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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. August 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal Sozialbürgerhaus Meindlstraße 16, 81373 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Parkplatzsituation im Parklizenzgebiet Ridlerstraße
2.
Errichtung eines Pollers am Gollierplatz Ecke Gollierstrasse
3.
Mobilitätskongress2023 - Projektbeitrag UMLENKEN - Kazmairstrasse-Kiliansplatz
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Gewerbehof Westend: Ostfassade sanieren
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01170 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 02.05.2023
-
20-26 / E 01170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01170 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 02.05.2023 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01170 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 02.05.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
Freischankfläche Heimeranplatz 5
6.2
Anhörungen
1.
Interim am Georg-Freundorfer-Platz bzw. Neubau Westendstraße 66a / Schrenkstraße
2.
Bauvorhaben Gollierstraße 34
3.
Bauvorhaben Schießstättstraße 30
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Richtfest Bauvorhaben Schwanthalerstr. 119 am 29. August 2023 um 15:00 Uhr
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
1.
(E) Städtische Spielplätze inklusionsgerecht gestalten
-
20-26 / E 01182 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Grundsätzlich werden bei jeder Erneuerung oder Neugestaltung von Spielplätzen
Inklusionsbelange berücksichtigt, auch bei den zwei in der Schwanthalerhöhe in der
nächsten Zeit anstehenden Spielplatzmodernisierungen am Gollierplatz bzw. am
Spielplatz an der Schrenkstraße.
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Unterstützung der Sozialpädagogischen Tagesgruppe “Kleine Wölfe” bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten
2.
Ehemalige Maschinenfabrik Strobl umnutzen zum Wohn- und Kreativquartier
3.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 24.07.2023
4.
Standorte Unterkünfte ab 48 Bettplätzen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Begleitprojekt UMLENKEN - Münchner Mobilitätskongress, Kazmairstr. 75-77 vom 03.09.23 bis 10.09.23
8.3
Unterrichtungen
1.
Versammlung Georg-Freundorfer-Platz am 11.08.2023
2.
Oktoberfest 2023 - Information über Neuerungen
3.
Genehmigung Projekt "UMLENKEN" Kazmairstr. / Kilianspl. von 09.08.2023 – 17.09.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Nach Bus-Spur-Ertüchtigung in der Trappentreustraße:
Ersatzpflanzung für Baumfällungen
Hinweis:
Der BA8 hat die Beschlussvorlage bereits in seiner Sitzung vom 13.06.2023 behandelt.
-
20-26 / E 01171 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällten Bäume in der Trappentreustraße
werden nachgepflanzt. Zur Verbesserung der Wuchsbedingungen werden zunächst
die Baumgruben saniert und mit Spezialsubstrat befüllt. Die Baumpflanzungen
erfolgen in der kommenden Pflanzperiode im Herbst 2023.
2.
(E) Schießstättstraße: Umwidmung eines Kfz-Stellplatzes
in Fahrrad-Stellplätze
-
20-26 / E 01184 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
An der Schießstättstraße 2 werden nach Fertigstellung der Hochbaumaßnahme
(Schwanthalerstraße 119) ca. zehn Fahrradstellplätze durch Umwandlung eines Kfz-
Parkplatzes geschaffen.
3.
(E) Baumfällungen:
Baumbeauftragte des Bezirksausschusses vorab informieren;
Begrünungskonzept der Stadt München erneuern
-
20-26 / E 01173 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällten Bäume werden im Herbst 2023
nachgepflanzt. Dabei erfolgt die Beteiligung der Bezirksausschüsse entsprechend
der Bezirksausschusssatzung.
4.
(E) Aufstellen von Mülleimern am Brunnen
vor dem Forum Schwanthalerhöhe
-
20-26 / E 01183 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Im Bereich des Brunnens in der Grünanlage vor dem Forum Schwanthalerhöhe
befinden sich bereits zwei große, krähensichere Abfallbehälter gemäß dem aktuellen
städtischen Standard. Der Reinigungsturnus ist dem Bedarf angepasst.
5.
(E) Schnaderböckstraße / Guldeinstraße: Neu geschaffene Sitzbank-
Gruppe mit Abfalleimern ausstatten
-
20-26 / E 01178 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird dem Antrag entsprechend an den o. g. Örtlichkeiten
Kombibehälter mit Ascherfunktion situieren.
6.
(E) Georg-Freundorfer-Platz/Ganghoferstraße: Nachtbeleuchtung in den Bürogebäuden runterdimmen
-
20-26 / E 01168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
7.
(E) Taubenproblem unter der Donnersbergerbrücke
-
20-26 / E 01177 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Tulbeckstraße 39
9.3
Unterrichtungen
1.
Umgestaltung Fäustlestraße: Mehr Grün, mehr Charme, mehr Aufenthaltsqualität
2.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
3.
Sachstand Mobilitätswende in München?
4.
Dialog-Displays - Bestellstart, Modalitäten und Kriterienkatalog
5.
Grünpatenkonzept der Stadt München - Antwortschreiben
6.
Oktoberfest 2023: Verkehrsregelungen im Umfeld des Oktoberfestes
7.
Dialog-Displays; Informationsschreiben zu Kosten, Betrieb und Umsetzung
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Geschlossen“
“Wegen Überfüllung Geschlossen vom 13.07.2023 – 20.09.2023“
4.475,00 € / AZ: 0262.0-8-0358
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative „Geschlossen“ für die Maßnahme “Wegen Überfüllung Geschlossen vom 13.07.2023 – 20.09.2023“ in Höhe von 4.475,00 € vom 09.05.2023.
1.1
Stadtbezirksbudget Initiative „Geschlossen“;
Fehlbedarfsfinanzierung durch das Kulturreferat
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "ZWINK"
ZWINK vom 01.09. -30.09.2023
1.500€; Az. 0262.0-8-0366
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA8 für die Maßnahme ZWINK von der Initiative "ZWINK" i.H.v. 1.500€ am 05.07.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
European Utopia e.V.
European Utopia/ Dystopia Days vom 01.09. -30.09.2023
3.192,10€; Az. 0262.0-8-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Maßnahme "European Utopia/ Dystopia Days vom 01.09. -30.09.2023" vom European Utopia e.V. i.H.v. 3.192,10€ am 11.07.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Schneckengarten“
“Schneckengarten vom 28.04.2023 – 14.09.2023“
5.276,72 € / AZ: 0262.0-8-0365
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 der Initiative „Schneckengarten“ für die Maßnahme “Schneckengarten vom 28.04.2023 – 14.09.2023“ in Höhe von 5.276,72 € vom 28.06.2023.
10.2
Anhörungen
1.
Errichtung einer Orangenen Bank im Franziska-Bilek-Weg
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Beibehaltung des temporären Kunstprojekts „Schneckengarten“ und Überführung in ein dauerhaftes Begrünungskonzept mit Nutz- und Zierpflanzen
2.
Freiräume für junge Menschen schaffen – Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Straße errichten
3.
Präventive Schulprojekte und Medienschulungen für Kinder und Jugendliche in der Mittelschule an der Ridlerstraße und der Carl-von-Linde-Realschule
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzeptes / Einwohner*innenbudget
2.
Änderung der BA-Satzung; Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
12.3
Unterrichtungen
1.
Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
2.
Antrag BA1; Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
3.
Oktoberfest 2023 - Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
13
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der letzten BA-Sitzung