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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Juli 2023, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokoll 2023-06
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
Cimbernstrasse zwei Anliegen
2.
Tempoüberschreitungen Kössener Straße
3.
Fußballplatz gesucht:ein neuer Verein für die Kinder und Jugendlichen aus Sendling-Sendling-Westpark
4.
Gelbe Wertstofftonne für ganz München, auch für den 07. Stadtbezirk
5.
Prostitution Hansastraße
6.
Wessobrunner Str.
7.
Gitterpaletten in der Welserstraße
8.
Anliegen Zirkuszelt in der Treffauerstr und Parklizenzgebiet
9.
Änderung der Parkregelung in der Cimbernstraße
10.
Änderungen der Parkregelungen in der Cimbernstr.
11.
Südliche Passauerstraße
12.
Parksituation Supermerkt Albert-Roßhaupter-Str
13.
Aushang Parkregelung
14.
Gänse im Westpark
15.
Halteverbot Cimbernstraße
16.
Ortstermin Kreuzung Bauernbräuweg/Distelhofweg
17.
Neue Parkregelung Cimbernstr und TG-Ausfahrt
18.
Parklizenzen Gewerbe
19.
Pflegedienst-Parkplätze Bauernbräuweg
7.
Weitere Punkte
1.
Amtsniederlegung von Herrn Ganev;
Amtseinführung von Herrn Morawetz
in den Bezirksausschuss 07 - Sendling-Westpark
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
“HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 2. September und 31. Oktober
2.816,85 € / AZ: 0262.0-7-0438
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der HIDALGO gGmbH für die Maßnahme "“HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 3 Tage zwischen dem 2. September und 31. Oktober" vom 2.816,85 € vom 03.06.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Gans Kreativ GmbH – Gans am Wasser
“Kulturelles Kinderprogramm 2023 – Gans am Wasser vom 01.07.2023 – 31.12.2023“
6.600,00 € / AZ: 0262.0-7-0439
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Gans Kreativ GmbH – Gans am Wasser für die Maßnahme “Kulturelles Kinderprogramm 2023 – Gans am Wasser vom 01.07.2023 – 31.12.2023“ in Höhe von 6.600,00 € vom 05.06.2023.
3.
Änderungsanfrage Zuwendungshöhe
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiativgruppe „Sommerstraße“
“Sommerstraße 2023 vom 03.07.2023 – 03.09.2023“
1.160,00 € / AZ: 0262.0-7-0441
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Initiativgruppe „Sommerstraße“ für die Maßnahme “Sommerstraße 2023 vom 03.07.2023 – 03.09.2023“ in Höhe von 1.160,00 € vom 30.06.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Lacrosse"
“Deutsche Lacrosse Nationalspieler aus München vom 21.06.2023 – 09.07.2023“
AZ: 0262.0-7-0436 / 1.475,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 der Initiative „Lacrosse“ für die Maßnahme “Deutsche Lacrosse Nationalspieler aus München vom 21.06.2023 – 09.07.2023“ in Höhe von 1.475,00 € vom 08.06.2023.
11.
Anträge
1.
Trinkwasserbrunnen in SWP
2.
Kostenlose Sträucher für Sendling Westpark
3.
Weitere Fahrradständer an der U-Bahnstation Westendstraße
4.
Zeitnahe Erneuerung der Beleuchtung Passauer Straße
5.
Kontoauszüge für das Stadtbezirksbudget der BAs
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
1.
Einladung Bau,Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
1.
Protokoll BuS
12.3
Haushalt
1.
Einlad-UA-Haushalt
2.
Protokoll HHA
12.4
Soziales und Kultur
1.
Protokoll_SuK
2.
Antrag_KJ Versammlung professionell
12.5
Mobilität und Wirtschaft
1.
Einladung UA MuW
2.
Protokoll MuW
12.6
Parks und Grünanlagen
1.
Einladung PuG
2.
Protokoll Parks und Grünanlagen
3.
Antrag Vogelnestschaukel
4.
Antrag Wickelmöglichkeit
5.
Rauchverbot an Spielplätzen
13.
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
1.
Bericht des Vorsitzenden
2.
Telefonnotiz MOR wg. Umgestaltung Joh-Clanze-Str.
3.
Antrag Fürstenrieder - Gymnasien - Radfahrer
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierte aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations- und Integrationsbeauftragter
1.
Bericht Migrationsbeauftragter
13.11
REGSAM-Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
14.
Baumfällungen
1.
Johann-Houis-Str-Frau Mosebach
2.
Cimbernstr/Markomannenstr-Frau Guinand
3.
Johann-Clanze-Str.-Herr Landinger
4.
Hansastr.-Herr Sturm
5.
Kreuzeckstr-Herr Keller
6.
Breitbrunner Str.-Herr Wolf
7.
Faberstr.-Herr Sturm
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Hasenthalweg
2.
Werbeanlage Partnachplatz
3.
Werbeanlage Partnachplatz
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Westpark, Zirkuswiese, Sommerfest Montessori Kinderhaus
2.
Anhörung, Westpark, 40 Jahre Westpark - diverse Infostände
3.
Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Circus Roberto
4.
Anhörung, Westpark, kleine Zirkuswiese, Aufstellung Feuerwehr
18.
Baureferat
1.
Ortlerstr. Bauschadenbehebung und Fahrbahnsanierung
2.
Dialog-Displays - Bestellstart / - modalitäten und Kriterienkatalog
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept:Einwohnerinnenbudget
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Versammlung in Form eines Klimacamp/Mobilitätswendecamp
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
LuiseKiesselbachtunnel Spurwechsel
2.
Einbahnregelung Alpspitzstraße
3.
Gottfried-Böhm-Ring/Attenkoferstraße:Sichthaltverbot
4.
Arnimstraße zeitl. befristetes Haltverbot für die Müllabfuhr
5.
Klingerstr. pers. Behindertenparkplatz
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Erlass einer Erhaltungssatzung Am Harras/Passauerstraße
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
Bessere Beschilderung im Südpark / Sendlinger Wald
2.
Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
3.
öffentliche Toiletten für kleine Stadtparks
4.
Fristverlängerung Radabstellanlagen
5.
Verbesserung der Wasserqualität der Seen im Westpark
34.
Büro des Oberbürgermeisters
1.
Kulturbürgerhaus Westendstraße
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
40.
Mobilitätsreferat
1.
Sommerstraße Innerkoflerstraße
2.
Cimbernstr_Versetzung Verkehrszeichen
3.
Tempo 30-Lärm Alb-Rosshaupter-Str zwischen Harras und Hansastraße
4.
Ehrwalder Str-Lückenschluss
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Zwischenmitteilung Überprüfung von Altkleidercontainer
2.
Taktverkürzung Buslinie 63
3.
BA 1 interfraktioneller Antrag: Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
1.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
2.
(U) Trinkwasserbrunnen II
Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München
Antrag Nr. 20-26 / A 02773
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
vom 24.05.2022
Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13:
Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren
Antrag Nr. 20-26 / A 03349
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022
-
20-26 / A 02773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das
Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren
44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten
Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie
mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus
zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133).
Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen
für geeignete Orte beantragen.
Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von
32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von
34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung
bereits vor.
Inhalt
Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und
Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der
Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen
als Trinkbrunnen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen
bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche
Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen
Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von
insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel
zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen -
Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt.
Suchbegriffe RIS:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Trinkwasserspender
- Frischwasserbrunnen
Ortsangabe
- Altstadt
- Innenstadt
- gesamtes Stadtgebiet
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Gatstättenübernahme Libero
2.
Bescheid, Luise-Kiesselbach-Platz, Kinderbuch-Theater
3.
Bescheid, Westpark, Clematiswiese, Spielenachmittages des RBS, ganzjährig immer Sonntags
4.
Bescheid, Westpark, große Wiese West, Schülerinformationsveranstaltung Geodäsie
5.
Bescheid, Westpark, kleine Zirkuswiese, Sommerfest des Montessori Kinderhauses
6.
Gaststättenvortführung Johann-Clanze-Str.
7.
Bescheid, Krüner Kiosk, Ehrwalderstr. 3, Kultur mit Kind
8.
Bescheid, Westpark, große Wiese West, Eid-Feier Opferfest
9.
Bescheid, Westpark, Seebühne, Visionkultür
10.
Bescheid, Westpark Theatron, Christliche Outdoor Gottesdienste
11.
Landtags- und Bezirkswahl 2023:Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 7
12.
Bescheid, Sackgasse Partnachstr, Sommerfest der SPD
13.
Grünanlage Bodenehrstraße, Sommerfest Kita Infanterix Harras
14.
Bescheid, Sommerstraßen Warm-Up, Innerkoflerstraße
15.
Bescheid, Westpark, Große Wiese West, Internationales Fest der Kulturen
16.
Bescheid, Westpark, Theatron, Sommer Open Air der Städtischen Sing- und Musikschule
17.
Bescheid, Westpark, keine Zirkuswiese, Klima.DULT
18.
Bescheid, Luise-Kiesselbach-Platz, Blühende Bänder - Greencity
19.
Bescheid, Straßenfest Schondorfer Straße
20.
Bescheid, Sommerstraßen Warm-Up, Innerkoflerstraße
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
1.
Bauvorhaben Siegenburger Str.
56.
Mobilitätsreferat
1.
Zillertalstr/Hinterbärenbadstr Feuerwehrzufahrt
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Ausnahmezulassung Fürstenriederstr.
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
1.
Abbruch Farchantstr.
2.
Erhaltungssatzung Eukenstraße
3.
Abbruchbescheid für Werdenfelsstraße
4.
Mosaik Jugendpreis
5.
Standortsuche Unterkunft
6.
Abbruch Fernpaßstr.
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
1.
Sitzungskalender 2024
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen