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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Dezember 2023, 19:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München, Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
1.1.1 Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023)
2.
1.1.2 Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule
Von der Geschichtenwerkstatt zu Storytelling im Quartier von Februar bis Juli 2024
1.447,50 € / Az. 0262.0-16-0567
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Elternbeirat der städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule für die Maßnahme "Von der Geschichtenwerkstatt zu Storytelling im Quartier von Februar bis Juli 2024" in Höhe von 1.447,50 € vom 13.11.2023.
1.1
zu 2.2.1.4
Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e.V.
Gesunde Ernährung ab 08.01.2024
675,00 € / Az. 0262.0-16-0568
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e.V. für die Maßnahme "Gesunde Ernährung ab 08.01.2024" in Höhe von 675,00 € vom 20.11.2023.
2.1
zu 2.2.1.5
Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
3.
3.1.13
Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Balanstr./Chiemgaustr.
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.11.2023
4.
3.2.2
Unterstützung für Kraxl-Kollektiv; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
zu 3.3.1 und 3.3.2
Schlüssel für Schachspiel am K-P-Platz und Zuständigkeit Riesige Rosi
6.
3.6.1
Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2024
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.11.2023
7.
zu 4.3.1
Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf
Stadtteilgesundheit für München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2023-2027; Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11342; Frist: 27.11.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 30.11.2023 (vertagt aus der November-Sitzung)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
5.1.1.1.15
Hechtseestr. 9; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024 nicht möglich
9.
5.1.1.1.16
Auflegerstr. 35; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024 nicht möglich
10.
5.1.1.1.17
Donarweg 3; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024 nicht möglich
11.
7.2.2.1
Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag:
Elternbeirat der internationalen Montessorischule Campus di Monaco
Nahostkonflikt und Antidiskriminierung / Expertenvorträge am 16.01.2024 und Schülerworkshops vom 29.01.2024 bis 02.02.2024; 2.000,00 €
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) + (U) Fahrradweg über die Rosenheimer Straße von der Wilramstraße / Kirchseeoner Straße / Hechtseestraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01447
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
am 20.07.2023
-
20-26 / E 01447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrradweg über die Rosenheimer Straße von der Wilramstraße / Kirchseeoner Straße / Hechtseestraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01447
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
am 20.07.2023
2.
(E) Verkehrsspiegel für die Ausfahrt Otterfinger Straße auf die
Putzbrunner Straße
-
20-26 / E 01242 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Anbringung eines Verkehrsspiegels für die Ausfahrt Otterfinger Straße auf die
Putzbrunner Straße kann aus den im Vortrag dargestellten Gründen nicht erfolgen.
3.
(E) + (U) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Innsbrucker Ring, Ecke Ayinger Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01443
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
am 20.07.2023
-
20-26 / E 01443 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Innsbrucker Ring, Ecke Ayinger Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01443
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach
am 20.07.2023
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz
"Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz" vom 12.09.2023 bis 26.07.2024
3.708,00€ / AZ 0262.0-16-0545 (vertagt aus der November-Sitzung)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Elternbeirats der Grundschule am Pfanzeltplatz für die Maßnahme "Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz" vom 12.09.2023 bis 28.07.2024 in Höhe von 3.708,00€ vom 04.07.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisch-Lutherische Lätaregemeinde (Neuperlach)
“Carolyn Breuers Matter of Heart“ von Januar bis Mai 2024
4.912,00€ / AZ 0262.0-16-0560
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Evangelisch-Lutherischen Lätaregemeinde (Neuperlach) für die Maßnahme “'Carolyn Breuers Matter of Heart' von Januar bis Mai 2024" in Höhe von 4.912,00€ vom 18.10.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
C.O.N. SONANZA e.V.
Jahresabschluss- und Weihnachtskonzert am 16.12.2023
2.000,00 € / Az. 0262.0-16-0562
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des C.O.N. SONANZA e.V. für die Maßnahme "Jahresabschluss- und Weihnachtskonzert am 16.12.2023" in Höhe von 2.000,00 € vom 06.11.2023.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.07.2023
Hierzu: Weiteres Anliegen aus der Bürgerschaft zur Thematik vom 23.10.2023
(zuletzt verwiesen aus der November-Sitzung - Ortstermin)
2.
Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023 (verwiesen aus der November-Sitzung - Jour-Fixe mit der PI 24)
3.
Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2023 (vertagt aus der November-Sitzung - Einladung der Antragstellerin)
4.
Verkehrssituation Von-Knoeringen-Straße / Thomas-Dehler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.10.2023 (vertagt aus der November-Sitzung)
5.
Schrägparken nur noch für PKW und Parken für Kleinlaster und Transporter nur noch 15m von der Straßeneinmündung entfernt in der Führichstraße; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke (vertagt aus der November-Sitzung)
6.
Parksituation Frankenthaler Straße 5 bis 9; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.11.2023
7.
Gehwegparken Klagenfurter Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.11.2023
8.
Aktuelle Verkehrs- und Parksituation an der französischen Schule Ungsteiner Straße 50 / Frankenthaler Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.11.2023; Zwischennachricht der PI 23 vom 17.11.2023
9.
Fahrradweg entlang der Hochäckerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2023
10.
Verkehrssicherheit rund um die Unterkunftsanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 11; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.11.2023
11.
Konzept der Mobilitätsstationen verbessern; Antrag der CSU Fraktion
12.
Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Workshops in Schulen zu den Themen „Antisemitismus“, „Religiöse Vielfalt“ und Extremismusprävention; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion (vertagt aus der November-Sitzung)
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023
Information zu einem früheren Anliegen zu dem Schachspiel
(vertagt aus der November-Sitzung - Gespräch des UA-Vorsitzenden mit dem Baureferat und dem Restaurant)
2.
Boulderwand Riesige Rosi - Müllentsorgung und Laubentsorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023
(vertagt aus der November-Sitzung - Gespräch des UA-Vorsitzenden mit dem Baureferat)
3.
Straßen- und Wegereinigung / Krähenplage vor den Wohngebäuden Höhe Gustav-Heinemann-Ring 129 / Maximilian-Kolbe-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2023
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Planfeststellungsverfahren: Neubau Straßenbahnbetriebshof Ständlerstraße; Frist: 18.12.2023
2.
Straßenzug der „Ottobrunner Straße“ (beginnend an der Einmündung der
Hochäckerstraße im Westen), dem „Pfanzeltplatz“ und der „Putzbrunner Straße“ (bis
zur Einmündung der Hans-Ehard-Straße im Osten)
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen; Schreiben des MOR vom 03.11.2023 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1
Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen; Fristverlängerung bis einschließlich 07.12.2023 beantragt
Antrag zu TOP 4.1.3:
Bäume versetzen statt fällen; Antrag der CSU-Fraktion
(vertagt aus der November-Sitzung - Schalte für den BA zur Vorstellung der Anhörung)
4.
Aschauer Straße 9; Erweiterung der Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für die Marieluise-Fleißer-Realschule; Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeichen „Schule“; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.01.2024
5.
Sommerstraßen 2024 - Schreiben des MOR mit der Bitte um Vorschläge für 2024 / ggf. Fehlanzeige
6.
Wilramstraße; Einrichtung einer Fahrradstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf
Stadtteilgesundheit für München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2023-2027; Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11342; Frist: 27.11.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 30.11.2023 (vertagt aus der November-Sitzung)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V
Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.2023 (VB); Öffentliche Sitzung
Hinweis: Eine Einbringung der Beschlussvorlage noch im Dezember ist unabdingbar. Die Stellungnahme des BAs müsste bis 08.12.2023 abgegeben werden, damit diese noch als Ergänzung zur Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates am 20.12.2023 eingebracht werden kann. (vertagt aus der November-Sitzung)
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Fristverlängerung bis einschließlich 06.12.2023 (vertagt aus der November-Sitzung)
2.
Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.)
3.
Rotkäppchenstr. 75c - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 4 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15402-31 hier: Brandwand
4.
Rotkäppchenstr. 75d - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 5 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15404-31 - hier: Brandwand
5.
Rotkäppchenstr. 75e - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 6 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15405-31 hier: Brandwand
6.
Rotkäppchenstr. 75f - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 7 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15406-31 hier: Brandwand
7.
Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
8.
Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses
9.
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)
10.
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)
11.
Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker
12.
Schreilweg 3a - Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um einen Wintergarten mit Dachterrasse und einen Aussenstellplatz - VORBESCHEID -
13.
Ottweilerstr. 8 - Abbruch eines best. Einfamilienhauses, Neubau eines freistehenden Doppelhauses - VORBESCHEID
14.
Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
15.
Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterkunft genutzten Gebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID
16.
Echardinger Str. 107 - Neubau eines Wohnensemles - VORBESCHEID
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen; Zuleitung des KVR vom 13.11.2023; Termin: 11.12.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
Bitte um Mitteilung eines Ansprechpartners bei Interesse an dem neuen Angebot
2.
Angebot eine Beilage mit Informationsmaterial des Bezirksausschusses mit der Haushaltseinladung zu den Bürgerversammlungen des 16. Stadtbezirks am 13.03.2024 und 17.04.2024 zu versenden.
Frist zur Rückmeldung bis spätestens 17.01.2024
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
Ballaufstr. 13
2.
Isegrimstr. 7
3.
Elbacher Str. 9
4.
Zinnebergstr. 15
5.
Dornröschenstr. 18
6.
Gustav-Heinemann-Ring 88
7.
Wildenholzener Str. 12
8.
Struwelpeterstr. 18
9.
Kaiserslauterner Pl. 8
10.
Eulenspiegelstr. 41
11.
Görzer Str. 30
12.
Vulpiusstr. 66
13.
Gänselieselstr. 16
14.
Germersheimer Str. 13
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.)
2.
Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
3.
Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses
4.
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)
5.
Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)
6.
Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
7.
Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterkunft genutzten Gebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz
2.
Kreuzungssicherheit für Radler-, Fußgänger und Rollstuhlfahrer*innen erhöhen
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss
2.
Das Kulturreferat wird gebeten 2028 wieder eine Stadtteilkulturwoche im 16. Stadtbezirk –
vorrangig im Ostpark – auszurichten
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Ein Kiosk für den Ostpark
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070 (verwiesen aus der November-Sitzung)
2.
Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg
(Ziffern 1 bis 3 des Antrags)
3.
Wegebeschilderung Ostpark
Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.11.2023
4.
Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen
Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023; 2. Zwischennachricht - Fristverlängerung bis 31.03.2024
5.
Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels "Mensch im Mittelpunkt"; Sitzungsvorlage 20-26 / V 09377 vom 03.05.2023; Maßnahme Ostpark; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16 (verwiesen aus der November-Sitzung)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Lärmbelästigung Sudermannallee durch Shisha-Bar; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen
Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter
Antrag Nr. 20-26 / A 03482
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 13.12.2022
Radl-Winterdienst I – Routen
Antrag Nr. 20-26 / A 03713
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst II – Methodik
Antrag Nr. 20-26 / A 03714
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst III –
Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag Nr. 20-26 / A 03715
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
Radl-Winterdienst IV – Kommunikation
Antrag Nr. 20-26 / A 03716
von der Fraktion ÖDP / München-Liste
vom 13.03.2023
-
20-26 / A 03482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich.
Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll
in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche
„Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit
mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den
vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse
zu evaluieren.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte
und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt,
zu beschaffen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche
erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing
im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der
Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens
im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714,
A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenreinigung
- Straßenunterhalt
- Winterdienst auf Radwegen
Ortsangabe
Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit
auftauenden Mitteln:
siehe Beschlussvorlage
Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung
auf baulichen Radwegen
siehe Beschlussvorlage
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (verwiesen aus der November-Sitzung)
2.
(U) Grundsatzbeschluss III
Fortschreibung des Klimabudgets
-
20-26 / A 04428 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlegende Beschlüsse des RKU Grundsatzbeschluss I und Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz: Verabschiedung durch VV am 28.07.2021 der Leitsätze für eine Klimastrategie und einen Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz.
Mit diesem Beschluss soll die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen beschlossen werden.
Inhalt:
Dieser Beschluss zeigt die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen auf.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Summe der zahlungswirksamen Kosten beträgt
im Jahr 2024 29.763.000 Euro, im Jahr 2025 137.415.000 Euro, im Jahr 2026 111.324.000 Euro, im Jahr 2027 264.860.000 Euro, im Jahr 2028 269.991.000 Euro und im Jahr 2029 21.078.000 Euro. Diese Kosten werden aus dem vom Stadtrat i.H.v. jährlich 170 Mio. Euro beschlossenen Klimabudget finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung weiterer 13 Maßnahmen unter Verwendung des investiven Klimabudgets.
Der Kofinanzierungsfonds wird ab dem Jahr 2025 dauerhaft etabliert, um die Akquise externen Fördermittel zu erleichtern und den nötigen Eigenanteil zu decken. Das RKU wird beauftragt, die dafür benötigten jährlichen Mittel i.H.v. jeweils jährlich 1 Mio. Euro konsumtiv und 1 Mio. Euro investiv im Eckdatenverfahren zum Haushalt 2025 anzumelden.
Das RKU wird ermächtigt, für die Erstellung und Umsetzung von Quartierskonzepten bis zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der Münchner Gesellschaft mbH (MGS) einzelne Dienstleistungsverträge abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem Budget des RKU.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimabudget, Grundsatzbeschluss, Kofinanzierungsfonds
Ortsangabe:
München
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier –
Ramersdorf Süd
A) Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts;
Klimaneutrales Quartier Ramersdorf Süd
B) Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Quartierskonzeptes Ramersdorf Süd für den Bereich zwischen
Claudius-Keller-Straße (süd-östlich),
Wilramstraße (nördlich),
Laibacher Str. (östlich)
Rosenheimer Straße (süd-westlich)
- Grundsatzbeschluss -
- Durchführung eines Planungswettbewerbs
-
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
(verwiesen aus der November-Sitzung)
-
20-26 / A 04228 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Weiteres Vorgehen für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße und Wilramstraße, Entwicklung eines klimaneutralen und klimaresilienten, wachsenden Quartiers, Durchführung eines Ideen- und Realisierungswettbewerbs
Inhalt:
Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts Ramersdorf Süd, weiteres Vorgehen zur Umsetzung für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße und Wilramstraße
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt das im Vortrag der Referentin unter Buchstabe A) erläuterte integrierte Quartierskonzept für die Siedlung Ramersdorf Süd und die dargestellten wesentlichen Erkenntnisse und Gutachterempfehlungen (s. Endbericht, Anlage 5) zustimmend zur Kenntnis.
-Dem im Vortrag der Referentin unter Buchstabe B) aufgeführten Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen (Phase 1 bis 3) wird zugestimmt.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Auslobung und Durchführung des Planungswettbewerbs für ein klimaneutrales und klimaresilientes Quartier durch die GEWOFAG, wie unter Ziffer 5. zu Buchstabe B) dargelegt, zu begleiten.
- Die Landeshauptstadt München ist in der Jury des Wettbewerbsverfahrens entsprechend Ziffer 5. zu Buchstabe B) zu beteiligen.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat der Landeshauptstadt München das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs bekannt zu geben. Mit der Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und vor Realisierung der langfristigen Maßnahmen (Phase 3) ist darzustellen, wie die Grundschulversorgung sichergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ramersdorf Süd, Claudius-Keller-Straße, Rosenheimer Straße, Wilramstraße, klimaneutrales Quartier, integriertes Quartierskonzept
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
2.
Digitale Schulbaukarte; Schreiben und Präsentation des RBS
3.
18.Jetzt; Ergebnisse für die BA 16,17, 18
4.
(U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten
aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Anton-Ditt-Bogen 5
• Ottobrunner Straße 28g
• Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße)
Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München
• Zeltstadt 3
Verlängerung der bestehenden Unterkunft
für Geflüchtete am Standort
• Ottobrunner Straße 28h
Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte
für Geflüchtete an den Standorten
• Seidlstraße 2
• Stahlgruberring 28
• Rambergstraße 6
Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte
für Geflüchtete an den Standorten
• Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21
• Neuherbergstraße 24
• Gerty-Spies-Straße 9
• Hansastraße 55
• Kronstadter Straße 36
• Hachinger-Bach-Straße 19
Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle
für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort
• Dachauer Straße 122
Eröffnung der Übergangswohnheime durch die
Regierung von Oberbayern an den Standorten
• Bachbauernstraße 4
• Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
-
20-26 / A 04345 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern
• Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 11, 15, 16, 19
• Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken
3, 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15 und 16
• Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine im Stadtbezirk 9
• Neue Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern in den Stadtbezirken 9 und 21
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung
Geflüchteter in den Stadtbezirken 16 und 19
• Planung und Neueröffnung eines ehemaligen Bürogebäudes als Unterkunft für Geflüchtete im Stadtbezirk 11
• Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine in
der Dachauer Str. 122 im Stadtbezirk 9
• Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München
• Eröffnung der Übergangswohnheime der Regierung von Oberbayern an den Standorten Bachbauernstraße 4 und Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Friedrich-Beck-Str. 4; Bescheid vom 14.11.2023
2.
Adam-Berg-Straße 125; Bescheid vom 03.11.2023
3.
Zinnebergstraße 15; Bescheid vom 06.11.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Ufilasstraße; Schreiben vom 07.11.2023
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter
Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für
den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungs-
planung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung
Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung
Bebauungsplanverfahren /
Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive
Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der
Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner
Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau -
Einführung eines befristeten
Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI)
B) Anträge
-
20-26 / A 03448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04310 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Beschlüsse der Fortschreibung
GEWI 2017/18
Inhalt
• Aktueller Sachstand in den 19 Maßnahmengebieten sowie
sieben weiteren Gebieten und bei den sechs thematischen
Strategien
• Zwischenergebnis zur Zielzahl für klassische Gewerbeflächen: 35
Hektar in 7 Jahren
• weitere Information zu Entwicklungen in Gewerbegebieten und
zu allgemeinen Trends
• Information zur Entwicklung weiterer Modelle für verdichtetes
klassisches Gewerbe (Produktiven Stadtquartiers)
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03448 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
• Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 03449 der
Stadtratsfraktion CSU mit Freie Wähler vom 08.12.2022
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin zum Sachstand des GEWI wird zur
Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Referat für
Arbeit und Wirtschaft bleiben beauftragt, die
Gewerbeflächenentwicklung gemäß der Fortschreibung des
GEWI aus dem Jahr 2018 und der unter Punkt 4 beschriebenen
Vorgehensweise, der Weiterführung des
Gewerbegebietsmanagements, der Fortführung der
eingeführten Strategien zum Erhalt, Ausbau und zur
Qualifizierung von Gewerbeflächen sowie der Anpassung des
Konzepts des produktiven Stadtquartiers
weiter siehe Vorlage
2.
Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024
3.
Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des MIPs 2023 - 2027; Zuleitung der Stadtkämmerei
4.
RIS Internet – Extranet
Änderungen für Bezirksausschüsse ab 21.11.2023
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil