RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 20:19:11)
Sitzungs-Informationen
Montag, 17. April 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Erscheinung des Herrn, Terofalstraße 66
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Vorstellung Entwurfsplanung Ludlstraße durch die Gewofag - Gestaltung des zukünftigen Straßenverlaufs
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
1.
Situation Würmtalstraße
2.
Baustelle Prälat-Wellenhofer-Straße
3.
Verkehrsspiegel Kreuzung Aurikelstraße / Kriegerheimstraße
4.
Aufenthaltsqualität Grünstreifen Kornwegerstraße und Guardinistraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
- Gräfelfinger Straße 66-70c, 3 Spitzahorn und 1 Birke
- Hohenklingenstraße 6, 1 Fichte
- Pelargonienweg 3, 2 Fichten
- Pfingstrosenstraße 61, 2 Serbische Fichten
- Sonnblickstraße 2, 1 Blaufichte
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
Ortstermin Containerunterkunft Max-Lebsche-Platz
2.
UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.
Gemeinsamer UA Jugend, Sport, Spielflächen und UA Soziales, Kultur, Inklusion
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
1.
Treffen mit der Sozialreferentin (20.03.2023)
2.
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM (21.03.2023)
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Freigabe der Wandflächen in der Unterführung Schröfelhofstraße / Menaristraße für ein künstlerisches Gestaltungsprojekt einer Haderner Schule oder Jugendeinrichtung (Grünen- und SPD-Fraktion)
2.
Schaffung von freizugänglichen "M-WLAN" Hotspots an öffentlichen Aufenthaltsorten von jungen Menschen im Haderner Stadtbezirk (Grünen- und SPD-Fraktion)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Stadtbezirksbudget, foolpool GbR, Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023, 9.300,- € (Direktorium, 23.02.23)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Maßnahme "Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023" von der foolpool GbR in Höhe von 9.300,00 Euro.
2.
Stadtbezirksbudget, Kreisjugendring München-Stadt, pfiffTEEN - Treffpunkt für Jugendliche und Kinderhaus Wolkerweg, Sommerfest am 08.07.2023, 980,86 € (Direktorium, 01.03.23)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für das Sommerfest am 08.07.2023 vom Kreisjugendring München-Stadt, pfiffTEEN - Treffpunkt für Jugendliche und Kinderhaus Wolkerweg in Höhe von 980,86 Euro.
3.
Stadtbezirksbudget, KjG St. Canisius, Renovierung des Jugendraums vom 10.04. - 31.06.2023, 751,14 € (Direktorium, 01.03.23)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Renovierung des Jugendraums vom 10.04. - 31.06.2023 vom KjG St. Canisius in Höhe von 751,14 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Neufriedenheimer Platz, ökumenischer Gottesdienst am 09.07.2023 (10.00 - 14.00 Uhr) (Kreisverwaltungsreferat, 09.03.23)
2.
bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder und Jugendliche von CultureClouds e.V., hier: Tanz. Die Invasion, Max-Lebsche-Platz vom 03.08. - 05.08.2023 (15.00 - 19.00 Uhr) (Kreisverwaltungsreferat, 13.03.23)
3.
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
Landschaftspark West und städtische Baumschule (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.03.23)
4.
Krokusstraße 6, Neuerrichtung zweier Dachgauben und einem Wintergarten sowie Anbringung einer Überdachdämmung und Fassaden- / Grundrissänderungen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 21.03.23)
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 (Stadtkämmerei, 20.03.23)
6.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Max-Lebsche-Platz, Haderner Dorffest vom 11.05. - 21.05.2023 von 11.00 - 23.00 Uhr (Kreisverwaltungsreferat, 23.03.23)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Silberdistelstraße auf Höhe der Auffahrt auf die A96, Fahrtrichtung stadtauswärts (Mobilitätsreferat, 23.03.23)
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Am Hedernfeld 42-44 und gegenüber; Einrichtung eines absoluten Haltverbots (Zeichen 283 StVO) (Mobilitätsreferat, 28.03.23)
9.
Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 16.03.2023:
Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine, Max-Lebsche-Platz (Sozialreferat, 10.02.23) (vertagt aus 03/23)
10.
Platanenstraße 19, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 29.03.23)
11.
Änderung der BA-Satzung: Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen, Antrag BA 6 Sendling vom 05.12.2022 (Direktorium, 31.03.23)
12.
(N) - Wastl-Witt-Straße 17, Neubau zweier Wohngebäude und TG-Neubau in bestehender Wohnanlage - mit Mobilitätskonzept - Vorbescheid (2 Var.) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 06.04.23)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Fällung eines Gefahrenbaums: Senftenauerstraße 11, Veilchenstraße 16-18 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.03.23)
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Pelargonienweg (Sozialreferat, 10.03.23)
- Canisiusstraße (Sozialreferat, 20.03.23)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Schlüsselblumenweg; Gemeinsamer Rad- und Fußweg, "Zufahrt gestattet" entsprechend der Widmung (Mobilitätsreferat, 13.03.23)
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier: Würmtalstraße 83, Strom (SWM, 20.03.23)
5.
Pfingstrosenstraße 13a, 1 Fichte genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.03.23)
6.
AKIM Bericht 1. Jahreshälfte 2023 (Sozialreferat, 20.03.23)
7.
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder (Mobilitätsreferat, 24.03.23)
8.
Arbeiten im Straßenraum, hier: Heiglhofstraße 5 Seite Farnweg, Glasfaserausbau Ring 09 - Vollsperre (Mobilitätsreferat, 24.03.23)
8.
Antworten der Stadt
1.
Begrünung in der Guardinistraße (Baureferat, 21.03.23)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Antrag aus dem Jugendforum am 26.10.2022: Kiosk/Bäckerei/Café für das Wohngebiet Ludlstraße (GEWOFAG, 03.03.23)
2.
Buslinie 167 (MVG, 14.03.23)
10.
Verschiedenes
1.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 20.03.2023 (Sozialreferat, 27.03.23)
2.
Protokoll Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM (Direktorium, 31.03.23)
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.02.2023:
Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
-
20-26 / A 03566 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03565 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03443 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03441 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03507) wurde mit der Mobilitätsstrategie 2035 auch die Entwicklung einer Teilstrategie zum Wirtschaftsverkehr beschlossen. Zuvor hatte der Mobilitätsausschuss am 21.07.2021 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 03540) bereits die Erstellung eines Logistikkonzepts im Rahmen des BMVI-Programms zur Förderung der städtischen Logistik beschlossen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat im Rahmen der Erstellung des ersten Teils der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr ein Sachstandsbericht zum urbanen Logistikkonzept sowie die Beschreibung erster Umsetzungsmaßnahmen und ein Ausblick auf die weiteren Handlungsschritte gegeben.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussvorlage Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Wirtschaftsverkehr, Logistik
Ortsangabe:
Gesamtstadt
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.03.2023:
MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons
Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV):
Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
Kurzinfo:
Anlass:
Finanzierung des Eigenanteils für die Teilnahme am Förderprojekt MINGA im Rahmen der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), koordiniert durch die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleist-ungen (BAV) vom 14.09.2022.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat das Förderprojekt MINGA vorgestellt. Im Projektzeitraum 03/2023 bis 12/2025 wird der öffentliche Personennahverkehr durch Automatisierung und digitale Vernetzung weiterentwickelt. Erprobt werden drei bis fünf Fahrzeuge im automatisierten On-Demand Betrieb zur Feinerschließung von Quartieren. Der Linienbetrieb eines automatisierten Solobusses sowie zwei automatisierte Bus-Platoons, also eng hintereinander her fahrende Busse zur optimalen Nutzung des Straßenraumes und Schaffung zusätzlichen Angebotes. Darüber hinaus werden rechtliche Rahmenbedingungen, Finanzierungsmodelle sowie Tarifstrukturen untersucht sowie die Nutzung dieser Angebote simulativ skaliert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2.018.397 €, davon werden durch den Projektträger (BAV / BMDV) 1.038.169 € gedeckt, aus dem KoFi-Fonds des RKU wird eine Summe in Höhe von 539.687 € bereitgestellt. Noch zu finanzieren sind daher noch 440.541 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt, dass die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Mobilitätsreferat und das Baureferat – sich am Forschungsprojekt MINGA über eine Projektlaufzeit 2023-2025 beteiligt. Die erforderlichen Mittel werden freigegeben.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Münchnens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Förderprojekt MINGA, Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2022:
Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
-
20-26 / E 00809 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 hat am 14.09.2022 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00809 beschlossen, wonach jegliche Mieterhöhung in der Stadt München ab sofort und für die nächsten 10 Jahre verboten werden soll. Zudem sollen Strom- und Heizkosten unverzüglich eingefroren werden.
Inhalt
Mieterhöhungen im frei finanzierten Wohnungsmarkt unterliegen den gesetzlichen Vorschriften der §§ 558 ff. BGB. Änderungen des Mieterhöhungsrechts können daher allein durch den Bundesgesetzgeber herbeigeführt werden. Der Landeshauptstadt München ist die Sicherung bezahlbaren Wohnraums ein großes Anliegen. Aus diesem Grund gilt für die städtische Wohnungen der am 24.07.2019 beschlossene „Städtische Mieten-Stopp München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15518), wonach bei allen Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH sowie des Kommunalreferats ab dem 01.08.2019 bis zum 31.07.2024 die Mieterhöhungen ausgesetzt wurden. Zudem wurde die Modernisierungsumlage für die städtischen Wohnungen auf 2.-€/m² innerhalb eines Zeitraums von 6 Jahren begrenzt.
Hinsichtlich der Forderung nach einem Einfrieren der Strom- und Heizkosten gilt, dass Adressat*innen einer solchen Forderung nur die Strom- und Ener-gieerzeuger selbst sein können. Das Sozialreferat weist in seiner Stellung-nahme u.a. darauf hin, dass für ein Einfrieren der Strom- und Heizungskosten der Landeshauptstadt München die rechtlichen Möglichkeiten fehlen. Die SWM bieten laut ihrer Stellungnahme zusätzlich verschiedene Maßnahmen an, um die Auswirkungen soweit wie möglich abzumildern.
weiter siehe Vorlage
4.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.03.2023:
Urbanes Gärtnern in München
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
5.
Beschluss der Vollversammlung vom 01.03.2023:
Partizipation 2.0 reloaded
-
20-26 / A 03608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / B 03313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00649 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022
Inhalt
• Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro
der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches
Engagement und Beteiligung im Direktorium
• Direkte Partizipation im Stadtbezirk
• Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates
• Partizipation als Querschnittsaufgabe
in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft
• Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen
der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik
• Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“
• Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben
• Behandlung der genannten Stadtratsanträge,
BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Partizipation
• Empowerment
• Kinderrechte
• Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren
• Teilhabe
Ortsangabe
-/-
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2023:
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
7.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2023:
Ersatzneubau der Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46
im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark,
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und im 20. Stadtbezirk Hadern
Vorprojektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss „Tram Westtangente von Aidenbachstraße
(Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz, Fortschreibung Trassierungs-
beschluss“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05200) vom 15.12.2021
wurde das Baureferat beauftragt, für die „Ersatzneubauten Kreuzhof
40/45 und 40/46“ die Vorplanung zu erarbeiten und die Ergebnisse
dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Vorprojektgenehmigung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Höhe der Kosten kann erst im Rahmen der weiteren
Planungskonkretisierung auf Basis der Entwurfsplanung
ermittelt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für den Ersatzneubau der sogenannten
Kreuzhofbrücken BW 40/45 und BW 40/46 wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kreuzhofbrücken
- Tram-Westtangente
Ortsangabe
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
- Stadtbezirk 20 Hadern
- A 95
- Garmischer Autobahn
- B 2
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
8.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2023:
Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
9.
Ergänzung vom 16.03.2023 zum Beschluss des Sozialausschusses vom 16.03.2023:
Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
Planung und Neueröffnung an den Standorten
• Frobenstraße
• Glücksburger Straße
• Gundermannstraße West
• Max-Lebsche-Platz
• Mirabellenweg
• Neuherbergstraße 24
• Schatzbogen 29
• Stummerstraße/Servetstraße
Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten
• Aschauer Straße 34
• Centa-Hafenbrädl-Straße 50
• Meindlstraße 14a
Planungsänderung am Standort
Bodersenstraße 34
Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk
• Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk
• Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34
• Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk)
• Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats
• Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing
• 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8
• 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing
• 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching
10.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2023:
Konzeptioneller Mietwohnungsbau
A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs
B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025
C) Anträge
-
20-26 / A 03268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 03268 vom 09.11.2022 der Stadtratsfraktion der Stadtratsfraktion „SPD/Volt“ und „Die Grünen/ Rosa Liste“ Baukostensteigerungen bei Bauvorhaben im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine
Inhalt
Teuerungsausgleich für den Adressat*innenkreis des KMB für Grundstückszuschläge vom 11.03.2020 bis 31.12.2024 für ca. 2.500 Wohneinheiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
investiv ca. 270 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Einführung und Finanzierung des Teuerungsausgleichs
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, Teuerungsausgleich
Ortsangabe ./.
12.
Nichtöffentliche Sitzung