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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Schulmensa Schulzentrum an der Pfarrer-Grimm-Straße, Zwiedineckstraße 31,
Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
Grundschule Theodor-Fischer-Straße: Einrichtung eines Parkverbots von 7-15 Uhr vor und um die Grundschule oder Tempo 10 kmh um die Grundschule
(in 08/23 und 09/23 verwiesen in den UA Umwelt und Verkehr)
2.
Erstellung eines Radwegs / Baumallee zwischen Pasiner Heuweg und Stieglstraße
3.
Beleuchtung der Enterstraße und
Widmung der Gesamtstrecke der Enterstraße
N - Ergänzung zur Beleuchtung Enterstraße
4.
Autobahnlärm in Allach
N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 05.10.23
5.
Landschaftsmaler Gogarten - Anbringung eines Messingschildes am Wohnhaus
6.
Pflege des Diamaltgeländes notwendig
7.
N - Abendlichter und nächtlicher Lärm aus Gewerbegebiet Pflanzen Kölle bei Lochhausen
8.
N - Letztes offenes Tor: Durchgang Gerberau zur Bergetstraße
9.
N - Giftige Pflanzen an der Stieglstraße
10.
N - Einstellung der MVG-Buslinie 165
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
1.
vom 06.09.23
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
1.
vom 07.10.23
3.5
Umwelt und Verkehr
1.
vom 07.10.23
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
Stellungnahmen Oktober
5.
Anträge
1.
N - Keine Einstellung der Buslinie 165 an Werktagen (Montag - Samstag) ab dem 04.10.23
6.
Entscheidungen
1.
(E) Aufstellung eines Mülleimers mit Hundekottütenspender in der Rudorffstr. 12
-
20-26 / E 01374 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung Aufstellung eines Mülleimers und Hundekottütenspenders
in der Rudorffstr. 12 - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Es kann leider kein Abfallbehälter am Eingang zur Grünfläche aufgestellt werden, da
sich die Flächen nicht im Besitz der Landeshauptstadt München befinden.
2.
(E) Wiedereröffnung der Kneippanlage am Hohenadelweg
-
20-26 / E 01369 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Wiederinbetriebnahme der Kneippanlage an der Servetstraße wird vom Baureferat
(Gartenbau) weiterhin unterstützt, und der Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing über
die weiteren Schritte informiert.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V.
Sozialraumkarte von 10/2023 - 03/2024
5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0206
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Sozialraumkarte von 10/2023 - 03/2024 vom Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. in Höhe von 5.800,00 Euro.
4.
N - (E) Kontrolle der Fußgänger-/Radfahrerfurt Zwiedineckstraße/Pfarrer-Grimm-Straße
-
20-26 / E 01366 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kontrolle der Fußgänger-/Radfahrerfurt Zwiedineckstraße/Pfarrer-Grimm-Straße
5.
N - (E) Stadtbezirksbudget
TSV München-Allach 09 Turnen und Handball e.V., Teilnahme am internationalen Jugend-Handballturnier in Lund/Schweden vom 25. - 31.12.2023, 23.115,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0207
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 23 für die Teilnahme am internationalen Jugend-Handballturnier in Lund/Schweden vom 25. - 31.12.2023 vom TSV München-Allach 09 Turnen und Handball e.V. in Höhe von 23.115,00 Euro.
7.
Anhörungen
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferatvom 07.07.23:
Verkehrsrechtliche Anordnung: Pasinger Heuweg zwischen Auenbrugger Straße und Mühlangerstraße - Verbot für Kraftfahrzeuge (Zeichen 260 StVO) mit Zusatzzeichen "Anlieger frei" (Zeichen 1020-30 StVO)
2.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 22.09.23:
Verkehrsrechtliche Anordnung: Allacher Str. 263 - Einrichtung einer Kurzparkzone
3.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 20.09.23:
Verkehrsrechtliche Anordnung: Grandauerstraße vor dem Anwesen Nr. 24 - Errichtung eines absoluten Haltverbots (Zeichen 283 StVO) mit Zusatzzeichen
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.23:
Manzostr. 106 - Neubau eines Einfamilienhauses
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.23:
Manzostr. 106 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit integrierten Garagen
6.
Schreiben Sozialreferat vom 20.09.23:
Verlegung der geplanten Unterkunft von der Servetstraße / Stummerstraße an die Ludwigsfelder Straße
(BVE Nr. 20-26 / E 01355)
Zügige Umsetzung der geplanten Unterkunftsanlage an der Servetstraße /Stummerstraße
(BVE Nr. 20-26 / E 01357)
7.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.23:
Dachauer Str. 665 - Anbau einer Schleuse als Transportdurchfahrt für G075
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.23:
Dachauer Str. 665 - ABBRUCH / Rückbau mehrerer kleiner Gebäude / Garagen
9.
N - Schreiben des Direktoriums vom 29.09.23:
Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
10.
N - Schreiben Direktorium vom 06.10.23:
Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 058899 des BA 15: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
8.
Verschiedenes
1.
Schreiben der Deutschen Telekom vom 28.06.23
Termianfrage FTTH Glasfasererschließung Münchner Stadtbezirke
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
vom 14.07.23.
Dialog-Displays: Bestellstart /-modalitäten und Kriterienkatalog
(vertagt aus 09/23)
2.
Schreiben vom 19.09.23:
Errichtung eines Jugendtreff Containers in Allach-Untermenzing
9.2
Direktorium
1.
Schreiben vom 20.09.23:
Rücknahme des Budgetantrag vom 13.10.22 durch den TSV Allach
2.
Schreiben vom 14.09.23:
Verwendungsnachweise
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
Schreiben vom 25.09.23:
Stromversorgung bei Veranstaltungen
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Schreiben vom 21.09.23:
Hochbeete auf öffentlichem Grund, Voraussetzung entbürokratisieren
2.
N - Schreiben vom 28.09.23:
Einrichtung eines dauerhaften Haltverbots in der Stichstraße Am Münchfeld 43-45
9.6
Mobilitätsreferat
1.
Schreiben vom 08.09.23:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027 - Erstherstellung Allacher Straße bis Elly-Staegmayr-Straße
2.
Schreiben vom 13.09.23:
Situation nähe Werksgelände Siemens
3.
Schreiben vom 12.09.23:
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse - Mitteilung einer Kostenerhöhung
4.
Schreiben vom 18.09.23:
Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum in der Eversbuchstr. 1-25 - Herstellung von Trinkwasserhausanschlüssen
5.
Schreiben vom 21.09.23:
Schulwegsicherheit Friedrich-Zahn-Straße, absolutes Haltverbot Nordseite
(Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 29.06.23 mit Direktverweisung an BA 23)
6.
N - Schreiben vom 02.10.23:
Verkehrsrechtliche Anordnung:
- Pasinger Heuweg - Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs über den Pasinger Heuweg auf der Südseite der Kreuzung Pasinger Heuweg / Theodor-Fischer-Straße
- Theodor-Fischer-Straße - Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs vor dem Schulzugang
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
Dieseleinsatz am Mast für Mobilfunkantennen am Ende des Pasinger Heuwegs
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Schreiben vom 11.09.23:
Online-Beteiligung in der Bauleitplanung
2.
Schreiben vom 19.09.23:
Demografieberichte München
3.
Schreiben vom 24.08.23:
Fußweg zwischen Gustav-Otto-Bogen und Gerberau
9.11
Sozialreferat
1.
Schreiben vom 21.09.23:
Zweckentfremdung von Wohnraum - Sickenbergerstraße
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
Schreiben SWM vom 06.09.23:
QR-Codes in Neufahrzeugen Bus
2.
Schreiben Remondis vom 22.09.23:
Lkw-Verbot in der Pasteurstraße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.23:
1.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturversorgungskonzeptes
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete für Wohnbauvorhaben lösen die aufgeführten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag der Referentin dargestellten Ausführungen, wonach das Infrastrukturversorgungskonzept nicht mehr als Ergänzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen und Bestandteil des jeweiligen Mehrjahresinvestitionsprogramms aktualisiert wird, werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026 (siehe Anlage 1.1) wird zugestimmt. Es wird künftig regelmäßig im Rahmen einer eigenständigen Sitzungsvorlage „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept“ aktualisiert.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Infrastrukturversorgungskonzept, Siedlungsmaßnahmen, Wohnungsbau, Siedlungsentwicklung
Ortsangabe -/-
2.
Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
- Bekanntgabe der Ergebnisse
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (I/2) hat sich gemäß
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
28.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01483) am Modellprojekt
„Smart Cities Smart Regions“ des Bayerischen Staatsministeriums für
Wohnen, Bau und Verkehr beteiligt und ein Integriertes Digitales
Entwicklungskonzept (IDEK) für den Handlungsraum 3 erstellt.
Inhalt
In der Bekanntgabe werden der Prozess, die Ergebnisse sowie die
weiteren Schritte dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsraum 3, IDEK, Integriertes Digitales Entwicklungskonzept,
Digitalisierung
Ortsangabe
Handlungsraum 3 Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing
(jeweils Teile der Stadtbezirke 5, 14, 16, 17)
10.2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.23:
1.
N - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024
1. Konsolidierung Grünordnungsplanung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2. Münchner Nordosten
3. Schulbauoffensive (SBO)
4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040
5. Klimaneutrales München 2035
6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München
7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0
8. Stärkung Steuerungsunterstützung - Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan
9. Siedlungsschwerpunkt Freiham
10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den
bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische
Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen
11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs
12. Verbesserung der Servicequalität der LBK
13. Sektorale Bebauungspläne
14. Klimaschutz im Denkmal
-
20-26 / A 04226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. Beschlussseite
10.3
Beschluss des Bauausschusses vom 10.10.23:
1.
N - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
-
20-26 / A 04057 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung von Anstrahlungen auf LED-Technik.
Nutzung anstehender Revisions- und Instandsetzungsarbeiten.
Inhalt
- Abschaltung und Rückbau der Beleuchtung der Streckenzüge Max-Born-Straße
/ Dachauer Straße und Kreuzhof / Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße
- Instandsetzung und Umstellung der Anstrahlungen von
Gebäuden und Denkmälern auf LED-Technologie
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Investiv: 2.300.000 Euro
Konsumtiv: 470.000 Euro
Die Finanzierung der Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Abschaltung der Beleuchtung an den
Streckenabschnitten Max-Born-Straße / Dachauer Straße und Kreuzhof /
Fürstenrieder Straße / Boschetsrieder Straße ab November 2023 zu veranlassen.
Nach einer zwölfmonatigen Evaluation der Maßnahmen, abhängig von positiven
Ergebnissen, kann das Baureferat in Abstimmung mit der Polizei anschließend
den Rückbau der Beleuchtungsanlagen durchführen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die vom Baureferat betriebenen Anstrahlungen
von öffentlichen Denkmälern, historischen Gebäu-den und Brunnen auf LED-Technik
umzustellen und hierfür not-wendige Erneuerungen der Dachkonstruktionen zu
planen und durchzuführen.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom
02.08.2023 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Licht
- LED
- Beleuchtung
- Straßenbeleuchtung
- Stadtmarketing
Ortsangabe
- Max-Born-Straße
- Dachauer Straße
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Kreuzhof
- Fürstenrieder Straße
- Boschetsrieder Straße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 20 Hadern
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
11.
Nichtöffentlicher Teil