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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich - Sicherstellung des rechtsanspruchskonformen Ausbaus der Ganztagsbildung in München Den Ausbau und die Qualität des Kooperativen Ganztages stärken Antrag Nr. 20-26 / A 03199 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD/Volt-Fraktion vom 28.10.2022

  • 20-26 / A 03199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07307 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich – Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München ab 2026 Inhalt: Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München. Ausbau der notwendigen personellen und räumlichen Kapazitäten sowie der inhaltlich pädagogischen notwendigen Standards, unter Beachtung der Vorgaben des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG), des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) und des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten: dauerhaft bis zu 1.210.590 € jährlich ab 2023 Sachmittel: dauerhaft bis zu 12.400 € ab 2023, einmalig bis zu 351.000 € in 2023 sowie befristet bis zu 55.000 € jährlich von 2023 bis 2027 und bis zu 100.000 € jährlich von 2024 bis 2026 Entscheidungsvorschlag: Zur Realisierung der Maßnahmen für den rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung im Grundschulbereich in München werden Personalkapazitäten in Höhe von15,5 VZÄ sowie derzeit notwendige Sachmittel bereitgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich Kooperative Ganztagsbildung Ortsangabe: ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Israelitische Kultusgemeinde München (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2023

20-26 / V 07389 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde München (IKG) Inhalt: Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses Gesamtkosten/-erlöse: In den Jahren 2023 ff. erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 750.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen. Entscheidungsvorschlag: Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, IKG, Zuschuss, Israelitische Kultusgemeinde München Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Naturerlebnistage Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2024

20-26 / V 06913 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der derzeit laufende Rahmenvertrag für die Naturerlebnistage an städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 31.12.2022 und soll für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2024 neu ausgeschrieben werden. Inhalt: Informationen zu den Naturerlebnistagen, zur geplanten Ausschreibung sowie zur Finanzierung der Maßnahme. Gesamtkosten/ -erlöse: Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert und jeweils vollständig aus dem Referatsbudget getragen. Entscheidungsvorschlag: Die Naturerlebnistage werden für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2024 neu ausgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Naturerlebnistage Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Stellenmehrbedarf aufgrund von Änderungen im Vollzug des § 16 AVBayKiBiG bei RBS-KITA-FT-P und RBS-KITA-GSt-PuO

20-26 / V 07360 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit AMS 01-2022 und 03-2022 übermittelte das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) Vollzugshinweise zu § 16 AVBayKiBiG. Diese Vollzugshinweise weichen von der jahrelangen Praxis ab und führen in den Bereichen KITA-FT-P und KITA-GSt-PuO zu erheblichem Mehraufwand. Inhalt Darstellung der Sachlage sowie der notwendigen personellen Ressourcen in den Bereichen KITA-FT-P und KITA-GSt-PuO. Gesamtkosten/-erlöse Personalkosten: bis zu 177.700 € jährlich ab 2023 Arbeitsplatzkosten: 6.720 € (2023), 1.920 € (ab 2024) Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Personalbedarf i.H.v. 2,4 VZÄ (1,0 VZÄ bei KITA-FT-P und 1,4 VZÄ bei KITA-GSt-PuO) Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Personalzustimmung, Personalzustimmungsverfahren, § 16 AVBayKiBiG Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2023

20-26 / V 07314 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Sicherung der Weiterführung und Finanzierung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2023. Inhalt: Darstellung des Kooperationsprojekts JADE, der Notwendigkeit der Weiterführung und der Vergabe ab September 2023 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl, der Kosten und Finanzierung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Im Sozialreferat entstehen nachfolgende Kosten: • in 2023 einmalig 529.662 Euro • für 2024 bis 2026 insgesamt 4.766.964 Euro • in 2027 einmalig 1.059.324 Euro Die Erlöse im Sozialreferat betragen: • aus der Beteiligung der Agentur für Arbeit ◦ in 2023 einmalig 263.081 Euro ◦ für 2024 bis 2026 insgesamt 2.367.732 Euro ◦ in 2027 einmalig 526.162 Euro Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zum Projekt werden zur Kenntnis genommen; der Notwendigkeit zur Weiterführung und Vergabe ab September 2023 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl sowie der Finanzierung der entstehenden Kosten wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: JADE, Berufsfindung und -orientierung, Mittelschulen, Förderschulen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Sicherung des Dienstbetriebes bei RBS-KITA

20-26 / V 07776 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Um die Erfüllung diverser Pflichtaufgaben im Geschäftsbereich KITA des Referats für Bildung und Sport sicherzustellen, sollen die im Beschluss genannten Stellen eingerichtet werden. Inhalt: Darstellung der notwendigen Ressourcen und der Finanzierung Gesamtkosten/-erlöse: Personalkosten: bis zu 1.170.660 € im Jahr 2023, bis zu 2.205.072 € ab 2024 Sachkosten: bis zu 91.560 € im Jahr 2023 bis zu 24.160 € ab 2024 Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Personalbedarf (32,7 VZÄ), zu den Sachmitteln und zur beantragten Finanzierung durch Umschichtung der Planwerte Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Dienstbetrieb, KITA-Kernbereich Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Weiterführung der KiTZ-Bund-Standorte aufgrund der Beendigung des Bundesprogramms "Kita-Einstieg"; Evaluation aller KiTZe in München und Ausblick

20-26 / V 07707 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: • Das Bundesprogramm Kita-Einstieg wurde beendet. Die acht Standorte (je vier Standorte in städtischer und freier Trägerschaft) sollen in ein einheitliches Fördermodell überführt werden. Inhalt: Darstellung der Sachlage und der notwendigen Ressourcen. Gesamtkosten/-erlöse: • bis zu 823.200 € im Jahr 2023 • bis zu 822.200 € ab dem Jahr 2024 Entscheidungsvorschlag: Verlängerung (4,0 VZÄ) bzw. Entfristung (1,0 VZÄ) und Einrichtung (0,5 VZÄ) der notwendigen Stellen. Bereitstellung der notwendigen Sachmittel für Maßnahmen im Sozialraum (40.000 €) bzw. als Zuschuss für freie Träger (343.360 €). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Personal, KinderTagesZentrum, KiTZ, Kita-Einstieg Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Kooperative Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen Neues Stellenbemessungsmodell für das hauswirtschaftliche Personal an Standorten der Kooperativen Ganztagsbildung Den Ausbau und die Qualität des Kooperativen Ganztages stärken Antrag Nr. 20-26 / A 03199 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.10.2022

  • 20-26 / A 03199 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07638 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Bildung und Sport wurde mit Beschluss des Stadtrats vom 10.04.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14058) zur Kooperativen Ganztagsbildung beauftragt, ein neues Stellenbemessungsmodell für die Hauswirtschaft zu entwickeln. Inhalt: Informationen zum neuen Stellenbemessungsmodell und den damit verbundenen personellen Ressourcen bzw. Kosten Gesamtkosten: Personalkosten: bis zu 1.346.960 € jährlich ab dem Jahr 2023 Sachkosten: bis zu 36.000 € jährlich ab dem Jahr 2024 (Finanzierung im Jahr 2023 aus eigenem Budget) Entscheidungsvorschlag: Das Bemessungsmodell wird umgesetzt, der o.g. Auftrag ist erledigt, die notwendigen Stellen (23 VZÄ) werden eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Stellenbemessungsmodell, Kooperative Ganztagsbildung, KoGa, hauswirtschaftliches Personal Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)