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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Schanigarten Westendstraße 138 ganzjährig stehen lassen
2.
Einrichtung von Fahrradstellplätzen vor dem Anwesen Ligsalzstraße 8;
Baumpflanzungen in der Ligsalzstraße
3.
-NACHTRAG-
Parkplätze für Carsharing
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Parkstraße 1
2.
Bauvorhaben Ligsalzstraße 4
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
3.
Hitzeschutz für die Asphaltflächen am Bahndeckel
4.
-NACHTRAG-
Straßenbauarbeiten an der Schrenkstraße
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
1.
(E) Städtische Spielplätze inklusionsgerecht gestalten
-
20-26 / E 01182 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Grundsätzlich werden bei jeder Erneuerung oder Neugestaltung von Spielplätzen
Inklusionsbelange berücksichtigt, auch bei den zwei in der Schwanthalerhöhe in der
nächsten Zeit anstehenden Spielplatzmodernisierungen am Gollierplatz bzw. am
Spielplatz an der Schrenkstraße.
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Wasserschaden Kita Trappentreustraße 44 - 46
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
- NACHTRAG -
Oktoberfest 2023 Schluss- und Erfahrungsbericht
8.3
Unterrichtungen
1.
Runder Tisch Oktoberfest am 08.12.2023
2.
Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 16.09.2023
3.
Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen Am Bavariapark am 14.10.2023
4.
Versammlung am Schneckenplatz am 03.10.2023
5.
- NACHTRAG -
Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 02.10.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Mehr Verkehrsüberwachung im Viertel
-
20-26 / E 01161 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mehr Verkehrsüberwachung im Viertel
9.2
Anhörungen
1.
- NACHTRAG -
Baumfällung Tulbeckstraße 5 - 5a
9.3
Unterrichtungen
1.
Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
2.
Fahrtrichtungsänderung in der Einbahnstraße Holzapfelstrasse von der Landsbergerstr. Richtung Westendstrasse
3.
Parksituation in der Hans-Fischer-Straße in der Zeit des Oktoberfestes
4.
Oktoberfest 2023 - zusätzliches Haltverbot Schwanthalerstraße
5.
Verbesserung Parksituation Geroltstraße / Bergmannstraße;
Schaffung lizenzgebietübergreifender Parkmöglichkeit
6.
Umwandlung der PKW-Stellplätze im nordöstlichen Bereich der Schnaderböckstraße in Abstellflächen für Fahrräder, Tretroller und Kinderscooter
7.
Baustelleneinrichtung Astallerstraße
8.
Parkplatzsperrungen vor dem Anwesen Kazmairstr. 17
9.
Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat 2023
10.
-NACHTRAG-
Einladung zur VCD Debatte am 19.Oktober 2023 um 19 Uhr
11.
-NACHTRAG-
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der
Westendstraße
12.
-NACHTRAG-
Schießstättstr. 4-22: Herstellung einer Querungsmöglichkeit Einbahnregelung
13.
-NACHTRAG-
Westendstr.35/47: Fernwärme Hausanschluss Vollsperre
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Auferstehungskirche München Westend
"Westend-Vibes" am 26.10.2023 und 13.12.2023
3.142,00€; Az. 0262.0-8-0369
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für das Projekt "Westend-Vibes" am 26.10.2023 und 13.12.2023 von der Auferstehungskirche München Westend i.H.v. 3.142,00€ am 24.08.2023.
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Sport für alle kostenlos und niederschwellig - Errichtung von barrierearmen Outdoor Fitnessgeräten für alle Altersgruppen in der Schwanthalerhöhe
2.
Besserer Schutz für Bäume, Pflanzen und Blumen
3.
Berichtsantrag: Nutzung der eingezäunten Fläche am ehemaligen Gärtnerhaus als Parkplatz am Wiesn-Eröffnungstag
4.
Mehr Sauberkeit durch eine größere Zahl von Abfalleimern und häufigere Reinigung der Spielplätze;
an die Bürgerinnen und Bürger appelliert der BA, sich aktiv an der Müllvermeidung zu beteiligen
5.
Einrichtung von mehr Erfrischungsmöglichkeiten, wie der Wasserstellen am Bahndeckel,
z.B. im Bavariapark und in der Schießstättstraße;
Erweiterung des Spielplatzes vor dem „Schwanthaler Forum“ Ecke Schießstättstraße / Gollierstraße
6.
„Sommerprojekt Kazmairallee“ verstetigen!
7.
„Fahrradreparaturstation UMLENKEN“ verstetigen!
8.
- NACHTRAG -
Anlaufstelle Inklusion für die Schwanthalerhöhe
9.
- NACHTRAG -
Mehr Aufenthaltsqualität für den Heimeranplatz
10.
-NACHTRAG-
Obstbäume und essbare Pflanzen auf der Schwanthalerhöhe
11.
-NACHTRAG-
Dauerhafte Beschilderung „Spielplatz ohne Rauch und Rausch“
12.
-NACHTRAG-
Appell für Frieden - Solidarität mit Israel
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
Folgeänderungen der BA-Satzung aufgrund von Änderungen der Gemeindeordnung
2.
Änderung BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15
12.3
Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben Hybridsitzungen - Terminabfrage 2024
2.
Antwortschreiben der Referate - Veröffentlichung Sachbearbeiter*innen-Daten im RIS
13
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der letzten BA-Sitzung