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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Stellenzuschaltung im Sozialbürgerhaus Pasing anlässlich großer Siedlungsmaßnahme in der Sozialregion Pasing zur Vermeidung problematischer Entwicklungen 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing

20-26 / V 07522 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Grundsatzbeschluss Nr. 08-14 / V 03543, Vollversammlung vom 28.04.2010, Stellenzuschaltung für die Bezirkssozialarbeit anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen zur Vermeidung von problematischen Entwicklungen aus 2010 • Mehrere große Neubaugebiete in der Sozialregion Pasing Inhalt • Rückblick auf Grundsatzbeschluss • Aktueller Bedarf aufgrund aktueller Entwicklungen in der Sozialregion Pasing für BSA 0-59, Vermittlungsstelle, Wirtschaftliche Jugendhilfe und Psychologischer Dienst • Ausblick auf neuen Grundsatzbeschluss in 2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 414.345 Euro im Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 404.045 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Stellenzuschaltung für BSA 0-59, VMS, WJH und PD (5,15 VZÄ). Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Neubaugebiete • Freiham • Bezirkssozialarbeit Ortsangabe • Stadtbezirk 22, Siedlungsgebiet Freiham • Stadtbezirk 21, Paul-Gerhard-Allee • weitere Neubauvorhaben im 21., 22. und 23. Stadtbezirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gesetzesnovellierung Jugendgerichtsgesetz: Aufgabenausweitung der Jugendgerichtshilfe/Jugendhilfe im Strafverfahren

20-26 / V 07430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Inkrafttreten der Gesetzesnovellierung zu § 67a Jugendgerichtsgesetz (JGG) zum 05.09.2017 • Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/800 zum 11.06.2019 • Änderung des Jugendgerichtsgesetzes zum 17.12.2019 Inhalt • Quantitative Aufgabenausweitungen für die Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München durch Inkrafttreten der Gesetzesnovellierungen zum JGG sowie der Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/800 • Bedarf an zusätzlichen Personalressourcen in der Jugendgerichtshilfe, um gesetzeskonform handeln und die Verfahrensgarantien Minderjähriger gewährleisten zu können • Zuschaltung von 2,0 VZÄ für die Sachbearbeitung Jugendgerichtshilfe/ proFit-Team ab dem 01.10.2023, für dauerhafte Gewährleistung der gesetzlichen Aufgaben und Aufrechterhaltung Dienstbetrieb Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 156.520 Euro ab dem Jahr 2023 und einmalig 4.000 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Schaffung von zusätzlich 2,0 Stellen in der Jugendgerichtshilfe Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Jugendhilfestelle im Polizeipräsidium München • EU-Richtlinie 2016/800 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Rechtliche Beratung und Unterstützung junger Volljähriger Dauerhafte Finanzierung einer halben Sachbearbeitungsstelle in der Volljährigenberatung des Stadtjugendamtes

20-26 / V 07504 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Dauerhafte Finanzierung von 0,5 VZÄ in der Volljährigenberatung des Stadtjugendamtes • Entfristung der bereits aufgrund Dringlichkeit erfolgten, zum 30.06.2022 befristeten Stellenzuschaltung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12779) • Stelle ist dauerhaft eingerichtet, aber nicht finanziert • Vorübergehende Mittelbereitstellung durch Kompensation aus anderer Stelle nicht länger möglich Inhalt • Anstieg der Beratungen und ihrer Komplexität • Qualitative Veränderung aufgrund Anwaltsbeteiligung und Auslandsbezug (AUG) • Dauerhafter Personalmehrbedarf von 0,5 VZÄ Gesamtkosten • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 36.100 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur dauerhaften Finanzierung einer zum 30.06.2022 befristet finanzierten, bereits dauerhaft eingerichteten halben Sachbearbeitungsstelle in der Volljährigenberatung des Stadtjugendamtes Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Junge Erwachsene zwischen dem 18. und 21. Geburtstag • Beratung in Unterhaltsangelegenheiten • Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Aufgabenmehrung durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung von Hilfen für Familien bei Adoption zum 01.04.2021

20-26 / V 07321 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung von Hilfen von Familien bei Adoption (Adoptionsvermittlungsgesetz) zum 01.04.2021 Inhalt • Anpassung der Personalausstattung Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.640 Euro im Jahr 2023 und 76.640 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Finanzierung des Personalmehrbedarfes Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Adoptionsvermittlungsgesetz Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Schulische Inklusion - Neuordnung von Schulbegleitung, Umsetzung Pool-Lösungen

20-26 / V 07578 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umsetzung gesetzlicher Neuerungen, die eine Schulbegleitung für mehrere Kinder ermöglichen [(vgl. § 112 Abs. 4 Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB IX) in Verbindung mit § 35a Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII)) • Einführung von Schulbegleitung aufgrund erzieherischer Bedarfe (vgl. § 27 Abs. 3 SGB VIII)] in der Kinder- und Jugendhilfe • Fallzahlensteigerung im Bereich Schulbegleitung • Verbesserung der Teilhabe am Schulleben für Kinder mit Eingliederungshilfebedarf • Integration der Psychologischen Dienste in SoJA-WebFM Inhalt • Darstellung der gesetzlichen Grundlagen • Neueinführung von Pool-Lösungen für Schulbegleitungen, Abgrenzung zu Einzelbegleitungen • Entwicklung von Versorgungsmodellen gemeinsam mit schulischem System und Trägern/Anbietern von Schulbegleitung • Qualitätssicherung • Verwaltungstechnische Umsetzung • Ausblick auf den Ausbau der Ganztagsbetreuung und die Zunahme an Anträgen auf Individualbegleitung in der Nachmittagsbetreuung • Darstellung des Fachverfahrens SoJA Gesamtkosten • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 481.535 Euro im Jahr 2023 und 517.370 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen sowie zu den dafür erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Integrationshelfer*innen • inklusive Beschulung • Eingliederungshilfe • seelische Behinderung • Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) • SoJA-WebFM • Controlling Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung der Vollversammlung am 05.10.2022 Verstetigung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine 9. Stadtbezirk - Nymphenburg-Neuhausen

20-26 / V 07857 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschlussfassung der Vollversammlung vom 05.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07492) Inhalt • Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zur Beschlussfassung der Vollversammlung vom 05.10.2022 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ukraine • Ankunftszentrum • Ankommenszentrum • Soziale Beratung • Familienbildung, Familienbildungsangebot • Unterstützungsangebote KiJuFa • Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Erstanlaufstelle • Freizeitangebote in der Erstanlaufstelle • Shuttlebus • Corona-Testung • PIK-Registrierung Ortsangabe • 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg, Dachauer Straße 122, ehemaliges Goethe-Institut, 80637 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Aktuelle Bedarfsdarstellung Schulsozialarbeit/ Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) an Grund-, Mittel-, Förder-, Berufs- und Realschulen Schulsozialarbeit für Campus di Monaco dauerhaft ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 02780 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD Volt - Fraktion vom 24.05.2022 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

  • 20-26 / A 02780 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Ausstattung der freien Träger der Jugendhilfe mit Smartphones und Laptops für Mitarbeitende in der Schulsozialarbeit/JaS pro Schulstandort • Zustimmung zur Aufstockung der Wochenstundenzahl der Schulsozialarbeit/JaS an einzelnen Förderschulen gemäß Stundenschlüssel 21 Wochenstunden je 100 Schüler*innen • Zustimmung zur Anpassung des Stundenschlüssels für Schulsozialarbeit an Mittelschulen • Zustimmung zur Anpassung des Stundenschlüssels für Schulsozialarbeit an Realschulen • Zustimmung zur Erhöhung der Honorarmittel und Maßnahme- bzw. Projektmittel für Schulsozialarbeit/JaS an Förder-, Mittel- und Realschulen • Zustimmung zur dynamischen Anpassung der Wochenstunden der Schulsozialarbeit/JaS an Grund-, Mittel-, Förder- und Realschulen • Zustimmung zur dauerhaften Förderung der Schulsozialarbeit am Campus di Monaco • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02780 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • IT Ausstattung • Stundenschlüssel Schulsozialarbeit • JaS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)