßnahme "Durchführung des Volkstrauertages zusammen mit den örtlichen Vereinen am 19.11.2023" in Höhe von 1.035,00 € vom 30.08.2023.
9.
(E) Stadtbezirksbudget
K.U.D
Jahreskonzert K.U.D Soko 2023 am 09.12.2023
2.618,75€ / AZ 0262.0-16-0561
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des K.U.D für die Maßnahme "Jahreskonzert K.U.D Soko 2023 am 09.12.2023" in Höhe von 2.618,75€ vom 18.10.2023.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
(E) Mehr Trinkbrunnen für Ramersdorf
-
20-26 / E 01458 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird auf den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach zur Prüfung
und Abstimmung der Standort für neue Trinkbrunnen zur gegebenen Zeit zugehen und
dabei auch die im Antrag vorgeschlagenen Standorte am Karl-Preis-Platz und im Park
an der Mustersiedlung berücksichtigen.
2.
(E) Nach- und Neupflanzungen von Bäumen in den
Parkanlagen von Ramersdorf
-
20-26 / E 01454 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Um Standorte für zusätzliche Bäume in Grünanlagen zu eruieren, wurden alle 25
Bezirksausschüsse befragt. Die Vorschläge wurden in einer Machbarkeits-
untersuchung geprüft. In den Grünanlagen im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
können demnach rund 180 zusätzliche Bäume gepflanzt werde. Die Pflanzungen
erfolgen sukzessive vorbehaltlich der noch herbeizuführenden Finanzierung.
Im laufenden Grünanlagenunterhalt werden Bäume nur gefällt, wenn diese nicht mehr
verkehrssicher sind. Alle gefällten Bäume werden nachgepflanzt. In dichten
Gehölzbeständen wird Ersatz aus dem vorhandenen Sämlingsaufwuchs entwickelt.
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 12.10.2023 - Ortstermin 18.10.2023)
2.
Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.07.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin)
zu 3.1.2 weiteres Anliegen aus der Bürgerschaft zur Thematik vom 23.10.2023
3.
Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.07.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin 18.10.2023)
4.
Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin)
5.
Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin 18.10.2023)
6.
Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin)
7.
Fahrradfahrersituation auf der Ottobrunnerstraße links in den Ring verbessern; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
8.
Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Jour-Fixe mit der PI 24)
9.
Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen.
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion (verwiesen aus der Oktober-Sitzung / Ortstermin)
10.
PKW-Parken Wilhelm-Hoegner-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2023
11.
Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2023
12.
Verkehrssituation Von-Knoeringen-Straße / Thomas-Dehler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.10.2023
13.
Schrägparken nur noch für PKW und Parken für Kleinlaster und Transporter nur noch 15m
von der Straßeneinmündung entfernt in der Führichstraße; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke
14.
Beschilderung rund um den Wochenmarkt zum neuen Standort im Perlach Plaza; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke
15.
Digitale Fahrplananzeigen am Karl-Preis-Platz; Antrag der CSU-Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Antrag auf Fördergelder durch die Bezirksausschüsse; barrierefreie Sozialraumkarten; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.10.2023
2.
Das Kulturreferat wird gebeten 2028 wieder eine Stadtteilkulturwoche im 16. Stadtbezirk –
vorrangig im Ostpark – auszurichten. Interfraktioneller Antrag
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023
2.
Boulderwand Riesige Rosi - Müllentsorgung und Laubentsorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023
3.
Parkmeile entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Platz für Spiel und Sport einrichten
Der Vorschlag Grünstreifen zwischen Friedrich-Kreutzer-Weg und Hugo-Lang-Bogen wird vom BA 15 an den BA 16 zur Beratung übergeben
4.
Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd; erneute Aufforderung aus der Bürgerschaft vom 02.10.2023 tätig zu werden
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023 bzw. 12.10.2023 zur Einladung der WAPE in den UA)
2.
Situation Eissport-Infrastruktur in München - dringende Unterstützung notwendig; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.10.2023
3.
Schulhof der Grundschule am Strehleranger schnellstmöglich zur Verfügung
stellen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
Pausenhof-Interim für Grundschule am Strehleranger ermöglichen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Universales Interimsgebäude für schulische Nutzungen errichten; Antrag der CSU-Fraktion
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Bauvorhaben Rotkäppchenstr. 75; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2023
2.
Wiedervorlage/Abarbeitung meines Antrages vom Oktober 2019
Strom-/Wasseranschluss im Quartierspark Alexisquartier; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.10.2023
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Anfrage was die Landeshauptstadt München gegen das Verschwinden von Postfilialen und Briefkästen unternimmt; Rückmeldung zur Nachfrage des BA 16 aus der September-Sitzung
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 10621 I Termin 16.11.2023
2.
Adolf-Baeyer-Damm 24;
Einrichtung einer Schulbushaltestelle; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO; Frist:08.12.2023
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1
Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze;
Umgestaltung des Straßenraums; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Toiletten im öffentlichen Raum - Umsetzung der Standorte im Bereich BA16; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Rückmeldung bis 10.11.2023 (FF UA UGG sowie UA KPS)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152; Frist: 25.10.2023 (Fristverlängerung angefragt)
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses;
Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts
(zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
2.
Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Fristverlängerung bis einschließlich 10.11.2023
(vertagt aus der Sitzung am 12.10.2023 zur Vorstellung im UA)
3.
Aschauer Str. 18 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
4.
Aschauer Str. 20 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
5.
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
6.
Aschauer Str. 22 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
7.
Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung (verwiesen aus der Sitzung vom 12.10.2023 - Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden entsprechend der UA-Empfehlung)
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
Pfälzer-Wald-Str. 27
2.
Balanstr. 78
3.
Iblherstr. 19
4.
Schreilweg 14
5.
Schneewittchenstr. 2a
6.
Spalatinstr. 13
7.
Goldschaggbogen 77
8.
Im Gefilde 39
9.
Wolframstr. 19
10.
Iblherstr. 51
11.
St.-Cajetan-Str. 7
12.
Quiddestr. 60
13.
Wemdinger Str. 13
14.
Friedrich-Beck-Str. 4
15.
Echardinger Str. 89a
16.
Michl-Lang-Weg 8
17.
Koboldstr. 28
18.
Puppenweg 12
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
2.
Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31 hier: Änderung Lage Bestandsgebäude, Entfall seitlicher Anbau, Entfall Carport, Entfall Kellererweiterung
3.
Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes
2.
Die Querungshilfe in der Fahrbahnmitte der Ottobrunner Straße auf Höhe Diakon-
Kerolt-Weg ist nachts besser zu beleuchten
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Schlechter Zustand und Stammsteher auf dem Spielplatz in der Paulsdorfferstraße:
Dringende Bitte zur schnellen Instandsetzung des Spielplatzes
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2.
Kahlschlag im Bauabschnitt WA1 im Rahmen der Neubebauung der Haldensee-Siedlung (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
3.
UV-Schutzmaßnahmen an städtischen Spielplätzen
4.
Ein Kiosk für den Ostpark
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070
5.
Effektive Ameisenbekämpfung am Spielplatz Schmidbauerstraße
Vollständige Abtragung von Sand und Erdreich zielführend?
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Öffentliches Angebot Eissport München Ost (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2.
Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
3.
Eislauf im Ostparkstadion (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
4.
Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff am Hanns-Seidel-Platz (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
5.
Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ramersdorf-Perlach zu unterstützen, die Defizite in ihren schulischen Leistungen zeigen (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
6.
Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2.
Was passiert mit dem denkmalgeschützten Ensemble am Loehleplatz? (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
3.
Bitte um Informationen zu den Baumaßnahmen für die Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasium
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw. an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen.
Nachfrage der Koordinierungsstelle Erinnerungszeichen des Kulturreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07250 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
Information der PI 24 zur Parksituation Specklstraße
2.
Brandschutztechnische Ertüchtigung, Umrüstung des Luftschachtes in einen 2. Rettungsweg" am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum (NZ); Straßensperrung an der Oberfläche in der Thomas-Dehler-Straße; Information der MVG vom 04.10.2023
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Kraxlkokllektiv - Bilder Riesige Rosi; Dankschreiben für die Unterstützung vom 21.10.2023
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (verwiesen aus der November-Sitzung zur Beratung und Sammlung von Vorschlägen in den Fraktionen)
2.
(U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen
und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler,
historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur
Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Earth Night 2023 -
Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung
Antrag Nr. 20-26 / A 04057
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 02.08.2023
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
(U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Staatliche Gemeinschaftsunterkunft
Pfälzer-Wald-Str. 2,
Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur
Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen
und deren Familien (KiJuFa)
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
• Vergabe der Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote für Kinder, Jugendliche und deren Familien in
der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2.
Inhalt
• Die Trägerschaft für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa
Unterstützungsangebote in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft
Pfälzer-Wald-Straße 2 wurde ausgeschrieben.
• Das Auswahlverfahren, die Bewertung sowie das Ergebnis des
Trägerschaftsauswahlverfahrens werden bekannt gegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Auswahl des Trägers Caritasverband der Erzdiözese München und
Freising e. V. für die Asylsozialbetreuung und die KiJuFa Unterstützungsangebote
für die Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Straße 2 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerschaftsauswahlverfahren
• Asylsozialbetreuung Pfälzer-Wald-Straße 2
• KiJuFa Unterstützungsangebote Pfälzer-Wald-Straße 2
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Pfälzer-Wald-Straße 2,
81541 München
2.
Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule in zwei eigenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ab dem Schuljahr 2023/2024 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
3.
Runder Tisch am 25,10.2023 wg. Kündigungsverhandlungen mit der FestSpielHaus gGmbH
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Emdenstraße 43; Bescheid vom 19.09.2023
2.
Peter-Henlein-Str. 3; Bescheid vom 20.10.2023
3.
Hohenaschauer Str. 68; Bescheid vom 20.10.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier –
Ramersdorf Süd
A) Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts;
Klimaneutrales Quartier Ramersdorf Süd
B) Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Quartierskonzeptes Ramersdorf Süd für den Bereich zwischen
Claudius-Keller-Straße (süd-östlich),
Wilramstraße (nördlich),
Laibacher Str. (östlich)
Rosenheimer Straße (süd-westlich)
- Grundsatzbeschluss -
- Durchführung eines Planungswettbewerbs
-
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
20-26 / A 04228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Weiteres Vorgehen für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße und Wilramstraße, Entwicklung eines klimaneutralen und klimaresilienten, wachsenden Quartiers, Durchführung eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs
Inhalt:
Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts Ramersdorf Süd, weiteres Vorgehen zur Umsetzung für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße und Wilramstraße
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt das im Vortrag der Referentin unter Buchstabe A) erläuterte integrierte Quartierskonzept für die Siedlung Ramersdorf Süd und die dargestellten wesentlichen Erkenntnisse und Gutachterempfehlungen (s. Endbericht, Anlage 5) zustimmend zur Kenntnis.
-Dem im Vortrag der Referentin unter Buchstabe B) aufgeführten Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen (Phase 1 bis 3) wird zugestimmt.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Auslobung und Durchführung des Planungswettbewerbs für ein klimaneutrales und klimaresilientes Quartier durch die GEWOFAG, wie unter Ziffer 5. zu Buchstabe B) dargelegt, zu begleiten.
- Die Landeshauptstadt München ist in der Jury des Wettbewerbsverfahrens entsprechend Ziffer 5. zu Buchstabe B) zu beteiligen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat der Landeshauptstadt München das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs bekannt zu geben. Mit der Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und vor Realisierung der langfristigen Maßnahmen (Phase 3) ist darzustellen, wie die Grundschulversorgung sichergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ramersdorf Süd, Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße, Wilramstraße, klimaneutrales Quartier, integriertes Quartierskonzept
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158
Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich)
und Lüderrstraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq)
- Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz -
- Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und
(Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der
Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V
15933) für insgesamt sieben Schulstandorte; u.a. für die Flächen
westlich der Jakob-Kaiser-Straße und des Theodor-Heuss-Platzes sowie nördlich der Lüderstraße.
Inhalt:
• Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
• Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
• Beteiligung des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching
• Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2158 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq)
• Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan, Billigungsbeschluss, vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Schulbauoffensive, Grundschule
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
4.
Demokratieverständnis der Baubehörden; Schreiben aus der Bürgerschaft an Herrn Oberbürgermeister Reiter
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil