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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. November 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Rupert, Gollierstraße 61, 80339 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Überfüllte Wertstoffsammelcontainer Bergmannstraße / Gollierstraße
2.
Ausstattung von öffentlichen Parks und Grünanlagen mit Komposttoiletten
3.
Anbringung von Fahrradständern an der Fäustlestrasse
4.
-NACHTRAG-
Überquerung an der Tramhaltestelle Barthstraße zum Hauptzollamt
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Warenstellage Bergmannstraße 29
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Theresienhöhe 5
2.
Projekt GAP; Vorstellung und aktueller Planungsstand
3.
Bauvorhaben Bergmannstr. 13
4.
-NACHTRAG-
Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Schanigärten der Gaststätten "Bürgerheim" und "Karl´s WestEndBar" im Winter stehen lassen; Antwortschreiben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
-NACHTRAG-
Protokoll öffentliche Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 23.10.2023
2.
-NACHTRAG-
Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
-NACHTRAG-
"Weihnachtszauber am Bavariapark“ auf dem Platz am Bavariapark vom 27.11. 23 – 23.12.23
2.
-NACHTRAG-
Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese
8.3
Unterrichtungen
1.
Versammlungsanzeige "Requiem für einen Garten" am 01.11.2023
2.
Versammlungsanzeige "Für Frieden-kein Krieg" am 25.10.23, Streckenänderung
3.
Booklet mit den Veranstaltungen in den Stadtbezirken, Einladung zur Lesung am 9.11. 10-12 Uhr im Alten Rathaus
4.
Gedenkveranstaltung auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 09.11.2023
5.
Programm für die Stadt München ausARTen -Perspektivwechsel durch Kunst ab 02.11 bis 19.11.2023
6.
Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 02.11.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von
einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige
Fahrzeuge (KFZ)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00524
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 25.04.2022
-
20-26 / E 00524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von
einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige
Fahrzeuge (KFZ)
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00524
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 25.04.2022
1.1
Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige
Fahrzeuge (KFZ); OB-Entscheidung
9.2
Anhörungen
1.
Baumfällung Tulbeckstraße 5 - 5a
2.
Gehwegsanierung Westendstraße 66a / Schrenkstraße 8
3.
Errichtung einer Toilettenanlage am Bahndeckel / Max-Hirschberg-Weg
9.3
Unterrichtungen
1.
Realisierung eines Rasengleises auf der Trambahnstrecke in der Landsberger Straße zwischen dem Mittleren Ring und der Friedenheimer Brücke - Fristverlängerung
2.
Herstellung einer Querungsmöglichkeit in der Schießstättstraße 4 - 22 und gegenüber
3.
Das Baureferat-Gartenbau wird aufgefordert, das temporäre Kunstprojekt „Schneckengarten“ beizubehalten und in ein dauerhaftes Begrünungskonzept mit Nutz- und Zierpflanzen zu überführen
4.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Fäustlestraße 3
5.
Grüne Lunge und Denkmal Bavariapark besser schützen
6.
Einladung zum Runden Tisch Mehrweg am 28.11.2023
7.
-NACHTRAG-
Film-, Foto- und/oder Tonaufnahmen am Bavariapark
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V.
Sozialraumkarten von Ende November 2023 - April 2024
5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 8 für die Sozialraumkarten von Ende November 2023 - April 2024 vom Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. in Höhe von 5.800,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
SchwanthalerFlöhe e.V.
Anschaffung von Ausstattungen
3.750,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0372
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbugdet des BA 8 für die Anschaffung von Ausstattungen vom Verein SchwanthalerFlöhe e.V. in Höhe von 3.750,00 Euro.
3.
Veranstaltung Weltkindertag 2023 - Finanzierung aus Budgetmitteln
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben
2.
Eigenmittel für BA-Jahresempfang am 22. November 2023
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
13
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll der letzten BA-Sitzung
2.
Bewerbung für den Bundesteilhabepreis 2023
3.
Einladung zum Fachtag „Kommunales Konfliktmanagement im öffentlichen Raum - Konfliktbearbeitung als
Instrument für die Gestaltung von Stadt?“ am 16. November, 15 Uhr bis 17. November 2023
4.
Bewerbungsfrist für den Förderpreis "Münchener Lichtblicke" am 31.10.2023