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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. September 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Schutzräume für Wildtiere im Bavariapark
2.
Freischankflächen Gollierstr. Ecke Ganghoferstr. sowie Alter Messeplatz Ecke Kazmairstr.
3.
Einrichtung einer Wasserstelle mit Trinkwasser am Georg-Freundorfer-Platz
4.
Neugestaltung der Westendstr. im Abschnitt zwischen Bergmannstr. und Trappentreustr.
5.
- NACHTRAG -
Parkplatzsperrungen vor dem Anwesen Kazmairstr. 17
6.
- NACHTRAG -
Rückbau Fahrradhaus Bergmannstraße 13
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Schanigarten der Gaststätte Bürgerheim im Winter stehen lassen
2.
Bauvorhaben Guldeinstr. 32
3.
Bauvorhaben Gollierstr. 3
4.
- NACHTRAG -
Bauvorhaben am Bavariapark 14
5.
- NACHTRAG -
Bauvorhaben Ridlerstraße 13 - 15
6.
- NACHTRAG -
Bauvorhaben Westendstraße 147
6.3
Unterrichtungen
1.
Jahresgespräch Stadtplanung am 05.10.2023
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
3.
- NACHTRAG -
Meldelisten Bauvorhaben
4.
SWM; Fernwärme- und kommunale Wärmeplanung
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Information über Angebot der Fachstelle MoNa
2.
Einladung des Referates für Bildung und Sport zum BA-Empfang am 17.10.2023
3.
Erneuerung des schadhaften Rasens auf der Sportplatzfläche Kazmairwiese
4.
- NACHTRAG -
Freiräume für junge Menschen schaffen – Jugendcontainer an der Hans-Fischer-Straße errichten
5.
Einladung der GWG zum Richtfest, Westendstraße 35, Lebensplätze für wohnungslose Frauen, am 19.09.2023
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Richtfest Westendstraße 33 - 35 am 19.09.2023
8.3
Unterrichtungen
1.
Veranstaltung Am Bavariapark und im Bavariapark; Rahmenprogramm zum Tag des offenen Denkmals am 10.09.2023
2.
Feuerwerksanzeige Bavariapark; Eröffnung des Oktoberfests am 16.09.2023
3.
Bürger*innentag am 03.09.2023 im Rahmen des Mobilitätskongresses 2023
4.
Versammlung Georg-Freundorfer-Platz / Heimeranstraße am 01.09.2023
5.
- NACHTRAG -
Versammlung von Karlsplatz Stachus bis Am Bavariapark am 09.09.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Vergrämung unberechtigt parkender Kfz im Bereich Alte Messe
(Kongresshalle)
-
20-26 / E 01165 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die geforderten Poller können aus Gründen der Zufahrtsberechtigung und
Verkehrssicherheit nicht errichtet werden. Das Baureferat wird stattdessen die
allgemeine Beschilderungssituation, welche auf das Parkverbot hinweist, verbessern.
2.
(E) + (U) Rad-Highway an der Bahntrasse ab Heimeranplatz Richtung Isar
Empfehlung Nr. 20-26 / E
der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe
am 02.05.2023
-
20-26 / E 01167 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Rad-Highway an der Bahntrasse ab Heimeranplatz Richtung Isar
Empfehlung Nr. 20-26 / E
der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe
am 02.05.2023
3.
(E) + (U) Fahrradhighway entlang den Gleisen;
von der Ganghoferbrücke zur Isar
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00236
der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe
am 21.07.2021
-
20-26 / E 00236 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fahrradhighway entlang den Gleisen;
von der Ganghoferbrücke zur Isar
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00236
der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe
am 21.07.2021
4.
(E) Erstellung und Kommunikation eines Grünmassenkonzepts
für den Stadtbezirk 08 Schwanthalerhöhe
-
20-26 / E 01172 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Bäume, die im Rahmen des laufenden Unterhalts gefällt werden müssen, werden
immer nachgepflanzt. Dabei werden durch Optimierung der Baumstandorte
bestmögliche Voraussetzungen für die gepflanzten Bäume geschaffen.
Die Realisierung der neuen Baumstandorte in Grünanlagen und im
Straßenbegleitgrün erfolgt vorbehaltlich der noch herbeizuführenden Finanzierung ab
2024.
Gemäß Stadtratsbeschluss von 2019 sind bei allen Neubau- und Sanierungs-
maßnahmen an städtischen Gebäuden Dach- und Fassadenbegrünungen zu
realisieren, soweit technisch und denkmalschutzrechtlich umsetzbar.
9.2
Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Carlamaria-Heim-Straße 10
9.3
Unterrichtungen
1.
Versammlung Autokorso; U-Bahnhof Schwanthalerhöhe, Heimeranstraße am 05.08.2023
2.
Dialog-Displays - Bestellstart, Modalitäten und Kriterienkatalog
3.
Errichtung einer beidseitigen Gehwegnase in der Westendstraße Einmündung Trappentreustraße (östlich der Trappentreustraße)
4.
Verbesserung Anwohner*innen-Parksituation im Umfeld der Geroltstraße;
Anwohner*innen-Parken in der Bergmannstraße
5.
Baustelleneinrichtung / Kanalbauarbeiten Georg-Freundorfer-Platz
6.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
7.
Information Förderprogramm Biodiversität
8.
Verkehrsregelungen und Runder Tisch Oktoberfest 2023
9.
- NACHTRAG -
Anbringung eines Abfallbehälters in der Parkstraße 22
10.
- NACHTRAG -
Anbringung von Pollern im Kreuzungsbereich Gollierplatz Ecke Gollierstraße
11.
- NACHTRAG -
Umprofilierung, Begrünung und Verkehrsberuhigung der Landsberger Straße zwischen Trappentreustraße und Grasserstraße
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Vamuki e.V.
Familienkonzertreihe im Pfarrsaal St. Rupert am 29.10.23 /21.01.24 /18.02.24 /06.04.24
2.586,00€; Az. 0262.0-8-0370
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Familienkonzertreihe im Pfarrsaal St. Rupert am 29.10.23 /21.01.24 /18.02.24 /06.04.24 vom Vamuki e.V. i.H.v. 2.586,00€ am 24.08.2023.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
- NACHTRAG -
Einrichtung von weiteren Wasserspielmöglichkeiten in der Schwanthalerhöhe sowie möglichst frühzeitige Inbetriebnahme der bestehenden Wasserspielplätze im Frühjahr
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
1.
Antrag BA1; Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
2.
„Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
3.
Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Projektaufruf für 2024
4.
Nichtverfügbarkeit des Ratsinformationssystems (RIS / RIS-Extranet) am 07.09.2023
13
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der letzten BA-Sitzung