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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. November 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich -
Sicherstellung des rechtsanspruchskonformen Ausbaus der
Ganztagsbildung in München
Den Ausbau und die Qualität des Kooperativen Ganztages stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 03199 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD/Volt-Fraktion vom 28.10.2022
-
20-26 / A 03199
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07307
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich – Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München ab 2026
Inhalt:
Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München.
Ausbau der notwendigen personellen und räumlichen Kapazitäten sowie der inhaltlich pädagogischen notwendigen Standards, unter Beachtung der Vorgaben des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG), des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) und des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten:
dauerhaft bis zu 1.210.590 € jährlich ab 2023
Sachmittel:
dauerhaft bis zu 12.400 € ab 2023,
einmalig bis zu 351.000 € in 2023
sowie
befristet bis zu 55.000 € jährlich von 2023 bis 2027 und bis zu 100.000 € jährlich von 2024 bis 2026
Entscheidungsvorschlag:
Zur Realisierung der Maßnahmen für den rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung im Grundschulbereich in München werden
Personalkapazitäten in Höhe von15,5 VZÄ sowie derzeit notwendige Sachmittel bereitgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich
Kooperative Ganztagsbildung
Ortsangabe:
./.
2.
Israelitische Kultusgemeinde München (IKG)
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen
für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2023
20-26 / V 07389
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde München (IKG)
Inhalt:
Begründung der Notwendigkeit des Zuschusses
Gesamtkosten/-erlöse:
In den Jahren 2023 ff. erfolgt eine Zuschussausreichung i.H.v. 750.000 Euro für die pädagogischen Einrichtungen.
Entscheidungsvorschlag:
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen
der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, IKG, Zuschuss, Israelitische Kultusgemeinde München
Ortsangabe:
-/-
3.
Naturerlebnistage
Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2024
20-26 / V 06913
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der derzeit laufende Rahmenvertrag für die Naturerlebnistage an städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 31.12.2022 und soll für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2024 neu ausgeschrieben werden.
Inhalt:
Informationen zu den Naturerlebnistagen, zur geplanten Ausschreibung sowie zur Finanzierung der Maßnahme.
Gesamtkosten/ -erlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert und jeweils vollständig aus dem Referatsbudget getragen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Naturerlebnistage werden für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.09.2024 neu ausgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Naturerlebnistage
Ortsangabe:
-/-
4.
Stellenmehrbedarf aufgrund von Änderungen im Vollzug
des § 16 AVBayKiBiG bei RBS-KITA-FT-P und RBS-KITA-GSt-PuO
20-26 / V 07360
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit AMS 01-2022 und 03-2022 übermittelte das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) Vollzugshinweise zu § 16 AVBayKiBiG. Diese Vollzugshinweise weichen von der jahrelangen Praxis ab und führen in den Bereichen KITA-FT-P und KITA-GSt-PuO zu erheblichem Mehraufwand.
Inhalt
Darstellung der Sachlage sowie der notwendigen personellen Ressourcen in den Bereichen KITA-FT-P und KITA-GSt-PuO.
Gesamtkosten/-erlöse
Personalkosten: bis zu 177.700 € jährlich ab 2023
Arbeitsplatzkosten: 6.720 € (2023), 1.920 € (ab 2024)
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Personalbedarf i.H.v. 2,4 VZÄ
(1,0 VZÄ bei KITA-FT-P und 1,4 VZÄ bei KITA-GSt-PuO)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Personalzustimmung, Personalzustimmungsverfahren, § 16 AVBayKiBiG
Ortsangabe:
-/-
5.
Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2023
20-26 / V 07314
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Sicherung der Weiterführung und Finanzierung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2023.
Inhalt:
Darstellung des Kooperationsprojekts JADE, der Notwendigkeit der Weiterführung und der Vergabe ab September 2023 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl, der Kosten und Finanzierung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Im Sozialreferat entstehen nachfolgende Kosten:
• in 2023 einmalig 529.662 Euro
• für 2024 bis 2026 insgesamt 4.766.964 Euro
• in 2027 einmalig 1.059.324 Euro
Die Erlöse im Sozialreferat betragen:
• aus der Beteiligung der Agentur für Arbeit
◦ in 2023 einmalig 263.081 Euro
◦ für 2024 bis 2026 insgesamt 2.367.732 Euro
◦ in 2027 einmalig 526.162 Euro
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zum Projekt werden zur Kenntnis genommen; der Notwendigkeit zur Weiterführung und Vergabe ab September 2023 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl sowie der Finanzierung der entstehenden Kosten wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
JADE, Berufsfindung und -orientierung,
Mittelschulen, Förderschulen
Ortsangabe:
-/-
6.
Sicherung des Dienstbetriebes bei RBS-KITA
20-26 / V 07776
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Um die Erfüllung diverser Pflichtaufgaben im Geschäftsbereich KITA des Referats für Bildung und Sport sicherzustellen, sollen die im Beschluss genannten Stellen eingerichtet werden.
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Ressourcen und der Finanzierung
Gesamtkosten/-erlöse:
Personalkosten: bis zu 1.170.660 € im Jahr 2023,
bis zu 2.205.072 € ab 2024
Sachkosten: bis zu 91.560 € im Jahr 2023
bis zu 24.160 € ab 2024
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Personalbedarf (32,7 VZÄ), zu den Sachmitteln und zur beantragten Finanzierung durch Umschichtung der Planwerte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Dienstbetrieb, KITA-Kernbereich
Ortsangabe:
-/-
7.
Weiterführung der KiTZ-Bund-Standorte aufgrund der Beendigung
des Bundesprogramms "Kita-Einstieg";
Evaluation aller KiTZe in München und Ausblick
20-26 / V 07707
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
• Das Bundesprogramm Kita-Einstieg wurde beendet. Die acht Standorte (je vier Standorte in städtischer und freier Trägerschaft) sollen in ein einheitliches Fördermodell überführt werden.
Inhalt:
Darstellung der Sachlage und der notwendigen Ressourcen.
Gesamtkosten/-erlöse:
• bis zu 823.200 € im Jahr 2023
• bis zu 822.200 € ab dem Jahr 2024
Entscheidungsvorschlag:
Verlängerung (4,0 VZÄ) bzw. Entfristung (1,0 VZÄ) und Einrichtung (0,5 VZÄ) der notwendigen Stellen. Bereitstellung der notwendigen Sachmittel für Maßnahmen im Sozialraum (40.000 €) bzw. als Zuschuss für freie Träger (343.360 €).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Personal, KinderTagesZentrum, KiTZ, Kita-Einstieg
Ortsangabe:
-/-
8.
Kooperative Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
Neues Stellenbemessungsmodell für das hauswirtschaftliche
Personal an Standorten der Kooperativen Ganztagsbildung
Den Ausbau und die Qualität des Kooperativen Ganztages stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 03199 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste,
SPD / Volt-Fraktion vom 28.10.2022
-
20-26 / A 03199
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07638
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Bildung und Sport wurde mit Beschluss des Stadtrats vom 10.04.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14058) zur Kooperativen Ganztagsbildung beauftragt, ein neues Stellenbemessungsmodell für die Hauswirtschaft zu entwickeln.
Inhalt:
Informationen zum neuen Stellenbemessungsmodell und den damit verbundenen personellen Ressourcen bzw. Kosten
Gesamtkosten:
Personalkosten: bis zu 1.346.960 € jährlich ab dem Jahr 2023
Sachkosten: bis zu 36.000 € jährlich ab dem Jahr 2024
(Finanzierung im Jahr 2023 aus eigenem Budget)
Entscheidungsvorschlag:
Das Bemessungsmodell wird umgesetzt, der o.g. Auftrag ist erledigt, die notwendigen Stellen (23 VZÄ) werden eingerichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Stellenbemessungsmodell, Kooperative Ganztagsbildung, KoGa, hauswirtschaftliches Personal
Ortsangabe:
-/-