RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 08:10:03)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Februar 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
Schul Neubau Gottfried Böhm Ring
2.
Böllerei im Westpark
3.
Geplanter Fitnessparcours Westpark Ost
4.
Behindertenparkplatz innerhalb des öffentlichen Parkplatzes in Höhe Siegenburgerstr.
5.
Anfrage Loipe Westpark
6.
Zunehmendes Müllproblem im Stadtbezirk
7.
Weitere Punkte
1.
Beschlussvorlage Wegzug Fr.Fiedler/ Amtseinführung Frau Nowak
2.
Wahl des zweiten Vorstand
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) + (U) Windkraftanlagen für den 7. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 27.10.2022
-
20-26 / E 00986 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Aus immissionsschutzrechtlichen Gründen können auf bzw. vor dem Gebiet des Südparks bzw. des Waldfriedhofs keine Windkraftanlagen errichtet werden.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00986 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 27.10.2022 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00986 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 27.10.2022 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Isarlust e.V.
“Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“
4.760,00 € / AZ: 0262.0-7-0409
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Isarlust e.V. für die Maßnahme “Kulturlieferdienst vom 06.02.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 4.760,00 € vom 19.12.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße
“Trommelworkshop „Double Drums“ vom 01.03.2023 – 31.12.2023“
1.200,00 € / AZ: 0262.0-7-0413
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße für die Maßnahme “Trommelworkshop „Double Drums“ vom 01.03.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 1.200,00 € vom 19.01.2023.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße
“Trommelworkshop „Double Drums“ vom 01.03.2023 – 31.12.2023“
1.835,00 € / AZ: 0262.0-7-0412
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 des Elternbeirat der Grundschule an der Fernpaßstraße für die Maßnahme “Trommelworkshop „Double Drums“ vom 01.03.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 1.835,00 € vom 19.01.2023.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl, Tanz.Die.Invasion, Stadt.Oase 2023
8.562,00 Euro, Az.: 0262.0-7-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für Zirkus Pumpernudl, Tanz.Die.Invasion, Stadt.Oase 2023 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 8.562,00 Euro.
11.
Anträge
1.
Photovoltaik am Kegel der A 96
2.
Hundefreilauf Pfrontener Platz
3.
Lindauer Autobahn - Zusatzschilder Lärmschutz
4.
PRM U-Bahnstation Westpark
5.
Anfrage Wirtshaus Rosengarten
6.
Trittsteinbiotope auf öffentlichen Flächen
7.
Tischtennisplatten-Westpark
8.
Antragspaket BSA Surheimer Weg
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
12.01 Präsentation
2.
12.05-08 Radlstadtplan Korrekturen 01 - Skizze
13.
Berichte der Beauftragten
1.
13.05 a BA_Anfrage Beleuchtung Gerty Spiess Str.
2.
13.05 b BA_Antrag Beleuchtung Parkplatz Siegenburgerstr.
3.
13.05 c BA_Antrag Beleuchtung Passauer Str.
4.
13.07 AG der Kinder- und Jugendbeauftragten in den Bezirksausschüssen
5.
Bericht des Vorsitzenden
14.
Baumfällungen
1.
Schlegelstr.-Herr Landinger
2.
Kürnbergstr.-Frau Walter
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Passauerstr.
2.
Bauvorhaben Adi-Maislinger-Str. Sonderbau
3.
Bauvorhaben Adi-Maislinger-Str.
4.
Bauvorhaben Ebermayerstr.
5.
Bauvorhaben Hansastr.
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
Bezirksübergreifender Antrag CultureClouds e.V.-Zirkus Pumpernudl städt. Grünanlagen
2.
Nachtrag: VA auf öffentlichem Verkehrsgrund, Straßenfest Halmstraße
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Westpark, Westparklauf
2.
Westpark, Organspendelauf
3.
Mollsee, 40 Jahre Hafenanlage Westpark
4.
Theatron, Gottesdienst Ev-freikl. Gemeinde-Baptisten
5.
große Zirkuswiese, Circus Leopoldini
6.
Theatron, artist jam open air
7.
kleine Zirkuswiese, Circus Sorento
8.
Nachtrag: Theatron, Vorlesungen der KinderUni München
9.
Nachtrag: Nepalpagode, buddhistische Meditationen und Gebete
18.
Baureferat
1.
Magaretenstr. zw. Hansastr. und S-Bahnunterführung
2.
Peter-Schlemihl-Str._Meier-Helmbrecht-Str
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Temporäre Kunstaktion SüdpART-die Münchner Naturkunst Biennale
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Standortauswahl E-Lastenradsystem
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
1.
München Stift_Zuständigkeit der städtischen Referate ändern
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
Radabstellanlage Ecke Daxenberger/Bodenehrstraße
2.
Antwortschreiben BSL Trampolin
3.
Antwortschreiben BSL Outdoor -Kicker
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Bauvorhaben
40.
Mobilitätsreferat
1.
Zufahrt Wertstoffhof Tübinger Str für Radfahrerinnen
2.
Zebrastreifen Höglwörther Straße-Höhe der Grünstraße
3.
Topo-Boxen-Oetztaler Str.
4.
Antwortschreiben Verkehrsberuhigung Pfrontener Platz
5.
Topo-Boxen BA7 Standorte
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
Grundschule an der Passauerstraße
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Taubenproblem Unterführung Albert-Roßhaupter-Straße
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bessere medizinische Versorgung für den Stadtbezirk Sendling-Westpark
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
Passauerstraße - Fällarbeiten für neuen Schulstandort
2.
Baumentfernung Partnachplatz
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Verwendungsnachweise
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
unveränderte Fortführung Hinterbärenbadstr.
2.
Versammlungsanzeige - Christenverfolgung Partnachpl.
3.
unveränderte Fortführung Ehrwalderstraße
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
EIN Südpark
2.
Konrad-Peutinger-Str.-Stellplatzumwandlung
3.
Ehrwalder Str.-Stellplatzumwandlung
4.
Bodenehrstr-Stellplatzumwandlung
5.
Erlaubnis Gilmstr.
6.
Stromüberspannung Hansastr.
7.
Nachtrag: Leitfaden-Parklets
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
(U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
-
20-26 / A 03615 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02981 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06908 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung.
weiteres siehe Vorlage
2.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München
- Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht umfasst zahlreiche Kennzahlen der Nachfrage- und Angebotsseite, Daten zur Entwicklung der Mieten und Kaufpreise sowie den Einsatz der Landeshauptstadt München für den Wohnungsneubau und die Schaffung sowie den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Der Fokus liegt auf den Berichtsjahren 2020-2021.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021,
Wohnen in München
Ortsangabe
München
62.
Sozialreferat
1.
Angebot Nachtspaziergänge
2.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Dezember
3.
(U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Nutzungsänderung des
des Anwesens in der Hirsch-Gereuth-Straße 21 in eine
heilpädagogisch-therapeutische Tagesstätte
7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
• Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in eine heilpädagogisch-
therapeutische Tagesstätte im Anwesen Hirsch-Gereuth-Straße 21
• Antrag des Grundstückseigentümers vom 06.05.2022 auf
Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
• Anwesen/betroffener Wohnraum:
Hirsch-Gereuth-Straße 21
• Stadtbezirk 7 – Sendling-Westpark
• Antragssteller: Eigentümer (Kommunalreferat)
• Betreiber: Kinderhaus München
• Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des
Wohnraumes Hirsch-Gereuth-Straße 21 in eine
heilpädagogisch-therapeutische Tagesstätte mit
insgesamt 16 Plätzen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Genehmigung des Antrages der
Zweckentfremdung in der Hirsch-Gereuth-Straße 21 zur
Nutzungsänderung in eine heilpädagogisch-therapeutische
Tagesstätte mit insgesamt 16 Plätzen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZwEWG
• ZeS
Ortsangabe
• 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
• Hirsch-Gereuth-Straße 21, 81369 München
4.
(U) Partizipation 2.0 reloaded
-
20-26 / A 03608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05455 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05457 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05459 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 05460 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 01895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02023 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / B 03313 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00649 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 14-20 / A 05455 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05456 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05457 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05459 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 14-20 / A 05460 vom 03.06.2019
• Antrag Nr. 20-26 / A 01895 vom 14.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 01944 vom 24.09.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02023 vom 14.10.2021
• Antrag Nr. 20-26 / A 02993 vom 02.08.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 03313 vom 16.11.2021
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 00649 vom 31.05.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03381 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03388 vom 29.11.2022
• Antrag Nr. 20-26 / B 04824 vom 05.12.2022
Inhalt
• Kinder- und Jugendrathaus, verortet in einer zentralen Anlaufstelle im Büro
der*des Sozialbürgermeister*in und der Erweiterung der Fachstelle bürgerschaftliches
Engagement und Beteiligung im Direktorium
• Direkte Partizipation im Stadtbezirk
• Konzeptionierung eines regionalen Jugendbeirates
• Partizipation als Querschnittsaufgabe
in der Verwaltung und in der Stadtgesellschaft
• Profis für Partizipation als Scharnier zwischen den Wünschen
der jungen Menschen und der örtlichen oder überörtlichen Politik
• Modellprojekte u. a. „Diskurswerkstatt“
• Sicherung Runder Tisch Kinder- und Jugendbeteiligung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 180.020 € in dem Jahr 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 128.020 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Vorhaben
• Behandlung der genannten Stadtratsanträge,
BA-Anträge und einer Bürgerversammlungsempfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Partizipation
• Empowerment
• Kinderrechte
• Kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren
• Teilhabe
Ortsangabe
-/-
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Anita Augspurg Preis
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates
3.
Kurzbericht POP UPS-mobile Kunst
4.
Glückwünsche
5.
Bürger für unser Stadtklinikum
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Information über die geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage