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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. April 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Straße
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
vom 14.03.2023
1.4
Vorstellung der aktuellen Planungen "Hirmerei"
1.5
Sachstandsbericht Unterkunft für Flüchtlinge Servetstraße / Stummerstraße
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gefahrenstelle Kreuzung Stieglstraße / Kiesweg
2.
Antrag auf Entfernung der Sitzbank Ecke von Reuter / Manzostraße
3.
Fahrradpendeln verbessern
4.
Situation nähe Werksgelände Siemens
5.
(N)
Anhänger in der Manzostraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
1.
vom 15.04.2023
3.5
Umwelt und Verkehr
1.
vom 17.04.2023
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
Baumschutzprotokoll vom 16.04.2023 und 17.04.2023
5.
Anträge
1.
Anbindung des neuen Alten- und Pflegeheim Franz-Nißl-Straße an den ÖPNV
6.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
BRK Wasserwacht OG München-West
Anschaffung eines Ortungsgerätes "Aquaeye"
2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0198
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Anschaffung eines Ortungsgerätes "Aquaeye" von der BRK Wasserwacht OG München-West in Höhe von 2.400,00 Euro.
7.
Anhörungen
1.
A 99 Sanierung Tunnel Allach - 1. Tektur
2.
MIP 2022 - 2026
3.
Augustenfelder Str. 33
Neubau von 3 Hausgruppen, mit jeweils durch eine doppelseitige Kommunwand getrennte Häuser (H1-H2, H3-H4, H5-H6) mit dazugehörigen 6 Stellplätzen (3 oben mit Carport, 3 unten in der Grube)
4.
Naglerstraße
Neubau von einem Doppelhaus (E+1+D) 2 Wohneinheiten und 2 Doppelparkergaragen (4 Stpl.) - VORBESCHEID
5.
Theodor-Kitt-Str. 38
Neuerrichtung Dachkonstruktion incl. Ausbau mit einer Wohneinheit und Balkon
6.
Eversbuschstraße 108a
Neubau eines MFH mit 7 WE, eines Einfamilienhauses und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-2488-42
7.
Manzostraße 106
ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-3616-42 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
8.
Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022
9.
(N)
1. Maibaumaufstellen in der Eversbuschstr./Höhe Haus-Nr. 156 (öff. Grund/Grünanlage)
2. Maibaumfeier in der Eversbuschstr. 153 (Privatgrund)
am 01.05.2023
10.
(N)
Thea-Knorr-Straße
Sanierung der denkmalgeschützten Junkers Halle zum Firmensitz der HSG Hochbau- und Sanierungsgesellschaft mbH
11.
(N)
Sickenbergerstr. 10
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Duplexparkern
12.
(N)
Medererstr. 4
Neubau von 4 Doppelhaushälften mit je einer Wohneinheit, zwei Doppelhaushälften mit je zwei Wohneinheiten und einer Tiefgarage mit 16 Stellplätzen
8.
Verschiedenes
1.
A 99 Tunnel Allach / Neuigkeiten vom Planfeststellungsverfahren
9.
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03. und 04.04.2023:
Baumfällung:
Jennerstraße 26
Bescheid Behringstraße
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.03. und 03.04.2023:
Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
Ernst-von-Beling-Straße, Peter-Winter-Straße, Manzostraße
3.
Schreiben Direktorium
Verschiedene Verwendungsnachweise
4.
Schreiben Deutsche Bahn vom 09.03.2023:
Verschmutzung der Anböschung am S-Bahnhof Allach
Antwortschreiben aus Bürgeranfrage aus 02/23
5.
Schreiben Deutsche Bahn vom 04.04.2023:
Defekte Uhr Bahnhof Allach
Zwischennachricht
6.
Schreiben Baureferat vom 20.03.2023:
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
hier: Schule Pfarrer-Grimm-Straße 1, Pausenhof
7.
Schreiben Baureferat vom 23.03.2023:
Antwortschreiben auf Bürgeranliegen aus 03/23
Verkehrssicherheit Bahnhof - Vorplatz Allach
8.
Schreiben Amt für Abfallwirtschaft vom 10.03.2023:
Antwortschreiben Container an der Hitlstraße
Zwischennachricht
9.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 10.02.2023:
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten,
hier: Georg-Reismüller-Straße zwischen Vesaliusstraße und Franz-Nißl-Straße;
Eilentscheidung
10.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 09.03.2023:
Verlängerung des Lippweges zur Eversbuschstraße
Zwischennachricht
11.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 09.03.2023:
Konzept zur Nahverkehrsmobilität für Allach-Untermenzing
Zwischennachricht
12.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 09.03.2023:
Ausweitung des geplanten Verkehrskonzeptes Münchner Westen auch auf den Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Zwischennachricht
13.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 09.03.2023:
Verkehrsgutachten
Zwischennachricht
14.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 23.03.2023:
Lärmschutz Allacher Straße
Zwischennachricht
15.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 10.03.2023:
Abdruck Dreh Naumannstraße 33 für 17.03.2023
Aktenzeichen XY ungelöst
16.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 24.03.2023:
Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder
17.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.03.2023:
Vollsperrung Auenbruggerstraße vom 27.03.2023 bis 07.04.2023
18.
Schreiben Stadtwerke München vom 13.03. und 24.03.2023:
Baumaßnahmen
19.
Schreiben Stadtwerke München vom 20.03.2023:
Baumaßnahme Strom Projekt - Waldhornstraße
20.
Schreiben Stadtwerke München vom 28.03.2023:
Baumaßnahme Strom-Projekt - BV Ernst-Haeckel-Straße
21.
Schreiben Sozialreferat vom 09.03.2023:
Zweckentfremdung: Theodor-Lipps-Straße
22.
Schreiben Sozialreferat vom 20.03.2023:
AKIM Bericht 1. Jahreshälfte 2023
23.
Schreiben Sozialreferat vom 27.03.2023:
Informationsveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 20.03.2023
24.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 31.03.2023:
Genehmigung 2023 für das Betreiben von 10 Hochbeeten auf öffentlichem Grund
hier: Oertelplatz
25.
Einseitiges Parkverbot in der Friedrich-Zahn-Straße zwischen Ganzenmüllerstraße und Willi-Wien-Straße
Rückmeldung und Dank
26.
(N)
Schreiben Mobilitätsreferat vom 11.04.2023:
Theodor-Fischer-Straße, Schulbushaltestelle
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.03.2023:
Urbanes Gärtnern in München
StR-Anträge
-
20-26 / A 03618 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06108 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01023 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01668 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00299 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03559 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Es wurden verschiedene Anträge zum Thema Gärtnern in der Stadt gestellt. Diese werden hier gemeinsam behandelt.
Inhalt
Es werden kurz die bereits heute in der Landeshauptstadt München etablierten Formen des Urbanen Gärtnerns vorgestellt. Danach werden die einzelnen Anträge behandelt und anschließend ein Ausblick auf das weiter Vorgehen gegeben.
Gesamtkosten / -erlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vielfalt des Urbanen Gärtnerns und der Urbanen Landwirtschaft in München zu fördern und in möglichst vielen Quartieren zu ermöglichen. Das Baureferat und das Kommunalreferat werden gebeten, hierfür weiterhin ihre Beiträge zu leisten.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses „Urbanes Gärtnern in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13752) vom 19.02.2014 im Sinne eines Masterplans weiterhin für eine Weiterentwicklung des Kleingartenwesens und des Urbanen Gärtnerns in München im Rahmen der Stadtentwicklungs- und Stadtplanung Vorsorge zu treffen.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei Neuentwicklungen von Quartieren Flächen für Urbanes Gärtnern auf öffentlichen und privaten Freiflächen zu ermöglichen. Anhand von vier Pilotprojekten in anstehenden Planungsverfahren werden methodische und innovative Herangehensweisen und Konzepte weiter konkretisiert und umgesetzt.
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, referatsübergreifend und unter Einbeziehung externer Expertise einen Runden Tisch zum Themenkomplex Urban Farming / Vertical Farming und dessen Implikationen für die Stadtentwicklung durchzuführen. Das Referat für Umwelt- und Klimaschutz, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Kommunalreferat werden gebeten, sich hier einzubringen.
usw.
2.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.03.2023:
MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons
Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV):
Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
Kurzinfo:
Anlass:
Finanzierung des Eigenanteils für die Teilnahme am Förderprojekt MINGA im Rahmen der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), koordiniert durch die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleist-ungen (BAV) vom 14.09.2022.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat das Förderprojekt MINGA vorgestellt. Im Projektzeitraum 03/2023 bis 12/2025 wird der öffentliche Personennahverkehr durch Automatisierung und digitale Vernetzung weiterentwickelt. Erprobt werden drei bis fünf Fahrzeuge im automatisierten On-Demand Betrieb zur Feinerschließung von Quartieren. Der Linienbetrieb eines automatisierten Solobusses sowie zwei automatisierte Bus-Platoons, also eng hintereinander her fahrende Busse zur optimalen Nutzung des Straßenraumes und Schaffung zusätzlichen Angebotes. Darüber hinaus werden rechtliche Rahmenbedingungen, Finanzierungsmodelle sowie Tarifstrukturen untersucht sowie die Nutzung dieser Angebote simulativ skaliert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2.018.397 €, davon werden durch den Projektträger (BAV / BMDV) 1.038.169 € gedeckt, aus dem KoFi-Fonds des RKU wird eine Summe in Höhe von 539.687 € bereitgestellt. Noch zu finanzieren sind daher noch 440.541 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt, dass die Landeshauptstadt München – vertreten durch das Mobilitätsreferat und das Baureferat – sich am Forschungsprojekt MINGA über eine Projektlaufzeit 2023-2025 beteiligt. Die erforderlichen Mittel werden freigegeben.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Münchnens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Förderprojekt MINGA, Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren
Ortsangabe:
Landeshauptstadt München
3.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.03.2023:
Partizipation 2.0 reloaded
-
20-26 / A 03608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / B 03313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00649 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022
Inhalt
• Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro
der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches
Engagement und Beteiligung im Direktorium
• Direkte Partizipation im Stadtbezirk
• Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates
• Partizipation als Querschnittsaufgabe
in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft
• Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen
der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik
• Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“
• Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben
• Behandlung der genannten Stadtratsanträge,
BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Partizipation
• Empowerment
• Kinderrechte
• Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren
• Teilhabe
Ortsangabe
-/-
4.
Beschluss des Sozialausschusses vom 16.03.2023:
Containerunterkünfte zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
Planung und Neueröffnung
an den Standorten
• Frobenstraße
• Glücksburger Straße
• Gundermannstraße West
• Max-Lebsche-Platz
• Mirabellenweg
• Neuherbergstraße 24
• Schatzbogen 29
• Stummerstraße/Servetstraße
Verlängerung bestehender Unterkünfte für
Geflüchtete an den Standorten
• Aschauer Straße 34
• Centa-Hafenbrädl-Straße 50
• Meindlstraße 14a
Planungsänderung am Standort
Bodersenstraße 34
Dependance des Alten- und Service-Zentrums
(ASZ) Kleinhadern-Blumenau am
Max-Lebsche-Platz
6. Stadtbezirk – Sendling
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
20. Stadtbezirk – Hadern
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 11., 13., 15., 20., 23. und 24. Stadtbezirk
• Verlängerung von Standorten mit Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 6., 16. und 22. Stadtbezirk
• Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34
• Schaffung einer Dependance eines Alten- und ServiceZentrums (ASZ) am Max-Lebsche-Platz (20. Stadtbezirk)
• Ausweitung der Asylsozialberatung des Sozialreferats
• Ausweitung der Unterstützungsangebote KiJuFa für Kinder, Jugend und Familie des Stadtjugendamtes
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk – Sendling: Meindlstraße 14a, Flst.-Nr. 9423/1, Gemarkung München S.5
• 11. Stadtbezirk – Milbertshofen - Am Hart : Neuherbergstraße 24, Flst.-Nr. 1346/110, Gemarkung Feldmoching
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen: Glücksburger Straße, Flst.-Nr. 720/2, Gemarkung Daglfing, Mirabellenweg, Flst.-Nr. 956/0, Gemarkung Daglfing, Brodersenstraße 34, Flst.-Nr. 620/0, Gemarkung Daglfing
• 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem: Frobenstraße, Flst.-Nr. 227/11, Gemarkung Daglfing; Schatzbogen 29, Flst.-Nr. 131/15, Gemarkung Trudering
• 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Aschauer Straße 34, Flst.-Nr. 16231/0, Gemarkung München S.8
• 20. Stadtbezirk – Hadern: Max-Lebsche-Platz, Flst.-Nr. 166/10, Gemarkung Großhadern
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied: Centa-Hafenbrädl-Straße 50, Flst.-Nr. 3508/47, Gemarkung Aubing
• 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing, Stummerstraße/Servetstraße, Flst.-Nr. 678/0, Gemarkung Allach
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl: Gundermannstraße West, Flst.-Nr. 1070/49, Gemarkung Feldmoching
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2023:
Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen
1. Bericht zur Evaluation:
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen
im Stadtgebiet München
3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03883 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Bauausschuss vom 04.07.2017 (SV Nr. 14-20 / V 09229):
Genehmigung des Pilotprojektes und Auftrag zum Bericht
Inhalt
- Evaluationsbericht: Beleuchtete Skateanlagen in den
Abendstunden: Pilotprojekt "Im Gefilde"
- Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer
Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München
- Darstellung Finanz- und Personalbedarf für Planung und Realisierung der Maßnahmen
- StR-Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme: Ergebnisse der Evaluation der Beleuchtung
des Pilotprojekts „Im Gefilde“
2. Bei Neuanlage, Sanierung oder Aufwertung von
Jugendspieleinrichtungen wird zukünftig grundsätzlich
die Ausstattung mit einer Beleuchtung geprüft und
ggf. im Rahmen der jeweiligen Projektbeschlüsse
zur Genehmigung vorgelegt.
3. Auftrag an das Baureferat, den für die Umsetzung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen
erforderlichen Personal- und Finanzbedarf
zum Eckdatenverfahren 2024 anzumelden.
4. Auftrag an Baureferat, nach erfolgter Personalzuschaltung und
Anerkennung der Finanzmittel die Planung und Realisierung
der Beleuchtung der vorgeschlagenen 21 Anlagen zu beginnen.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02791 vom 20.01.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Suchbegriffe:
• Beleuchtete Jugendspieleinrichtungen
• Beleuchtung Jugendspiel
Ortsangabe
• Im Gefilde
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
6.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2023:
2. Stammstrecke München
- neuer Termin- und Kostenplan
- weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03754 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung des neuen Termin- und Kostenplans der 2. Stammstrecke nach Bekanntwerden der aktuellen Zahlen
Inhalt
Aktueller Termin- und Kostenplan
Reaktionen der Landeshauptstadt München
Beantwortung der Fragestellungen aus der Vollversammlung am 27.07.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07054)
Verbesserung der Kommunikation mit DB und Freistaat Bayern
Auswirkungen der Teil-Terminpläne auf die städtischen Projekte. Planfeststellung zum Neubau Hauptbahnhof
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -,-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin über den gegenwärtigen Sachstand zu den Verzögerungen und den Kostensteigerungen wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Benehmen mit dem Mobilitätsreferat und dem Baureferat den Stadtrat über den Fortschritt bei der Realisierung der 2. Stammstrecke zu informieren und weiterhin die städtischen Belange in die Verfahren einzubringen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
2. Stammstrecke, Termin- und Kostenpläne, Verzögerungen, Kosten, Hauptbahnhof
Ortsangabe
München
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2023:
Konzeptioneller Mietwohnungsbau
A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs
B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025
C) Anträge
-
20-26 / A 03268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 03268 vom 09.11.2022 der Stadtratsfraktion der Stadtratsfraktion „SPD/Volt“ und „Die Grünen/ Rosa Liste“ Baukostensteigerungen bei Bauvorhaben im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine
Inhalt
Teuerungsausgleich für den Adressat*innenkreis des KMB für Grundstückszuschläge vom 11.03.2020 bis 31.12.2024 für ca. 2.500 Wohneinheiten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
investiv ca. 270 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Einführung und Finanzierung des Teuerungsausgleichs
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Konzeptioneller Mietwohnungsbau, KMB, Teuerungsausgleich
Ortsangabe ./.
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2023:
Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
-
20-26 / E 00809 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 hat am 14.09.2022 die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00809 beschlossen, wonach jegliche Mieterhöhung in der Stadt München ab sofort und für die nächsten 10 Jahre verboten werden soll. Zudem sollen Strom- und Heizkosten unverzüglich eingefroren werden.
Inhalt
Mieterhöhungen im frei finanzierten Wohnungsmarkt unterliegen den gesetzlichen Vorschriften der §§ 558 ff. BGB. Änderungen des Mieterhöhungsrechts können daher allein durch den Bundesgesetzgeber herbeigeführt werden. Der Landeshauptstadt München ist die Sicherung bezahlbaren Wohnraums ein großes Anliegen. Aus diesem Grund gilt für die städtische Wohnungen der am 24.07.2019 beschlossene „Städtische Mieten-Stopp München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15518), wonach bei allen Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH und GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH sowie des Kommunalreferats ab dem 01.08.2019 bis zum 31.07.2024 die Mieterhöhungen ausgesetzt wurden. Zudem wurde die Modernisierungsumlage für die städtischen Wohnungen auf 2.-€/m² innerhalb eines Zeitraums von 6 Jahren begrenzt.
Hinsichtlich der Forderung nach einem Einfrieren der Strom- und Heizkosten gilt, dass Adressat*innen einer solchen Forderung nur die Strom- und Ener-gieerzeuger selbst sein können. Das Sozialreferat weist in seiner Stellung-nahme u.a. darauf hin, dass für ein Einfrieren der Strom- und Heizungskosten der Landeshauptstadt München die rechtlichen Möglichkeiten fehlen. Die SWM bieten laut ihrer Stellungnahme zusätzlich verschiedene Maßnahmen an, um die Auswirkungen soweit wie möglich abzumildern.
weiter siehe Vorlage
9.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2023:
Aufstellungsbeschluss Bauseweinallee (Änderung FNP und Aufstellung BPlan mit Grünordnung Nr. 2161)
10.
(N)
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.03.2023:
Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München
a) Grundsätzliche Ausführungen
b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen
Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
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20-26 / A 03697 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 03696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Inkrafttreten des Baulandmobilisierungsgesetzes zum 23. Juni 2021 wurde mit dem sog. „Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung“ in § 9 Abs. 2d BauGB ein neuer sektoraler Bebauungsplantyp eingeführt. Mit diesem neuen Instrument soll der bauliche Bestand einschließlich dazu gehöriger, bisher unbebauter Flächen mit einem einfachen Bebauungs-plan zugunsten des Wohnungsbaus, insbesondere des sozialen Wohnungsbaus, überplant werden können.
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 21.12.2022 im Rahmen der Behandlung der Sitzungsvorlage „Wohnungspolitisches Handlungs-programm „Wohnen in München VII“ 2023 – 2028…“ das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, „die allgemeinen Grundsätze für den Erlass eines sektoralen Bebauungsplanes bis spätestens 31.03.2023 in den Stadtrat einzubringen“. Diesem Prüfauftrag kommt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der vorliegenden Sitzungsvorlage nach.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage stellt die rechtlichen Grundlagen, Potentiale und Beschränkungen sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung dar.
Ergänzend werden Grundsatzüberlegungen zur Anwendungspraxis sektoraler Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung der Landeshauptstadt München und das weitere Vorgehen aufgezeigt.
weiter siehe Vorlage
11.
Nichtöffentlicher Teil