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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für die Theateraufführung "Loriots dramatische Werke" am 08.01.2024 von der Initiative "Theater für Senioren" in Höhe von 2.805,00 Euro.

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Wiederauflegung des MVV-Gesamtfahrplans Empfehlung Nr. 20-26 / E 01265 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 11.05.2023

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 20 für den Zukunftstag für die 12. Klasse am 19.01.2024 vom Elternbeirat Gymnasium Fürstenried in Höhe von 446,25 Euro.

Anlass Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik. Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten. Inhalt - Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße - Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie Gesamtkosten / Gesamterlöse Investiv: 2.300.000 Euro Konsumtiv: 470.000 Euro Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen. Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu planen und durchzuführen. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Licht - LED - Beleuchtung - Straßenbeleuchtung - Stadtmarketing Ortsangabe - Max-Born-Straße - Dachauer Straße - Stadtbezirk 10 Moosach - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Kreuzhof - Fürstenrieder Straße - Boschetsrieder Straße - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 20 Hadern - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

Anlass Neubau einer U-Bahn-Haltestelle an der Willibaldstraße, Beschluss der Anträge aus Stadtratsfraktionen, Bezirksausschüssen und Empfeh­lungen aus Bürgerversammlungen zur zukünftigen Entwicklung der Städtischen Baumschule und den westlich angrenzenden Flächen, weitere Umsetzung von Maßnahmen im Landschaftspark „Pasing-Laim-Blumenau-Hadern“ künftig, Landschaftspark West. Inhalt Darstellung der Rahmenbedingungen und vorhandenen Planungen auf den Flächen und im westlichen Umfeld der städtischen Baumschule. Ordnungsgemäße Behandlung der Anträge von Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen sowie der Empfeh­lungen aus Bürgerversammlungen. Vorschlag für die weitere Vorgehensweise. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zum Gelände der städtischen Baumschule Pasing und den vorliegenden Beschlüssen und Rahmenbedingungen zur Entwicklung des Landschaftsparks „Pasing-Laim-Blumenau-Hadern“, künftig Landschaftspark West. 2. Kenntnisnahme, dass entsprechend dem Beschluss des Stadtrats zum Entwurf des Stadtentwicklungsplans (STEP) in der Vollversammlung am 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346, Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“) von Untersuchungen der Flächen als Siedlungsentwicklung abgesehen wird, um eine Fortschreibung der Konzeption des Landschaftsparks „Pasing-Laim-Blumenau-Hadern“ zu ermöglichen. weiter siehe Vorlage

Anlass: Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1 dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz, zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen, insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218). Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten. Inhalt: s. Beschlussseite Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro- gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera- tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume, Kletterpflanzen Ortsangabe: -/-

Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt. Inhalt In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die weiteren Schritte dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept, Digitalisierung Ortsangabe Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing (jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)

Anlass Eine sichere Befahrbarkeit der Radverkehrsanlagen im Winter ist unerlässlich. Forschungsergebnisse zeigen die Möglichkeit der Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen. Inhalt Die Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen soll in München in zwei verschiedenen Pilotversuchen erprobt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die beiden Pilotversuche „Differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit auftauenden Mitteln“ sowie „Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Solesprühung auf baulichen Radwegen“ auf den vorgeschlagenen Strecken durchzuführen und die Ergebnisse zu evaluieren. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die dafür notwendigen Geräte und Fahrzeuge, wie im Eckdatenbeschluss 2024 beantragt, zu beschaffen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das für die Pilotversuche erforderliche Winterdienstpersonal rechtzeitig einzustellen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, ein Expert*innenhearing im Jahr 2025 oder 2026 im Münchner Stadtrat durchzuführen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Ergebnisse der Pilotversuche sowie des Expert*innenhearings spätestens im Jahr 2026 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 6. - 10. Die Anträge Nr. 20-26 / A 03482, A 03713, A 03714, A 03715 und A 03716 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenreinigung - Straßenunterhalt - Winterdienst auf Radwegen Ortsangabe Pilotversuch differenzierter Winterdienst auf Fahrradstraßen mit auftauenden Mitteln: siehe Beschlussvorlage Pilotversuch Einsatz einer Räumkehr-Einheit mit Soleausbringung auf baulichen Radwegen siehe Beschlussvorlage